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Kristen Feiter

Wissenszurechnung bei M&A Transaktionen

Risse (NZG 2020, 856)

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10, Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die Zulässigkeit von Plattformverboten im selektiven und nicht-selektiven Vertrieb von Luxus- und Markenprodukten im Lichte des europäischen Kartellrechts. Hersteller verbieten zunehmend den Vertrieb über Drittplattformen, um ihr Markenimage zu schützen. Ein zentrales Element der Analyse ist die EuGH-Entscheidung im Coty-Vorlageverfahren, das die Frage der Rechtmäßigkeit solcher Beschränkungen aufwirft. Die Arbeit beleuchtet die Auswirkungen von Plattformverboten auf den Wettbewerb, bewertet die Metro-Kriterien des EuGH und untersucht die Anwendbarkeit von Gruppen- oder Einzelfreistellungen nach der Vertikal-GVO und Art. 101 Abs. 3 AEUV. Zudem werden die geplanten Änderungen der Vertikal-GVO und Leitlinien in Bezug auf diese Thematik analysiert und auf Plattformverbote außerhalb selektiver Vertriebssysteme übertragen. Die rechtliche Bewertung erfolgt auf Grundlage des europäischen Rechts, wobei die Wettbewerbsaspekte und die Interessen der Markenhersteller im Fokus stehen.

Michael Imbert

Plattformverbote im Vertriebskartellrecht. Zulässigkeit und Auswirkungen auf Luxus- und Markenprodukte

Essay from the year 2022 in the subject Law - Civil / Private, Trade, Anti Trust Law, Business Law, grade: 11 Punkte, University of Münster (Rechtswissenschaften), course: International Competition Law, language: English, abstract: In an increasingly globalized world, the challenges facing competition law and its enforcement are more prominent than ever. With domestic markets opening to foreign trade and multinational corporations operating globally, there is a pressing need for international harmonization of competition law and the establishment of a global competition authority.This essay begins by highlighting the essential elements for effective international harmonization: substantive provisions and enforcement measures. It argues that for the global economy to thrive, competition law must evolve internationally, requiring harmonization across diverse legal frameworks.Exploring the proliferation of over 130 diverging systems of competition law worldwide, the essay reveals the bureaucratic hurdles and significant costs and fines imposed, hindering the entry of small firms and start-ups into the global market. This unequal economic landscape favors large corporations, stifling competition and growth, particularly in developing countries.The essay delves into the challenges posed by global monopolies, demonstrating how national competition laws often fail to address "borderless markets." Using examples such as differing legal thresholds for market dominance, it underscores the inadequacy of national regimes in regulating global corporate behavior effectively.Highlighting the legal complexities surrounding monopolistic practices, such as those permitted under one jurisdiction but prohibited under another, the essay emphasizes the need for policymakers to adapt to the realities of a borderless economy.

Natalie Wüstneck

The Urgent Need of an International Competition Law and Competition Authority in a Globalised World. A Call for Harmonization

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 13,00, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens seit mit dem Facebook Konzern eine der größten Plattformen der gegenwärtigen digitalen Welt, das Kürzel „Meta“ im Namen führt, ist das sogenannte Metaversum als potenzielles Zentrum der zukünftigen digitalen Welt und damit möglicherweise auch als bald fester Bestandteil unserer aller Lebensrealität in aller Munde. Im Hinblick auf die von vielen Seiten hergestellte Parallelisierung mit der Entwicklung des Internets und die daraus abgeleitete Annahme einer kaum greifbaren Entwicklungs- und Verbreitungsdynamik, besteht ein hoher Druck auf Kartell- und Regulationsrecht dieser überhaupt aber vor allem besser gerecht zu werden, als dies schleppend und im Nachhinein wohl nicht immer weitsichtig genug für das Internet und die gegenwärtige Digitalökonomie der übermächtigen Digitalriesen geschehen ist. 

Diese Erwägung soll auch das Leitbild für die nachfolgende Untersuchung der Handhabung der kartellrechtlichen und durch den DMA nun auch regulationsrechtlichen Fallgruppe des self preferencing für Plattformen innerhalb des Metaversums bilden. Diese Untersuchung hat aus diesem Grund in ganz besonderer Weise zukunftsorientiert zu erfolgen und auch immer am Vergleichsmaßstab zwischen den gegenwärtigen und der zukünftigen Digitalökonomie, um so Regelungsproblematiken bereits abstrakt und so möglichst frühzeitig identifizieren zu können.

Self preferencing im Metaverse. Der Betreiber einer virtuellen Welt als Regelsetzer und Wettbewerber. Welche Grenzen setzen Kartellrecht und Digital Markets Act (DMA)?

Irina Teufner

Internationale M&A Vertragsgestaltung

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Berlin früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit untersucht die rechtlichen und ethischen Herausforderungen, denen sich ein:e GmbH-Geschäftsführer:in bei einer drohenden oder eingetretenen Insolvenz gegenübersieht. Dabei werden die gesetzlichen Verpflichtungen gemäß GmbH-Gesetz und Insolvenzordnung sowie die Rolle des:der Geschäftsführer:in als gesetzliche:r Vertreter:in analysiert. Besonderes Augenmerk liegt auf der Verlustanzeige nach § 49 Abs. 3 GmbHG, der Einberufung einer Gesellschafterversammlung und den Haftungsrisiken bei Pflichtverletzungen. Ziel ist es, die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des:der Geschäftsführer:in im Kontext einer Insolvenz umfassend darzustellen und Handlungsempfehlungen für den Krisenfall abzuleiten.

Die Pflichten eines Geschäftsführers im Zusammenhang mit der Insolvenz einer GmbH

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Die rasante Entwicklung technologischer Innovationen stellt sowohl unsere Gesellschaft als auch unser Rechtssystem vor neue und komplexe Herausforderungen. In diesem Kontext rückt insbesondere die Thematik der Künstlichen Intelligenz (KI) immer stärker in den Fokus. Mit ihrer Fähigkeit, komplexe Aufgaben eigenständig zu lösen und mitunter sogar Entscheidungen zu treffen, die bisher dem menschlichen Vorbehalt unterlagen, eröffnet KI nicht nur neue Möglichkeiten, sondern wirft auch eine Vielzahl rechtlicher Fragen auf.Der vorliegenden Arbeit liegt die Zielsetzung zugrunde, einen umfassenden Einblick in die rechtlichen Aspekte des Einsatzes Künstlicher Intelligenz zu geben. Hierbei sollen insbesondere die zivilrechtlichen Herausforderungen beleuchtet werden, denen sich Gesetzgebung und Rechtsprechung gegenübersehen. Denn gerade im Bereich des Zivilrechts werden grundlegende Fragen aufgeworfen, die den Umgang mit autonom agierenden Systemen betreffen, angefangen von der Abgabe von Willenserklärungen bis hin zur Frage der Haftung im Falle von Schäden.Die vorliegende Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte. Zunächst erfolgt eine Klärung grundlegender Begriffe und Konzepte im Zusammenhang mit KI. Darauf aufbauend werden die zivilrechtlichen Herausforderungen, die sich aus dem Einsatz von KI ergeben, eingehend analysiert. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf Fragen der Rechtsfähigkeit und Haftung von autonomen Agenten sowie auf der Suche nach Lösungsansätzen für bestehende Rechtslücken.Ein besonderes Augenmerk wird auch auf die Diskussion um den Rechtsstatus einer elektronischen Person (ePerson) gelegt, wie sie von einigen Experten und sogar vom Europäischen Parlament angeregt wurde. Die Überlegung, autonome Agenten als eigenständige Rechtssubjekte anzuerkennen, wirft grundlegende Fragen auf und könnte potenziell wegweisende Konsequenzen für die Zukunft des Rechtsystems haben.Insgesamt soll diese Arbeit dazu beitragen, ein besseres Verständnis für die rechtlichen Implikationen des Einsatzes Künstlicher Intelligenz zu schaffen und mögliche Lösungswege für aktuelle Herausforderungen aufzuzeigen. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass die Diskussion um den Umgang mit KI und autonomen Systemen erst am Anfang steht und weitere interdisziplinäre Forschung und rechtliche Entwicklung erforderlich sind, um diesem rasanten technologischen Wandel angemessen gerecht zu werden.

Mayla Pame

Künstliche Intelligenz mit Rechtspersönlichkeit? Die Debatte um die ePerson

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mittelpunkt der Arbeit stehen die Pflichten des GmbH-Geschäftsführers und worin die Haftungsrisiken bestehen. In Zeiten von der Corona-Pandemie und steigenden Energiekosten geraten immer mehr Unternehmen in eine Krise, darunter auch bekannte Unternehmen wie Galeria Karstadt Kaufhof GmbH oder Ludwig Görtz GmbH. Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamt haben im dritten Quartal 2023 4699 Unternehmen einen Insolvenzantrag gestellt. Das sind rund 33 % mehr gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr.Im Folgenden soll zu Beginn darauf eingegangen werden, wann man von einer Unternehmenskrise spricht und wie diese durch Krisenfrüherkennung und Krisenmanagement gemeistert werden kann. Abschließend soll das Problemfeld nochmal zusammengefasst und mögliche Gegenmaßnahmen aufgezeigt werden.

Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH in einer Krise

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 13, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Veranstaltung: Seminar zum Aktien- und GmbH-Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit der Neuregelung der §§ 36, 52 GmbHG durch das FüPoG II. Die Maßnahmen des Gesetzgebers zur Erhöhung des Frauenanteils in der GmbH werden kritisch betrachtet. Dabei werden Gründe und Ziele der Gesetzesänderung, sowie Kritik und Probleme näher beleuchtet.

Am 12. August 2021 trat das FüPoG II, das „Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“, in Kraft. Es baut auf dem FüPoG I von 2015/2016 auf und modifiziert insbesondere die Regelungen zu den Zielgrößen des Frauenanteils in den Führungsebenen und im Aufsichtsrat gemäß §§ 36, 52 GmbHG. Diese Arbeit vergleicht die bisherige Rechtslage mit den neuen Bestimmungen, erläutert die Ziele und Beweggründe der Gesetzgebung und beleuchtet die bereits geäußerte Kritik sowie auftretende Probleme. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis der rechtlichen Änderungen und ihrer praktischen Implikationen zu vermitteln.

Elena Krenn

Die Neuregelung in den §§ 36, 52 GmbHG durch das FüPoG II. Änderungen zur Gleichberechtigung von Frauen in Führungspositionen und deren Auswirkungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 13 Punkte, Universität Hamburg (Fakultät für Rechtswissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Compliance und Wirtschaftsstrafrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit Arbeitnehmer im Rahmen von sogenannten "internal investigations" (internen Ermittlungen), also Ermittlungen, die regelmäßig nicht durch staatliche Strafverfolgungsbehörden, sondern privat beauftragte Anwaltskanzleien durchgeführt werden, zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet sind.

Dabei werden die arbeitsvertraglichen Pflichten dem grundrechtlich garantierten Schutz vor Selbstbelastung (nemo tenetur Grundsatz) gegenübergestellt und differenzierte Lösungen des Konflikts zwischen diesen beiden Rechtspositionen aufgezeigt.

Dennis Häbel-Dziubek

Internal Investigations im modernen Wirtschaftsstrafverfahren. Arbeitsvertragliche Auskunftspflichten versus nemo tenetur?

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Regelungen zur gesetzlich eingeführten Geschlechterquote und zur Frauenanteilhabe werden im Folgenden herausgearbeitet und auf die Folgen bei Nichteinhaltung des Gesetzes eingegangen. Außerdem werden die Berichts- und Veröffentlichungspflichten erläutert und die bisherige Wirksamkeit sowie ein Praxisbezug beleuchtet. Als Abschluss wird ein Fazit aufgeführt. 

Zu den Themen Gleichberechtigung und Gleichstellung von Frauen und Männern im Berufsleben, vor allem in Bezug auf die Besetzung von Führungs- und Leitungspositionen, gehen die Meinungen auseinander. Viele Unternehmen haben es sich zur Aufgabe gemacht und/oder in ihre Philosophien aufgenommen: gelebte "Diversity“ – mittlerweile sollen hier ökonomische Vorteile und der Unternehmenserfolg festgestellt worden sein, dennoch wird sie nicht in dem gewünschten Umfang gelebt. 

Die Ungleichbehandlung zwischen Männern und Frauen widerspricht dem Gleichberechtigungsgebot gemäß des Art. 3 Abs. 2 GG, wonach der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördern und auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinwirken soll und dem Art. 3 Abs. 3 GG, welcher besagt, dass niemand wegen seines Geschlechts benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Ob eine Frauenquote ebenfalls dem Grundsatz der Gleichberechtigung widersprechen würde, wurde schließlich auch gesellschaftlich, rechtlich und politisch diskutiert. 

Da die freiwilligen Maßnahmen und Selbstverpflichtungen sowie die Empfehlung im Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) zur Einführung eines Frauenanteils in Führungsgremien nicht den gewünschten Erfolg erzielten, hat der Bundestag am 01.05.2015 das unionskonforme "Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst" (FührposGleichberG) beschlossen. Dieses soll für eine repräsentative Teilhabe von Frauen an der Unternehmensführung sorgen. 

Das eingeführte Gesetz beinhaltet sowohl die vorgegebene Geschlechterquote von mindestens 30% für Aufsichtsräte von voll mitbestimmungspflichtigen und börsennotierten Unternehmen, von der ca. 110 Unternehmen betroffen sind4, als auch die Verpflichtung für börsennotierte oder mitbestimmte Unternehmen Zielgrößen für den Frauenanteil festzulegen. Dies betrifft ca. 3.500 Unternehmen. 

Die Frauenquote in Unternehmensorganen. Handels- und Unternehmensrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 10, Universität Konstanz, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Werk beleuchtet den Schutz börsennotierter Gesellschaften vor feindlichen Übernahmen durch Private-Equity-Gesellschaften. Dafür wird zunächst untersucht, welche Gefahren durch derartige Übernahmen drohen. Im Lichte dieser Gefahren wird sodann der bestehende Übernahmeschutz, insbesondere im WpÜG, analysiert und auf sein Schutzniveau untersucht. Schließlich werden de lege ferenda mögliche Schutzinstrumente wie eine Erweiterung der Mitteilungspflichten, der Erwerb eigener Aktien sowie eine Reform der Stimmrechte geprüft.

Pia Städele

Gesellschafts- und kapitalmarktrechtliche Probleme von Private Equity. Übernahmeschutz bei börsennotierten Gesellschaften

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1.0, Fachhochschule Aachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Masterarbeit untersucht die Einführung der Einlagelösung für Organschaften und analysiert die steuerlichen Konsequenzen sowie die dahinterliegenden Motive. Die bisher praktizierte Ausgleichspostenmethode, die entwickelt wurde, um die Differenzen zwischen handelsrechtlichem Gewinn und steuerlichem Einkommen des Organträgers auszugleichen, wurde durch die Einlagelösung abgelöst. Im Verlauf der Zeit führten Rechtsunsicherheiten und zunehmende Komplexität, verursacht durch verschiedene Gerichtsurteile und Verwaltungserlasse, zu einer Notwendigkeit für eine Reform. Die Einlagelösung wurde eingeführt, um Probleme wie Steuerstundungsmöglichkeiten und die eingeschränkte Maßgeblichkeit zu beheben. Die Arbeit bewertet die Motive für die Einführung der Einlagelösung, wobei der Fokus auf der Vermeidung alter steuerlicher Gestaltungen liegt. Fallbeispiele verdeutlichen die steuerlichen Auswirkungen beider Methoden und zeigen die Vorteile der neuen Regelung auf.

Faraz Jalili

Die Einführung der Einlagelösung für Organschaften. Steuerliche Konsequenzen und Motive

Wissenszurechnung bei M&A Transaktionen

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