Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Normierung von ...

Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14, Universität Leipzig (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie), Veranstaltung: Prüfungsseminar: Regieren - Das parlamentarische Regierungssystem des Grundgesetzes in Normallage und Krise, Sprache: Deutsch, Abstract: Bei dieser Arbeit wurden zunächst allgemein die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Erlass von Rechtsverordnungen diskutiert, wobei der Schwerpunkt auf die Vereinbarkeit mit dem Parlamentsvorbehalt und der Wesentlichkeitstheorie lag. Anschließend galt es die Frage zu beantworten, inwiefern die Coronapandemie diesen Anforderungen entsprochen wurde, beziehungsweise ob aufgrund der Ausnahmesituation die sonst geltenden Voraussetzungen anzupassen sind.