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Sommer J: Sharing-Plattformen

Sharing-Plattformen

Eine vertrags- und haftpflichtrechtliche Untersuchung

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

Prägnant, verständlich und lösungsorientiert begleitet der Handkommentar Praxis und Ausbildung - vom Kanzlei- und Gerichtsalltag bis zu Studium und Referendariat. Auch wichtige Regelungen außerhalb des BGB sind stets mitkommentiert:
<li>AGG, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz
</li><li>Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen, Internationale Verträge

Insbesondere das Schuldrecht ist Gegenstand einer fortlaufenden und tiefgreifenden Modernisierung, die auf der Umsetzung der Richtlinien (EU) 2023/2673 zur Stärkung der Verbraucherrechte, (EU) 2024/825 über Finanzdienstleistungen im Fernabsatz, (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge sowie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren beruht. 

Berücksichtigt sind u.a. 
</li><li>die Neuregelungen zum Widerrufsrecht im elektronischen Geschäftsverkehr (Widerrufsbutton)
</li><li>die Einschränkung des bisherigen "ewigen Widerrufsrechts" bei Finanzdienstleistungen
</li><li>die Weiterentwicklung des Verbraucherkreditrechts - einschließlich Regelungen zu Klein- und Kurzzeitkrediten sowie Buy-now-pay-later-Modellen - sowie 
</li><li>neue Anforderungen an Kreditwürdigkeitsprüfung, Transparenz und Form.

Die Kommentierung ordnet die Änderungen in Systematik und Dogmatik des Schuldrechts ein, weist die maßgebliche Rechtsprechung und Literatur nach und unterstützt die sichere Anwendung der neuen Vorschriften in der Praxis.
</li>

Handkommentar

Bürgerliches Gesetzbuch

NomosStudium

Die BGB-Klausur - eine Schreibwerkstatt will gemeinsam mit der Leserschaft erarbeiten, worauf es beim Lernen und Anwenden des Zivilrechts im Studium, insbesondere beim Schreiben von BGB-Klausuren also, ankommt. Richtig lesen lernen, juristisches Denken lernen, überhaupt richtig lernen zu lernen. Sie richtet sich an Studienanfängerinnen und Studienanfänger wie Examenskandidatinnen und Examenskandidaten gleichermaßen.

Die BGB-Klausur - eine Schreibwerkstatt

Die achte Auflage eines Standardwerks: In der überarbeiteten Neuauflage wird die weiter voranschreitende Entwicklung des Arzthaftungsrechts in Rechtsprechung und Schrifttum unter Einbeziehung der prozessualen Besonderheiten ausführlich dargestellt.

Die übersichtliche, kurz gefasste Darstellung garantiert die praktische Anwendbarkeit des Leitfadens. Dabei werden komplexe Fragen rund um das Thema Arzt, Patient und Recht beantwortet.

Der unverzichtbare Klassiker richtet sich in erster Linie an Rechtsanwälte und Richter sowie Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen, Verbänden und Krankenhäusern.

Arzthaftungsrecht

Recht in der Praxis

Der neue Schellhammer: Zivilprozess verständlich, aktuell und praxisnah

Der "Schellhammer" gehört seit Langem zu den Werken, die den Zivilprozess nicht nur erklären, sondern greifbar machen. Für die Neuauflage wurde das Buch von einem neuen Autorenteam gründlich überarbeitet, aktualisiert und an die heutige Prozesspraxis angepasst.

Bewährt bleibt der besondere Ansatz: Der Zivilprozess wird nicht abstrakt dargestellt, sondern Schritt für Schritt entlang des tatsächlichen Verfahrensgangs entwickelt - von der elektronischen Klage über das schriftliche Vorverfahren und den Haupttermin bis zu Vergleich, Urteil, Kosten und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Dazu kommen der vorläufige Rechtsschutz sowie Berufung und Prozesskostenhilfe, die unter Berücksichtigung aktueller praxisnaher Fragestellungen ausführlich dargestellt werden. &nbsp;

Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr, Änderungen in ZPO, WEG und durch das MoPeG sowie neue praktische Fragen digitaler Arbeitsweisen und des Einsatzes von KI im Zivilprozess. Mehr als 100 Beispielsfälle, Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie klare Schaubilder machen das Werk zu einem zuverlässigen Arbeitsmittel.

Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende sowie an erfahrene Praktiker, die nach einer beruflichen Neuorientierung wieder zum Zivilprozess stoßen.

Der neue "Schellhammer" verbindet die Stärke eines Klassikers mit dem Blick auf den heutigen Zivilprozess: klar geschrieben, praxisnah aufgebaut und auf aktuellem Stand. Ein Werk für alle, die den Zivilprozess nicht nur nachschlagen, sondern wirklich beherrschen wollen.

Bewährt bleibt der besondere Ansatz: Der Zivilprozess wird nicht abstrakt dargestellt, sondern Schritt für Schritt entlang des tatsächlichen Verfahrensgangs entwickelt - von der elektronischen Klage über das schriftliche Vorverfahren und den Haupttermin bis zu Vergleich, Urteil, Kosten und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Dazu kommen der vorläufige Rechtsschutz sowie Berufung und Prozesskostenhilfe, die unter Berücksichtigung aktueller praxisnaher Fragestellungen ausführlich dargestellt werden. 
Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr, Änderungen in ZPO, WEG und durch das MoPeG sowie neue praktische Fragen digitaler Arbeitsweisen und des Einsatzes von KI im Zivilprozess. Mehr als 100 Beispielsfälle, Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie klare Schaubilder machen das Werk zu einem zuverlässigen Arbeitsmittel.
Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende sowie an erfahrene Praktiker, die nach einer beruflichen Neuorientierung wieder zum Zivilprozess stoßen. 
Der neue "Schellhammer" verbindet die Stärke eines Klassikers mit dem Blick auf den heutigen Zivilprozess: klar geschrieben, praxisnah aufgebaut und auf aktuellem Stand. Ein Werk für alle, die den Zivilprozess nicht nur nachschlagen, sondern wirklich beherrschen wollen.

Die Konzeption:
Schellhammer erläutert auf Grund langjähriger Erfahrung als Vorsitzender Richter am OLG sowie Ausbilder von Rechtsreferendaren den Zivilprozess praxisnah und verständlich anhand höchstrichterlicher Rechtsprechung und führt seine Dynamik klar vor Augen. Der Aufbau des Werkes orientiert sich strikt am Gang des Zivilverfahrens. Ausgehend von der Klage beschreibt der Autor zunächst den "Normalprozess" erster Instanz vor dem Landgericht mit schriftlichem Vorverfahren, Haupttermin, Vergleich und Urteil. Im Mittelpunkt stehen die praxisrelevanten Themen wie Klageantrag und Urteilstenor, Terminsvorbereitung und gerichtliche Aufklärung, Verhandlungsführung und Beweisaufnahme, Vernehmungstechnik und Beweiswürdigung, Prozessvergleich, Kosten und vorläufige Vollstreckbarkeit. Weitere zentrale Problemkreise des Zivilprozesses, wie z.B. Gericht und Parteien, Rechtsweg und Zuständigkeit, Erledigung, vorläufigem Rechtsschutz und Rechtsmitteln sind gleichfalls ausführlich dargelegt.

Weit über 100 Beispielsfälle, zahlreiche Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie einprägsame Schaubilder und Übersichten runden die Darstellung ab. Die großen Stärken von Schellhammers "Zivilprozess" sind die herausragende didaktische Aufbereitung des komplexen Stoffes und seine eingängige klare Sprache.
Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende.

Gesetz - Praxis - Fälle

Zivilprozess

C.F. Müller Medizinrecht

Die Verfahren vor den Zulassungsgremien - Zulassungs- und Berufungsausschuss - bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Das Werk bietet dem Praktiker auf aktuellem Stand eine strukturierte und umfassende Darstellung zu folgenden Themen:

- Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien

- Verfahrensgrundsätze

- Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss

- Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss

- Einstweiliger Rechtschutz

- Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B.

- Zulassungen von Ärzten und Medizinischen Versorgungszentren

- Ermächtigungen von Ärzten und Einrichtungen

- Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung

- zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidungen über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.)

- Genehmigung von angestellten Ärzten

- Beendigung von Zulassungen.

Vertragsärztliche Zulassungsverfahren

Ius Romanum

In Late Antiquity, private individuals could acquire land or other assets through acts of the emperor or the administration. These often originated from confiscations, e.g. of estates without heirs (
 bona vacantia
 , 
 caduca
 ), the property of convicted criminals (
 bona damnatorum
 ), or ownerless slaves (
 vaga mancipia
 ). Since the 
 fiscus
 was often unable to make economically effective use of these assets, and the emperor was under political pressure to reward influential individuals, they were frequently transferred - sometimes for payment, but often free of charge. In this context, a procedure developed whereby beneficiaries could petition for an imperial grant by means of a 
 petitio
 .
 

 By analysing Late Antique imperial constitutions, the study examines this procedure, as well as the private-law status of the recipients. The analysis shows that they generally acquired ownership - even where the assets had not belonged to the 
 fiscus
 . As Roman law in principle did not allow acquisition in good faith from a non-owner, this form of acquisition is best understood as one effected by sovereign act.
 

 At the same time, it becomes clear that Late Antique emperors established nuanced and carefully considered rules and sought to achieve a fair balance of interests. A decline in legal culture, as suggested by the theory of so-called Late Antique vulgar law, cannot be observed.

Rechtserwerb durch kaiserliche Eigentumszuweisung in der Spätantike

Liberalitas legibus et aequitate subnixa

Der Kindesunterhalt gehört zu den konfliktträchtigsten Themen im Familienrecht. Kaum ein Trennungs- oder Scheidungsverfahren kommt ohne Fragen zur Unterhaltspflicht aus: Wer ist unterhaltspflichtig? In welcher Höhe besteht ein Anspruch? Welche Besonderheiten gelten in komplexen familiären Konstellationen? Das Handbuch Kindesunterhalt bietet fundierte und zugleich verständliche Antworten auf genau diese Fragestellungen - praxisnah und strukturiert.

Die Autoren verfügen über langjährige Praxiserfahrung und bereiten das notwendige Fachwissen kompakt und nachvollziehbar auf. Schritt für Schritt werden die Grundlagen des Kindesunterhalts erläutert - von der Leistungsfähigkeit der Unterhaltspflichtigen über die Ermittlung des relevanten Einkommens bis hin zu gängigen Berechnungsmethoden. Zentrale Themen wie Bedürftigkeit, Selbstbehalt, Konkurrenz mehrerer Unterhaltsansprüche und verfahrensrechtliche Besonderheiten werden klar eingeordnet und anhand typischer Praxisfragen erläutert.

Darüber hinaus widmet sich das Handbuch auch den Fällen, in denen Standardlösungen nicht ausreichen. Behandelt werden unter anderem Anpassungen des Unterhalts bei veränderten Lebensumständen, etwa mit zunehmendem Alter des Kindes oder bei schwankender Leistungsfähigkeit. Auch Mehr- und Sonderbedarf, Unterhaltsansprüche für vergangene Zeiträume sowie Sachverhalte mit Auslandsbezug werden praxisgerecht dargestellt.

Das Handbuch Kindesunterhalt verbindet juristische Präzision mit verständlicher Darstellung. Es unterstützt Sie dabei, fundierte Entscheidungen zu treffen, Konflikte sachlich einzuordnen und Lösungen praxisbewährt zu gestalten - im Interesse der Kinder und aller Beteiligten.

Unterhaltsberechnung in der Praxis, Erläuterungen, Beispiele und Praxistipps mit Normen

Handbuch Kindesunterhalt

Jus Privatum

The author undertakes a fundamental analysis of counter-performance as a structural element of contractual exchange. Traditionally, contract law has focused on the contractual performance, while the concept of counter-performance remained conceptually underdeveloped. This perspective has changed fundamentally in the process of digitalisation and the introduction of new remuneration models based on the provision of personal data instead of a monetary payment. The study traces the foundations of this development in civil law, data protection, and EU law, paying particular attention to the Directive 2019/770, the first legislative act to explicitly recognise data as a form of consideration. Building on these foundations, the author categorises the legal limits on counter-performance imposed by mandatory contract law. She distinguishes between rules that safeguard party autonomy and those that pursue distributive objectives beyond the individual contract, such as rent control or minimum wage legislation. On this basis the author develops proposals on the potential evolution of contract law to address new forms of data-based consideration. The final part examines the significance of counter-performance for the allocation of contractual risks. Drawing on the emphasis placed by the German Federal Court of Justice on the "equivalence of performance and counter-performance", the author demonstrates how changes in equivalence influence the ongoing structure of the contractual exchange. The study thus offers a comprehensive reassessment of a fundamental concept of contract law.

Die Untersuchung eines schuldrechtlichen Grundbegriffs unter Berücksichtigung digitaler Entwicklungen

Die Gegenleistung im Vertrag - Gegenstand, Grenzen und Vertragsrisiko

Der Praxiskommentar bietet eine umfassende Gesamtdarstellung des privaten Baurechts in Österreich. Er verbindet ausführliche Kommentierungen der Bestimmungen im ABGB zum Werkvertrag (§§ 1165-1171 ABGB) mit einer klaren Erläuterung der ÖNORM B 2110. Renommierte Autorinnen und Autoren schaffen eine verlässliche Orientierungshilfe für die Praxis - auch bei seltenen und besonders komplexen bauvertragsrechtlichen Fragestellungen.
 

 

Highlights des Werks
 
Ausführliche Kommentierung:
 Die werkvertragsrechtlichen Normen des ABGB und die Bestimmungen der ÖNORM B 2110 werden eingehend erläutert.

 Systematischer Teil - ein Novum:
 Erstmals wird das private Baurecht in Österreich strukturiert und in seiner ganzen Breite dargestellt. Behandelt werden Themen, wie Bau(träger)verträge, Architekten- und Planerverträge sowie das Vergaberecht, Insolvenzrecht und die Durchsetzung von Ansprüchen: gerichtlich, schiedsgerichtlich oder durch alternative Streitbeilegung.

 Praxisrelevanz:
 Zahlreiche Hinweise und Beispiele liefern klare Leitlinien für die rechtssichere Gestaltung und Umsetzung von Bauverträgen.

 Fundierte Grundlage:
 Aktuelle Rechtsprechung, Literatur und branchenspezifische Standards werden umfassend berücksichtigt.

Privates Baurecht

Kooperationswerke Beck - Hart

Article-by-Article Commentary

Dispute Resolution and Conflict of Laws

Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Street-Art hat sich zweifellos als eigenständige Kunstform etabliert. Dies zeigen nicht nur zahlreiche Ausstellungen in Museen und Galerien, sondern auch die hohen Summen, welche mit ihnen auf Kunstauktionen erzielt werden, insbesondere für Werke des britischen Künstlers Banksy. Im Mittelpunkt steht heute daher zunehmend nicht mehr die Entfernung der ohne Zustimmung angebrachten Werke durch die Eigentümer:innen der betroffenen Flächen, sondern deren wirtschaftliche Verwertung. Gerade diese Kommerzialisierung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum Selbstverständnis der Street-Art. Aufgrund ihrer illegalen Entstehung sowie ihrer Anbringung im öffentlichen Raum sind Street-Art-Werke in besonderem Maße Eingriffen und einer Verwertung durch Dritte ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit, inwieweit sich Street-Art-Künstler:innen mithilfe des Urheberrechts gegen die Beeinträchtigung und die Nutzung ihrer Kunstwerke zur Wehr setzen können.

Street art has undoubtedly established itself as an art form in its own right. This is demonstrated not only by the numerous exhibitions in museums and galleries, but also by the substantial prices achieved at art auctions, particularly for works by the British artist Banksy. As a result, the focus today has increasingly shifted away from the removal of works installed without the consent by the owners of the affected sites, and towards their commercial exploitation. However, it is precisely this commercialisation that conflicts with the very self-understanding of street art. Due to their illegal creation and their installation in public spaces, street art works are particularly vulnerable to interference and exploitation by third parties. Against this background, this thesis examines the extent to which street art artists can rely on copyright law to protect their artworks against unauthorised interference and commercial exploitation.

Eine Untersuchung am Beispiel von Street-Art

Urheberrechtlicher Schutz von aufgedrängter Kunst

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