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Samuel Asiimwe

Recognition and Protection of Well-Known Marks under Rwanda's Intellectual Property Law

Masterarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2.0, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union (EU) ist eine der wichtigsten Handelsblöcke der Welt. Sie hat mit über 70 Ländern Freihandelsabkommen (FTAs) abgeschlossen, darunter mit Australien und Neuseeland. Diese Abkommen sollen den Handel zwischen den EU-Mitgliedstaaten und den Partnerländern fördern und neue wirtschaftliche Möglichkeiten schaffen.Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der Handelspolitik der EU und die Reichweite und Funktionsweise der geplanten FTAs mit Australien und Neuseeland. Im ersten Kapitel wird die EU-Handelspolitik im Kontext der globalen Handelsordnung dargestellt. Im zweiten Kapitel wird erörtert, ob FTAs als gemischte Abkommen oder als EU-only-Abkommen zu schließen sind. Das dritte Kapitel befasst sich mit dem Hintergrund, den Zielen und den zentralen Regelungsbereichen des FTAs mit Australien. Das vierte Kapitel behandelt dieselben Aspekte des FTAs mit Neuseeland. Das fünfte Kapitel bewertet die potenziellen Auswirkungen der FTAs auf die Fortentwicklung der Beziehungen der EU mit Australien und Neuseeland.

Amine Er-Rabbaa

Entwicklung der Handelspolitik und Freihandelsabkommen der EU. Die Reichweite und Funktionsweise der geplanten EU-Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland

 Anonymous

Fusionskontrolle in der Europäischen Union. Bedeutung, Ablauf und Reformbedarf

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 9, Humboldt-Universität zu Berlin (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Um die Frage zu beantworten, inwiefern ein europäischer Handelsgerichtshof (European Commercial Court, ECC) als Instrument zur Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten im Binnenmarkt und darüber hinaus sinnvoll und geeignet wäre, Herausforderungen wie den border effect zu minimieren und die Attraktivität des Rechtsstandorts EU zu stärken, drängt sich eine intradisziplinäre Betrachtung der Probleme im internationalen Handelsverkehr, der derzeitigen Streitbeilegungslandschaft und Attraktivität verschiedener Streitbeilegungsmechanismen, Rechtsordnungen und Gerichtsstandorten nach empirischen, ökonomischen und rechtsvergleichenden Überlegungen geradezu auf.Erkenntnisse dieser Überlegungen sollen hier als Leitfaden gelten, um zu erörtern, welche Rolle das Europäische Kollisionsrecht bei der möglichen Ausgestaltung eines kompetitiveren europäischen Handelsgerichts in Relation zu spezialisierten internationalisierten nationalen Gerichten in Europa spielt. Ferner, wie dieses optimiert werden könnte, um Unternehmerinteressen in größerem Umfang gerecht zu werden.Der Fokus liegt hierbei auf Gerichtsstands- und Rechtswahlklauseln. Wie diese Freiheiten als Instrument im Rahmen des europäischen Kollisionsrechts reformiert werden könnten, um das Erfolgsversprechen eines ECC zu erfüllen, wird im Folgenden in Hinblick auf bestehende attraktivitätsmindernde rechtliche Einschränkungen in den entsprechenden Verordnungen untersucht.

Natalie Elisabeth Wüstneck

Zur Idee eines Europäischen Gerichtshofs für Internationale Handelssachen (European Commercial Court). Eine sinnvolle Überlegung auch unter Berücksichtigung des europäischen Kollisionsrechts?

Master's Thesis from the year 2022 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: A, Near East University (Faculty of Law), language: English, abstract: Ethnographic research on post-war humanitarian intervention in Liberia has helped us to understand how international interventions especially in gender-based related violence and violation of human rights link debates on kinship, entitlement, private rights, and social responsibility. Liberian narratives, court cases, and efforts to change social norms and conduct about gender-based violence (GBV) in post-battle lifestyles are examined in this article, as well as the ongoing worldwide human rights discourse about GBV. Using a multi-faceted approach, our ethnography aims to show how the Liberian definition of "the GBV trouble," the goal of complicated GBV interventions, differs from the conception held by organizations and non-governmental organizations (NGOs) tasked with imposing international mandates. We want to give readers a glimpse into the various discourses and power dialectics surrounding this issue.The TRC's (Truth and Reconciliation Commission of Liberia) response to its mid-mandate of investigating and determining responsibility for "egregious" domestic crimes, "gross" human rights violations, and "extreme" humanitarian law violations, as well as analyzing the underlying causes of Liberia's numerous episodes of state breakdown and violent conflicts, to recommend measures to ensure that reality, justice, and reconciliation are ensured, is represented in this work. 186 years of false impressions, inequality, poverty, oppression, and lethal struggle with long-lasting standards of fact, justice, and reconciliation are the goal of this work.

Brutus Jentzen Hunder

An Assessment of international Human Rights Violations and Gender Based Violence Committed During the Liberian Civil War

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: Gut, , Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Masterarbeit widmet sich einem hochaktuellen und komplexen Thema: der Investoren-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit im Kontext des EU-Rechts. 
Ausgehend von der eingehenden Betrachtung der Komstroy-Entscheidung des EuGH und ihrer weitreichenden Implikationen, befasst sich diese Arbeit mit der Fragestellung, wie sich die jüngsten Entwicklungen auf die Praxis der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auswirken und welche rechtlichen Herausforderungen sich daraus ergeben.

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit gilt als das präferierte Forum für Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten, die unter Bilateralen Investitionsschutzverträgen (BITs) und dem Vertrag über die Energiecharta (ECT) entstehen. Die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH oder Gerichtshof) im Fall Komstroy hat bereits Ende 2023 gezeigt, dass sie weitreichende Folgen hat, da sie die Zuständigkeit von Schiedsgerichten in Schiedsverfahren sowie die Anerkennung, Vollstreckung und Aufhebung solcher Entscheidungen in nationalen Gerichtsverfahren beeinflusst. 
Seit 2018 hat sich der EuGH in drei Fällen – Achmea im März 2018,  Komstroy im September 2021  und PL Holdings im Oktober 2021  – zu der Vereinbarkeit von Schiedsklauseln mit dem EU-Recht geäussert. Diese Entscheidungen verdeutlichen die ablehnende Haltung des EuGH gegenüber Schiedsverfahren zwischen Investoren und Staaten innerhalb der EU. Besonders bemerkenswert war der Fall Komstroy: Sowohl die Republik Moldau als auch die Ukraine, wo das Unternehmen Komstroy seinen Sitz hat, sind keine EU-Mitgliedstaaten. Daher war die Anwendbarkeit der Schiedsklausel des ECT auf Streitigkeiten innerhalb der EU weder relevant noch Gegenstand der dem EuGH vorgelegten Fragen. Der EuGH bezog sich auf diese Fragestellung daher nur beiläufig in seinem obiter dictum. 

Leonid Shmatenko

Von Achmea und Komstroy: Zur Unionsrechtswidrigkeit von intra-EU-Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Universität Kassel, Veranstaltung: Investitionsschutzrecht am Beispiel TTIP, Sprache: Deutsch, Abstract: Meistbegünstigungsklauseln oder auf Englisch most-favoured-nation clauses, kurz „MFN clauses“,  stellen ein Grundprinzip des WTO-Rechts und ein Kernelement der weltweiten Handelsliberalisierung dar.  Sie werden als zentraler Schutzstandard des Investitionsschutzrechts angesehen. Diese Ausarbeitung befasst sich mit der Problematik von Meistbegünstigungsklauseln in Bilateral Investment Treaties, sog. BITs. Dabei werden auch Ansätze zur Einschränkung von Meistbegünstigungsklauseln in BITs aufgezeigt.

Felix Knaak

Problematik von Meistbegünstigungsklauseln in BITs (Bilateral Investment Treaties)

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: In der folgenden Hausarbeit wird die Vision einer europäischen Verteidigungsarmee herausgearbeitet werden. Dabei soll neben einer geschichtlichen Einordnung, der Schwerpunkt auf der rechtlichen Untersuchung einer möglichen Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an einer europäischen Verteidigungsunion und die bestehenden rechtlichen Herausforderungen bei der Umsetzung eines solchen Integrationsprojektes liegen. Die Vision einer Europäischen Verteidigungsunion ist älter, als man denkt. Bereits kurz nach Ende des Zweiten Weltkrieges gab es mit dem „Pleven-Plan“ und der Gründung einer „Europäischen Verteidigungsgemeinschaft“ die ersten Vorstellungen über eine einheitliche Armee der europäischen Nationen. Diese Ideen umfassten eine autarke Armee, die unter dem Kommando eines europäischen Verteidigungsministers stehen sollte. Diese Vorstöße scheiterten an den Befürchtungen eines weitreichenden Kontrollverlustes über die eigenen, nationalen Truppen und dem Verlust nationaler Souveränität.  Nun erscheint die Vision einer europäischen Armee dringlicher als je zuvor. Die Notwendigkeit einer europäischen Armee wird heute aufgrund von vielen verschiedenen Gründen sichtbar. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die zukünftigen geopolitischen Machtverschiebungen und vermehrte asymmetrischen Kriege zeigen dies deutlich auf. Neben diesen Beispielen gibt es noch zahlreiche weitere Aspekte, wie der Sicherung der Außengrenzen, der Klimawandel oder die mangelnde Effizienz durch fehlende Synergieeffekte im Bereich der Ausrüstung. Im Folgenden sollen die Notwendigkeiten nicht weiter thematisiert werden.

Europäische Armee. Analyse der rechtlichen Möglichkeiten und Herausforderungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10, Universität Leipzig, Sprache: Deutsch, Abstract: Die unionsautonome Abgrenzung von Vertrags- und Deliktsgerichtsstand nach der Brüssel Ia-VO wird flankiert von gegensätzlichen Vorstellungen in den Mitgliedsstaaten. In Frankreich und Luxemburg etwa schließt das Bestehen eines Vertrags zwischen Schädiger und Geschädigtem die Zuständigkeit des forum delicti effektiv aus. Das knappe Brogsitter-Urteil (EuGH, Urt. v. 13.03.2014 – C-548/12, Brogsitter) wurde teilweise als Adaption dieses Non-Cumul-Prinzips verstanden. Kritiker bemängelten den hierin angelegten Bedeutungsverlust des Deliktsgerichtsstands sowie den unklaren Anwendungsbereich der Doktrin. Die Unsicherheiten im Umgang mit Art. 7 Brüssel Ia-VO nach Brogsitter führten schnell zu Wikingerhof (EuGH, Urt. v. 24.11.2020 – C-59/19, Wikingerhof). Dieser Beitrag widmet sich unter umfassender Auswertung der einschlägigen Literatur der Frage, ob dem EuGH mit dem Urteil eine überzeugende Lösung der Abgrenzungsproblematik gelungen ist.

Kilian Brandt

Die Überzeugungskraft der Abgrenzung des EuGH von Vertrags- und Deliktsgerichtsstand nach der Brüssel Ia-VO. EuGH, Urt. v. 24.11.2020 - C-59/19, Wikingerhof

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10,66, Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: „Die Union bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“, so steht es in Art. 3 II des EU-Vertrages unter dem „Ziel der Union“. Zu einem „Raum des Rechts“ gehört auch, dass es den Bürgern möglich ist, dass diese mitgliedstaatlich übergreifend klagen und verklagt werden können. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Europäische Union die Verordnung Nummer 1215/2012 geschaffen, um die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zu regeln. Durch einen Blick in diese Verordnung soll der Bürger erfahren können, welches Gericht für seine Rechtssache zuständig ist. Aber was ist nun eigentlich „seine Rechtssache“, wie ist diese zu bestimmen? Juristisch: Was ist eigentlich Streitgegenstand des Verfahrens?  Um dies zu bestimmen, hat der EuGH die sogenannte Kernpunkttheorie entwickelt. Was darunter zu verstehen ist und was man dazu wissen muss, wurde in dieser Seminararbeit kompakt und übersichtlich zusammengefasst. Nicht nur ideal, um sich einen ersten Überblick zu verschaffen, sondern auch als tieferer Einstieg in das Thema rund um Torpedoklagen und einen europäischen Streitgegenstand.

Lucas Rothstein

Die Kernpunkttheorie im europäischen Zivilprozessrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1.0, Technische Universität Dresden (Institut für Internationales Recht, Geistiges Eigentum und Technikrecht), Veranstaltung: Seminar Militärische Gewalt als Bedrohung für das Kulturerbe der Welt und die kulturelle Vielfalt, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit versucht darzustellen, an welche Pflichten betreffend Kulturgut Besatzungsmächte im Allgemeinen völkergewohnheitsrechtlich gebunden sind; der völkerrechtliche Stand des Kulturgutschutzes soll kritisch bewertet werden. Darüber hinaus wird die Besatzung der Palästinensischen Gebiete durch Israel, unter Einbeziehung des sogenannten IGH Mauergutachtens, exemplarisch in Bezug auf Kulturgutschutzpflichten beleuchtet. Dabei wird der Argumentation des IGHs folgend die Legalität der Siedlungen Israels in den Palästinensischen Gebieten sowie die Errichtung der israelischen Schutzmauer beurteilt, anhand Fallstudien wird der Einfluss dieser auf Kulturgüter dargestellt. Weiterer Gegenstand dieser Analyse ist die Befolgung von Pflichten, an die Israel in den Palästinensischen Gebieten gebunden ist sowie die Gewährleistung des Kulturgutschutz im Rahmen der UNESCO in den Palästinensischen Gebieten, insbesondere in der Altstadt Jerusalems. Schlussendlich stellt sich die im Lichte eklatanter Rechtsbrüche zwangsläufige Frage, wie die Implementierungsmechanismen, insbesondere der in der Altstadt Jerusalems greifende Reactive Monitoring Process der UNESCO, nachhaltiger durchgesetzt werden können bzw. welche Alternativen für die Staatengemeinschaft bestehen.

Luca Bürgener

Dargestellt anhand der Palästinensischen Gebiete und des IGH Mauergutachtens

Pflichten einer militärischen Besatzungsmacht betreffend Kulturgut

Seminar paper from the year 2023 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 1,3, Christian-Albrechts-University of Kiel, language: English, abstract: While until the mid 2000’s the proliferation of international treaties, conventions and organizations that intended to guide state’s behavior could be found, scholars do currently observe a rejection of legalization and judicialization (Mondré et al 2010; Voeten 2022). This does not mean a hostile attitude towards “globalization, international organizations, and democracy” (Voeten 2022). States rather abandon bilateral investment treaties, and leave, or threaten to leave international courts (cf. ibid.). But this does not apply to all types of international treaties and Courts. 

States can, e.g., decide to leave the Rome Statute within the International Criminal Court (ICC), while they cannot decide to leave the International Court of Justice (ICJ) since it is, acc. to Art. 1 ICJ-Statute, the principal judicial organ of the United Nations and shall function in accordance with its provisions of the Statute. What they can do though, is to decide to withdraw from the “optional clause”, acc. to Art. 36 para. 2 ICJ-Statute, meaning states may at any time declare that they recognize the jurisdiction as compulsory ipso facto and without special agreement or on the opposite avoiding the ICJ at all. 

A form of rejection or avoidance can thereby be determined, whenever states do not use the ICJ at all or withdraw from its optional clause as the United States did in 1985 after the Court issued an unfavorable jurisdictional decision in a case relating to a U.S. military intervention in Nicaragua (cf. Anderson 2018). Scholars describe this kind of behavior as “pushback”, meaning states accept the system in general but do not use it on their own and practice criticism (Madsen et al 2018). 


Alina Garbers

The International Court of Justice. The weakness within the World Court

Recognition and Protection of Well-Known Marks under Rwanda's Intellectual Property Law

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