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Rechtsvorschriften in
Nordrhein-Westfalen 115. Ergänzungslief

Rechtsvorschriften in Nordrhein-Westfalen 115. Ergänzungslieferung

Rechtsstand: 1. Februar 2025

Grundrisse des Rechts

Zum Werk
Die Rechtstheorie befasst sich mit dem theoretischen Aufbau der Rechtsordnung und ihrer Rechtssätze sowie der Methodik zur Gewinnung rechtlicher Erkenntnisse.
Der Autor stellt auch die zentralen rechtsphilosophischen Ansätze dar und vermittelt das methodische Rüstzeug für die konkrete Anwendung des geltenden Rechts.
Damit umfasst der verständlich und zum Mitdenken anregende Band auch eine Methodenlehre, deren Beherrschung für jeden Umgang mit jedem Rechtsgebiet unerlässlich ist.

Vorteile auf einen BlickDarstellung von Rechtstheorie und juristischer Methodenlehre in einem Bandbehandelt umfassend die wesentlichen Auslegungs- und Rechtsanwendungsgrundsätzekritische Auseinandersetzung mit methodischen Ansätzen der Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Für die 13. Auflage sind neue Literatur und Rechtsprechung bis November 2024 berücksichtigt.
Neue Akzente setzt die Neuauflage bei den Darstellungen zur Geltung des Rechts und den Arbeitsschritten bei der Rechtsanwendung. Überarbeitet wurden auch die Ausführungen zum juristischen Syllogismus sowie zur Behandlung sog. unbestimmter Rechtsbegriffe. Erweitert wurde sich das 4. Kapitel des Lehrbuchs in den Bereichen der Gesetzesbindung als das Methodenfundament und des Gebotes der möglichst gesetzesnahen Rechtsfortbildung.

Zielgruppe
Für Studierende, Referendarinnen und Referendare und rechtspolitisch Interessierte.

und Juristische Methodenlehre

Rechtstheorie

Vorteile auf einen Blick<ul><li>hoher Praxisnutzen</li><li>wissenschaftliche Reputation</li><li>verlässliche Zitatquelle</li></ul> Zur Neuauflage von Band 4 Band 4 widmet sich den Titel 1-3 der einzelnen Schuldverhältnisse, Kauf, Tausch, Teilzeitwohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträge, Tauschsystemverträge, Darlehnsvertrag, Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher. Diese Verträge haben gerade im Hinblick auf den Verbraucherschutz immer wieder Änderungen und Ergänzungen erfahren. Im Rahmen der Bestimmungen zur Schenkung (Titel 4) wird auch auf steuerrechtliche Aspekte eingegangen. Ergänzt wird der Band durch eine Kommentierung zum CISG. Hinzuweisen ist insbesondere auf die RICHTLINIE (EU) 2024/1799 vom 13. Juni 2024 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinien (EU) 2019/771 und (EU) 2020/1828 - Reparatur-RL. Das Umsetzungsgesetz (derzeit RefE) sieht neben anderen Änderungen u.a. einen neuen Untertitel §§ 479a-479g BGB vor. Ferner werden die Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Verbrauchervertrags- und des Versicherungsvertragsrechts sowie zur Änderung des Behandlungsvertragsrechts §§ 491, 491a, 495, 496 BGB berücksichtigt. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariate, Behörden, Unternehmen.

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 4: Schuldrecht - Besonderer Teil I: §§ 433-534, Finanzierungsleasing, CISG

Zum Werk
Die Franchise ist ein Vertriebsmodell von überragender wirtschaftlicher und praktischer Bedeutung. Als typengemischter Vertrag birgt es viele Besonderheiten, die in der Praxis von der Vertragsgestaltung über den laufenden Betrieb bis zur Beendigung zahlreiche klärungsbedürftige Fragen aufwerfen. Diese beantwortet das vorliegende Handbuch, dessen Vorauflage zu den ersten umfassenden Darstellungen des Franchising gehörte.
In rund 60 Gliederungsparagrafen beleuchtet das Werk sowohl die vertraglichen Bedingungen der Franchise (Typen, Abschluss, Durchführung, Leistungsstörungen, Beendigung) als auch regulatorische Fragen wie Datenschutz-, Gewerbe- und Kartellrecht. Wichtige neue Themen wie insbesondere Compliance und Onlinevertrieb werden in eigenen Abschnitten behandelt. Die Ausführungen zur internationalen Franchise sind besonders ausführlich angelegt, zumal ausländisches Recht etwa Aufklärungs- und Informationspflichten teils überraschend streng regelt.

Vorteile auf einen Blickumfassende, zeitgemäße Darstellung aller rechtlichen Aspekteerfahrene, renommierte Expertinnen und Experten aus Beratung und Unternehmenspraxis
Zur Neuauflage
Die stark erweiterte Neuauflage wurde weitgehend neu geschrieben. Sie konzentriert sich nun ganz auf die rechtlichen und steuerlichen Aspekte der Franchise.
Das Werk gliedert sich in folgende Abschnitte:GrundlagenRechtsnatur des FranchisevertragsVorvertragliche AufklärungVorverträgeTypischer Inhalt des FranchisevertragesZusätzliche Verträge &amp; VereinbarungenWeitere Formen &amp; typische Folgen der Beendigung eines FranchisevertragesWiderrufsrechtEinzelne Rechtsgebiete &amp; Themen: AGB-Recht, Sozialversicherung, Rechtsscheinhaftung, Marken- &amp; Urheberrecht, Lauterkeitsrecht, Datenschutzrecht, Onlinedienste, Social Media, KI, Gesellschafts- und Konzernrecht, Insolvenzrecht, Ausgleichsanspruch &amp; HandelsrechtFranchising &amp; KartellrechtSteuerliche Aspekte des FranchisingInternationales Franchising mit Hinweisen zur anglo-amerikanischen Vertragspraxis
Zielgruppe
Für die Rechts- und Steuerberatung, Rechtsabteilungen, Wirtschaftsunternehmen, Wirtschaftsverbände, Gerichte, Schiedsgerichte.

Rechtshandbuch Franchising

Zum Werk
Diese systematische Darstellung gibt einen Überblick über die in der Rechtspraxis immer bedeutender werdende Prozessfinanzierung. Hierbei übernimmt der Finanzierende vertraglich das gesamte Prozessrisiko (eigene und gegnerische Anwaltskosten, Gutachtenkosten, Gerichtskosten) und bekommt dafür im Erfolgsfall eine Risikoprämie. Dabei entstehen zahlreiche juristische Probleme, denen sich das neue Handbuch widmet.<ul><li>Grundlagen mit der rechtlichen Einordnung des Prozessfinanzierungsvertrags sowie dem Berufsrecht.</li><li>Typische Anwendungsfälle: High End Prozessfinanzierung, Mittleres Segment, Prozessfinanzierung für Verbraucher, Schiedsverfahren und Insolvenz.</li><li>Prozessfinanzierer: Prozessfinanzierungsgesellschaft, Pricing Modelle, Ablauf der Prozessfinanzierung.</li><li>Besondere prozessuale und steuerrechtliche Behandlung der Prozessfinanzierung.</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassende Darstellung des relativ neuen Rechtsgebiets</li><li>von Praktikerinnen und Praktikern, die selbst in der Prozessfinanzierung arbeiten oder gearbeitet haben.</li></ul>
Zielgruppe
Für Prozessfinanzierende, Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und -juristen, Richterschaft.

Handbuch Prozessfinanzierung

Zum Werk Mit dem neuen Mindeststeuergesetz erhält das Konzernsteuerrecht eine neue Dimension sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, die künftig verstärkt berücksichtigt werden muss. Das Handbuch bietet eine umfassende, systematisch aufgebaute und praxisbezogene Auseinandersetzung mit der Anwendung des neuen Gesetzes im Kontext von Umstrukturierungen und Transaktionen in Konzernen. Neben einer detaillierten Analyse der Auswirkungen auf M&amp;A-Prozesse und interne Reorganisationsmaßnahmen enthält das Werk auch praktische Hinweise zu den steuerlichen Implikationen für die Vertragsgestaltung. Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisnah</li><li>lösungsorientiert</li><li>mit Beratungshinweisen für die Vertragsgestaltung</li></ul> Zielgruppe Für Fachmitarbeitende von Bilanzierungs- und Steuerabteilungen von Konzernen, mittlere und größere Kanzleien, Finanzverwaltung, Rechtsprechung.

Umstrukturierungen und Transaktionen unter dem Mindeststeuergesetz

Zum Werk Das Sportkartellrecht hat sich zu einer Rechtsdisziplin sui deneris entwickelt, Dies jedoch ohne jegliche spezialisierte Gesetzgebung dazu. Die Tatsache, dass der professionelle Sport in naturgemäß monopolartigen Strukturen mit dazugehörigen Machtgefällen organisiert wird, erzeugt die rechtlichen Spannungssituationen, die insbesondere durch die Vorschriften des europäischen Kartellrechts behandelt werden. Dieses Handbuch soll einen systematischen Überblick über die zahlreichen sportkartellrechtlichen Sachbereiche und ihrer Kasuistik bieten. InhaltZuerst werden die maßgeblichen kartellrechtlichen Tatbestandsmerkmale sportkartellrechtlich eingeordnet. Dann werden die wichtigsten sportkartellrechtlichen Sachbereiche und ihre kartellrechtlichen Implikationen beschrieben, von A wie Ausschreibung bis Z wie Zentralvermarktung! Vorteile auf einen Blick<ul><li>durch die Einordnung in spezifische Sachbereiche des Sportkartellrechts lassen sich alle maßgeblichen Rechtsprobleme und dazugehörige Gerichts- und Behördenentscheidungen nachvollziehen.</li><li>die Leserschaft kann sich durch die strukturierte Aufarbeitung der sportkartellrechtlichen Problembereiche zielgenau über den Stand von Rechtsprechung und Literatur informieren.</li></ul> Zum Autorenteam Die Autoren sind in ihrer anwaltlichen Praxis seit den sportkartell-rechtlichen Anfängen mit dieser Materie vertraut und betreuen diesen Rechtsbereich in ihrer täglichen beruflichen Praxis, die sie aus Sicht einer ausschließlich auf Sportrecht spezialisierten Anwaltskanzlei erleben. Zielgruppe Für Anwaltschaft, Justiz, Behörden und alle, die sich für diese hochspezialisierte Rechtsmaterie interessieren und mit ihr arbeiten dürfen.

Handbuch Sportkartellrecht

Zum Werk
Das vorliegende Wörterbuch zum Gewerblichen Rechtsschutz gliedert sich ein in die Reihe der zweisprachigen juristischen Fachwörterbücher. Entsprechend seiner Zielgruppe ist es praxisnah aufgebaut.
In dem Wörterbuch werden insgesamt rund 40.000 Stichworte übersetzt und - soweit erforderlich - mit näheren Angaben ausführlich erläutert. Diese decken insbesondere das Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht sowie das Kennzeichen- und das Urheberrecht ab.
Der Autor bietet neben der reinen Übersetzung der Fachtermini auch typische Zusammensetzungen (Kollokationen) an, so dass Wörterbuchfehler vermieden werden können. Die Angabe von Präpositionen erleichtert die Arbeit mit dem Text.
Berücksichtigt werden die neuesten Tendenzen des gewerblichen Rechtsschutzes; damit handelt es sich bei diesem Wörterbuch um das derzeit aktuellste, auf dem Markt erhältliche Wörterbuch aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
Im umfangreichen Anhang des Buches befinden sich darüber hinaus u.a. ein ausführliches Verzeichnis der fachspezifischen deutschen bzw. englischen Abkürzungen sowie zahlreiche Übersichten und Schemata, die erfahrungsgemäß von im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Juristen immer wieder herangezogen werden.
Das Wörterbuch wurde gegenüber der Vorauflage aktualisiert und deutlich erweitert. So wuchs u.a. der Wortbestand in beiden Sprachrichtungen um jeweils mehr als 30% an. Darüber hinaus wurden die Anhänge um verschiedene hilfreiche Übersichten und Aufstellungen erweitert.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle relevanten Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes werden terminologisch abgedeckt</li><li>wertvolle Zusatzinformationen wie zweisprachige Fachbegriffe</li><li>umfangreiches Abkürzungsverzeichnis</li></ul>
Zielgruppe
Für alle, die im deutsch- und englischsprachigen Raum mit dem gewerblichen Rechtsschutz befasst sind, insbesondere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Übersetzerinnen und Übersetzer und Dozentinnen und Dozenten.

Englisch - Deutsch / Deutsch - Englisch

Fachwörterbuch Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Zum Werk
Weder auf Bundes- noch auf Länderebene existiert ein eigenständig kodifiziertes "Hafenrecht". Regelungsbedürftige Komplexe sind teils nur fragmentarisch in einem schwer durchschaubaren Normengeflecht enthalten; bei anderen sind sogar völlige Regelungsausfälle zu verzeichnen. Zu der nur rudimentären Kodifizierung und unzureichenden Normenstruktur passt, dass das Hafenrecht nur wenig von der Rechtsprechung geprägt und von der bisherigen Literatur behandelt wurde. Weil ein übergreifender Rechtsrahmen fehlt, steht die Praxis vor der Herausforderung, bei allen Maßnahmen und Abläufen rechtssicher zu handeln.
Das Handbuch behandelt erstmals systematisch alle relevanten Rechtsgebiete und Rechtsquellen des Hafenrechts (u.a. des Völkerrechts, Europarechts, Umweltrechts und Verwaltungsrechts). Der Blick ist dabei auf die Organisations- und Handlungsformen der deutschen Küsten- und Binnenhäfen sowie die Akteure mit unmittelbarem oder nur mittelbarem Hafenbezug gerichtet. Erläutert werden nicht nur die Rechtsfragen, die sich beim Betrieb von See- und Binnenhäfen stellen, sondern auch solche der Errichtung der Hafeninfrastruktur, hafenwirtschafts- und hafensicherheitsrechtliche Themenkomplexe sowie umwelt- und klimarechtliche Vorgaben.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>komprimierte, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Darstellung</li><li>verfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis</li><li>Darstellung von Rechtschutzmöglichkeiten</li></ul>
Zielgruppe
Das Werk richtet sich an alle Hafenbetreiber, Nutzer der Häfen, an Umschlag- und Logistikprozessen Beteiligte, Hafenansiedler, sicherheitsrechtlich Verantwortliche, Schifffahrtstreibende, Behörden sowie Juristinnen und Juristen in Unternehmen, Justiz und Anwaltschaft.

Rechtsgrundlagen, Kernprobleme, Umwelt- und Klimaschutz

Handbuch Hafenrecht

Zum Werk Digital Lending als Subsegment des Non-bank-Lending hat sich mittlerweile als veritable Alternative zur klassischen Bankenfinanzierung herausgebildet. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und der Anhebung der Leitzinsen konnten die führenden Anbieter zeigen, dass ihre Geschäftsmodelle exogenen Stress aushalten und tragfähig sind. Ziel des Werkes ist es, einen Überblick über die digitale Fremdfinanzierung in Deutschland und Europa zu geben und die verschiedenen Geschäftsmodelle sowie ihre Verknüpfungen mit Themen wie beispielsweise DLT, NLP und Continuity Management, Compliance, Datenschutz &amp; Cyber Security sowie DORA zu beleuchten. Vorteile auf einen Blick<ul><li>erstmalige umfassende Darstellung der Rechtsfragen rund um Digital Lending in einem Buch</li><li>detaillierte Analysen aller maßgeblichen Geschäftsmodelle (MiFID, ECSP-VO, AIFM, ABS-Modell, Fronting-Bank-Modell sowie Krypto-Lending)</li><li>eingängige Darstellung von Querschnittsfragen (etwa Onboarding, Verbriefung, Distressed Loans, Compliace, Datenschutz, Steuerrecht)</li><li>rechtsvergleichende Kapitel (UK und Schweiz)</li></ul> Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Syndizi, Beraterinnen und Berater von privaten und institutionellen Investoren, Anleger- und Verbraucherschützerinnen und Anleger- und Verbraucherschützer, Fachjournalistinnen und Fachjournalisten sowie Gründerinnen und Gründer, die ihre eigene Geschäftsidee im Digital Lending realisieren wollen und noch nach der passenden regulatorischen Lösung suchen.

Rechtshandbuch Digital Lending

Grauer Kommentar

Zum Werk Gesetzesübergreifend erläutert dieses Werk ausführlich alle wichtigen Bestimmungen des Familienrechts. Der Kommentar befasst sich insbesondere mit dem Recht des Getrenntlebens, der Scheidung und den Scheidungsfolgen. Neben dem materiellen Recht werden die einschlägigen Verfahrensvorschriften eingehend behandelt, wobei insbesondere auch die internationalprivat- und -verfahrensrechtlichen Vorschriften berücksichtigt werden. Der "Henrich/Althammer" ist daher der Kommentar für familienrechtlich tätige Praktikerinnen und Praktiker, gleich ob aus der Rechtsanwaltschaft oder Richterschaft. Vorteile auf einen BlickQuerschnittskommentierung der wichtigsten Normen des materiellen Rechts und Verfahrensrechts durch erstklassige Spezialistinnen und Spezialistenhoher Praxisbezug bei gleichzeitiger vollständiger Auswertung der veröffentlichten Literatur und RechtsprechungGesamtkommentierung des Familienrechts mit Schwerpunkt im Scheidungs-, Unterhalts- und VerfahrensrechtKommentierung der Vorschriften des FamFG unter Berücksichtigung von hierzu erschienener Fachliteratur und ergangener Rechtsprechung Zur Neuauflage Zahlreiche familienrechtliche gesetzliche Neuerungen im Unterhalts-, Kindschafts- sowie Abstammungsrecht machen eine Neuauflage nötig. Auch im internationalen Recht waren Neuerungen ebenso zu verzeichnen wie im Verfahrensrecht des FamFG. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, insbesondere Fachanwaltschaft für Familienrecht; Familienrichterschaft aller Instanzen; Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Jugendämtern und Familienberatungsstellen, daneben aber auch Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger und Notariate.

Scheidung, Unterhalt, Verfahren. Kommentar

Zum Werk
Durch die Überlastung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die damit zunehmende Verfahrensdauer bieten sich Schiedsgerichte verstärkt als effektive Alternative an. Die Parteien können sich auf Schiedsrichter einigen, die das beiderseitige Vertrauen genießen, und aus Kreisen gewählt werden die für Spezialmaterien hohe Sachkunde besitzen. Zudem sind die Entscheidungen erheblich schneller und damit auch billiger zu Erlangen.
Besonders im internationalen Bereich bestehen hier große Vorteile, da sich sowohl Durchführung von Prozessen als auch die Vollstreckung der Urteile als besonders schwierig gestalten.
Das Werk kommentiert das in der ZPO enthaltene Schiedsverfahren in gestraffter und verständlicher Form und erläutert zugleich die Schiedsverfahrensordnungen die von den internationalen Handelsorganisationen zur Verfügung gestellt werden.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>komplexes Schiedsrecht in einem Band dargestellt</li><li>internationale Schiedsverfahren mit erläutert</li><li>Abgrenzung zu anderen außergerichtlichen Streitbeilegungsformen vorgenommen</li></ul>
Zur Neuauflage
In der achten Auflage wird das von Prof. Schwab begründetet Werk von Professor Wagner fortgeführt und vollständig neugefasst.
In einem Einleitungsteil wird die Rolle und Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit in Bezug auf die verschiedenen Streitbeilegungsmechanismen erläutert, wie Verhandlungen, Mediation, Schlichtung, Schiedsgutachten und staatlicher Gerichtsbarkeit.
Den Kernteil des Kommentars bilden die Kommentierungen der §§ 1205 ff. ZPO.
Mit aufgenommen sind die Erläuterungen der in der Praxis wichtigsten Schiedsordnungen:<ul><li>Schiedsordnung des DIS (Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit)</li><li>VIAC -Rules (Vienna International Arbitral Rules)</li><li>Swiss Rules of International Arbitration</li><li>ICC Rules (International Chamber of Commerce)</li></ul>In weiteren Kapiteln werden zusätzlichen wichtige Bereiche des Schiedswesens behandelt:<ul><li>Insolvenz in Schiedsverfahren</li><li>Mehrparteienverfahren</li><li>Konsolidierung von Verfahren</li><li>Bilaterale Staatsverträge</li></ul>
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Rechtswissenschaftler, Studierende, Unternehmer, Verbände, Vereine, Industrie- und Handelskammern.

Systematischer Kommentar zu den Vorschriften der Zivilprozeßordnung, des Arbeitsgerichtsgesetzes, der Staatsverträge und der Kostengesetze über das privatrechtliche Schiedsgerichtsverfahren

Schiedsgerichtsbarkeit

Beck'sches Examinatorium Öffentliches Recht

Zum Werk
Anhand von Fällen vermittelt der Band das examensrelevante Wissen im Umweltrecht und im Planungsrecht.
Er verschafft einen Überblick über die Grundlagen, vertieft exemplarisch ausgewählte Fragen, schult die Argumentationstechnik und schärft den Blick für die Bezüge zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Verwaltungsprozessrecht und zum Verfassungsrecht.

InhaltUmweltrechtKlimaschutzrechtBodenschutzrechtImmissionsschutzBau- und BauplanungsrechtUmwelt- und PlanungsrechtNaturschutz- und WasserrechtUmweltinformationsrechtGentechnikrecht.
Vorteile auf einen BlickUmwelt- und Planungsrecht erstmals in induktiver Lernmethodebundeslandübergreifende DarstellungBerücksichtigung prozessualer Fragen
Zur NeuauflageDie Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur.
Zielgruppe
Für Studierende der entsprechenden Schwerpunktbereiche.

mit Planungsrecht

Fälle zum Umweltrecht

Rechtsvorschriften in Nordrhein-Westfalen 115. Ergänzungslieferung

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