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Hilgendorf M: Rechtsstaatliche
Herausforderungen in der EU

Rechtsstaatliche Herausforderungen in der EU

Analyse unionsrechtlicher Reaktionsmechanismen im Umgang mit systemischen Defiziten

Studien zum Regulierungsrecht

This study develops, from the perspective of European law, a concept for the systemic regulation of disinformation on online platforms aimed at safeguarding the integrity of the public opinion-formation process in the European Union. Against the backdrop of disinformation events between 2016 and 2025 and the changing conditions of platform-based communication, it examines - on the basis of the fundamental rights of the European Union, in particular the scope of protection of freedom of expression under Article 11(1) of the Charter of Fundamental Rights - how proportionate disinformation regulation can be designed within the framework of Articles 34 and 35 of the Digital Services Act and implemented, for instance, through a code of conduct pursuant to Article 45.
 

 The study combines a doctrinal legal analysis of freedom of expression with legal-philosophical and legal-sociological perspectives, drawing on emergence theory to explain how individual disinformative expressions transition from the discursive micro-level to the macro-level of public discourse. On this basis, it develops the concept of disinformation dynamics as an operational point of reference for systemic risks within the meaning of the Digital Services Act.
 

 The result is a proposal for a procedural regulatory architecture that, instead of relying on substantive assessments of truth, is based on a rebuttable presumption of disinformation and, where such suspicion is triggered, enables rights-compliant regulatory measures through a discursive reversal of the burden of proof. An interdisciplinary analysis of AI-based algorithmic detection methods - including knowledge-based, style-based, and dissemination-based approaches - demonstrates the technical feasibility of the concept and identifies the requirements for accuracy, fairness, and explainability in automated disinformation detection.
 

 The study thus contributes to the doctrinal development of European platform regulation and outlines ways to safeguard public opinion formation as a foundation of democracy in the digital sphere.

Rechtliche und technische Möglichkeiten zur Desinformationsbekämpfung auf Online-Plattformen am Maßstab des Art. 11 Abs. 1 GRCh

Systemische Desinformationsregulierung

"Das vorliegende Lehrbuch für Studium und Praxis soll seinen Lesern den Einstieg in das äußerst komplexe Rechtsgebiet Umweltrecht erleichtern und (vertiefte) Grundkenntnisse vermitteln. Die systembildenden Grundlagen und Strukturen des Umweltrechts werden ebenso dargelegt wie die einzelnen Teilrechtsgebiete. Sichtbar gemacht werden dabei auch die völker- und unionsrechtlichen Einflüsse auf das österreichische Umweltrecht. Praxisrelevante Bereiche des Allgemeinen und des Besonderen Umweltrechts werden unter Anführung und Aufarbeitung der einschlägigen Judikatur anwendungsorientiert vertieft, etwa das UIG, das UVP-G, das gewerbliche Betriebsanlagenrecht, das WRG oder das AWG.

Das Lehrbuch wendet sich an Studierende aller Studienrichtungen, denen Grundlagen des Umweltrechts vermittelt werden. Es ist daher an Universitäten, Fachhochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen gleichermaßen einsetzbar. Das Werk richtet sich zudem an die Praxis: Gerichten, Verwaltungsbehörden, Rechtsanwälten, Sachverständigen und nicht zuletzt auch Umweltorganisationen und betroffenen bzw interessierten Bürgern soll
ein kompakter Überblick im Querschnittsrechtsgebiet Umweltrecht geboten werden. Der Zugang zu komplexen Themen wird durch zahlreiche Judikaturhinweise erleichtert. Breiten Raum nehmen Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes ein, maßgeblich geprägt durch die Aarhus-Konvention bzw die Rechtsprechung von EuGH und VwGH."

Umweltrecht

NomosStudium

Angesichts komplexer und von der eigenen Lebenserfahrung deutlich entfernter Problemkonstellationen, dem weitgehenden Fehlen leicht subsumierbarer normativer Grundlagen und den zusätzlichen Erfordernissen des (Verfassungs-)Prozessrechts stellen Klausuren aus dem Verfassungsrecht Studenten häufig vor besondere Probleme. Um so wichtiger ist es, die gemeinsamen Strukturen zu kennen, die dem Verfassungsrecht in seiner grundrechtlichen und seiner staatsorganisationsrechtlichen Gestalt eigen sind.

Dem dient das vorliegende Buch, das insoweit eine Lücke schließt: Es ersetzt nicht die klassischen Lehrbücher, sondern leistet Hilfestellung für den dort kaum behandelten Übergang vom abstrakten Wissen zur klausurrelevanten Anwendung. Zu diesem Zweck werden zunächst mit Blick auf die Zulässigkeits- wie Begründetheitsprüfung allgemeine Schemata herausgearbeitet und diese Grobstrukturierung der Klausur näher erläutert. Im Anschluss hieran erfolgen Hinweise zu spezielleren Aufbauproblemen und zum unentbehrlichen juristischen "Handwerkszeug": der gelungenen sprachlichen Gestaltung und Schwerpunktsetzung sowie der klaren Argumentation. Ein abschließender umfangreicher Abschnitt mit Beispielsklausuren bietet zudem hinreichend Anschauungsmaterial für die konkrete Umsetzung. Die so erzielte Vertrautheit mit typischen Klausurstrukturen ermöglicht es, auch neue, unbekannte Fallkonstellationen erfolgreich zu bewältigen.

Grundstrukturen | Prüfungsschemata | Formulierungsvorschläge

Klausurtraining Verfassungsrecht

Die Themen Armut und Recht sind auf komplexe Weise miteinander verwoben. Einerseits gewährleistet das Recht - mittels sozialer Grund- und Menschenrechte sowie der Instrumente des Sozialrechts - Schutz vor extremer Armut und ihren Folgen. Andererseits hält das Recht auch den Status quo sozioökonomischer Ungleichheit aufrecht und verfestigt diskriminierende Strukturen. Dieses Buch vereint Stimmen aus Wissenschaft, Verwaltung, Verbänden und Zivilgesellschaft, um die Rolle und das Potenzial des Rechts im Kontext sozialer Ungleichheit kritisch und interdisziplinär zu beleuchten. Die Texte blicken unter anderem auf das Arbeitsrecht, Asylrecht, Bildungsrecht, Polizei- und Ordnungsrecht, Steuerrecht, Sozialrecht, Strafrecht und Verfassungsrecht.

Stigma, Schutz und Selbstbestimmung

Armut im Recht

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

Recht - schnell erfasst

Welche Rechte und Pflichten hat der einzelne Bürger, welche der Staat? Wie funktioniert unsere Gemeinschaft? Diese Grundfragen klärt das Buch und nimmt auf Auszüge des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Bezug. In jedem Band der Reihe "Recht - schnell erfasst" werden die wichtigsten Normen im Wortlaut vorgestellt, verständlich kommentiert und mit den - für die gelungene Fallbearbeitung - notwendigen Verweisungen versehen. Wer bei der Lösung von Problemstellungen schnell auf den Punkt kommen will, ohne sich mit juristischen Theorien auseinandersetzen zu müssen, findet in diesem Buch alles, was er dafür braucht.

Verfassungsrecht - Schnell erfasst

Beck international

European Contract Law

Niedersächsische Gesetze 132. Ergänzungslieferung

Der "NK-ProdR" bildet umfassend das Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und erschließt so systematisch die Zusammenhänge zwischen den Regelungen. Die zweite Auflage trägt den rasanten Entwicklungen in diesen Rechtsgebieten Rechnung und bringt die Kommentierungen umfassend auf den aktuellen Stand - insbesondere im Hinblick auf das reformierte Produkthaftungsgesetz und die Neufassung des Produktsicherheitsgesetzes.

Neue Kommentierungen
Die Neuauflage wurde zudem inhaltlich erheblich erweitert: Sie enthält nun nicht nur Vollkommentierungen von ProdHaftG, ProdSG, MÜ-VO, MüG und ÜAnlG, sondern auch der
<li>europäischen Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
</li><li>BGB-Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte und
</li><li>IPR-Vorschriften für das internationale Produkthaftungsrecht.

Schwerpunktbeiträge
Darüber hinaus enthält das Werk erstmals eigenständige Schwerpunktbeiträge zu folgenden relevanten Produktrechtsvorschriften und produktnahen Regelungen: KI-Verordnung (KI-VO) | Cyber Resilience Act (CRA) | Data Act | Maschinen-Verordnung | Medizinprodukterecht | EU-Bauprodukteverordnung | Spielzeugverordnung | Typengenehmigungsverordnung | Barrierefreiheitsstärkungsgesetz | Wettbewerbsrecht | Produktsicherheitsrecht für elektrische Geräte

Praxisrelevanz und Zukunftssicherheit
Die Autorinnen und Autoren legen besonderen Wert auf eine praxisnahe Kommentierung, die konkrete Handlungsempfehlungen für Wirtschaftsakteure (namentlich Hersteller, Einführer und Händler) sowie Compliance-Verantwortliche und ihre rechtliche Beratung gibt. Hochaktuelle Themen wie KI, vernetzte Produkte, 3D-Druck und autonome Systeme werden dabei umfassend berücksichtigt. So ist das Werk nicht nur aktueller denn je - es bietet zugleich eine verlässliche Orientierung in einem sich dynamisch entwickelnden Rechtsbereich.

Weitere Zielgruppen:
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen und beratende Rechtsanwält:innen sowie für Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden und Verbände

Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano, RA Dr. Carsten Schucht und RA Dr. Gerhard Wiebe, alle langjährig im Produktrecht tätig.

Autorinnen und Autoren: 
RA Dr. Tobias Ackermann | RA Gerald Baumgartner, FAIntWiRe | Dr. Ulrich Becker | SyndikusRA Patrick Brinkmann, LL.B. | RAin Marie Carnap, LL.M. | Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RAin Dr. Marthe-Louise Fehse | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | Dr. Michael Gayger | Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RA Prof. Dr. Boris Handorn | RA Dr. Christian Hess | RA Julia Heuser | RA Dr. Lisa Kappler | RA Matthias Kemmer | RAin Gina Leder | RAin Monika Marincic | RA Stefan Mayr, LL.M. | RAin Maria Najdenova, FAinVergR | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Florian Niermeier | RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Moritz Rademacher, LL.M. (Stellenbosch) | RAin Nicole Rauch | RAin Nicole Saurin | RAin Kristina Schreiber | RA Dr. Carsten Schucht | David Schütte | RA Dr. Uwe Schütte | RAin Marieke Schwarz, FAinVerwR | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Dr. Ulrich Spiegel | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Dr. Dominik Strobl | RA Hauke Tammert | RA Dr. Thomas Uhlig | RA Suhayl Ungerer | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Dr. Frank Wältermann | RA Dr. Gerhard Wiebe | RAin Franziska Zeiler, LL.M. (Stellenbosch)
</li>

BGB | ProdHaftG | AMG | EGBGB | GPSR | ProdSG | MÜ-VO | MüG | ÜAnlG | Weitere Produktrechtsvorschriften

Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht

Gesetze des Landes Berlin 83. Ergänzungslieferung

Jus Publicum

German manufacturers depend on both foreign and domestic natural resources. At the same time, these also need to be secured for future generations to enjoy. Robert Frau analyses conflicting priorities and public law instruments in the field of sustainable use of nature's wealth.

Versorgung mit und Schutz von natürlichen Ressourcen im Öffentlichen Recht

Rohstoffe und staatliches Handeln

Gründung | Finanzierung | Governance

Die neue EU Inc

Rechtsstaatliche Herausforderungen in der EU

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