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Weber-Grellet H: Recht in Übersichten

Recht in Übersichten

Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Street-Art hat sich zweifellos als eigenständige Kunstform etabliert. Dies zeigen nicht nur zahlreiche Ausstellungen in Museen und Galerien, sondern auch die hohen Summen, welche mit ihnen auf Kunstauktionen erzielt werden, insbesondere für Werke des britischen Künstlers Banksy. Im Mittelpunkt steht heute daher zunehmend nicht mehr die Entfernung der ohne Zustimmung angebrachten Werke durch die Eigentümer:innen der betroffenen Flächen, sondern deren wirtschaftliche Verwertung. Gerade diese Kommerzialisierung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum Selbstverständnis der Street-Art. Aufgrund ihrer illegalen Entstehung sowie ihrer Anbringung im öffentlichen Raum sind Street-Art-Werke in besonderem Maße Eingriffen und einer Verwertung durch Dritte ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit, inwieweit sich Street-Art-Künstler:innen mithilfe des Urheberrechts gegen die Beeinträchtigung und die Nutzung ihrer Kunstwerke zur Wehr setzen können.

Street art has undoubtedly established itself as an art form in its own right. This is demonstrated not only by the numerous exhibitions in museums and galleries, but also by the substantial prices achieved at art auctions, particularly for works by the British artist Banksy. As a result, the focus today has increasingly shifted away from the removal of works installed without the consent by the owners of the affected sites, and towards their commercial exploitation. However, it is precisely this commercialisation that conflicts with the very self-understanding of street art. Due to their illegal creation and their installation in public spaces, street art works are particularly vulnerable to interference and exploitation by third parties. Against this background, this thesis examines the extent to which street art artists can rely on copyright law to protect their artworks against unauthorised interference and commercial exploitation.

Eine Untersuchung am Beispiel von Street-Art

Urheberrechtlicher Schutz von aufgedrängter Kunst

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) bleibt die zentrale Grundlage des Jugendmedienschutzes in Rundfunk und Telemedien - und wurde mit dem 6. Medienänderungsstaatsvertrag grundlegend modernisiert. Die Reform reagiert auf die veränderte Mediennutzung und verschiebt den Fokus stärker auf Plattformen, Apps und technische Schutzmechanismen. 

Die dritte Auflage des NK-JMStV
Die Neuauflage des Kommentars von Bornemann/Erdemir bildet diese Entwicklungen präzise ab und ordnet sie systematisch ein. Sie analysiert die neuen Anforderungen im Zusammenspiel mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie dem europäischen Plattformrecht (insbesondere DSA) und bietet damit eine verlässliche Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Schwerpunkte der Reform
<li>Schutz der persönlichen Integrität: erstmals gesetzlich verankert - umfasst neben klassischen Inhaltsrisiken auch Datenverarbeitung, kommerzielle Ausbeutung und die digitale Selbstbestimmung von Minderjährigen
</li><li>Technischer Jugendmedienschutz: Ausbau von Schutzmechanismen, insbesondere durch neue Anforderungen an Betriebssysteme und Jugendschutzprogramme
</li><li>Effektivere Rechtsdurchsetzung: verbesserte Instrumente gegenüber - auch ausländischen - Anbietern digitaler Inhalte

Höchste Expertise
Von führenden Medienexpertinnen und -experten verfasst:
RA Prof. Roland Bornemann, Delmenhorst | RAin Birgit Braml, München | Lucia Burkhardt, Köln | Dr. Stephan Dreyer, Hamburg | Prof. Dr. Murad Erdemir, Kassel | Dr. Carolin Gilga, Kassel | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Köln | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Köln | Lukas Köllnberger, Passau | Prof. Christian Krebs, LL.M., Hannover | MinR'in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur., Düsseldorf | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Köln | Kerstin Waldeck, Kassel
</li>

Kommentar

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: JMStV

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

Öffentliches Dienstrecht

Unter umfassender Einordnung sämtlicher aktueller Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bietet die Kommentierung eine - gerade in diesem Bereich unerlässliche - systematische, praxisorientierte Darstellung des gesamten Rechtsgebiets einschließlich seiner verfassungsrechtlichen und interdisziplinären Bezüge.

J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. Recht der Schuldverhältnisse. Buch 2

Staudingers Kommentar zum BGB §§ 630a-630h (Behandlungsvertrag)

Basiskommentar

Auf neuestem Stand - gute Personalvertretung in Berlin

Vorteile auf einen Blick:

 Verständliche Darstellung, klare Orientierung
 Rechtsprechung umfassend ausgewertet
 Mit Wahlordnung und Hinweisen auf das Berliner Richtergesetz

Auf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Personalvertretungsgesetzes Berlin. Die sechste, aktualisierte und überarbeitete Auflage berücksichtigt sämtliche Änderungen des Gesetzes, zuletzt durch das 10. Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsgesetz vom 27. Juni 2024 sowie das Gesetz zur Neuorganisation der Verwaltungsakademie Berlin und zur Anpassung betroffener Gesetze vom 2. Dezember 2024. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, und die einschlägige Literatur sind eingearbeitet.

Damit bietet der Kommentar eine zuverlässige Orientierung für alle, die mit dem Landespersonalvertretungsgesetz Berlin praktisch arbeiten. Personalräte, Jugend- und Auszubildendenvertretungen wie auch andere Gremien lernen ihre Rechte kennen und nutzen. Auch den Dienststellen der Landes- und Kommunalverwaltungen gibt der Kommentar Informationen und Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit den Interessenvertretungen und Organisationen der Beschäftigten.

Anhang mit Text der Wahlordnung und Erläuterungen zur Zusammenarbeit der Personalräte mit den Richter- und Staatsanwaltsräten, zum besonderen Kündigungsschutz von Interessenvertretern und zu den anwendbaren Bestimmungen des Bundespersonalvertretungsgesetzes.

Die Autorin/die Autoren:
Wolfgang Daniels, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin.
Sandra Kunze, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht in Berlin.
Enrico Pätzel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin.
Marko Witt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin.

Der Basiskommentar ist Bestandteil des Online-Moduls 'Personalratswissen online - Berlin'

Basiskommentar mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften

Personalvertretungsgesetz Berlin

DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung

Studienreihe öffentliche Verwaltung

Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz

NomosExaminatorium

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
¿ ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
¿ eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
¿ einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskanditat:innen im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Examinatorium Europarecht

Reihe Verwaltung in Studium und Praxis

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.
Die vorliegende Ausgabe versammelt alle einschlägigen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften für beide Bereiche, das Arbeits- und das Beamtenrecht. Ihre Auswahl orientiert sich stark an den Lehrplänen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW), ist jedoch auch an anderen Hochschulen und Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen problemlos nutzbar. Auch die Personalstellen in den Verwaltungen selbst profitieren von der kompakten und übersichtlichen Zusammenstellung aller einschlägigen Normen, z. B. TVöD AT + BT V, ArbSchG, ArbZG, BeamtStG, BetrVG, DSGVO, MutterSchG sowie Auszüge aus dem BGB und den SGB (Bundesrecht), außerdem u. a. das LPVG, LGG, LBG NRW, LVO NRW und LBesG NRW (Landesrecht), um nur einige wenige zu nennen. Ob im Studium oder im Arbeitsalltag - mit einem Blick in die Gesetzessammlung sind Sie für alle aufkommenden Rechtsfragen im öffentlichen Dienstrecht NRW bestens gewappnet!

Nicole Reese ist Professorin für Allgemeines Verwaltungsrecht, Öffentliches Dienstrecht, Arbeitsrecht und Beamtenrecht an der HSPV NRW, Abt. Bielefeld.

Gesetzessammlung Arbeits- und Beamtenrecht NRW

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des saarländischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die 5. Auflage geht auf
<li>die Herabstufung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG) von einem Vollgesetz auf ein "Verweisungsgesetz", nämlich auf das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes
</li><li>neue Rechtsentwicklungen in der elektronischen Verwaltung und Justiz
</li><li>Änderungen der Verfassung des Saarlandes und
</li><li>Probleme zu finanzverfassungsrechtlichen Fragen ein.
</li>

Studienbuch

Landesrecht Saarland

Strafrechtsgeschichte

Das Finanzausgleichssystem ist eine wichtige Komponente in der Finanzierung der Kommunen. Der Kommentar bietet den Kommunalverwaltungen bei der Anwendung der Regelungen des Finanzausgleichsgesetzes Schleswig-Holstein praxisnahe Erläuterungen, Darstellungen zur Systematik sowie Umsetzungshinweise. Die aktuelle Rechtsprechung insbesondere des Landesverfassungsgerichts wird ausgewertet.

Finanzausgleichsrecht Schleswig-Holstein

Juristische Lehrgänge

Skript Verwaltungsrecht AT 1

Recht in Übersichten

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