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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Hackmann H: Online-Wahlen - Vom
Wahlgeräteurteil zu einer verfassungsko

Online-Wahlen - Vom Wahlgeräteurteil zu einer verfassungskonformen Neugestaltung

Rechtliche und technische Möglichkeiten

Inhaltsverzeichnis - A. Blockchain - goes public - B. Blockchain als technologische Basis - C. Wahlen nach deutschem Recht - D. Das Wahlgeräte-Urteil und dessen Anwendbarkeit auf Online-Wahlen - E. Online-Wahlen: Rechtliche Möglichkeiten - F. Online-Wahlen - Soziokulturelle Einordnung - G. Technischer Realisierungsvorschlag - H. Software-Patentanmeldung - J. Ergebnis der Arbeit - Literaturverzeichnis

A journalistic account of the origins and rise of meme coins.

Crypto Degenerates, White House Hustlers, and the Rise of the Casino Economy

The American Meme

Das Handbuch stellt alle erlaubnispflichtigen Tätigkeiten und die rechtlichen Grundlagen des Erlaubnisverfahrens in der tierschutzrechtlichen Praxis dar. Berücksichtigung finden außerdem praktische Aspekte aus Sicht von Antragstellern und Erläubnisbehörden sowie Erläuterungen zu Ordnungswidrigkeiten, Straftatbeständen und Rechtsschutz.
Erweitert wird die 2. Auflage durch die Darstellung von
- § 11b Verbot der Qualzucht,
- § 16 Behördliche Überwachung von Nutztierhaltungen einschließlich Pferdehaltungen, Schlachtstätten, Versuchs- und Zuchtanlagen sowie gewerbsmäßige Tierhaltungen und Transporte,
- § 16a Tierschützende Maßnahmen durch die Behörde im Falle von Vernachlässigung und Verhaltensstörungen.
Die überarbeitete und erweiterte 2. Auflage ist ein unverzichtbares Hilfsmittel in der tierschutzrechtlichen Praxis.

nach §§ 11, 11b, 16, 16a TierSchG

Tatbestände und Verfahren in der tierschutzrechtlichen Praxis

Haufe Fachbuch

Die Autoren beantworten alle rechtlichen und steuerlichen Fragen für Vermietungsgenossenschaften. Sie zeigen die rechtlichen und steuerlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf staatliche Begünstigungen, fassen alle hierfür relevanten Fragen und Antworten zusammen und helfen Genossenschaften, ihr Projekt kalkulierbar und nachhaltig rentabel zu machen.
Inhalte:
<ul><li>Rahmenbedingungen der Steuerbefreiung für Vermietungsgenossenschaften und -vereine</li><li>Die Vorhaltung liquider Mittel für die Instandhaltungs- und Investitionsplanung</li><li>Handhabung des Betriebsvermögens</li><li>Gewinnermittlung und Gewerbesteuer für Vermietungsgenossenschaften</li><li>Jetzt mit den aktuellen Änderungen zum BilRUG in de 2. Auflage</li></ul>
&nbsp;

Die Vermietungsgenossenschaft

Wer von den deutschen Rüstungsmilliarden wirklich profitiert 
 
 Keine Branche profitiert so sehr vom Krieg in der Ukraine und der 'Zeiten wende' wie die Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist sie eine Blackbox: Die Öffentlichkeit erfährt kaum etwas über die Firmen, die mit unserer Sicherheit Milliarden verdienen. Das neue Buch des Sicherheitsexperten und Investigativjournalisten Christian Schweppe deckt auf, wie Rüstungspolitik in Deutschland wirklich funktioniert ? und wer die Strippen zieht. 
 
 Schweppe schildert auf der Basis dutzender Gespräche mit Insidern aus der verschwiegenen Rüstungsindustrie, wie groß der Boom seit 2022 wirklich ist. Gold rausch basiert auch auf hunderten vertraulichen Dokumenten, die eigentlich zur Verschlusssache erklärt wurden, aber vom Autor exklusiv ausgewertet werden können. Sein Report aus dem Maschinenraum der Waffenbranche erzählt die spannende Geschichte, wie es wirklich läuft bei den Waffenschmieden im Land und erklärt, ob uns all die Milliarden kurzfristig überhaupt sicherer machen. Dafür besucht der Bundeswehrkenner Schweppe viele Orte der Aufrüstung selbst: Er reist durch ein Land, das neue Raketenabwehr-Systeme baut und geheime Flug plätze für Atomjets. Er recherchiert zu Mondpreisen bei Kriegsmaterial und fragwürdigem Geschäftsgebaren großer Konzerne, er schildert aus erster Hand, was passieren kann, wenn man in Deutschland zu viele kritische Nachfragen zu milliardenschweren Rüstungsdeals stellt. Seine Langzeitreportage hinter den Kulissen der deutschen Aufrüstung zeigt: Kaum eine Branche ist so sehr mit unserer Politik verwoben wie die Rüstungsindustrie.

Das Geschäft mit der deutschen Aufrüstung

Goldrausch

Staatsverschuldung, COVID-19 und die massiv gestiegenen Zinsen stellen die internationalen Wirtschafts- und Finanzsysteme vor große Herausforderungen. In stürmischen Zeiten wird die private und institutionelle Kapitalanlage und damit das Investmentrecht immer bedeutsamer. Ziel des vorliegenden Handkommentars ist es, trotz der Dynamik und Komplexität der regulatorischen und steuerlichen Bestimmungen ein hilfreicher Ratgeber bei allen Praxisfragen zu sein.

Der Handkommentar soll aufgrund seiner Aktualität und Handlichkeit auch in der 4. Auflage die erste Quelle sein, die Leser:innen bei aufsichtsrechtlichen oder steuerlichen Fragestellungen zu Rate ziehen.

Die 4. Auflage enthält
<li>BMF-Schreiben zum Investmentsteuergesetz und zur Besteuerung von Spezial-Investmentfonds
</li><li>die investmentrechtlichen Änderungen der aktuellen Jahressteuergesetze sowie
</li><li>die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen im Kapitalanlagegesetzbuch.
 
Die Autoren
Dr. Achim Döser, LL.M. (Tulane Univ.), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Florian Geuder, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Ruben Heusel, Kleinostheim | Dipl.-Kfm. Patrick Jendrusch, Vice President - Product Tax DWS Investment | Dr. Jürgen Kuhlmann, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Jürgen Nagler, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Ingolf Schneider-Deters, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Stefan Schönhöffer, Wiesbaden | Dr. Christian Widera, Regierungsrat, Hessische Finanzverwaltung Frankfurt a.M.
</li>

Kapitalanlagegesetzbuch | Investmentsteuergesetz

Investmentrecht

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) bleibt die zentrale Grundlage des Jugendmedienschutzes in Rundfunk und Telemedien - und wurde mit dem 6. Medienänderungsstaatsvertrag grundlegend modernisiert. Die Reform reagiert auf die veränderte Mediennutzung und verschiebt den Fokus stärker auf Plattformen, Apps und technische Schutzmechanismen. 

Die dritte Auflage des NK-JMStV
Die Neuauflage des Kommentars von Bornemann/Erdemir bildet diese Entwicklungen präzise ab und ordnet sie systematisch ein. Sie analysiert die neuen Anforderungen im Zusammenspiel mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie dem europäischen Plattformrecht (insbesondere DSA) und bietet damit eine verlässliche Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Schwerpunkte der Reform
<li>Schutz der persönlichen Integrität: erstmals gesetzlich verankert - umfasst neben klassischen Inhaltsrisiken auch Datenverarbeitung, kommerzielle Ausbeutung und die digitale Selbstbestimmung von Minderjährigen
</li><li>Technischer Jugendmedienschutz: Ausbau von Schutzmechanismen, insbesondere durch neue Anforderungen an Betriebssysteme und Jugendschutzprogramme
</li><li>Effektivere Rechtsdurchsetzung: verbesserte Instrumente gegenüber - auch ausländischen - Anbietern digitaler Inhalte

Höchste Expertise
Von führenden Medienexpertinnen und -experten verfasst:
RA Prof. Roland Bornemann, Delmenhorst | RAin Birgit Braml, München | Lucia Burkhardt, Köln | Dr. Stephan Dreyer, Hamburg | Prof. Dr. Murad Erdemir, Kassel | Dr. Carolin Gilga, Kassel | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Köln | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Köln | Lukas Köllnberger, Passau | Prof. Christian Krebs, LL.M., Hannover | MinR'in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur., Düsseldorf | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Köln | Kerstin Waldeck, Kassel
</li>

Kommentar

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: JMStV

Equips legal professionals and stakeholders with a clear, authoritative, and practical guide to the UK legal treatment of digital payments and tokenised assets. The Law of Digital Payments explores the evolving landscape of UK financial law as it adapts to innovations in digital finance. With fintech disrupting traditional models of value exchange, legal professionals must navigate complex regulatory challenges concerning digital wallets, open banking APIs, smart contracts, decentralised finance (DeFi), and the treatment of tokenised assets under common law. This work delves into how UK courts and regulators are addressing these innovations. It provides clarity on the current legal treatment of payment tokens, security tokens, cryptoassets and non-fungible tokens (NFTs). It also investigates the impact of the Financial Services and Markets Act 2023, the Bank of England's stance on central bank digital currencies (CBDCs), and how the Payment Services Regulations and E-Money Regulations are applied to innovative business models. Drawing upon regulatory guidance, case law, and international developments, the book is designed to help practitioners, regulators, academics, and financial institutions understand and navigate the complex intersection of law and digital finance. This title is included in Bloomsbury Professional's Banking and Finance Law online service.

The Law of Digital Payments

Steuerfachkurs

Fallsammlung Umwandlungssteuerrecht

Crypto Degenerates and the Rise of the Global Casino Economy

Die Reform des Gemeindehaushaltsrechts bringt grundlegende Neuerungen für das Haushalts-, Rechnungs-, Kassen- und Prüfungswesen in Baden-Württemberg. Dieses Fachbuch ist eine Praxishilfe und eignet sich zugleich für Lehrende und Studenten in der Aus- und Fortbildung. Die wesentlichen Punkte der Planung, des Vollzugs, des Jahres- und Gesamtabschlusses sowie der Prüfung werden aufgegriffen. Maßstab ist der Blickwinkel des Praktikers: so kurz und straff wie möglich, so viel wie für die Anwendung in der Praxis nötig. Prozessbeschreibungen, Schaubilder und Buchungssätze sichern eine anschauliche Darstellung.

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen mit Kassen- und Prüfungsrecht

Gemeindehaushaltsrecht Baden-Württemberg

Der Autor erläutert 
 smart &amp; fokussiert
 die Grundzüge des steuerlichen Verfahrensrechts. Anhand des Weges, den ein Steuerbescheid durch eine Steuerkanzlei nimmt, stellt er die praktische Bedeutung von 
 verfahrensrechtlichen Fragen
 dar und wie sich die 
 häufigsten Fehle
 r in der 
 Rechtsdurchsetzungsberatung
 vermeiden lassen.
 
 
 Viele Beispielen, Grafiken und Übersichten ermöglichen den 
 schnellen Praxistransfer
 .
 
 
 Die 
 Reihe #steuernkompakt
 bietet knapp und auf den Punkt gebracht einen fundierten Überblick über das jeweilige Rechtsgebiet. Dabei liegt der Schwerpunkt auf einem praxisorientierten Einstieg, auf wichtigen Beratungsfragen und häufigen Fehlerquellen. Viele Beratungshinweise, Beispiele, Grafiken und Übersichten machen Leser:innen schnell fit im jeweiligen Wissensgebiet.
 
 
 Perfekt beim 
 Onboarding
 , in der 
 Fortbildung
 und als 
 Schnelleinstieg
 für Steuerprofis in ein nicht geläufiges Rechtsgebiet.

Für Onboarding - Schnelleinstieg - Fortbildung

#steuernkompakt Abgabenordnung

Online-Wahlen - Vom Wahlgeräteurteil zu einer verfassungskonformen Neugestaltung

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