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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Meyer C: Öffentliche Arbeitsverhältnisse
im Kanton Basel-Stadt

Öffentliche Arbeitsverhältnisse im Kanton Basel-Stadt

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gute Arbeitszeitregelungen. Durchsetzen. Umsetzen. Anwenden.

Vorteile auf einen Blick:
¿ Nachschlagewerk zu allen Fragen der Arbeitszeitgestaltung
¿ Praktische Arbeitshilfe für Betriebsratsmitglieder und Gewerkschafter
¿ Mit den Ergebnissen der Tarifrunde 2024 der Metall- und
Elektroindustrie
Zielgruppen:
Betriebsräte, Gewerkschaftssekretärinnen und -sekretäre,
Personalabteilungen, Unternehmensjuristinnen und -juristen

Wie lassen sich gute Arbeitszeitregelungen durchsetzen? Das 'Handbuch
Arbeitszeit' behandelt die Rechte und Ansprüche, die sich für Beschäftigte
aus dem Arbeitszeitgesetz, dem Betriebsverfassungsgesetz und den
Manteltarifverträgen der Metall- und Elektroindustrie ableiten. Es zeigt
die Zusammenhänge zwischen den allgemeinen Grundsätzen des
Arbeitsrechts und den Tarifverträgen. Betriebsräte erhalten konkrete Hilfe
für das Umsetzen in den Betrieben.
Im Mittelpunkt der Neuauflage stehen die Auswirkungen der aktuellen
Tarifrunde und der veränderten Arbeitsprozesse im Zuge der Transformation
der Industrie, z.B.:
¿ neue Arbeitszeit-Regelungen, die durch die Digitalisierung und den
bevorstehenden Umbau Richtung Klimaneutralität erforderlich werden
¿ Reduzierung der Arbeitszeit, etwa durch das Konzept der
Vier-Tage-Woche
¿ Flexibilisierung der Arbeitszeit, damit Beschäftigte ihre Arbeitszeiten
individuell gestalten und so eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und
Privatleben erreichen können
¿ Einführung von Langzeitkonten und individuellen Wahlmöglichkeiten
zwischen mehr Freizeit oder mehr Lohn

Manteltarifverträge im Betrieb

Handbuch Arbeitszeit

Grundfragen des Straf- und Sicherheitsrechts

In recent years, predictive instruments have increasingly been used to support police work. By means of standardized assessment procedures, these instruments are intended to evaluate the risk posed by an individual of committing criminal offenses in the future. The resulting assessments enable the police to allocate their resources for crime prevention in a more targeted manner. Maja Werner examines the legal requirements that must be observed when such an instrument is developed and applied for police purposes. To this end, she first outlines the fundamental structures underlying the legal framework of police decision-making and analyzes how predictive instruments can be situated within this framework. Building on this classification, she identifies the constitutional and administrative law standards governing police decision-making processes and shows how these standards apply to predictive instruments. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address complex data processing procedures for predictive purposes. For this reason, the author then develops these legal requirements in line with their underlying constitutional and rule of law objectives. In doing so, she develops legal guidelines for the design of predictive instruments for police purposes and their application in police practice.

Prognoseinstrumente in polizeilichen Entscheidungsprozessen

Zwischen Hoffnung und Wandel

Sanfte Radikalität

Definitionen müssen sitzen!

Die sichere Kenntnis der Definitionen von Eingriffsbefugnissen ist ein zentraler Baustein einer bestandenen Prüfung. Ohne sie kann der Prüfungssachverhalt kaum erfolgreich bearbeitet werden. Je schneller Definitionen in der Prüfungssituation abgerufen werden können, desto mehr Zeit bleibt für die eigentliche Subsumtion - und einem Bestehen steht nichts mehr im Weg! 

Die Definitionssammlung hilft Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärtern der Polizei Berlin dabei, sich gezielt auf Prüfungen im Fach Polizei- und Ordnungsrecht (POR) vorzubereiten. Das Buch eignet sich ebenso für Stadtsekretäranwärterinnen und -anwärter des Landes Berlin, die mit den Regelungen des Polizei- und Ordnungsrechts konfrontiert sind.

Patrick Lerm ist im Hauptamt Polizeihauptkommissar und Fachlehrer für Einsatz- und Beamtenrecht bei der Bundespolizei; im Nebenamt Dozent bei der Bayerischen Verwaltungsschule für die Fächer Sicherheits- und Beamtenrecht sowie Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin für das Fach Polizei- und Ordnungsrecht.

Definitionswissen kompakt. Lehrbuch

Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) Berlin

Das Planungsrecht
wird in aller Regel nur als Annex in den gängigen Lehrbüchern zum Baurecht behandelt und in seinem ganzen Facettenreichtum selten bis gar nicht ausgeleuchtet. Dabei ist insbesondere die Raumplanung nicht nur für Juristinnen und Juristen, sondern auch für Studierende der Architektur, der Stadtplanung und der Ingenieurwissenschaften an den Technischen Universitäten und Technischen Hochschulen zentral für das Verständnis des eigenen Fachgebietes.
Das Lehrbuch zum Planungsrecht
zeigt die gesamte Vielfalt dieses Rechtsgebiets nicht lediglich rechtsdogmatisch, sondern praktisch und anwendungsbezogen mit vielen Karten und Schaubildern auf. Kleine Fallbeispiele erleichtern das Verständnis und Wiederholungs- und Vertiefungsfragen helfen beim Rekapitulieren.

Für Architekten, Ingenieure, Juristen, Städteplaner

Raumplanungsrecht

Zum Werk
In der Anfangsphase einer Unternehmensgründung sowie in den darauffolgenden Jahren stellen sich rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten, wie etwa Gesellschafts-, Gewerbe-, IP/IT- und Datenschutz-, Steuer-, Arbeits- und Insolvenzrecht sowie Compliance/Corporate Governance.
Zu diesem Zeitpunkt ist jedoch meist kein großes Budget für eine umfangreiche rechtliche Beratung vorhanden, obwohl bereits wichtige Weichenstellungen für den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens getroffen werden, etwa bei der Wahl der Gesellschaftsform, dem Gesellschaftsvertrag oder dem Schutz von Ideen durch Patente.
Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die mit der Beratung junger Unternehmen betraut sind, haben Fragestellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu beantworten.
Das vorliegende Handbuch ist als Nachschlagewerk sowohl für Gründende als auch für die Anwaltschaft konzipiert, das einen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte einer Unternehmensgründung und der ersten Geschäftsphase bietet. Dabei wird auf Fallstricke hingewiesen und werden Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand gegeben. Checklisten und Formulierungshilfen liefern konkrete Hilfestellung für die Praxis.
Die Themenbereiche werden jeweils in Grundzügen behandelt und so erläutert, dass Gründende ein praxisorientiertes Nachschlagewerk erhalten. Zudem hilft es ihnen dabei, Fragestellungen korrekt einzuordnen und Beratungsbedarf zu erkennen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ermöglicht es einen ersten Einstieg für die Beratung von Start-ups in für sie fremden Rechtsgebieten und bildet einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Überblick über relevante rechtliche Fragestellungen</li><li>Starke Praxisorientierung</li><li>Checklisten und Formulierungshilfen</li></ul>
Zielgruppe
Für Gründungsinteressierte, Start-ups, Gründerzentren und Rechtsanwaltschaft.

Recht für Start-ups

Basiskommentar

Basis für eine gute Personalratsarbeit in Sachsen-Anhalt

Vorteile auf einen Blick:

 Verständliche Darstellung, klare Orientierung
Auf neuestem Rechtsstand
Mit aktueller Rechtsprechung

Auf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Landespersonalvertretungsgesetzes Sachsen-Anhalt - praxisnah und gut verständlich. Die dritte , aktualisierte und überarbeitete Auflage berücksichtigt sämtliche Änderungen des Gesetzes, zuletzt durch Art. 13 des Vierten Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 7. Oktober 2024. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt, ist eingearbeitet.

Damit bietet der Basiskommentar eine zuverlässige Orientierung für alle, die mit dem Landespersonalvertretungsgesetz Sachsen-Anhalt praktisch arbeiten. Personalräte, Jugend- und Auszubildendenvertretungen wie auch andere Gremien lernen ihre Rechte kennen und nutzen. Auch den Dienststellen der Landes- und Kommunalverwaltungen gibt der Kommentar Informationen und Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit den Interessenvertretungen der Beschäftigten. 
Anhang mit Text der Wahlordnung und weitere wichtige Rechtsvorschriften für die Arbeit der Personalvertretung.

Die Autorinnen/Der Autor:
Susanne Gliech, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in Jena
Ronny Jochim, Ass. jur., Landesschutzleiter im ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen
Lore Seidel, Richterin am Arbeitsgericht und Vizedirektorin des Arbeitsgerichts Cottbus a.D.
Klaus Schwill (bis 2. Auflage), Assessor jur., langjähriger Landesrechtsschutzleiter im ver.di Landesbezirk Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen.

Basiskommentar mit Wahlordnung

Landespersonalvertretungsgesetz Sachsen-Anhalt

Entdecken Sie den Fachkommentar zur europäischen KI-Verordnung für Polizei und Sicherheitsbehörden in Deutschland!

Dieser Fachkommentar zur KI-Verordnung legt den Fokus auf die entscheidenden Vorschriften, die für die Sicherheitsbehörden von großer Bedeutung sind. Dabei werden die Regelungen im Kontext der aktuellen und zukünftigen technologischen Entwicklungen erläutert, die bereits heute in der Inneren Sicherheit eingesetzt werden und künftig noch stärker zum Tragen kommen dürften. Die Struktur des Kommentars orientiert sich an der Artikelstruktur der KI-VO. Um auch Lesenden aus der polizeilichen und sicherheitsbehördlichen Praxis einen attraktiven Zugang zu bieten, wird der Kommentar durch ein "Miniglossar" ergänzt. Dieses Glossar fasst die KI-rechtlichen Kernaspekte eines Sicherheitsthemas, wie z. B. "Videoüberwachung", unter Verweis auf die relevanten Vorschriften und Kommentierungsstellen in prägnanten Sätzen zusammen. 
Mit diesem Fachkommentar erhalten Polizei-, Geheimdienst- und andere Sicherheitsbehörden wie Schutz- und Kriminalpolizeien der Länder, Bundespolizei, Bundeskriminalamt, Verfassungsschutzbehörden, Bundes-nachrichtendienst und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eine fundierte und praxisnahe Orientierungshilfe im Bereich der KI-Verordnung für die Sicherheitsbehörden.
Das Buch ist ein unverzichtbares Werkzeug für alle, die sich mit Künstlicher Intelligenz im Sicherheitsbereich beschäftigen.

Eike Richter ist Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg mit den Schwerpunkten Recht der Digitalisierung und IT-Sicherheitsrecht.

Kommentar für Polizei und Sicherheitsbehörden

KI-Verordnung und öffentliche Sicherheit

Das Werk bietet eine Einführung in das Thema "Bayerisches Beamtenrecht" und deckt viele unterrichts- und prüfungsrelevante Inhalte des Faches Beamtenrecht für die 3. Qualifikationsebene (ehemals gehobener Dienst) ab. Gleichzeitig eignet sich das Werk auch für alle Auszubildenden, die sich mit beamtenrechtlichen Fragen befassen.

Grundbegriffe, gesetzliche Grundlagen, Beamtenverhältnisse einschließlich Ernennung, Beendigung und Änderungen sowie Grundzüge des Besoldungs- und des Disziplinarrechts werden behandelt. Praxisnahe Beispiele, zusammenfassende Übersichten und Urteile veranschaulichen die Materie.

Der Autor hat mehrjährige Unterrichtserfahrung an verschiedenen Hochschulen sowie der Bayerischen Verwaltungsschule.

Patrick Lerm, Lehrbeauftragter an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung (AIV); im Hauptamt Fachlehrer für Einsatzrecht und Beamtenrecht bei der Bundespolizei, im Nebenamt Dozent bei der bay. Verwaltungsschule für das Fach bay. Sicherheitsrecht.

Grundlagenwissen

Beamtenrecht Bayern

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

Juristische Examensklausuren

Die Fallsammlung präsentiert 16 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Einfacher gehaltene Fallgestaltungen wechseln mit Fällen von hohem und sehr hohem Niveau und geben sowohl Anfängern und mittleren Semestern als auch Examenskandidaten hervorragende Übungsmöglichkeiten für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle geht dabei in besonderer Weise auf die Bedürfnisse der Studierenden ein: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden Vorüberlegungen, allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Erwägungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zu den einzelnen Schritten der eigentlichen Klausurlösung dargestellt. Die Neuauflage trägt den durch die Föderalismus-Reform eingetretenen Änderungen des GG umfassend Rechnung. Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das GG findet durchgehend Berücksichtigung.

Fallsammlung zum Staatsrecht

Öffentliche Arbeitsverhältnisse im Kanton Basel-Stadt

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