Missbräuchliche Ausnutzung von FRAND-unterworfenen SEPs im US-Kartellrecht

Standardessentielle Patente (SEP) verleihen ihrem Inhaber vielfach eine nicht unerhebliche Machtposition, weil ein SEP-Inhaber für all jene Unternehmen zum unumgänglichen Handelspartner wird, die standardkonforme Produkte herstellen möchten und dafür Lizenzen benötigen. Missbraucht ein SEP-Inhaber diese Machtstellung, insbesondere indem er seinem Versprechen zuwider SEP-Lizenzen nicht zu FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) vergibt, stellt sich die Frage, ob und wie missbräuchliche Lizenzpraktiken mit Mittel des Vertrags- und Kartellrechts geahndet werden können. Der Autor untersucht dies anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung des US-amerikanischen, deutschen und europäischen Rechts.