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Kommentar zur Schweizerischen
Zivilprozessordnung (ZPO)

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)

NomosExaminatorium

&lt;p&gt;Als klassisches „Examensrepetitorium“ ist das Examinatorium auf die im Ersten Staatsexamen übliche „strafprozessuale Zusatzfrage“ ausgerichtet. Hierzu werden insgesamt 51 Problembereiche im Überblick dargestellt und am Ende mit einer solchen „Zusatzfrage“ versehen, die klausurmäßig beantwortet wird. Diese sind überwiegend an „Originalklausuren“ angelehnt, sodass sie als Beispiel dienen, was in den Klausuren verlangt wird. Besonders nützlich für das Referendariat: Bei der Darstellung der Meinungsstände wird jeweils deutlich gekennzeichnet, welche Ansicht die Rechtsprechung vertritt. Weiterführende Hinweise zur Vertiefung runden die Darstellung ab. Die 4. Auflage wurde gründlich überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Für alle, die sich in vertretbarer Zeit einen komprimierten Überblick über den examensrelevanten Stoff des Strafprozessrechts verschaffen möchten!&lt;/p&gt;

Bernd Heinrich

Tobias Reinbacher

Examinatorium Strafprozessrecht

Der Zeuge ist das häufigste Beweismittel im Strafprozess. Die Beurteilung der Aussage ist insbesondere in Fällen, in denen "Aussage gegen Aussage" steht, entscheidend für die Einstellung oder Anklageerhebung, den Freispruch oder die Verurteilung.Nach der Grundsatzentscheidung des BGH zu den Mindestanforderungen vor mehr als zwanzig Jahren hat die Aussagepsychologie im Strafprozess eine enorme Aufwertung erfahren.Das Handbuch vermittelt das notwendige Grundwissen zur Zeugenvernehmung, zur Würdigung der Zeugenaussage und zur Überprüfung aussagepsychologischer Gutachten. Dabei eignet es sich wegen der leicht verständlichen und gleichzeitig anspruchsvollen Darstellung sowohl für die fortgeschrittene Ausbildung, aber auch für die strafrechtliche Praxis ganz hervorragend.Neu u. a. in der 3. Auflage:- Aktualisierung der rechtspsychologischen Fachliteratur. Mit über 400 Veröffentlichungen im Literaturverzeichnis ein hilfreiches Nachschlagewerk!- Aktualisierung und Erweiterung der aussagepsychologisch relevanten Rechtsprechung rund um die Aussagebeurteilung. Enthalten sind z. B. Entscheidungen zur Einholung von Glaubhaftigkeitsgutachten, zu den inhaltlichen Anforderungen an die Aussagebeurteilung sowie zur Aussagetüchtigkeit. Aber auch die Rechtsprechung zu besonderen Themen wie die widerentdeckte Erinnerung, potentielle Therapieeinflüsse, Erinnerungslücken oder Erinnerungsverschmelzungen sind abgedeckt.- Behandlung der Schein- bzw. Pseudoerinnerungen in der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung und Literatur.- Darstellung "aussagepsychologischer Hinweise und Empfehlungen zur Art und Weise der Befragungen von Kindern" als wertvolle Hilfestellung zum Erkennen von suggestiven Einflüssen.- Im Anhang: Die 2017 von Psychologen formulierten "Qualitätsstandards für psychologische Gutachten".Zahlreiche Praxishinweise und Checklisten erleichtern zusätzlich die Beurteilung von Aussagen oder die Befragung von Zeugen. 

Gabriele Jansen

Praxis der Strafverteidigung, Bd. 29, eBook

Zeuge und Aussagepsychologie

Inhalt/Konzeption:

Das Lehrbuch beschäftigt sich mit den besonders examensrelevanten Bereichen des Strafverfahrensrechts. Im Vordergrund stehen hierbei die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, der Gerichtsaufbau, die Verfahrensbeteiligten, die Grundzüge des Ermittlungsverfahrens, das erstinstanzliche Hauptverfahren mit Beweisaufnahme und Beweiswürdigung, die Wirkung gerichtlicher Entscheidungen sowie die Arten der Rechtsbehelfe. Ein Kapitel ist den bedeutsamen internationalen Bezügen des Strafprozessrechts durch die Europäische Menschenrechtskonvention und das EU- bzw. Völkerrecht gewidmet.
Um sich darüber hinaus in der Lösung strafprozessualer Fälle zu verbessern, verweist das Werk auf die Klausurenkurse im Strafrecht von Werner Beulke/Frank Zimmermann (i.B. Band III) sowie den Klausurenkurs im Strafprozessrecht von Marco Mansdörfer. Zusätzlich findet sich am Ende des Buches eine Auflistung von Übungsbüchern und jüngeren Übungsfällen in Zeitschriften.
Die Neuauflage:

Im Rahmen der vorliegenden 17. Auflage sind Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis Dezember 2024 eingearbeitet worden.　

Werner Beulke

Sabine Swoboda

Beulke Swoboda

Strafprozessrecht

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Die antizipierte Beweiswürdigung ist ein in der Praxis verbreitetes Instrument zur Ablehnung von Beweismitteln, das in Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich als zulässig angesehen wird. Dieses Buch arbeitet mit Fokus auf das  Verwaltungsverfahrensrecht Fragestellungen um diese Thematik auf, bildet Fallgruppen dieses Instruments und würdigt das Vorgehen von Behörden und Gerichten. Die antizipierte Beweiswürdigung wird dabei als rechtsgebietsübergreifendes Instrument betrachtet, welches unabhängig von der Beweismittelerhebung von Amtes wegen oder auf Antrag hin angewandt wird.
Die Autorin zeigt, dass die antizipierte Beweiswürdigung in zwei Schritten erfolgt: die Vorabwürdigung der bereits erhobenen Beweismittel und der Entscheid über die Erhebung weiterer Beweismittel. Die Zulässigkeit beider Schritte ist nach  verschiedenen Voraussetzungen zu überprüfen. Dabei kommt die Autorin zum Schluss, dass die Beschränkung der bundesgerichtlichen Überprüfung der antizipierten Beweiswürdigung auf Willkür ungenügend ist und es für gewisse Fallgruppen an einer ausreichenden Rechtsgrundlage fehlt. Eine Fallgruppe ist mit Blick auf den Grundsatz der freien Beweiswürdigung gänzlich abzulehnen. 
Dieses Buch ist für die Rechtswissenschaft wie auch für die Praxis im Verwaltungsverfahren und in der Justiz allgemein von grossem Interesse.

Marlis Bickel

Unter besonderer Berücksichtigung des Verwaltungsverfahrensrechts

Antizipierte Beweiswürdigung


Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, FOM Essen, Hochschule für Oekonomie  &amp; Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule (Fachhochschule für Oekonomie und Management), Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Arbeit befasst sich mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft und seiner Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der unterschiedlichen Verfahrensarten. Durch die ständige Weiterentwicklung der europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten, wird es für den Gerichtshof immer anspruchsvoller eine einheitliche Rechtsprechung und -setzung im Gemeinschaftsgebiet zu gewährleisten. Der EuGH und das EuG entscheiden auf der Grundlage des Art. 220 EGV, „im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit, über die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung dieses Vertrages“. Hierzu kommt dem EuGH nicht nur eine Rechtsprechende, sondern auch eine Rechtssetzende Rolle zu Teil, um das Gemeinschaftsrecht auszulegen. Die folgenden Ausführungen befassen sich mit dem Rechtssystem der EG, dem Aufbau des Gerichtshofes, sowie den vier häufigsten Klagearten am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft. Zu diesen gehören das Vorabentscheidungsverfahren (Art. 234 EGV), das Vertragsverletzungsverfahren (Art. 226ff EGV), die Nichtigkeits- (Art. 230 EGV) und die Untätigkeitsklage (Art. 232 EGV) . Als weiter Verfahrensarten sieht der EGV die Amtshaftungsklage (Art. 288 i.V.m. Art. 235 EGV), die Beamtenklage (Art. 236 EGV) und das Gutachtenverfahren (Art. 300 EGV) vor.

Denis Kirmse

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Darstellung unterschiedlicher Verfahrensarten

Alexander Stevens, einer der bekanntesten Strafverteidiger des Landes, und Constantin Schreiber, Tagesschau-Sprecher, Bestseller-Autor und von Haus aus ebenfalls Jurist mit Leidenschaft fürs Strafrecht, befassen sich mit spektakulären und teilweise noch nie erzählten Mordfällen. Gemeinsam beleuchten und rekonstruieren sie diese aus verschiedenen Blickwinkeln, nehmen die Rollen von Anwalt und Verteidiger ein und fördern überraschende Wendungen, geheimnisvolle Indizien und verrückten Motive zutage. Ein Buch zum Miträtseln, das seine Leserinnen und Leser vor die Frage stellt, welche Argumente überzeugender waren und welches Urteil sie selber fällen würden: schuldig oder nicht?

Spektakuläre Fälle zum Mitermitteln

Angeklagt! Schuldig oder nicht?

Wesen, Arten und Wirkungen

Strafprozessuale Beschlagnahme

Das Werk beinhaltet wertvolle Ratschläge und prozesstaktische Hinweise aus langjähriger Verteidigererfahrung, die helfen, schwerwiegende Fehler im Ermittlungsverfahren zu vermeiden. Dargestellt wird das Handeln der Verteidigung von der Mandatsannahme bis hin zum Abschluss des Ermittlungsverfahrens. Checklisten und Mustertexte erleichtern dem Verteidiger die Arbeit und ermöglichen eine schnelle und effiziente Nutzung des Handbuchs in der täglichen Praxis.&#13;&#13;In der 9. Auflage, die neben Dr. Jens Bosbach nunmehr auch von Dr. Jan Caba und Julian Ackermann bearbeitet wurde, sind u.a. folgende Neuerungen enthalten:&#13;&#13;- Völlig neuer Teil zum Thema der "Pflichtverteidigung"&#13;- Pflichtverteidigervergütung&#13;- Neu bearbeiteter Teil zu den "Zwangsmaßnahmen"&#13;- Neue Vorgaben im Bereich der Geldwäsche&#13;- Elektronische Akte und elektronische Kommunikation, inkl. DSGVO&#13;- Vertiefung und Erweiterung der "Unternehmensverteidigung"&#13;- Aktuelle Rechtsprechung, insbesondere im Bereich der Beschlagnahme (§ 97 StPO).

Jens Bosbach

Julian Ackermann

Jan Caba

Bosbach Ackermann Caba

Praxis der Strafverteidigung, Bd. 3

Verteidigung im Ermittlungsverfahren

Strafverteidiger Pirlo

Ein Freispruch erfolgt, wenn es keine Schuld gibt oder sich nichts beweisen lässt. In diesem Unterschied kann ein Menschenleben liegen. Genau deshalb ist er so gefährlich.&nbsp; 
 Der dritte Fall für die beiden Strafverteidiger Sophie Mahler und Dr. Anton Pirlo von Strafverteidiger und Buchautor Prof. Dr. Ingo Bott
 
 Pempelfort brennt. In der Nacht ging ein riesiges Corona-Testzentrum am Düsseldorfer Rheinufer in Flammen auf. Emre Ben Hamid, Sohn einer Clan-Familie, die gerade richtig groß ins Maskengeschäft eingestiegen ist, soll sich auf diese Weise eines Konkurrenten entledigt haben. Doch Emre behauptet ganz was anderes. Dass er denjenigen kennt, der hier gezündelt hat. Und plötzlich weiß Pirlo, warum es besser ist, das Mandat anzunehmen und noch besser, einen Freispruch für Emre herauszuholen.
 »Das ist schon kriminell gut!« Ulli Wagner, Saarländischer Rundfunk SR3 zu »Pirlo - Falsche Zeugen«

Der dritte Fall für die Strafverteidiger Pirlo und Mahler

Pirlo - Gefährlicher Freispruch

Spricht man rechtsvergleichend über die Rolle des Richters im Zivilprozess, hält sich die Vorstellung eines passiven, schweigenden Schiedsrichters im common law im Gegensatz zu einem aktiven, die Parteien unterstützenden und um Wahrheitsfindung bemühten Richter im civil law. Johannes Alexander Kist untersucht, welche Rolle die deutschen Richter und ihre englischen und US-amerikanischen Kollegen bei der Prozessleitung tatsächlich einnehmen. Anlass der Untersuchung ist der Bedeutungsverlust des Zivilprozesses in Deutschland, England und den USA, gekennzeichnet durch den Rückgang der Fallzahlen und das Phänomen des 'vanishing trial'. Die Aktivierung des Richters, die derzeit weltweit als Trend zu beobachten ist, gilt als Möglichkeit, den bestehenden Problemen und neuen Herausforderungen entgegenzutreten und die Ziviljustiz wieder zu stärken.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Konstanz und Freiburg; Rechtsreferendariat am Landgericht Freiburg; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht der Universität Heidelberg; 2023 Promotion; Richter auf Probe am Landgericht Stuttgart.

Johannes Alexander Kist

Eine rechtsvergleichende Betrachtung ausgehend vom Zustand der Justiz

Die Rolle des Richters im Zivilprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: bestanden, Hochschule Osnabrück (Institut für Öffentliches Management), Veranstaltung: Wahlpflichtfach Europäische Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Als im Jahre 23.07.1952 der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl in Kraft trat, hatten die Gründungsväter ein Gebilde geschaffen, dessen Organe Rat und Kommission, weitgehend und über lange Jahre ohne demokratische Kontrolle waren. Dieses demokratische Defizit sollte durch eine starke gerichtliche Kontrolle kompensiert werden. Die Aufgabe wurde dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) übertragen, der diese Rolle auch angenommen hat. Der EuGH hat in seiner Rechtsprechung Kompetenzbegründungen für die Gemeinschaften zum Teil in nicht unbedenklicher Weise ausgebaut. Der EuGH ist durch seine häufig rechtsfortbildende und rechtsergänzende Rechtsprechung und durch seine eigenständige, "dynamische" Interpretationsmethode neben der Kommission zum "Motor der Integration" geworden, der deren Prozess in Gang gehalten hat. &#13;In der Arbeit werden die Entstehung und Organisation des Europäischen Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz skizziert, einführend kurz die Aufgaben beider Gerichte beschrieben, um anschließend die Instrumentarien vorzustellen, die dem EuGH für diese Aufgabe zur Verfügung stehen.&#13;

Jürgen Isernhagen

Die Verfahrensarten vor dem Europäischen Gerichtshof

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Lausitz, Veranstaltung: Internetrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: ...Im Widerspruch zum menschlichen Sicherheitsdenken steht jedoch bei der großen Mehrheit der Bevölkerung ihr Kenntnisstand über ihre Rechte und Pflichten im Falle einer durch den Rechtsstaat angeordneten Hausdurchsuchung.„Hausdurchsuchung? Bei mir? Unmöglich, ich habe mir doch nie etwas zu Schulden kommen lassen.“ Wer nach solchen Grundsätzen denkt und handelt, sollte sich noch einmal genauestens vor Augen führen, was ihm seine Intimsphäre, seine Besitztümer und im Speziellen sein eigentlicher Lebensmittelpunkt, sprich der genutzte Wohnraum bedeuten. Altbekannte Sprichwörter...verdeutlichen den Wert des eigenen Wohnraums, der keineswegs lediglich materielle, sondern vor allem psychologische Aspekte des Sicherheitsbedürfnisses erfüllt. Das nicht eingeladene Betreten und Durchsuchen dieses privaten Rückzugsraumes verursacht während und auch nach der Maßnahme bei vielen Betroffenen, besonders bei denen, die sich im Vorfeld nicht oder nur unzureichend mit dieser Thematik auseinander gesetzt haben, oftmals ein Ohnmachtsgefühl.Der Irrglaube, eine Hausdurchsuchung haben nur Kriminelle zu befürchten, ist weit verbreitet. Dass diese gutgläubige Annahme in der Praxis unhaltbar ist und von Gesetzes wegen auch überhaupt nicht vorgesehen ist, wird im Folgenden noch genauer erläutert.Speziell die flächendeckende Verbreitung des Internet führte dazu, dass viele Menschen, oftmals unbewusst, durch nicht gesetzeskonformes Verhalten in den Fokus der polizeilichen Ermittler und Staatsanwaltschaften geraten sind. Dabei ist der Vielfalt dieses nicht gesetzeskonformen Verhaltens im Internet kaum eine Grenze gesetzt. Ob nun die Nutzung illegaler Musik- &amp; Filmtauschbörsen,... : All dies und natürlich noch vieles mehr kann unter Umständen Grundlage eines Ermittlungsverfahrens sein, in dessen Folge nicht selten eine Hausdurchsuchung stattfindet. Somit erhöht sich die Anzahl von Personen, die potentiell von einer Durchsuchung betroffen sein können, signifikant mit der Anzahl der Internetnutzer. Es ist daher jeder Person dringend anzuraten, sich mit den eigenen Rechten und Pflichten im Falle einer Hausdurchsuchung, mag sie einem auch noch so unwahrscheinlich erscheinen, vertraut zu machen. Einmal begangene Fehler zum eigenen Nachteil sind im Nachhinein nur schwer bzw. gar nicht mehr revidierbar. Denn nur zu oft bestätigt sich eine althergebrachte Weisheit auch in solchen Fällen: Vorsorge ist stets besser als Nachsorge.

Erik Höfler

Hausdurchsuchungen - Rechtliche Grundlagen, Praxisfälle und Verhaltenshinweise

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)

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