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Willisegger D: Grundstruktur des
Zivilprozesses

Grundstruktur des Zivilprozesses

Grundlagen, Grundelemente, Gerichtsverfahren

GELBE SERIE - leicht gemacht

'ZPO - leicht gemacht': The German ZPO (Code of Civil Procedure) explained simply by an expert: This concise textbook presents the fundamentals of civil procedure law in a clear, systematic, and practical manner. It covers, in particular, courts, jurisdiction, and types of claims; parties and legal representation; dunning proceedings; legal aid and the Court Organization Act (GVG); judgments; settlements; appeals; and enforcement proceedings involving garnishment and attachment.

Die Zivilprozessordnung auf einen Blick

ZPO - leicht gemacht

Jus Privatum

The German Civil Code (BGB) contains only three general provisions governing the civil brokerage contract (§§ 652-654 BGB), yet these do little to define its contours. This falls short of reflecting the considerable practical importance of brokerage services, particularly in real estate transactions. The result has been undesirable developments in practice. Recent piecemeal legislative interventions, such as the 
 "client pays" principle
 (
 Bestellerprinzip
 ), were intended, among other things, to make housing more affordable, but have had only limited success and have created doctrinal inconsistencies. When speaking of 
 the
 broker or 
 the
 brokerage contract, one overlooks the fact that civil brokers and commercial brokers perform entirely different functions. Yet even the activities of civil brokers are far from homogeneous: online marketplaces, real estate brokers, and insurance brokers differ significantly from one another. Frank Spohnheimer investigates the causes of dysfunctions in brokerage practice and rethinks brokerage law on the basis of existing legal rules. Where necessary and appropriate, he interprets brokerage contracts as atypical agency contracts (
 Geschäftsbesorgungsverträge
 ), which entail a duty of subordination to the principal's interests. On this basis, the study develops a general law of brokerage-related agency contracts and delineates the duties of subordination applicable to the practically most important types of brokers: real estate brokers, insurance brokers, and consumer credit brokers. In doing so, it also provides new impetus for the revival of the commercial broker, a figure that many have already written off as obsolete.

Makler als Geschäftsbesorger

Recht in der Praxis

Der neue Schellhammer: Zivilprozess verständlich, aktuell und praxisnah

Der "Schellhammer" gehört seit Langem zu den Werken, die den Zivilprozess nicht nur erklären, sondern greifbar machen. Für die Neuauflage wurde das Buch von einem neuen Autorenteam gründlich überarbeitet, aktualisiert und an die heutige Prozesspraxis angepasst.

Bewährt bleibt der besondere Ansatz: Der Zivilprozess wird nicht abstrakt dargestellt, sondern Schritt für Schritt entlang des tatsächlichen Verfahrensgangs entwickelt - von der elektronischen Klage über das schriftliche Vorverfahren und den Haupttermin bis zu Vergleich, Urteil, Kosten und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Dazu kommen der vorläufige Rechtsschutz sowie Berufung und Prozesskostenhilfe, die unter Berücksichtigung aktueller praxisnaher Fragestellungen ausführlich dargestellt werden. &nbsp;

Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr, Änderungen in ZPO, WEG und durch das MoPeG sowie neue praktische Fragen digitaler Arbeitsweisen und des Einsatzes von KI im Zivilprozess. Mehr als 100 Beispielsfälle, Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie klare Schaubilder machen das Werk zu einem zuverlässigen Arbeitsmittel.

Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende sowie an erfahrene Praktiker, die nach einer beruflichen Neuorientierung wieder zum Zivilprozess stoßen.

Der neue "Schellhammer" verbindet die Stärke eines Klassikers mit dem Blick auf den heutigen Zivilprozess: klar geschrieben, praxisnah aufgebaut und auf aktuellem Stand. Ein Werk für alle, die den Zivilprozess nicht nur nachschlagen, sondern wirklich beherrschen wollen.

Bewährt bleibt der besondere Ansatz: Der Zivilprozess wird nicht abstrakt dargestellt, sondern Schritt für Schritt entlang des tatsächlichen Verfahrensgangs entwickelt - von der elektronischen Klage über das schriftliche Vorverfahren und den Haupttermin bis zu Vergleich, Urteil, Kosten und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Dazu kommen der vorläufige Rechtsschutz sowie Berufung und Prozesskostenhilfe, die unter Berücksichtigung aktueller praxisnaher Fragestellungen ausführlich dargestellt werden. 
Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr, Änderungen in ZPO, WEG und durch das MoPeG sowie neue praktische Fragen digitaler Arbeitsweisen und des Einsatzes von KI im Zivilprozess. Mehr als 100 Beispielsfälle, Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie klare Schaubilder machen das Werk zu einem zuverlässigen Arbeitsmittel.
Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende sowie an erfahrene Praktiker, die nach einer beruflichen Neuorientierung wieder zum Zivilprozess stoßen. 
Der neue "Schellhammer" verbindet die Stärke eines Klassikers mit dem Blick auf den heutigen Zivilprozess: klar geschrieben, praxisnah aufgebaut und auf aktuellem Stand. Ein Werk für alle, die den Zivilprozess nicht nur nachschlagen, sondern wirklich beherrschen wollen.

Die Konzeption:
Schellhammer erläutert auf Grund langjähriger Erfahrung als Vorsitzender Richter am OLG sowie Ausbilder von Rechtsreferendaren den Zivilprozess praxisnah und verständlich anhand höchstrichterlicher Rechtsprechung und führt seine Dynamik klar vor Augen. Der Aufbau des Werkes orientiert sich strikt am Gang des Zivilverfahrens. Ausgehend von der Klage beschreibt der Autor zunächst den "Normalprozess" erster Instanz vor dem Landgericht mit schriftlichem Vorverfahren, Haupttermin, Vergleich und Urteil. Im Mittelpunkt stehen die praxisrelevanten Themen wie Klageantrag und Urteilstenor, Terminsvorbereitung und gerichtliche Aufklärung, Verhandlungsführung und Beweisaufnahme, Vernehmungstechnik und Beweiswürdigung, Prozessvergleich, Kosten und vorläufige Vollstreckbarkeit. Weitere zentrale Problemkreise des Zivilprozesses, wie z.B. Gericht und Parteien, Rechtsweg und Zuständigkeit, Erledigung, vorläufigem Rechtsschutz und Rechtsmitteln sind gleichfalls ausführlich dargelegt.

Weit über 100 Beispielsfälle, zahlreiche Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie einprägsame Schaubilder und Übersichten runden die Darstellung ab. Die großen Stärken von Schellhammers "Zivilprozess" sind die herausragende didaktische Aufbereitung des komplexen Stoffes und seine eingängige klare Sprache.
Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende.

Gesetz - Praxis - Fälle

Zivilprozess

Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Street-Art hat sich zweifellos als eigenständige Kunstform etabliert. Dies zeigen nicht nur zahlreiche Ausstellungen in Museen und Galerien, sondern auch die hohen Summen, welche mit ihnen auf Kunstauktionen erzielt werden, insbesondere für Werke des britischen Künstlers Banksy. Im Mittelpunkt steht heute daher zunehmend nicht mehr die Entfernung der ohne Zustimmung angebrachten Werke durch die Eigentümer:innen der betroffenen Flächen, sondern deren wirtschaftliche Verwertung. Gerade diese Kommerzialisierung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum Selbstverständnis der Street-Art. Aufgrund ihrer illegalen Entstehung sowie ihrer Anbringung im öffentlichen Raum sind Street-Art-Werke in besonderem Maße Eingriffen und einer Verwertung durch Dritte ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit, inwieweit sich Street-Art-Künstler:innen mithilfe des Urheberrechts gegen die Beeinträchtigung und die Nutzung ihrer Kunstwerke zur Wehr setzen können.

Street art has undoubtedly established itself as an art form in its own right. This is demonstrated not only by the numerous exhibitions in museums and galleries, but also by the substantial prices achieved at art auctions, particularly for works by the British artist Banksy. As a result, the focus today has increasingly shifted away from the removal of works installed without the consent by the owners of the affected sites, and towards their commercial exploitation. However, it is precisely this commercialisation that conflicts with the very self-understanding of street art. Due to their illegal creation and their installation in public spaces, street art works are particularly vulnerable to interference and exploitation by third parties. Against this background, this thesis examines the extent to which street art artists can rely on copyright law to protect their artworks against unauthorised interference and commercial exploitation.

Eine Untersuchung am Beispiel von Street-Art

Urheberrechtlicher Schutz von aufgedrängter Kunst

Der "NK-ProdR" bildet umfassend das Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und erschließt so systematisch die Zusammenhänge zwischen den Regelungen. Die zweite Auflage trägt den rasanten Entwicklungen in diesen Rechtsgebieten Rechnung und bringt die Kommentierungen umfassend auf den aktuellen Stand - insbesondere im Hinblick auf das reformierte Produkthaftungsgesetz und die Neufassung des Produktsicherheitsgesetzes.

Neue Kommentierungen
Die Neuauflage wurde zudem inhaltlich erheblich erweitert: Sie enthält nun nicht nur Vollkommentierungen von ProdHaftG, ProdSG, MÜ-VO, MüG und ÜAnlG, sondern auch der
<li>europäischen Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
</li><li>BGB-Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte und
</li><li>IPR-Vorschriften für das internationale Produkthaftungsrecht.

Schwerpunktbeiträge
Darüber hinaus enthält das Werk erstmals eigenständige Schwerpunktbeiträge zu folgenden relevanten Produktrechtsvorschriften und produktnahen Regelungen: KI-Verordnung (KI-VO) | Cyber Resilience Act (CRA) | Data Act | Maschinen-Verordnung | Medizinprodukterecht | EU-Bauprodukteverordnung | Spielzeugverordnung | Typengenehmigungsverordnung | Barrierefreiheitsstärkungsgesetz | Wettbewerbsrecht | Produktsicherheitsrecht für elektrische Geräte

Praxisrelevanz und Zukunftssicherheit
Die Autorinnen und Autoren legen besonderen Wert auf eine praxisnahe Kommentierung, die konkrete Handlungsempfehlungen für Wirtschaftsakteure (namentlich Hersteller, Einführer und Händler) sowie Compliance-Verantwortliche und ihre rechtliche Beratung gibt. Hochaktuelle Themen wie KI, vernetzte Produkte, 3D-Druck und autonome Systeme werden dabei umfassend berücksichtigt. So ist das Werk nicht nur aktueller denn je - es bietet zugleich eine verlässliche Orientierung in einem sich dynamisch entwickelnden Rechtsbereich.

Weitere Zielgruppen:
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen und beratende Rechtsanwält:innen sowie für Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden und Verbände

Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano, RA Dr. Carsten Schucht und RA Dr. Gerhard Wiebe, alle langjährig im Produktrecht tätig.

Autorinnen und Autoren: 
RA Dr. Tobias Ackermann | RA Gerald Baumgartner, FAIntWiRe | Dr. Ulrich Becker | SyndikusRA Patrick Brinkmann, LL.B. | RAin Marie Carnap, LL.M. | Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RAin Dr. Marthe-Louise Fehse | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | Dr. Michael Gayger | Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RA Prof. Dr. Boris Handorn | RA Dr. Christian Hess | RA Julia Heuser | RA Dr. Lisa Kappler | RA Matthias Kemmer | RAin Gina Leder | RAin Monika Marincic | RA Stefan Mayr, LL.M. | RAin Maria Najdenova, FAinVergR | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Florian Niermeier | RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Moritz Rademacher, LL.M. (Stellenbosch) | RAin Nicole Rauch | RAin Nicole Saurin | RAin Kristina Schreiber | RA Dr. Carsten Schucht | David Schütte | RA Dr. Uwe Schütte | RAin Marieke Schwarz, FAinVerwR | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Dr. Ulrich Spiegel | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Dr. Dominik Strobl | RA Hauke Tammert | RA Dr. Thomas Uhlig | RA Suhayl Ungerer | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Dr. Frank Wältermann | RA Dr. Gerhard Wiebe | RAin Franziska Zeiler, LL.M. (Stellenbosch)
</li>

BGB | ProdHaftG | AMG | EGBGB | GPSR | ProdSG | MÜ-VO | MüG | ÜAnlG | Weitere Produktrechtsvorschriften

Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Annette Petow's interdisciplinary study examines corporate governance codes and their enforcement mechanisms. She investigates aspects of regulatory theory and provides an economic analysis before comparing in detail British, French, and German codes and how they converge.

- am Beispiel von Großbritannien, Frankreich und Deutschland -

Selbstregulierung und Konvergenz durch Corporate-Governance-Kodizes

Hinweis zur Online-Variante: Dieser Titel ist zum Erscheinungsdatum ebenfalls in der Online-Variante erhältlich.
Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.
Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
<ul>
<li>Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen</li>
<li>Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG</li>
<li>Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)</li>
<li>Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV</li>
<li>Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase</li>
<li>Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren</li>
<li>Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten</li>
<li>Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren</li>
</ul>
Besonders praxisnah:
<ul>
<li>Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis</li>
<li>Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen</li>
<li>Beispiele, Checklisten und Praxistipps</li>
<li>Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung</li>
</ul>
Herausgeber:innen und Autor:innen: Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Softwareentwickler; Certified Information Privacy Professional Europe (CIPP/E), Frankfurt; Dr. Sebastian Heep, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Benjamin Klein, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Falk W. Müller, Rechtsanwalt; Christian Putzar, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Rebecca Schäffer, Rechtsanwältin, Köln, Brüssel; Dr. Lukas Ströbel, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.; Jan Peter Voß, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

Zivilrecht und Methode in der Bonner Republik

Josef Esser

Prägnant, verständlich und lösungsorientiert begleitet der Handkommentar Praxis und Ausbildung - vom Kanzlei- und Gerichtsalltag bis zu Studium und Referendariat. Auch wichtige Regelungen außerhalb des BGB sind stets mitkommentiert:
<li>AGG, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz
</li><li>Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen, Internationale Verträge

Insbesondere das Schuldrecht ist Gegenstand einer fortlaufenden und tiefgreifenden Modernisierung, die auf der Umsetzung der Richtlinien (EU) 2023/2673 zur Stärkung der Verbraucherrechte, (EU) 2024/825 über Finanzdienstleistungen im Fernabsatz, (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge sowie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren beruht. 

Berücksichtigt sind u.a. 
</li><li>die Neuregelungen zum Widerrufsrecht im elektronischen Geschäftsverkehr (Widerrufsbutton)
</li><li>die Einschränkung des bisherigen "ewigen Widerrufsrechts" bei Finanzdienstleistungen
</li><li>die Weiterentwicklung des Verbraucherkreditrechts - einschließlich Regelungen zu Klein- und Kurzzeitkrediten sowie Buy-now-pay-later-Modellen - sowie 
</li><li>neue Anforderungen an Kreditwürdigkeitsprüfung, Transparenz und Form.

Die Kommentierung ordnet die Änderungen in Systematik und Dogmatik des Schuldrechts ein, weist die maßgebliche Rechtsprechung und Literatur nach und unterstützt die sichere Anwendung der neuen Vorschriften in der Praxis.
</li>

Grundstruktur des Zivilprozesses

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