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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Heeren F: Globale Mindestbesteuerung.
Konzeption und Herausforderungen der BE

Globale Mindestbesteuerung. Konzeption und Herausforderungen der BEPS Pillar 2

Zum Werk
Entschlossenheit und Härte der Steuerdurchsetzung bei Verrechnungspreissachverhalten durch die Finanzverwaltung hat in den letzten Jahren neue Dimensionen erreicht. Verständigungsverfahren wegen Doppelbesteuerung, finanzgerichtliche Verfahren, strafrechtliche Ermittlungsverfahren nehmen zu. Verfahrensrechtliche Spezialnormen und ungelöste praxisrelevante Verfahrensfragen kommen hinzu (wie bspw. die immer noch nach 14 Jahren nach Inkrafttreten ungelösten Rechtsfragen der Verrechnungspreisdokumentation nach § 90 Abs.3 AO). Konzerne kommen dabei generell in den Verdacht der Gewinnverschiebung (siehe die BEPS Diskussion).
Das Werk zeigt auf, welche spezifischen verfahrensrechtlichen Grundsätze für die Verrechnungspreisbesteuerung (national und international) bedeutsam sind und welche Rechte und Pflichten sich daraus für den Steuerpflichtigen und die Finanzverwaltung ergeben.
Anhand von Fallbeispielen mit entsprechenden Lösungshinweisen wird die gesamte Problematik für den Verrechnungspreispraktiker nachvollziehbar dargestellt.

Inhalt<ul><li>Amtsermittlungs- und Mitwirkungspflichten, Buchführungs- und Aufbewahrungspflichten, Mitteilungs- und Aufzeichnungspflichten</li><li>Praxisfragen der Verrechnungspreisdokumentation</li><li>Verrechnungspreisprüfung aus finanzbehördlicher Sicht</li><li>Rechtslage und praktisches Verhalten in kritischen Prüfungssituationen</li><li>Behördliche Vorlageverlangen als Verwaltungsakte: Förmlicher und nichtförmlicher Rechtsschutz</li><li>Kostenumlagen und Dienstleistungsverrechnungen: Besonderheiten der Mitwirkungs- und Beweisvorsorgepflichten</li><li>Lizenzen für Marken und Konzernnamen: Einfluss des Verfahrensrechts</li><li>Verständigungs- und Schiedsverfahren</li><li>Einvernehmliche Beendigung der Betriebsprüfung</li><li>Betriebsprüfungskompromiss, Verständigungsverfahren oder Klage?</li><li>Internationales Auskunftsverlangen nach dem EU-AHiG</li><li>Internationale gemeinsame Betriebsprüfungen EU, USA</li><li>APAs als proaktive Streitvermeidung</li><li>Finanzgerichtsverfahren</li><li>Steuerstrafrecht</li><li>Anzeigepflichten für internationale Steuergestaltungen</li><li>Betriebsstätten</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>Verfahrensrecht für Praktiker zur Verrechnungspreisproblematik</li><li>optimale Vorbereitung auf Betriebsprüfungen</li><li>Gestaltungen aus der täglichen Praxis</li></ul>
Zielgruppe
Für Unternehmen, Geschäftsführung und die Verantwortlichen der Steuer-, Controlling-, Kostenrechnungs- und Marketingabteilungen und deren Beraterinnen und Berater sowie die Finanzgerichtsbarkeit.

Fälle, Rechtsschutz, Konfliktlösungen

Verrechnungspreise und Verfahrensrecht

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 13, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Seminar Steuerrecht für Jurist*innen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit gibt zunächst einen Überblick über die Grundlagen der bisher geltenden Rechtslage zur Hinzurechnungsbesteuerung im AStG a.F. und den Grundfreiheiten der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit sowie deren Einschränkung und Rechtfertigung. Anschließend werden die wichtigsten Änderungen in der neuen Rechtslage dargestellt und diese jeweils auf mögliche Probleme in Hinblick auf das Europarecht untersucht. Dabei wird insbesondere auf die Frage eingegangen, woran die Hinzurechnungsbesteuerung zukünftig zu messen sein wird.Das Thema der Steuervermeidung durch internationale Konzerne ist immer wieder in den Medien zu finden.  Es wird geschätzt, dass dem deutschen Staat im Jahr 2018 mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervermeidung entgingen, dies entspricht etwa 29 % des Körperschaftssteueraufkommens.  Vor diesem Hintergrund ist der Gesetzgeber seit Jahrzehnten bemüht, die Steuervermeidung zu bekämpfen. Dazu wurde erstmals 1972 in Deutschland durch Inkrafttreten des AStG die Hinzurechnungsbesteuerung eingeführt. Sie enthält Regelungen zur Verhinderung der Verlagerung von passiven Einkünften ins niedrig besteuerte Ausland, welche rein aus steuerlichen Gründen erfolgen.  Mit dem Inkrafttreten des ATADUmsG am 01.07.2021 hat Deutschland fast genau fünf Jahre nach der Veröffentlichung der Anti Tax Avoidance Directive am 12.07.2016 die darin enthalten europäischen Vorgaben zur Steuervermeidung in nationales Recht umgesetzt. Dabei steht Deutschland als Mitglied der EU in einem Spannungsfeld zwischen der nationalen Steuerhoheit und europäischen Vorgaben.

Lucas Vöstel

Die europarechtliche Würdigung der Hinzurechnungsbesteuerung nach dem ATADUmsG

Das Konzernsteuerrecht befindet sich im globalen Umbruch: Ausgangspunkt dafür war die Frage der Besteuerung der digitalen Wirtschaft, auf OECD-Ebene wurde die Diskussion aber möglichst breit angelegt und mit über 140 Staaten weltweit die Konzeption einer globalen Steuerreform erarbeitet. Im Jahr 2019 wurde sodann eine "Zweisäulenstrategie", Pillar One &amp; Pillar Two, präsentiert. Während sich Pillar One weiterhin an der digitalen Wirtschaft orientiert, sieht Pillar Two eine globale Mindestbesteuerung von 15% vor. 

Zur globalen Mindestbesteuerung wurde im Dezember 2022 schließlich eine EU-Richtlinie verabschiedet, die es bis Ende 2023 auch in Österreich umzusetzen gilt. Dieses Handbuch entstand aus einer Kooperation der Universität Wien mit der Wirtschaftskammer Österreich und beleuchtet die globale Steuerreform aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Beiträge von Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft, der Wirtschaftskammer, der Finanzverwaltung und Beratungspraxis behandeln dabei umfassend: 
¿ Pillar One und die Zukunft der österreichischen Digitalsteuer; 
¿ Pillar Two in Konzeption, Fragestellungen und Umsetzungsüberlegungen; 
¿ Pillar Two im Lichte des Unionsrechts; 
¿ Aufkommenseffekte der globalen Steuerreform sowie die österreichische KöSt im internationalen Vergleich.

Handbuch zur Globalen Steuerreform

Bachelor Thesis from the year 2022 in the subject Law - Tax / Fiscal Law, grade: 2,0, Rhine-Waal University of Applied Sciences, language: English, abstract: Tax planning is a practice used by many corporations in order to minimise their tax paid while being able to maximise their profits. One common way to undertake such conduct is by increasing the negative components of the tax base computation, for example, the interest expense deductibility. This practice is deemed harmful by many lawmakers, as it will imperil its tax legislation. Hence, to tackle this behaviour, the European Union has adopted an Anti-Tax Avoidance Directive in 2016, where the rules on interest expense as a tax planning tool are addressed in Article 4. The Directive is to be transposed into the Member States’ tax laws. Nevertheless, there are some concerns on the comparability between the national rules implementing this Directive and the existing fundamental freedoms that are the cornerstone of the European Union. This thesis examines the possible infringements of the Directive’s transposition to the fundamental freedoms enshrined in the Treaty of the Functioning of the European Union. Some recommendations with regard to ameliorating the identified incompatibilities are also given by using comparative legal research.

The Duy Anh Nguyen

Interest limitation for tax legislation in the European Union. An obstruction of fundamental freedoms?

Das Europäische Steuerrecht prägt das innerstaatliche Steuerrecht der Mitgliedstaaten und hat großen Einfluss auf die Besteuerung sämtlicher Lebensbereiche. Insbesondere die Auslegung der europäischen Grundfreiheiten durch den Europäischen Gerichtshof trägt zu einer stetigen Fortentwicklung des Europäischen Steuerrechts bei. So können sich bspw. Arbeitnehmer durch die Arbeitnehmerfreizügigkeit und Unternehmen aufgrund der Niederlassungsfreiheit erfolgreich gegen diskriminierende innerstaatliche Steuerregelungen zur Wehr setzen und der Gesetzgeber wird verpflichtet, seine steuerrechtlichen Vorschriften unionsrechtskonform auszugestalten.
 
 Die Neuauflage erläutert dieses vielschichtige Thema umfassend und systematisch und bietet zahlreiche Argumentationshilfen für die Durchsetzung der sich aus dem europäischen Steuerrecht ergebenden Rechtspositionen. Erweitert wurde die 3. Aufl. durch die Aufnahme der Themenkomplexe Globale Mindestbesteuerungs-RL, Richtlinienvorschlag zu BEFIT und Unshell-RL, andere RL-Entwürfe wie die Verrechnungspreisrichtlinie sowie Anzeigepflichten. Die hierdurch gewonnene Komplexität erforderte eine allgemeine und ausführliche Umstrukturierung der Gliederung des Werkes. Als ausgewiesener Experte des Unionsrechts ergänzt Herr Dr. Lars Dobratz die bestehende Herausgeberschaft.

Europäisches Steuerrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 13, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Seminar Steuerrecht für Jurist*innen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit gibt zunächst einen Überblick über die Grundlagen der bisher geltenden Rechtslage zur Hinzurechnungsbesteuerung im AStG a.F. und den Grundfreiheiten der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit sowie deren Einschränkung und Rechtfertigung. Anschließend werden die wichtigsten Änderungen in der neuen Rechtslage dargestellt und diese jeweils auf mögliche Probleme in Hinblick auf das Europarecht untersucht. Dabei wird insbesondere auf die Frage eingegangen, woran die Hinzurechnungsbesteuerung zukünftig zu messen sein wird.

Das Thema der Steuervermeidung durch internationale Konzerne ist immer wieder in den Medien zu finden. Es wird geschätzt, dass dem deutschen Staat im Jahr 2018 mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervermeidung entgingen, dies entspricht etwa 29 % des Körperschaftssteueraufkommens. Vor diesem Hintergrund ist der Gesetzgeber seit Jahrzehnten bemüht, die Steuervermeidung zu bekämpfen. Dazu wurde erstmals 1972 in Deutschland durch Inkrafttreten des AStG die Hinzurechnungsbesteuerung eingeführt. Sie enthält Regelungen zur Verhinderung der Verlagerung von passiven Einkünften ins niedrig besteuerte Ausland, welche rein aus steuerlichen Gründen erfolgen. Mit dem Inkrafttreten des ATADUmsG am 01.07.2021 hat Deutschland fast genau fünf Jahre nach der Veröffentlichung der Anti Tax Avoidance Directive am 12.07.2016 die darin enthalten europäischen Vorgaben zur Steuervermeidung in nationales Recht umgesetzt. Dabei steht Deutschland als Mitglied der EU in einem Spannungsfeld zwischen der nationalen Steuerhoheit und europäischen Vorgaben.

Business and Economics (German Language)

&lt;p&gt;Die Regeln zur globalen Mindeststeuer sollen eine weltweite Mindestbesteuerung von Konzerneinkünften etablieren. Diese sind ein international auf Ebene des OECD/G20 Inclusive Framework on BEPS abgestimmtes Regelwerk (Global Anti-Base Erosion [GloBE]-Regeln).&lt;/p&gt;

&lt;p&gt;Frederik Schildgen untersucht die GloBE-Regeln im Hinblick auf eine Konzernneutralität der Besteuerung. Soweit Entscheidungen im Konzern durch die Besteuerung beeinflusst werden, ist diese nicht neutral. Basierend auf der (Neuen) Internalisierungstheorie werden zunächst die fehlende Neutralität des internationalen Steuersystems vor Einführung der globalen Mindeststeuer und mögliche Verbesserungen durch die Einführung der Mindeststeuer eingeordnet. Im Anschluss werden Entscheidungsverzerrungen durch die GloBE-Regeln untersucht. Darauf aufbauend werden Verbesserungsvorschläge abgeleitet.&lt;/p&gt;


Frederik Schildgen

Eine Untersuchung der OECD GloBE-Regeln auf Grundlage der Neuen Internalisierungstheorie

Konzernneutralität der globalen Mindestbesteuerung

Handbuch Mindestbesteuerung

Steuerwissenschaftliche Schriften

Nationale Abzugsbeschränkungen gelten als zentrales Instrument zur Bekämpfung aggressiver Steuergestaltungen und des schädlichen Steuerwettbewerbs. Die Arbeit zeigt anhand der Lizenzschranke, welche unions- und verfassungsrechtlichen Hürden unilaterale Abwehrmaßnahmen überwinden müssen. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit Abzugsbeschränkungen als Instrument zur Bekämpfung des schädlichen Steuerwettbewerbs gerechtfertigt werden können. Auf Basis einer steuersystematischen Analyse und einer vertieften Auswertung der Rechtsprechung von EuGH und BVerfG wird deutlich, dass nationale Alleingänge nur innerhalb enger rechtlicher Grenzen zulässig sind. Die gewonnenen Maßstäbe sind auch für zukünftige Abzugsbeschränkungen von Bedeutung.

Eine steuersystematische, verfassungs- und unionsrechtliche Analyse

Das Abzugsverbot des § 4j EstG

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,3, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, Methoden zur Gewinnverlagerung, welche von international tätigen Unternehmen der digitalen Wirtschaft genutzt werden sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Gewinnverlagerung zu untersuchen. Diesbezüglich werden sowohl Maßnahmen der OECD als auch einzelne unilaterale Maßnahmen dargestellt.

Zunächst wird auf die grundsätzliche Überlegung bei der internationalen Steuerplanung eingegangen, um darauf aufbauend die Kernprobleme der Besteuerung international tätiger Unternehmen der digitalen Wirtschaft wie beispielsweise Facebook, Apple, Amazon, Microsoft und Google zu eruieren. Daran anknüpfend werden im dritten Abschnitt sowohl die politischen als auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktiven Gewinnverlagerung auf die beteiligten Staaten dargestellt.
Im vierten Abschnitt dieser Arbeit werden ausgewählte Methoden der Gewinnverlagerung theoretisch erläutert sowie deren Funktionsweise anhand von Beispielen verdeutlicht.

Abschließend werden im fünften Abschnitt sowohl ausgewählte Maßnahmen des BEPS Projektes als auch weitere Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirkung zur Vermeidung und Verhinderung der im vierten Abschnitt dargestellten Methoden zur Gewinnverlagerung untersucht.

Es sei anzumerken, dass der Fokus dieser Arbeit auf der Besteuerung des Einkommens von Kapitalgesellschaften liegt. Somit werden sowohl Regelungen zu der Besteuerung von natürlichen Personen bzw. Personengesellschaften als auch umsatzsteuerliche Regelungen nur für ergänzende Zwecke erwähnt.

Base Erosion and Profit Shifting. Grenzübergreifende Steuergestaltung internationaler Unternehmen sowie Maßnahmen zur Verhinderung von aggressiver Steuerplanung

Die Betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis (BFuP) ist eine der traditionsreichsten deutschsprachigen wissenschaftlichen Zeitschriften auf dem Gebiet der Betriebswirtschaftslehre und als solche im Social Sciences Citation Index erfasst. Sie wendet sich gleichermaßen an wissenschaftlich Tätige wie Praktiker in größeren Unternehmen.

Für Heft 5/2025 sind folgende Beiträge vorgesehen:

Sarah Daxenberger, Frank Hechtner und Marius Weiß: 
Steuerbefolgungskosten des public Country-by-Country Reporting - eine qualitative Untersuchung.

Heike Ullmann und Karina Sopp: 
Umsetzung des Wahlrechts für aktienbasierte Vergütungen in einer Unternehmensgruppe mit einer deutschen Muttergesellschaft.

Max Schaffer, Natalie Steiner, Tim Stumpf und Robert Ullmann: 
Ort der Geschäftsleitung und Geschäftsleitungsbetriebsstätte.

Silke Hüsing, Pia Müller-Schmitt, Marius Heinz und Thomas Egner: 
Steuerexpertise in der digitalen Transformation.

BFuP 5/2025

Internationale Unternehmensbesteuerung

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,0, Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen; Standort Nürtingen (Controlling Master), Sprache: Deutsch, Abstract: Die zunehmende Komplexität multinationaler Unternehmen in einem globalisierten Wirtschaftsumfeld hat eine kontroverse Debatte über die steuerlichen Praktiken dieser Konzerne ausgelöst. Die gezielte Verschiebung von Gewinnen, auch als Gewinnverlagerung bekannt, hat nicht nur steuerliche, sondern auch ethische Fragen aufgeworfen. Die vorliegende Masterarbeit untersucht kritisch die globale Mindestbesteuerung im Rahmen der zweiten Säule der OECD-Reform (Pillar 2) und analysiert deren potenzielle Auswirkungen anhand des international agierenden Unternehmens Amazon.Die Problemstellung liegt in der Effektivität der globalen Mindestbesteuerung als Instrument zur Bekämpfung von Gewinnverlagerungspraktiken multinationaler Unternehmen. Insbesondere wird am Beispiel von Amazon untersucht, inwieweit die Reform greifen kann und welche Herausforderungen dabei auftreten. Das Ziel besteht darin, die potenziellen Auswirkungen der globalen Mindeststeuer auf die Steuerpraktiken von Amazon zu erörtern und kritisch zu bewerten.Die Arbeit gliedert sich in sechs Abschnitte. Nach der Einleitung werden in Kapitel 2 die theoretischen Grundlagen der Gewinnverlagerung beleuchtet. Kapitel 3 stellt die Zwei-Säulen-Lösung der OECD-Reform vor, wobei der Fokus auf der zweiten Säule liegt. Kapitel 4 analysiert die BEPS-Methoden von Amazon anhand vergangener Jahresabschlüsse. In Kapitel 5 erfolgt die kritische Analyse der globalen Mindestbesteuerung auf Amazon, mit Modellierungen verschiedener Szenarien. Kapitel 6 beleuchtet die Argumente und Problemfelder der globalen Mindeststeuer. Abschließend werden in Kapitel 7 die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst und ein Ausblick auf die weitere Entwicklung gegeben.Die Arbeit konzentriert sich auf die zweite Säule der Steuerreform und beschränkt sich auf Ertragsteuern wie die Körperschaftsteuer. Eine detaillierte Untersuchung aller Geschäftsmodelle von Amazon ist aufgrund des Umfangs nicht möglich. Darüber hinaus basieren einige Annahmen auf begrenzten Informationen über die Geschäftsstrukturen von Amazon.

Katharina Koch

Die globale Mindestbesteuerung (Pillar 2). Eine kritische Analyse anhand der BEPS-Methoden des multinationalen Unternehmens Amazon

Globale Mindestbesteuerung. Konzeption und Herausforderungen der BEPS Pillar 2

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