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Gesamtkatalog

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Arne Pautsch

Heinz Pflumm

Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württemberg

Recht und Verwaltung

Seit dem Erscheinen der Vorauflage hat sich das Verständnis des Verwaltungsprozesses in Rechtsprechung und Wissenschaft fortentwickelt. eit dem Erscheinen der Vorauflage hat sich das Verständnis des Verwaltungsprozesses in Rechtsprechung und Wissenschaft fortentwickelt. Die vorliegende Neuauflage des VwGO-Kommentars berücksichtigt alle wesentlichen Änderungen:
- Digitalisierung der Justiz und elektronischer Rechtsverkehr
- Beschleunigung von Infrastrukturverfahren
- Einführung des Leitentscheidungsverfahrens
- Anpassungen an EU-Recht, insbesondere im Umweltbereich
Diese Aktualisierungen verändern die verwaltungsgerichtliche Praxis grundlegend. Der Kommentar bietet eine fundierte Analyse der Neuerungen und ihrer Auswirkungen. Unverzichtbar für Richter, Anwälte und Behördenmitarbeiter zur korrekten Anwendung und Interpretation des aktuellen Verwaltungsprozessrechts.

Verwaltungsgerichtsordnung

Grundlagen der Rechtswissenschaft

Artificial intelligence is increasingly being used in the exercise of public authority. However, the complex decision-making logic of learning systems can hardly be reconstructed in individual cases. This poses a direct challenge to a state governed by the rule of law, which is founded on the principle of justification, since the traditional instruments of legal reasoning risk reaching their functional limits. The European legislature has responded to this challenge: the AI Act, adopted in 2024, requires deployers of such systems for the first time to provide meaningful explanations, but leaves open what these explanations must contain and how they relate to the rule-of-law obligation to provide reasons. 
This is where Arian Henning's study begins. Legal theory has traditionally bridged the gap between the making and presentation of legal decisions by focusing not on the actual determinants of a decision, but on the normative reconstruction of the reasons relevant to it. Could this approach also be applied to algorithmic decisions? Answering this question brings law to the interface with computer science. Its explainability methods are not readily compatible with the requirements of justification under the rule of law. The author therefore translates the central procedural functions of legal reasoning into the logic of algorithmic explanation models and develops a normative framework for a new architecture of legal reasoning. 
A behavioral science experiment involving 4,250 participants tests this concept in the context of administrative proceedings. It reveals a finding that has so far received little attention: in algorithmic decision-making, counterfactual explanations lead to disproportionately large gains in perceived fairness and significantly reduce the fairness gap compared with human decisions. 
The study thus combines a normative theory of explainability with empirical evidence showing which explanations enhance the fairness and acceptance of algorithmic decisions by public authorities. It was awarded the Science Prize of the German Foundation for Law and Computer Science and the Doctoral Thesis Award of Bucerius Law School.

Erklärbarkeit als Element einer neuen Begründungsarchitektur im Recht

Rechtfertigung durch lernende Systeme

Das vorliegende Buch bietet dem Leser einen kompakten, praxisrelevanten Überblick über das in Österreich geltende Waffenrecht sowie einen Einblick in das österreichische Jagdrecht. Im waffenrechtlichen Teil werden die gesetzlichen Grundlagen klar und verständlich aufbereitet, um dem Leser diese zu vermitteln ohne das Waffengesetz heranziehen zu müssen. Die wesentlichen Begriffe des Waffengesetzes werden einleitend verständlich erläutert und beispielhaft erklärt. Dadurch soll dem Leser genau und verständlich dargelegt werden, worauf insbesondere als Besitzer einer Schusswaffe zu achten ist und welche Rechte und Pflichten daraus entstehen.

Der jagdrechtliche Teil des Buches soll dem Leser insbesondere das System erklären, das hinter den Landesjagdgesetzen steht und die Grundlage der Jagdausübung in Österreich ist. Das Buch bietet einen allgemeinen Einblick in das Jagdrecht und damit in Zusammenhang stehende Rechte und Pflichten wie etwa das Nachtjagdverbot, der Jägernotweg und die Wildfolge. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Wiener und dem Niederösterreichischen Jagdgesetz, andere Landesjagdgesetze werden aber ebenso behandelt, womit das Buch einen verständlichen Überblick über das Jagdrecht in Österreich gibt.

Ein hilfreiches und praxisnahes Instrument für alle Jäger, Sportschützen und andere Schusswaffenbesitzer sowie alle Leser, die sich grundsätzlich über das in Österreich geltende Waffenrecht informieren wollen!

Waffen- und Jagdrecht

Niedersächsische Gesetze 133. Ergänzungslieferung

Kommunale Schriften für Niedersachsen

Dieses praxisorientierte Werk vermittelt die Grundlagen des kommunalen Haushaltsrechts in Niedersachsen sowohl aus Sicht der Sachbearbeitung als auch der politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Anhand typischer Arbeitsvorgänge werden die relevanten Regelungen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, zur Auftragsvergabe und zur Rechnungsabwicklung verständlich erläutert. Eine kompakte Einführung verdeutlicht die zentralen Abläufe und Zusammenhänge. Außerdem werden die für die Mitglieder der politischen Gremien relevanten Themen zum kommunalen Haushalt aus ihrem Blickwinkel beleuchtet. Das Buch richtet sich besonders an Mitarbeitende in Kommunalverwaltungen ohne vertiefte Verwaltungsausbildung oder mit neuen Aufgabenfeldern und an die Mitglieder in den Kommunalparlamenten. Es ergänzt die von Autor Rose im Verlag erschienenen Standardwerke zum niedersächsischen Haushaltsrecht.

Kommunalhaushalt Niedersachsen in der Praxis

Der Kommentar erläutert das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zuverlässig, anschaulich und praxisnah.

Die nunmehr 7. Auflage der Kommentierung zum NKomVG beinhaltet sämtliche Gesetzesänderungen seit der 6. Auflage, die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die wichtigen neuen Literaturstimmen.

Herausgegeben von Peter Blum, Direktor beim Abgeordnetenhaus Berlin a. D., zuvor Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages. Unterstützt werden sie von Herbert Freese, Beigeordneter beim Niedersächsischen Landkreistag, Dr. Jörg Mielke, Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei, Joachim Rose, Kämmerer der Gemeinde Wedemark, Dr. Joachim Schwind, Geschäftsführer beim Niedersächsischen Landkreistag, Dr. Thomas Smollich, Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts und Präsident des Staatsgerichtshofs, Ministerialdirigent Dr. Christian Wefelmeier, Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Holger Weidemann, Vizepräsident der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen a. D.

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

NomosStudium

Das neue Lehrbuch zum Allgemeinen Verwaltungsrecht von Claudio Franzius bietet eine verwaltungsrechtliche Dogmatik im Kontext. Es will die klassische Zweiteilung von Verwaltungsrecht und Verwaltungswissenschaft auf der einen Seite und Verwaltungsrecht und Unionsrecht auf der anderen Seite überwinden. Aus verwaltungswissenschaftlicher Perspektive soll das Steuerungsmodell für die Darstellung des Allgemeinen Verwaltungsrechts fruchtbar gemacht werden, etwa bei der Prüfung behördlicher Ermessensentscheidungen: die der Verwaltung im Wege des Ermessens eingeräumten Letztentscheidungsbefugnisse werden nach dem Steuerungsmodell nicht als Wahlfreiheit, sondern als ein durch den Gesetzeszweck angeleitetes Abwägen von Richtigkeitskriterien verstanden. Eingehend wird die europarechtliche Perspektive auf das Verwaltungsrecht dargestellt.
Weiterhin aufrechterhalten bleibt die Trennung zwischen Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht. Das Lehrbuch stellt die Bezüge zum Besonderen Verwaltungsrecht dar, wohingegen auf eine Darstellung des öffentlichen Sachenrechts verzichtet wird. Die wesentlichen Anspruchsgrundlagen des Staatshaftungsrechts werden behandelt. Zahlreiche Beispielsfälle runden die Darstellung ab.

Allgemeines Verwaltungsrecht

Gesetze des Landes Berlin 84. Ergänzungslieferung

Niedersächsische Gesetze 132. Ergänzungslieferung

Das vorliegende Lehrbuch versucht, im Rahmen einer rechtsvergleichenden Betrachtung von Österreich, Frankreich, Großbritannien und den USA Einsichten in Strukturprobleme des Verfassungs- und Verwaltungsrechts und ihrer Entwicklung zu gewinnen. 
Die vorliegende 6. Auflage bringt eine Aktualisierung der Abschnitte zu 
¿ der politischen Spaltung und höchstgerichtlichen Judikatur in den USA, 
¿ dem Austritt Grußbritanniens und seinen Folgeproblemen 
Kapitel 8 "Von der Verfassung her denken" stellt eine gänzliche Neubearbeitung dar, die einen Rückblick auf die in den vorangegangen Kapiteln behandelte Materie in strukturtheoretischer Hinsicht bietet. Die Analyse soll dazu beitragen, aktuelle Herausforderungen des modernen Verfassungsdenkens besser zu verstehen.

Strukturprobleme zum Vergleich Österreich - Frankreich - Großbritannien - USA

Grundlagen und Entwicklung von Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 152. Ergänzungslieferung

Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer größere Bedeutung zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungsträger.

Das Werk nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden, Städte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren.
Der Einführung folgt ein Überblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung über die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt.
Mit diesem Titel werden Bedeutung, Rechtsnatur und Begriff, Rechte und Pflichten, Einbindung in die Kommunalverfassungen, Ausschluss sowie Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus, dass hier die länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet.

Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages a. D., ist mit den Problemen der Materie bestens vertraut.

"Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird - mittlerweile zum elften Mal -, spricht das bereits für seinen Inhalt und seine praktische Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen, die alle wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verständlich aufbereitet. Das Werk bleibt für die Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar."
(Dr. Florian Edinger, Leiter des Justiziariats im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz, NVwZ, September 2021)

"Das Buch präsentiert eine außergewöhnlich gut vergleichbare Darstellung länderübergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner Bundesländer."
(Die Kommunale Zeitung, Ausgabe 03/2021)

"Das Buch überzeugt durch seine Aktualität bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zulässigkeit von Video- und Telefonkonferenzen; dies begründet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage."
(Rechtsanwältin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021)

"Für den 'richtigen Kompass' zum Verständnis von Kommunalpolitik ist die Lektüre des Bandes außerordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert."
(Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021)

"Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verständliche Betrachtung des Fraktionsrechts für kommunale Gebietskörperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]."
(Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018)

"Durch die Darstellung der länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden Überblick über das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden."
(Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017)

"Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können."
(komba - Niedersächsische Rundschau, Nr. 11/2015)

Darstellung

Recht der Ratsfraktionen

Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württemberg

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