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Hölzl J: Gemeindeordnung mit
Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkr

Gemeindeordnung mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung für den Freistaat Bayern

Kommentar

Wie gut ist es um die Digitalisierung von Kommunen inzwischen bestellt? Hierüber lässt sich streiten, doch die digitale Ratsarbeit steckt in weiten Teilen der Republik noch in den Kinderschuhen. Rechtliche, technische und organisatorische Möglichkeiten für Hybridsitzungen und Streaming werden noch längst nicht flächendeckend genutzt.

Der Praxisleitfaden "Hybride Gremienarbeit in Kommunen" leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung dieser Situation. Nach einer synoptischen Übersicht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen in den einzelnen Bundesländern diskutiert er grundsätzliche Vorteile und Chancen, aber auch Risiken und Gefahren von digitaler Sitzungsteilnahme und Streaming. Die rechtssichere Durchführung solcher Verfahren werden ebenso erläutert wie notwendige Anpassungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung entsprechender Gremien. Auch explizite Verhaltenskodizes, die für eine reibungslose Durchführung sorgen sollen, sowie Fragen des Datenschutzes, der IT-Sicherheit und der angemessenen Leitung digitaler Rats- und Ausschusssitzungen werden eingehend erörtert. Ein kompaktes und informatives Begleitwerk für alle, denen die Überführung kommunalpolitischer Entscheidungsverfahren ins 21. Jahrhundert gelegen ist!

Oliver Junk ist Professor für Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Kommunalrecht am FB Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz.

Der Praxisleitfaden zu Digitalisierung und Streaming von Sitzungen

Leitfaden Hybride Gremienarbeit

Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer größere Bedeutung zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungsträger.

Das Werk nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden, Städte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren.
Der Einführung folgt ein Überblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung über die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt.
Mit diesem Titel werden Bedeutung, Rechtsnatur und Begriff, Rechte und Pflichten, Einbindung in die Kommunalverfassungen, Ausschluss sowie Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus, dass hier die länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet.

Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages a. D., ist mit den Problemen der Materie bestens vertraut.

"Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird - mittlerweile zum elften Mal -, spricht das bereits für seinen Inhalt und seine praktische Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen, die alle wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verständlich aufbereitet. Das Werk bleibt für die Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar."
(Dr. Florian Edinger, Leiter des Justiziariats im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz, NVwZ, September 2021)

"Das Buch präsentiert eine außergewöhnlich gut vergleichbare Darstellung länderübergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner Bundesländer."
(Die Kommunale Zeitung, Ausgabe 03/2021)

"Das Buch überzeugt durch seine Aktualität bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zulässigkeit von Video- und Telefonkonferenzen; dies begründet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage."
(Rechtsanwältin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021)

"Für den 'richtigen Kompass' zum Verständnis von Kommunalpolitik ist die Lektüre des Bandes außerordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert."
(Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021)

"Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verständliche Betrachtung des Fraktionsrechts für kommunale Gebietskörperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]."
(Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018)

"Durch die Darstellung der länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden Überblick über das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden."
(Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017)

"Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können."
(komba - Niedersächsische Rundschau, Nr. 11/2015)

Darstellung

Recht der Ratsfraktionen

Kommunale Mandatsträger werden in der täglichen Praxis immer wieder mit Fragen aus dem Kommunalverfassungsrecht konfrontiert. 
Mit der 3. Auflage wird das Buch aktualisiert und ergänzt, da durch den Landesgesetzgeber Änderungen der HGO und des KWG beschlossen wurden (u.a. Wahlrecht und Wählbarkeit, Live-Streams, digitale Teilnahme an Sitzungen).

Das Handbuch enthält eine Sammlung von Fragen und Antworten, mit denen sich die kommunalen Mandatsträger im Alltag auseinandersetzen müssen - leicht lesbar und mit praktischem Bezug. 

Übersichtlich strukturiert werden alle relevanten Themen im Frage-Antwort-Verfahren beantwortet. Durch eine knapp gefasste Frage oder ein Stichwort wird in die Problematik eingeführt und durch eine ebenso knapp gefasste Antwort abgeschlossen. Kommentarstellen und ergangene Rechtsprechung vervollständigen das Werk. 

Der Titel ist eine praktische Hilfe für kommunale Funktionsträger:innen, Fraktionen, Verbände, Gemeinde-, Stadt-, Amtsverwaltungen, kommunale Verbände, und Institutionen und Rechtsanwält:innen.

Ingo Kalweit, Justitiar der KPV Hessen übernimmt das Werk von Jörg Frank, ebenfalls Justitiar der KPV Hessen, das auf Dr. jur. Norbert Rücker(¿), Rechtsanwalt, über 20 Jahre Rechtsamtsleiter der Stadt Fulda, dann Beigeordneter für Recht und Umwelt bei der Stadt Weimar, zurückgeht.

- in Fragen und Antworten -

Handbuch für Kommunalpolitiker in Hessen

LÜK / Mathematik

Spielerisch Mathe üben mit Fuchs und Eule!Dieses Heft bietet eine Vielzahl von Stationsaufgaben für die 4. Klasse, welche das gesamte Schuljahr parallel zum Mathematikunterricht eingesetzt werden können. Es eignet sich ideal, um spielerisch mathematische Kompetenzen zu fördern, sei es in der Freiarbeit oder für das Lernen zuhause.Begleitet werden die Lernenden dabei, wie auch schon in den drei Vorgängerbänden, von den Leitfiguren Fuchs und Eule. Zusätzlich sorgen abwechslungsreiche Rätsel und bunte Sticker für Spaß und Motivation!Dazu wird das 24-teilige LÜK-Kontrollgerät benötigt.

LÜK. 4. Klasse - Mathematik Lernen an Stationen

Verwaltung und Studium

Fit für sämtliche Prüfungen im Kommunalrecht Sachsen-Anhalt - mit den "Praktischen Fällen" kein Problem! Die bewährte Fallsammlung mit zahlreichen Übungen zur Selbstkontrolle ist speziell für die Studiengänge Öffentliche Verwaltung (B. A.) und Verwaltungsökonomie (B. A.) der Hochschule Harz konzipiert.

Die Autoren behandeln die wichtigsten Kernfragen der Materie und stellen in einfachen bis komplexen Fallkonstellationen sowie entsprechenden Musterlösungen anschaulich dar, worauf es für eine erfolgreiche Prüfungsbewältigung ankommt. Thematisiert werden u. a. die Beschlussfähigkeit einer kommunalen Vertretung, Satzungsänderungen und Fragen des kommunalen Haushaltsrechts. Alle enthaltenen Fälle orientieren sich eng an realen Vorkommnissen und sind somit besonders praxisnah gestaltet. Ein Übungsbuch für alle, die fundierte Kenntnisse im Kommunalrecht LSA erwerben, festigen oder vertiefen wollen!

Oliver Junk ist Professor für Verwaltungsrecht mit dem Schwerpunkt Kommunalrecht am FB Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz. Von 2002 bis 2011 war er ehrenamtlicher Stadtrat der Stadt Bayreuth, von 2011 bis 2021 hauptamtlicher Oberbürgermeister der Stadt Goslar.
Mattias Wiener, Verwaltungsfachwirt, ist Leiter der Abt. Finanzbuchhaltung der Stadt Dessau-Roßlau sowie Dozent für Öffentliche Finanzwirtschaft und Kommunalverfassungsrecht am FB Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz.

Praktische Fälle Kommunalrecht LSA

Der Kommentar erläutert das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zuverlässig, anschaulich und praxisnah.

Die nunmehr 7. Auflage der Kommentierung zum NKomVG beinhaltet sämtliche Gesetzesänderungen seit der 6. Auflage, die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die wichtigen neuen Literaturstimmen.

Herausgegeben von Peter Blum, Direktor beim Abgeordnetenhaus Berlin a. D., zuvor Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages. Unterstützt werden sie von Herbert Freese, Beigeordneter beim Niedersächsischen Landkreistag, Dr. Jörg Mielke, Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei, Joachim Rose, Kämmerer der Gemeinde Wedemark, Dr. Joachim Schwind, Geschäftsführer beim Niedersächsischen Landkreistag, Dr. Thomas Smollich, Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts und Präsident des Staatsgerichtshofs, Ministerialdirigent Dr. Christian Wefelmeier, Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Holger Weidemann, Vizepräsident der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen a. D.

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

LÜK Vorschulblöcke

LÜK-Vorschulspaß für unterwegs - Aufgabenvielfalt garantiert!Mit den neuen LÜK-Vorschulblöcken wird Lernen zum Abenteuer - ganz ohne Spielgerät, nur mit Block und Stift. Ob im Auto, Zug, Restaurant oder bei Freunden: Die cleveren Aufgaben sorgen für Spaß und fördern wichtige Fähigkeiten ganz nebenbei.Was Kinder ab 5 Jahren erwartet:<ul><li>Buchstaben erkennen und zuordnen Spielerisch das Alphabet entdecken und erste Schreibversuche unternehmen.</li><li>Zahlen schreiben und zählen üben Mengen erfassen, Zahlenfolgen verstehen und einfache Rechenaufgaben lösen.</li><li>Kategorien bilden und vergleichen Gemeinsamkeiten und Unterschiede erkennen, Dinge logisch gruppieren. </li><li>Logisches Denken trainieren Reihenfolgen fortsetzen, Muster erkennen und das Fehlende ergänzen. </li><li>Konzentration und Feinmotorik stärken Genaues Hinsehen, sorgfältiges Ausmalen und präzises Schreiben. </li></ul>Einfach loslegen:Ein Block, ein Stift - mehr braucht es nicht. Die 80 Seiten voller Aufgaben sind ideal für unterwegs und machen Lernen zum Erlebnis.

Dein total cleverer LÜK Vorschulblock LERNSPASS

LÜK. Dein total cleverer LÜK Vorschulblock LERNSPASS

Die Fotografen Stefan Arendt und Alexander Schnurer zeigen in diesem Kalender einzigartige Wetter- und Lichtstimmungen am Bodensee, die dem Betrachter Einblicke in eine völlig neue Perspektive eröffnen und ihn am Naturschauspiel teilhaben lassen.

Wetterstimmungen am Bodensee 2027

Landesrecht Freistaat Bayern

Bayerisches Kommunalrecht

Bayerische Geschichte

Oberfranken ist eigentlich erst 1837 entstanden, als die bayerischen "Kreise" ihre neuen Namen erhielten. Darin sind ganz unterschiedliche Gebiete zusammengefasst. Über den Westen des Regierungsbezirks herrschte über Jahrhunderte hinweg der Bamberger Fürstbischof. Östlich grenzte das Markgraftum Brandenburg-Bayreuth an. Coburg war sogar bis 1918 Hauptstadt eines Herzogtums, dessen Regenten mit großen Herrscherhäusern Europas verwandt waren. Dieses Buch erzählt die Geschichte einer vielfältigen Landschaft - und zahlreiche Geschichten, die sich hier von der Steinzeit bis in die letzten Jahrzehnte zugetragen haben.

Kleine Geschichte Oberfrankens

LÜK. Dein blitzgescheiter LÜK Vorschulblock SCHULSTART

Niedersächsische Gesetze 133. Ergänzungslieferung

Gemeindeordnung mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung für den Freistaat Bayern

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