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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

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Göttinger Schriften zum Jugendmedienschutzrecht

Larisch J: Film. Kunst. Verbot

Film. Kunst. Verbot

Eine Untersuchung von Theorie und Praxis des strafrechtlichen Gewaltdarstellungsverbots aus filmwissenschaftlicher Perspektive

Der Kulturbetrieb ist nach wie vor ein Sehnsuchtsort. Doch hinter den Kulissen lauern chronische Überarbeitung, schlechte Bezahlung, Sexismus, Rassismus, Klassismus, Übergriffe, Machtmissbrauch. Einen solchen sich selbst aushöhlenden Kulturbetrieb, der Menschen nicht schützt, können wir uns nicht leisten - finanziell und gesellschaftlich. 
Clar Gallistl hat vieles davon selbst erlebt und spricht mit Kolleg:innen und Expert:innen darüber, wie es anders gehen kann. Zwischen Wien und London findet Clar Gleichgesinnte, die an die "Soft Power" von Kunst, Kultur und Kreativwirtschaft glauben und für eine wirklich demokratische Kultur eintreten. Sie alle eint die Frage: How can we help? Was können wir zum Gelingen einer menschenfreundlichen Kunst und Kultur beitragen?

Soft Power

Das Polizeirecht ist ein Prüfungsklassiker im sächsischen Staatsexamen. Dieses Skript vermittelt die Besonderheiten des sächsischen Landesrechts sowie die aktuelle Rechtsprechung des Sächsischen OVG. Der Aufbau folgt der typischen Struktur einer Polizeirechtsklausur und führt systematisch durch alle prüfungsrelevanten Fragen. Auch das neue Sächsische Versammlungsgesetz wird dargestellt, und alle examensrelevanten Fragen werden in ihrer klausurtaktischen Bedeutung aufbereitet.

Besonderes Augenmerk liegt auf der klausurpraktischen Anwendung:
Alle examensrelevante Themen werden in übersichtlichen Prüfungsschemata dargestellt, insbesondere auch der sichere Umgang mit den verschiedenen Klagearten. So bietet das Skript eine prägnante, verständliche und praxisorientierte Einführung in das sächsische Polizeirecht - ideal für Studium, Examensvorbereitung und Praxis.

 
Inhalt: 
Grundbegriffe des Polizei- und Versammlungsrechts
Überprüfung von Polizeiverordnungen und der Verwaltungsvollstreckung
Die verschiedenen Klagearten und Anträge des einstweiligen Rechtsschutzes 
Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche

Das Prüfungswissen für Studium und Examen

Polizeirecht Sachsen

Lehrbücher zum Waffenrecht - Praxiswissen für Anwender des Waffengesetzes

Die in diesem Handbuch beschriebenen grundsätzlichen und allgemeinen Rechtsgrundlagen, Planungs- und Betriebshinweise für Schießanlagen sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bau- und Waffenrechtsbehörden, die im Genehmigungs- und Überprüfungsverfahren mit Schießanlagen befasst sind, in die Lage versetzen, Rechtskenntnisse in diesem Bereich zu vertiefen, Fachbegriffe zu erlernen, die in Gutachten verwendet werden, und Sachzusammenhänge zu erkennen, die in diesem Tätigkeitsbereich zu beachten sind. Weil Waffenrechts- und Baubehörden gleichermaßen mit der Prüfung und Genehmigung befasst sein können, tragen die Autoren den unterschiedlichen Vorkenntnissen im Bereich Waffenrecht und -technik bzw. der Architektur durch eine breite Darstellung der Materie Rechnung. Dieses gilt insbesondere für waffenrechtliche Bestimmungen, sicherheitsrelevante Bauteile, Ausrüstungen oder Auflagen. Die Darstellung waffenrechtlicher Bestimmungen erfolgt auf dem aktuellen Stand des Waffengesetzes. Gleichzeitig bietet das Buch auch Errichtern und Betreibern von Schießanlagen eine umfassende Darstellung der technischen und rechtlichen Aspekte des Schießstandbaus und Schießstandbetriebs. 
Der Praxisbezug der enthaltenen Hinweise ermöglicht es, den Prüfungsaufwand durch einen Schießstandsachverständigen zu verringern und dadurch die für den Betreiber anfallenden Kosten zu senken, wenn die Behörde die ihr nach § 27 WaffG übertragene Aufgabe der Überprüfung von Schießanlagen in eigener Zuständigkeit durchführt.
Der vorliegende Band ist eine Fortschreibung des "Behördenhandbuchs zum Waffenrecht" mit dem Schwerpunkt Schießstätten. Die begleitenden waffenrechtlichen und waffentechnischen Informationen vermitteln auch Personen, die sich nicht intensiv mit den genannten Themenkreisen befassen, einen schnellen Überblick über grundlegende Regelungen, die sich in den gesetzlichen Regelwerken finden.
Neben der Darstellung der waffengesetzlichen Systematik und der einschlägigen Fachbegriffe, die notwendiges Rüstzeug für Fachdiskussionen zum Thema und zum Verstehen spezieller Problematiken sind, runden waffen- und munitionstechnische Informationen, Bestimmungstafeln und Angaben zur Ballistik das waffenkundliche Angebot dieses Buches auf dem aktuellen Stand des Gesetzes ab.

Behördenhandbuch Prüfung, Genehmigung und Betrieb von Schießanlagen

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Nonverbale Kommentierungen strafbarer Inhalte im Lichte des Phänomens "Hass und Hetze im Netz"

Digitaler Zuspruch

The collection of decisions of the Bundesverfassungsgericht is one of the most influential and most cited periodicals in German jurisprudence. It contains all senate decisions of the Federal Constitutional Court (BVerfG) in unabridged form. Starting with the founding of the court in 1951, the collection is now supplemented several times each year with new volumes. In the abbreviated citation 'BVerfGE', it is familiar to every German lawyer and is even considered by many to be the official collection. Among the highlights of the collection are the much-cited decisions of Elfes (BVerfGE 6, 32) and Lüth (BVerfGE 7, 198), the decisions on abortion (BVerfGE 39, 1; 88, 203), on the fast breeder reactor in Kalkar (BVerfGE 49, 89), on the Co-Determination Act (BVerfGE 50, 290), on the European Treaties of Maastricht and Lisbon (BVerfGE 89, 155; 123, 267), on online searches (BVerfGE 120, 274), on Hartz IV (BVerfGE 125, 175), and on the European Banking Union (BVerfGE 151, 202).

Band 171

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE)

The equality guarantee of Article 3 of the German Basic Law represents a core promise of the democratic state governed by the rule of law. The author shows that this promise can only be fulfilled if administrative procedures themselves are free from structural discrimination. Discriminatory outcomes, he argues, reflect discriminatory procedures rather than individual misjudgments. Drawing on the concept of fundamental rights protection through administrative procedure, the study develops a constitutional framework for equality in administration that encompasses both formal and substantive dimensions. The author formulates a subjective right to non-discriminatory procedural design, enabling affected persons to challenge discrimination at an early stage and to seek judicial review.
 

 Comparative analysis with U.S. 
 due process
 and the EU "right to good administration" reveals that such procedural equality rights are conceptually recognized in other legal systems. German procurement law serves as a model for implementing these principles domestically. Finally, the author examines the procedural enforcement of this right under German administrative law and identifies existing protection gaps. He argues for legislative reinforcement through instruments such as collective actions, thereby offering a comprehensive framework for realising equality within administrative practice.

Anspruch auf diskriminierungsfreie Verfahrensgestaltung

Fundierte Kommentierung des SNG inklusive jüngster Neuerungen - Stichwort "Messengerüberwachung"
 
 Die jüngsten gesetzlichen Neuerungen im zum Staatsschutz und Nachrichtendienst in Österreich haben zentrale Eingriffsbefugnisse neu gestaltet - darunter insbesondere die Messengerüberwachung. Der Kommentar bietet eine umfassende und systematische Aufarbeitung sämtlicher Bestimmungen des Staats- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG).
 

 Expertinnen und Experten analysieren die Voraussetzungen und Grenzen der Überwachung verschlüsselter Kommunikation, beleuchten die Rechtsschutzmechanismen und ordnen die neuen Befugnisse in das bestehende Sicherheits- und Grundrechtsgefüge ein.
 

 Die Kommentierung umfasst den gesamten Gesetzestext und berücksichtigt die maßgeblichen Materialien, die aktuelle Literatur und Judikatur. Sie dient damit als verlässliche Grundlage für Rechtsberatung, Verwaltung und Wissenschaft.

Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz - SNG

Das Studienbuch "Strafprozessrecht" soll einen Einblick in das österreichische Strafprozessrecht geben. Die überwiegend aus der Judikatur entnommenen Beispiele veranschaulichen die oft komplexe Gesetzesmaterie auf einprägsame Weise und geben gleichzeitig einen Überblick über die einschlägige Rechtsprechung. 
Ergänzend zum Studienbuch gibt es das FlexLex "Strafrecht &amp; Strafprozessrecht", das alle relevanten Bestimmungen vereint und die wichtigsten Gesetze mit einem ausführlichen Stichwortverzeichnis ergänzt, um möglichst schnell die relevante Norm zu finden ¿ die perfekte Kombination! 

Preisersparnis beim Kauf eines Paketes: EUR 5,¿

Kombipaket Strafprozessrecht

Der Stamm: Begriff, Inhalt und Bedeutung eines Rechts der Biomedizin.- Die Wurzeln: Biologie.- Biomacht.- Biotechnologie.- Bioethik und Biomoral(en).- Biopolitik.- Kulturelle Rahmenbedingungen.- Die Äste: Gesundheit und Krankheit.- Leben und Tod.- Um die Geburt.- Zwischen Alpha und Omega (Anfang und Ende).- Die Todesthemen.

Recht der Biomedizin

Studium und Praxis

Zum Werk
Das Werk stellt die Grundzüge des Versicherungsaufsichtsrechts nicht nur für Juristinnen und Juristen, sondern insbesondere auch für Versicherungsmathematikerinnen und Versicherungsmathematiker sowie Betriebs- und Volkswirtinnen und -wirte verständlich dar.
Einleitend werden zunächst die Struktur des Versicherungswesens in Deutschland, die Entwicklung des Versicherungsaufsichtsrechts, seine Rechtsquellen und die institutionellen Rahmenbedingungen dargestellt. Sodann werden der Anwendungsbereich des VAG, die Gegenstände der Aufsicht und die Zulassungsaufsicht sowie die laufende Aufsicht einschließlich der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Versicherungsunternehmen behandelt. Abschließend werden knapp die Grundzüge des im VAG geregelten Versicherungsunternehmensrechts erläutert. Wo erforderlich, werden Bezüge zum allgemeinen Verwaltungsrecht mit seinen Grundsätzen und Handlungsmöglichkeiten hergestellt.

Inhalt
u.a.<ul><li>Aufsichtsziele und -system</li><li>Aufsichtspflichtige Unternehmen</li><li>Gegenstände der Aufsicht</li><li>Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb</li><li>Überwachung des Geschäftsbetriebs</li><li>Aufsicht auf europäischer Ebene</li><li>Aufsicht bei grenzüberschreitender Tätigkeit</li><li>Versicherungsunternehmensrecht im VAG</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>hoher Praxisbezug</li><li>mit zahlreichen Fallbeispielen</li><li>Anschaulichkeit durch systematische Übersichten</li></ul>
Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker aller Fachrichtungen, insb. für Mitarbeitende von Versicherungsunternehmen und Versicherungsaufsichtsbehörden, Rechtsanwaltschaft und Aktuarinnen und Aktuare.

Einführung in das Versicherungsaufsichtsrecht

Das auf mehrere Bande angelegte Werk prasentiert nahezu das gesamte deutsche Verfassungsrecht des Zeitraumes zwischen 1806 und 1918. Hiermit wird der sich gleichsam schrittweise vollziehende Ubergang von einem traditionell standischen oder gar furstlich-absolutistischen zu einem zumeist monarchisch-konstitutionellen System aufgearbeitet, dessen jaher Untergang schlielich in die nationalstaatlich-republikanisch gepragte demokratisch-parlamentarische Staatsform Weimars mundet. Mit dem Gesamtwerk steht dem Fachpublikum eine leicht zugangliche, bislang nicht gekannte Fulle von Dokumenten zur Verfugung, die fur die verfassungsrechtliche Entwicklung Deutschlands und seiner einzelnen Staaten von zentraler Bedeutung waren. Dabei wird groer Wert auf die authentische, d. h. buchstaben- und zeichengetreue Ubernahme der Texte gelegt. Dem jeweiligen Dokumententeil sind in jedem Band "Historische Einfuhrungen" vorangestellt. In diesem Rahmen werden an den einschlagigen Dokumenten orientierte (verfassungs-) rechtliche, zeitlich wie territorial ubergreifende entwicklungsgeschichtliche Darstellungen vorgenommen. In dem hier vorliegenden 3. Band werden erstmals uber 450 Verfassungsdokumente prasentiert, welche fur die verfassungsstaatliche Entwicklung des Groherzogtums Berg und des Herzogtums Braunschweig pragend waren. Begleitet wird diese Textedition durch eine ausfuhrliche historische Einfuhrung.

Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen, 6. Band: Hamburg, Hannover und Hessen-Darmstadt

Deutsches Verfassungsrecht 1806 - 1918

Die Rufe nach einem umfassenden Arbeitnehmerdatenschutz sind mit den jüngsten Datenschutzskandalen in deutschen Konzernen wieder lauter geworden. Ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz lässt aber weiter auf sich warten. Auch die geltenden Regelungen lassen den Arbeitnehmer jedoch nicht schutzlos. Der Schwerpunkt des Praxishandbuches liegt daher in der Darstellung des Datenschutzes im Arbeitsverhältnis und seiner praktischen Umsetzung. Die Autoren zeigen Unternehmen, Rechtsanwälten und anderen Interessierten auf, welche datenschutzrechtlichen Probleme sich in den Phasen des Arbeitsverhältnisses (Begründung, Durchführung und Beendigung) stellen und wie in der Praxis mit ihnen umgegangen werden kann.

Praxishandbuch Datenschutz im Arbeitsverhältnis

Film. Kunst. Verbot

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