<div class="raw-html-embed"> Offre spéciale sur les Précis de droit Stämpfli : Jusqu’à fin novembre, profitez d’un rabais de 20% sur les <a href="/fr/action-pds-et-sjl">manuels d’enseignement et les livres pour la pratique suivants</a>.</div>

NL_Doormat: Hintergrundfarbe des Newsletter Banners unten in der Doormat. Mit # eingeben z.B. #1405BE

NL_Doormat: Verlinkung zur Newsletter Seite

Über uns

À propos de nous

Zahlung und Lieferung

Paiement et livraison

Nachhaltigkeit

Durabilité

Open Access

Datenschutz

Protection des données

Karriere

Carrière

Impressum

Mentions légales

LEXIA

LEXIA Arbeitsrecht

Was ist LEXIA?

C'est quoi LEXIA ?

LEXIA Familienrecht

Zeitschriften

Revues

recht

Pflegerecht

ZBJV

forumpoenale

ZStrR

Anwaltsrevue

Revue de l'avocat

RSAS

FamPra.ch

ASYL

Life Science Recht

BlAR

Sachbuch

Livres spécialisés

LOKI

Semaphor

Fokusthemen

Thèmes principaux

Thema

Recht studieren

Arbeitsrecht

Droit du travail

Studium

Études

Familienrecht

Droit de la famille

Sozialversicherungsrecht

Droit des assurances sociales

Strafrecht

Droit pénal

Publikationen

Publications

Literatur

Onlinemodule LEXIA

Modules en ligne LEXIA

Bücher

Livres

Buchreihen

Collections

Datenbanken

recht.ch

Studienliteratur

Littérature pour les études

Services

Dienstleistungen für

Corporate Books

Publishing Lösungen

Aktuelles

Kanzleien und Behörden

Professionnels

Corporate Publishing

Content solutions

Buchhandlungen

Librairies

Veranstaltungen

Événements

Presse

Dozierende

Enseignants

Studierende

Étudiants

Inserierende

Annonceurs

Newsletter

Blog

Autorinnen/Autoren

Auteurs

Unsere Schreibenden

Hilfe

Unsere Autorinnen und Autoren

Liste

Autorenlounge

Espace des auteurs

Bei uns publizieren

Publier chez nous

Autorenstimmen

Témoignages

Verlag

Éditions

Themen

Mehr wissen

Mitarbeitende

Collaborateurs

Geschichte

Histoire

Vision und Mission

Vision et mission

Unser Magazin

Notre magazine

Unternehmenskultur

Culture d'entreprise

Partner

Partenaires

Kontakt

Contact

Shop

Schweizer Recht

Ausländisches Recht

Über unseren Shop

Neuerscheinungen 2024

Nouveautés 2024

Infos, Tipps und Tricks

Infos, conseils et astuces

Vorankündigungen 2024/2025

Préavis 2024/2025

Nach Rechtsgebiet

Par domaine juridique

Kommentare

Commentaires

Martin J: Die Verfügung in der Praxis

Die Verfügung in der Praxis

Ein Leitfaden für Behörden, Adressaten und Anwälte

Frankfurter Studien zum Datenschutz

&lt;p&gt;Die Datenübermittlung in der öffentlichen Verwaltung ist ein entscheidender Faktor für die Modernisierung öffentlicher Aufgaben. Unklarheiten über die Zulässigkeit der Datenübermittlung verhindern jedoch eine effektive Entlastung der Bürger:innen. Ausgehend von einem Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und dem brasilianischen Datenschutzrecht erörtert das Buch die Zulässigkeit der Übermittlung und des Empfangs personenbezogener Daten am Maßstab der Rechtmäßigkeit, der Zweckbindung und der Transparenz. Ferner werden Lösungsansätze für die Datenübermittlung auf der Grundlage des Doppeltürmodells präsentiert.&lt;/p&gt;

Gustavo Gil Gasiola

Ein Rechtsvergleich des deutschen und brasilianischen Datenschutzrechts

Datenübermittlung in der öffentlichen Verwaltung

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem gescheiterten Putschversuch im November 1923 legte Hitler großen Wert darauf, die Macht auf „legalem“ Wege zu erlangen. Ob ihm das mithilfe des Ermächtigungsgesetzes gelang, soll nach Beleuchtung der historischen Situation erörtert werden.Hitler war noch nicht zwei Monate Reichskanzler und schon auf dem besten Wege, eine tiefgreifende Staats- und Verfassungsreform durchzusetzen. Nach der Reichstagsbrandverordnung, die zahlreiche Grundfreiheiten außer Kraft setzte, wollte sich die Regierung eine eigene Gesetzgebungskompetenz vom Parlament einräumen lassen. Dafür musste der Reichstag das sogenannte Ermächtigungsgesetz verabschieden. „Ich glaube […], dass das Recht allein leider noch nicht genügt, - man muss auch die Macht besitzen.“ Dies sagte Hitler vor dem Reichstag in seiner Rede zum Ermächtigungsgesetz und warf den Sozialdemokraten mangelnde Führung in den Jahren ihrer Regierungszeit vor.

Wilfried Fuß

Das Ermächtigungsgesetz und die Machtergreifung. Eine Frage der Legalität

FIW-Schriftenreihe / Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb e.V., Köln

Angesichts der noch fortdauernden Finanzkrise im europäischen Währungsraum stehen derzeit auch die Privilegien des Staates beim Zugang zum Kapitalmarkt und damit die Staatsverschuldung auf dem Prüfstand. Hierzu gehört beispielsweise das Privileg für die öffentliche Hand, Kredite zu günstigeren Zinskonditionen aufzunehmen. Auf dem Höhepunkt der Krise hatte bereits der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen für eine Neuordnung der öffentlichen Verschuldung in der Europäischen Währungsunion und für einen Abbau der Privilegien des Staates als Schuldner plädiert, um auf diese Weise einen leistungsfähigeren Kapitalmarkt schaffen zu können. Mit den massiven Interventionen der Europäischen Zentralbank und den bedingten Haftungsübernahmen der Mitglieder der Eurozone in den letzten Jahren hat sich die Problematik der Privilegierung der Staatsverschuldung noch einmal deutlich zugespitzt.


 Der Verfasser hat sich des Unterfangens angenommen, genau zu analysieren, auf welche Art und Weise die (Re-)Finanzierungsinteressen der EU-Mitgliedstaaten durch normative Privilegien geschützt werden, und ob die Rechtsgrundlagen mit wirtschaftspolitischen Vorgaben des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Einklang stehen. Im Rahmen der Untersuchung werden verschiedene bank- und kapitalmarktrechtliche Regelungen und Wirkweisen - auch für den »juristischen Laien« verständlich - dargestellt und im Einzelnen einer kritischen Bewertung unterzogen. Berechtigt ist in der Tat die Frage, ob der Unterschied zwischen privaten und staatlichen Schuldnern in rechtspolitischer Hinsicht tatsächlich so groß ist, dass er eine Ungleichbehandlung zwischen den Schuldnern rechtfertigt. Aufschlussreich sind die eigene Bewertung des Verfassers und dessen Lösungsvorschläge, deren Schwierigkeiten und Komplexität nicht verschwiegen werden.

Ausgestaltung und Rechtmäßigkeit der normativen Sicherung staatlicher (Re-) Finanzierungsinteressen

Die Privilegierung staatlicher Schuldner

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,0, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim (Forschungsinstitut (FOI)), Sprache: Deutsch, Abstract: Mitwirkungsoffenes  Verwaltungshandeln gibt dem Bürger ein Stück persönlichkeitsbildender Selbstbestimmung zurück. Die analytisch kommunikative Verwaltung steht den Bürgern in liberalisierten Netzen in neuen Kooperation und  Netzstrukturen gegenüber. Die Verwaltung ist konstitutiv nur der Verfassung unterstellt, so dass es keinen rechtsfreien Raum geben kann, Art. 1 Abs. 1 S. 2, Abs. 3, 20 Abs. 3 GG. Eine rechtsfreie Exekutive ist nach dem GG nicht denkbar. Kompetenzen müssen der Verwaltung von der Rechtsordnung ausdrücklich eingeräumt werden. Ansonsten sind die Kompetenzen der Verwaltung (ausdrücklich) beschränkt. Unter der normativen Geltung des GG gibt es keine außerrechtliche Staatszwecklehre, die innerrechtliche Befugnisse eröffnet.Recht lebt in Sprache  und entwickelt  sich mit der Sprache; Auch das Recht, das  seine Verbindlichkeiten in Sprache überbringt, nimmt teil an der Entwicklung der Sprache.  Kirchhof: Recht lebt  in Vorschriften die den zukünftigen, noch unbekannten Fall regeln soll. Wenn eine solche Regelung auf die Zukunft vorgreift, ist sie mit der Verkündung schon veraltet.  Die Qualität einer Verwaltungsentscheidung ist an den sachlichen und rationalen Gründen, die in der Entscheidung dargestellt werden, zu messen. Ist die Entscheidung begründet? Hält sie dem Begründungs zwang als verwaltungsinterner Vorabkontrolle stand, dann kann Rechtssicherheit durch vernünftige, rationale und widerspruchsfreie Darstellung entstehen.Wirtschaftlichkeit und Effizienz sind legitime Direktiven des Verwaltungsrechts. Neben die Rechtmäßigkeit  des Verwaltungshandelns ist zunehmend die Problemlösungsfähigkeit des Regelungsverständnisses in den Vordergrund getreten.

Siegfried Schwab

Verwaltungshandeln beschränkt sich nicht auf die für das Einzelfallhandeln typische Handlungsformen

Die Verfügung in der Praxis

Informations bibliographiques

Mots-clés

Informations bibliographiques

Mots-clés

Autres titres sur ce thème