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Studer R: Die Ungefährlichkeitsvermutung
im Massnahmenrecht

Die Ungefährlichkeitsvermutung im Massnahmenrecht

Wirtschaft und Recht sind in einer modernen Gesellschaft untrennbar miteinander verbunden. Das Öffentliche Recht bildet den Ordnungsrahmen, innerhalb dessen wirtschaftliches Handeln stattfindet. Ohne ein Verständnis von Grundrechten, Kompetenzverteilung oder verwaltungsrechtlichen Verfahren bleibt die Analyse wirtschaftlicher Entscheidungen unvollständig. Ob es um die Genehmigung neuer Produktionsanlagen, die Vergabe öffentlicher Aufträge oder die Regulierung von Märkten geht - stets greifen Normen des Öffentlichen Rechts unmittelbar in ökonomische Prozesse ein. Gerade in Zeiten globaler Krisen, ökologischer Herausforderungen und digitaler Transformation zeigt sich, wie stark wirtschaftliche Dynamiken von politischen Entscheidungen abhängen. Subventionen für erneuerbare Energien, datenschutzrechtliche Vorgaben für digitale Geschäftsmodelle oder Wettbewerbsregeln im europäischen Binnenmarkt sind Beispiele für die enge Verflechtung beider Sphären.
Außerdem stärkt das Wissen im Öffentlichen Recht die berufliche Qualifikation. Arbeitgeber schätzen Absolvent:innen, die ökonomisches Denken mit rechtlicher Orientierung verbinden können. Wer die Grundlagen des Öffentlichen Rechts beherrscht, versteht behördliche Entscheidungen besser, kann Risiken realistischer einschätzen und wirtschaftliche Handlungsspielräume rechtssicher nutzen. Damit verbessert sich nicht nur die fachliche Kompetenz, sondern auch die Position bei Bewerbungen und im beruflichen Alltag. Zuletzt lehrt das Buch, demokratische Prozesse kritisch zu begleiten und aktiv mitzugestalten.
Die espresso-Kurzlehrbücher bereiten ideal auf Studium, Vorlesung und Prüfung vor - die konzentrierte Dosis Wissen für Ihren Studienerfolg. Jeder Band wird von einem passenden eLearning-Kurs begleitet, der den Lernfortschritt kontinuierlich sichtbar macht.

Kurzlehrbuch mit eLearning-Kurs

Öffentliches Recht für Wirtschaftswissenschaftler:innen

'Precaution as a Principle. Contribution to the Dogmatics of the Precautionary Principle in EU Law': The precautionary principle in EU law looks back on a decades-long tradition, but its dogmatic structures and its interconnection with the principle of proportionality remain unclear. On the basis of epistemological and principle-theoretical studies, the author draws a comprehensive dogmatic concept for the applicability, application and effects of the precautionary principle and the determinants of a necessary balance between conflicting values and principles.

Beitrag zur Dogmatik des Vorsorgegebots im Unionsrecht

Vorsorge als Prinzip

'Realisation of Fundamental Rights in Digital Contexts': In light of the ongoing digital transformation, the question of whether the fundamental rights are fit for the future arises. The process of change initiated by digital technologies goes beyond the mechanisation of known facts and, as a socio-technical phenomenon, also poses challenges to the rule of law. The study examines the realisation of fundamental rights in digital contexts and - where necessary - identifies opportunities for optimisation.

Grundrechtsverwirklichung in digitalen Kontexten

Recht der Informationsgesellschaft

Cyberspionage ist gefestigte Staatenpraxis. Auch 10 Jahre nach Edward Snowden wirft sie völkerrechtliche Fragen auf, denen die Arbeit nachgeht. Während sich im Recht der internationalen Beziehungen bisher kaum limitierende Normen nachweisen lassen, berührt Cyberspionage menschenrechtliche Garantien des Privatlebens und der Medienfreiheit. Die Anwendung von Menschenrechtsverträgen bei Auslandsbezug ist nach wie vor umstritten. Die Abhandlung zeigt einen möglichen Lösungsweg auf und analysiert im Übrigen den aktuellen Rechtsstand von IPbpR und EMRK in Bezug auf niederschwellige Cyberoperationen. Ein Schwerpunkt liegt auf Fragen der Verhältnismäßigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Spruchpraxis von MRA und EGMR.

Zwischenstaatliche Rechtsbeziehungen und Menschenrechtsschutz

Cyberspionage im Völkerrecht

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Alexander Khomich

Hintergrund, Anwendungsfelder, Kritik und aktuelle Entwicklungen

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus grundgesetzlicher Perspektive

Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts

The book is devoted to the early years of the Federal Constitutional Court, founded in 1951, drawing on case files and working records that have only recently become accessible in the Federal Archives. It examines how the Court developed during its first seven years and the extent to which its members contributed to the significant increase in its importance over this short period. The starting point is the institution's difficult beginnings and the heterogeneous composition of its bench. On the basis of the personnel files of all the judges, including the sole female justice, Erna Scheffler, it becomes possible to describe their life paths and formative influences and to analyze how these shaped the Court's work. The study of the Court's files also makes it possible, for the first time, to describe its internal organizational and procedural structures and to assess the contribution of individual members to the growing importance of the institution. The central finding of the study is the thesis that the Federal Constitutional Court played a decisive role in its own development and, in this sense, effectively invented itself. It was the Court - or rather its members - who established their own procedural rules, specified their competences, asserted independence from political influence, fought for their status as a constitutional organ, prevented reforms to the detriment of the Court, and gradually established rigorous review of the ordinary courts and the legislature against the standard of the Basic Law.

Die Selbsterfindung des Bundesverfassungsgerichts (1951-1958)

Lernbücher Jura

Das Lernbuch stellt ein aufgrund seiner herausragenden Qualität etabliertes Standardwerk dar, das durch die verständliche, übersichtliche und systematische Darstellung des prüfungsrelevanten Stoffes des Allgemeinen Verwaltungsrechts überzeugt. 
 Nach einer Darstellung der Grundlagen und Grundbegriffe des Allgemeinen Verwaltungsrechts werden die verschiedenen Handlungsformen der Verwaltung einprägsam vorgestellt. Weitere Schwerpunkte des Werkes liegen im Staatshaftungsrecht und in der Vermittlung der für die juristische Ausbildung maßgeblichen Grundzüge des Verwaltungsprozessrechts. 
 Den Einstieg in die Materie erleichtern 
 
<ul>
 <li>zahlreiche Übersichten, </li>
 <li>Prüfschemata, </li>
 <li>prüfungsbezogene Hinweise, </li>
 <li>Merksätze und </li>
 <li>Beispiele. </li>
</ul>Das Werk richtet sich vorrangig an Studierende, die sich zum ersten Mal mit dem Allgemeinen Verwaltungsrecht beschäftigen. Es eignet sich aber aufgrund seiner stofflichen Tiefe und strukturierten Übersichtlichkeit auch für die Examensvorbereitung oder für die Wiederholung und Vertiefung im Referendariat.

mit Verwaltungsprozessrecht

Allgemeines Verwaltungsrecht

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk
Das Werk bringt in Ergänzung zu dem Juristischen Kurzlehrbuch "Götz/Geis, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht" 26 Standardfälle zu den besonders klausurrelevanten Problemen des Polizei- und Ordnungsrechts und des Versammlungsrechts, die klausurmäßig gelöst werden. Dabei wird jeweils auf die - teilweise abweichende - Rechtslage in den einzelnen Bundesländern hingewiesen.
Der Schwierigkeitsgrad der Fall-Lösungen entspricht der juristischen Zwischenprüfung. Die Fall-Lösungen werden durch allgemeine Hinweise zu Aufbau und Subsumtion ergänzt.
Thematische Bereiche der Fall-Lösungen sind u.a.:Befugnisse und Aufgaben der Polizei- und OrdnungsbehördenGefahrbegriffeÖffentliche Sicherheit und OrdnungErforderlichkeit, Geeignetheit, VerhältnismäßigkeitInanspruchnahme und SubsidiaritätSicherstellungIdentitätsfeststellungVerwaltungsakt-RealaktDurchsuchungIngewahrsamnahmeZwangsmittelVerhältnismäßigkeit in der PandemieVorteile auf einen Blickvollständig gelöste Klausuren im Polizei- und Ordnungsrecht,weitere Fälle und Lösungen zum VersammlungsrechtBeachtung des jeweils maßgeblichen LandesrechtsZur Neuauflage
Mit der 5. Auflage werden die Fälle aktualisiert und inhaltlich überarbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende sowie Referendarinnen und Referendare.

Fälle zum Polizei- und Ordnungsrecht

Im Juli 2017 wurde in Deutschland die Möglichkeit der selbstständigen Vermögensabschöpfung eingeführt. Dabei handelt es sich um ein Novum unter den Abschöpfungsinstrumenten, denn der von der Einziehung Betroffene muss einer Straftat nicht überführt sein. Es genügt der Verdacht, dass der sichergestellte Gegenstand aus einer Straftat herrührt. 
In der vorliegenden Arbeit wird dieses neue Abschöpfungsinstrument auf seine Vereinbarkeit mit strafprozessualen und verfassungsrechtlichen Prinzipien und Garantien überprüft. Im Fokus stehen dabei die Spannungen mit der Unschuldsvermutung, dem Eigentumsgrundrecht, der freien richterlichen Beweiswürdigung und dem Rückwirkungsverbot. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob diese neue Maßnahme eine strafähnliche Wirkung zeitigt.

Die selbstständige Einziehung nach § 76a Abs. 4 StGB und § 437 StPO

Grundrisse des Rechts

Dieses Studienbuch behandelt den Pflichtfachstoff im Polizeiund Ordnungsrecht (einschließlich des Versammlungsrechts). Dabei werden stets alle einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen nachgewiesen. Schwerpunkte der Darstellung bilden die Generalklauseln, die operativen und informationellen Spezialbefugnisse, das Versammlungsrecht sowie die möglichen Folgen von Gefahrenabwehrmaßnahmen: Vollstreckung, Kostentragung und Schadensausgleich. 
 Vorteile auf einen Blick: 
 
<ul>
 <li>systematische Erläuterung </li>
 <li>für Studierende an allen deutschen Universitäten </li>
 <li>mit eigenem Teil zur Technik der Fallbearbeitung (inkl. Aufbauschemata) </li>
</ul>Der Band eignet sich als vorlesungsbegleitende Lektüre und zur Vorbereitung auf beide juristischen Staatsexamina. 
 In der gleichen Reihe lieferbar: 
 Burgi, Kommunalrecht, 7. Auflage 2024 
 Muckel/Ogorek, Öffentliches Baurecht, 4. Auflage 2020

mit Versammlungsrecht

Polizei- und Ordnungsrecht

'The Compatibility of the ATAD with European Law. CFC-Rules: Conformity with EU Law and Issues of Application': This thesis examines the compatibility of the Anti-Tax Avoidance Directive (ATAD) with European law, using the regime of Controlled Foreign Company (CFC) taxation as its central case study. It demonstrates the extent to which the EU, in enacting the ATAD, acted beyond the scope of its conferred competences, and argues that the Directive infringes upon the principle of subsidiarity, the freedom of establishment, and the free movement of capital. The ATAD is characterized as an ultra vires legal act, and the resulting implications for national law are set forth.

Europarechtskonformität und Anwendungsfragen

Die Vereinbarkeit der ATAD mit europäischem Recht am Beispiel der Hinzurechnungsbesteuerung

Unsere Grundrechte sind ein wichtiger Anker unserer Demokratie; sie schützen die Bürgerinnen und Bürger vor Übergriffen des Staates und sichern gleichzeitig essenzielle öffentliche Leistungen. Sie wurden im Laufe der letzten 250 Jahre Schritt für Schritt proklamiert und in nationales und internationales Recht integriert. Ihre Einschränkung wurde zunehmend erschwert. Doch spätestens seit der Corona-Pandemie ist klar, dass sich unsere Grundrechte leichter außer Kraft setzen lassen, als man es lange Zeit für möglich gehalten hätte. Doch wie genau konnte dies geschehen? Der mit der Gemeinwohl-Ökonomie bekannt gewordene Publizist Christian Felber analysiert die Geschehnisse während der Corona-Zeit, um einen Ansatz zu entwickeln, mit dem zukünftige Grundrechtseinschränkungen in Krisensituationen vermieden werden können.

Wie wir in kommenden Krisen das Gemeinwohl schützen

Lob der Grundrechte

Die Ungefährlichkeitsvermutung im Massnahmenrecht

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