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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Studer R: Die Ungefährlichkeitsvermutung
im Massnahmenrecht

Die Ungefährlichkeitsvermutung im Massnahmenrecht

Unschuldig hinter Gittern

Jens Söring wurde in den USA wegen angeblichen Doppelmordes trotz fragwürdiger Beweislage verurteilt - 33 Jahre verbrachte er zu Unrecht im Gefängnis. Ein solches Fehlurteil ist in Deutschland undenkbar? Mitnichten! Zwei der renommiertesten Strafverteidiger Deutschlands packen aus und nehmen das deutsche (Un-)Rechtswesen auseinander.

»Im Zweifel gegen den Angeklagten« ist bedauerlicher Alltag in deutschen Strafprozessen. Justizirrtümer sind an der Tagesordnung. Die beiden Strafrechtsexperten Burkhard Benecken und Hans Reinhardt decken auf, warum unschuldige Bürger von der deutschen Strafjustiz reihenweise zu Unrecht verurteilt werden: wie die Polizei versagt, was Richter und Staatsanwälte in der Kantine dealen, wie Pflichtverteidiger unschuldige Mandanten zu falschen Geständnissen zwingen. 
Die beiden Autoren geben einen erschreckenden Blick hinter die Kulissen. Und fordern die Justiz auf, endlich das Recht auf Gerechtigkeit ernst zu nehmen.

Zwei Strafverteidiger über den Albtraum Justizirrtum

Unschuldig verurteilt

espresso

Christian Vranckx

Alexander Hennig

Kurzlehrbuch mit eLearning-Kurs

Öffentliches Recht für Wirtschaftswissenschaftler:innen

Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung wirft im Kontext der Gleichheitsrechte zahlreiche Probleme auf. Sie reichen von der Frage der grundsätzlichen Möglichkeit einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung bis zu der Frage nach der genaueren Ausgestaltung derselben. Eine ausschließlich auf Einzelprobleme bezogene Betrachtung ist nicht ausreichend. Diese Arbeit schlägt daher auf der Basis der Prinzipientheorie Alexys und vor dem Hintergrund einer Analyse bedeutender Gleichheitsmodelle in der Literatur ein umfassendes Prinzipienmodell des allgemeinen Gleichheitssatzes vor. Auf der Grundlage dieses Modells werden die Teilgrundsätze einer gleichheitsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung behandelt.

Eine prinzipientheoretische Analyse des allgemeinen Gleichheitssatzes

Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

Studien zum Wirtschaftsstrafrecht – Neue Folge

Die Strafbarkeit der Partizipation an illegalen Märkten durch den Erwerb von physischen Gütern sowie den Abruf von digitalen Inhalten wird häufig mit der Erwägung begründet, der Marktteilnehmer trage durch seine Nachfrage zum Fortbestand des Marktes bei und fördere auf diese Weise Rechtsgutsverletzungen. Diese Argumentationsfigur wird in der Arbeit kritisch untersucht. Auf der Grundlage eines rechtsgutstheoretischen Ansatzes werden Strafwürdigkeitskriterien für Nachfrageverhalten auf illegalen Märkten entwickelt. Durch deren Anwendung auf verschiedene Deliktsbereiche wird sodann ein Reformbedarf herausgearbeitet. Dabei wird deutlich, dass der Einfluss des "Nachfrage-Paradigmas" auf das materielle Strafrecht bedenkliche Expansionstendenzen befördert.

Zu Legitimation und Grenzen des Strafrechts im Bereich illegaler Märkte

Die Strafbarkeit der Marktteilnahme

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Alexander Khomich

Hintergrund, Anwendungsfelder, Kritik und aktuelle Entwicklungen

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus grundgesetzlicher Perspektive

Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 15, Universität Leipzig, Veranstaltung: Seminar: Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Vorbedingung des Strafprozesses ist die Wahrheitsfindung. Ohne sie kann keine gerechte Entscheidung über den Anklageentwurf getroffen werden. Ohne sie kann das Verfahren nicht seiner Befriedungsfunktion gerecht werden. Die Wahrheitsfindung ist in der Praxis nicht immer zweifelsfrei möglich. Treten Zweifel auf, kann dies ganz unterschiedliche Auswirkungen haben.

Sind die Zweifel tatsächlicher Art und betreffen die Frage, ob sich der Beschuldigte überhaupt strafbar gemacht hat, so ist er nach dem Zweifelssatz freizusprechen. Ist jedoch nur rechtlich unklar, ob ein Straftatbestand verwirklicht wurde, findet der Zweifelssatz keine Anwendung, da die Rechtserkenntnis allein dem Gericht und den Grenzen des Art 103 GG obliegt. Es gibt jedoch auch Fälle, in denen ein eindeutig strafbares Verhalten nicht eindeutig festgestellt werden kann, weil ein weiteres strafbares Verhalten möglich ist.

Um in Fällen alternativer Tatbestandsverwirklichung, bei welcher sich keiner der Tatbestände sicher nachweisen lässt, jedoch zwingend einer erfüllt sein muss, die Unbilligkeit eines Freispruchs zu vermeiden, wurde zu Zeiten des RG die echte Wahlfeststellung als Rechtsfigur ins Leben gerufen. Seit ihrer Schöpfung war sie jedoch stets umstritten. Diese Debatte wurde jüngst vom 2. Strafsenat erneut angestoßen. Dieser ist davon überzeugt, dass die Rechtsfigur verfassungswidrig ist.

BGH 2 StR 495/12. Voraussetzungen, Probleme und Legitimität der echten Wahlfeststellung

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk
Das Werk bringt in Ergänzung zu dem Juristischen Kurzlehrbuch "Götz/Geis, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht" 26 Standardfälle zu den besonders klausurrelevanten Problemen des Polizei- und Ordnungsrechts und des Versammlungsrechts, die klausurmäßig gelöst werden. Dabei wird jeweils auf die - teilweise abweichende - Rechtslage in den einzelnen Bundesländern hingewiesen.
Der Schwierigkeitsgrad der Fall-Lösungen entspricht der juristischen Zwischenprüfung. Die Fall-Lösungen werden durch allgemeine Hinweise zu Aufbau und Subsumtion ergänzt.
Thematische Bereiche der Fall-Lösungen sind u.a.:Befugnisse und Aufgaben der Polizei- und OrdnungsbehördenGefahrbegriffeÖffentliche Sicherheit und OrdnungErforderlichkeit, Geeignetheit, VerhältnismäßigkeitInanspruchnahme und SubsidiaritätSicherstellungIdentitätsfeststellungVerwaltungsakt-RealaktDurchsuchungIngewahrsamnahmeZwangsmittelVerhältnismäßigkeit in der PandemieVorteile auf einen Blickvollständig gelöste Klausuren im Polizei- und Ordnungsrecht,weitere Fälle und Lösungen zum VersammlungsrechtBeachtung des jeweils maßgeblichen LandesrechtsZur Neuauflage
Mit der 5. Auflage werden die Fälle aktualisiert und inhaltlich überarbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende sowie Referendarinnen und Referendare.

Fälle zum Polizei- und Ordnungsrecht

Reclams Universal-Bibliothek

Das Grundgesetz als Entdeckungsreise

Was ist der Unterschied zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten? Warum können Grundrechte eingeschränkt werden? Welche Rolle haben die Parteien? Wie funktioniert die Gesetzgebung? Und mit Blick auf die letzte Änderung: Wie funktioniert eigentlich die Absicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen politische Einflussnahme? Diese und viele andere Fragen erläutert Alexander Thiele im Durchgang durch die 14 Abschnitte des Grundgesetzes ausführlich und leicht verständlich: das Grundgesetz als Entdeckungsreise.
Für Schülerinnen und Schüler, für Studierende der Politik- und Rechtswissenschaften und für alle an Verfassungsfragen interessierten Bürgerinnen und Bürger.
Mit einem Geleitwort von Jagoda Marini¿.

- Der Text des Grundgesetzes in der aktuellen Fassung (Stand: November 2025)

- Mit den Änderungen zur Absicherung des Bundesverfassungsgerichts gegen politische Einflussnahmen und zur Schuldenbremse

- Mit Erläuterungen für Nichtjuristen von Alexander Thiele

'Der Staatsrechtler Alexander Thiele erklärt verständlich und wie auf einer Entdeckungsreise, was unser Grundgesetz ausmacht.'
Barbara Esser, freundin

Verständlich erklärt von Alexander Thiele – juristische Texte; Gesetze; Rechtswesen; Basiswissen – 14752

Das Grundgesetz

Grundrisse des Rechts

Dieses Studienbuch behandelt den Pflichtfachstoff im Polizeiund Ordnungsrecht (einschließlich des Versammlungsrechts). Dabei werden stets alle einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen nachgewiesen. Schwerpunkte der Darstellung bilden die Generalklauseln, die operativen und informationellen Spezialbefugnisse, das Versammlungsrecht sowie die möglichen Folgen von Gefahrenabwehrmaßnahmen: Vollstreckung, Kostentragung und Schadensausgleich. 
 Vorteile auf einen Blick: 
 
<ul>
 <li>systematische Erläuterung </li>
 <li>für Studierende an allen deutschen Universitäten </li>
 <li>mit eigenem Teil zur Technik der Fallbearbeitung (inkl. Aufbauschemata) </li>
</ul>Der Band eignet sich als vorlesungsbegleitende Lektüre und zur Vorbereitung auf beide juristischen Staatsexamina. 
 In der gleichen Reihe lieferbar: 
 Burgi, Kommunalrecht, 7. Auflage 2024 
 Muckel/Ogorek, Öffentliches Baurecht, 4. Auflage 2020

mit Versammlungsrecht

Polizei- und Ordnungsrecht

Upload filters promise automated internet regulation, but do they cross a line when it comes to censorship? Maximilian Schmidt's sharp interdisciplinary analysis dissects filter algorithms, constitutional and European Union law to ask: Do they merely regulate or actually control public discourse?

Uploadfilter: Zensur im 21. Jahrhundert?

Forum Justiz & Psychiatrie

Die Risikoanalyse im Zusammenhang mit der Anwendung des Massnahmenrechts bereitet der Praxis nach wie vor Mühe, obwohl zu deren Beurteilung die forensisch-psychiatrischen und psychologischen Wissenschaften mittlerweile differenzierte Methoden entwickelt und damit die Situation stark verbessert haben. In Gutachten finden sich immer noch Unzulänglichkeiten, die von den Beteiligten unterschiedlich wahrgenommen und gewertet werden, letztlich mit Blick auf die Tragweite entsprechender Einschätzungen aber nicht hingenommen werden dürfen. 

Im vorliegenden Tagungsband des Forums Justiz & Psychiatrie wird im Sinne eines «Brush ups» der gegenwärtige Stand der fachlichen Diskussion dargestellt. Neben der Beschaffung neuer Informationen ist Ziel, in diesem hoch sensiblen Bereich das Verständnis für fortbestehende Herausforderungen und auch Erkenntnisgrenzen zu wecken. Durch die differenzierte, interdisziplinäre Auseinandersetzung mit dem Thema Risikoanalyse soll ausserdem eine weitere Qualitätsverbesserung der psychiatrischen und juristischen Beurteilungen befördert werden.



Marianne Heer

Elmar Habermeyer

Stephan Bernard

Risikobeurteilung

Skandalöse Gerichtsurteile: Wenn das Kindeswohl auf der Strecke bleibt

In rund 200.000 Verfahren zu Umgangs- und Sorgerecht werden in Deutschland jährlich Familienschicksale entschieden. Oft von Richtern, die nicht über das notwendige Wissen zu Pädagogik und Psychologie verfügen, beraten von nicht qualifizierten Sachverständigen. Die Familien-Rechtsanwältin Dr. Jennifer Nadolny schreibt in ihrem Buch über wahre Begebenheiten, die die Rechtsstaatlichkeit in Frage stellen. Die Autorin hat in ihrem Berufsalltag zahllose Eltern durch Verfahren begleitet, die für sich gesehen die eigentliche Kindeswohlgefährdung darstellen. Sie deckt auf, was bisher nur Betroffene wussten:

- Fehlentscheidungen, die zu unerträglichem Leid für Familien – und ganz besonders für die Kinder.

- Missstände an den Familiengerichten: Wahre Schicksale, die sprachlos machen

- Wie wehrt man sich gegen falsche Anschuldigungen über Kindeswohlgefährdung? Tipps von der Spezialistin

Inobhutnahme durch das Jugendamt mit katastrophalen Folgen

Immer mehr Kinder werden aus ihren Familien gerissen – oft ohne triftigen Grund.

Mit Blick auf die aktuelle Rechtslage und die Verfahrensabläufe an den Familiengerichten lässt sich von einer staatlichen Kindeswohlgefährdung sprechen. Verfahren werden so lange verschleppt, dass Eltern monatelang keinen Kontakt zu ihren Kindern haben dürfen.

Dr. Jennifer Nadolny will diese Missstände einer breiten Öffentlichkeit aufzeigen, denn: Es kann jede Familie treffen. Was geschehen muss, um Fehlurteile künftig zu vermeiden und die Rechtsstaatlichkeit in Sachen Familienrecht wiederherzustellen, zeigt dieses packende Buch.

Wie Kinder unter Gerichtsbeschlüssen, behördlichen Missständen und rechtswidrigen Gutachten leiden

Tatort Familiengericht

Die Ungefährlichkeitsvermutung im Massnahmenrecht

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