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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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DatenDebatten

Datenschutz im vernetzten Fahrzeug

Die Rufe nach einem umfassenden Arbeitnehmerdatenschutz sind mit den jüngsten Datenschutzskandalen in deutschen Konzernen wieder lauter geworden. Ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz lässt aber weiter auf sich warten. Auch die geltenden Regelungen lassen den Arbeitnehmer jedoch nicht schutzlos. Der Schwerpunkt des Praxishandbuches liegt daher in der Darstellung des Datenschutzes im Arbeitsverhältnis und seiner praktischen Umsetzung. Die Autoren zeigen Unternehmen, Rechtsanwälten und anderen Interessierten auf, welche datenschutzrechtlichen Probleme sich in den Phasen des Arbeitsverhältnisses (Begründung, Durchführung und Beendigung) stellen und wie in der Praxis mit ihnen umgegangen werden kann.

Praxishandbuch Datenschutz im Arbeitsverhältnis

Großkommentare der Praxis

Band 11 des Bruck/Möller enthält die umfassende Kommentierung der §§ 178-191 VVG zur Unfallversicherung einschließlich der AUB.

Unfallversicherung

VVG / §§ 178-191 VVG

Das internationale Zivilprozessrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet, von dem auch entscheidende Impulse für die Entwicklung des Zivilprozessrechts für Binnenfälle ausgehen. Diese Gesamtdarstellung stellt neben den einschlägigen Regelungen des nationalen Rechts insbesondere das (revidierte) Lugano-Übereinkommen in den Mittelpunkt, mit welchem die Schweiz an den europäischen Justizraum für Zivil- und Handelssachen angebunden wird. Die 6. Auflage berücksichtigt umfassend die - zum Teil umwälzenden - Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre und trägt den Auswirkungen der Vereinheitlichung des schweizerischen Zivilprozessrechts Rechnung. Sie bietet den Benutzern damit einen hoch aktuellen und umfassenden Überblick über das internationale Zivilprozessrecht der Schweiz.

Ein Lehrbuch

Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz

NJW-Praxis

Zum Werk
Der bekannte Gebührenrechtler Norbert Schneider legt einen Band zur Anwaltsvergütung in Verkehrssachen vor. Mandate im Verkehrsrecht haben naturgemäß meist vielfältige Bezüge zu mehreren Rechtsgebieten. Es gilt hier gerade wegen der Vielschichtigkeit der Mandate keine Gebühren zu verschenken.
Diese Neuerscheinung erläutert die wichtigsten Gebührensachverhalte im Verkehrsrecht unter zivil-, bußgeld-, verwaltungs- sowie strafrechtlichen Gesichtspunkten und erleichtert damit eine sichere und vollständige Abrechnung der verdienten Anwaltsgebühren. Damit wird auch eventuellen Streitigkeiten über die Abrechnung vorgebeugt.
Das Werk behandelt die Abrechnung in zivil-, verwaltungs-, straf- und bußgeldrechtlichen Verkehrsmandaten. Anhand zahlreicher Fallbeispiele und Abrechnungsmuster werden typische Abrechnungsfälle dargestellt, aber auch Hilfestellung für ungewöhnliche und seltene Konstellationen bei der Abrechnung dargereicht. Die Besonderheiten bei Rechtsschutzmandaten werden aufgezeigt. Praxistipps und Berechnungsbeispiele runden die Darstellung ab.
Berücksichtigt wird auch das KostRÄG 2021 sowie die zwischenzeitlich hierzu ergangene Rechtsprechung.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>behandelt zivil-, bußgeld-, verwaltungs- und strafrechtliche Gesichtspunkte</li><li>mit Praxistipps und Berechnungsbeispielen nach KostRÄG 2021</li><li>Behandlung von Rechtsschutzmandaten</li></ul>
Zielgruppe
Für Anwaltschaft und mit der Gebührenabrechnung betraute Kanzleimitarbeitende.

Zivilsachen, Straf- und Bussgeldsachen, Verwaltungsrecht

Anwaltsvergütung in Verkehrssachen

Haufe Fachbuch

In diesem Nachschlagewerk finden Sie auf rund 1.000 Seiten umfassend Antwort auf alle wichtigen Rechtsfragen zum Thema Vermietung. Mit insgesamt mehr als 10.000 aktuellen Gerichtsentscheidungen - von Experten ausführlich erläutert. Sie stellen unter Einbeziehung ihrer langjährigen praktischen Erfahrung in Mietsachen das gesamte Wohn- und Geschäftsraummietrecht in verständlich und detailliert dar.
Inhalte:
<ul><li>Abrechnung der Betriebskosten</li><li>Mietverträge</li><li>Mieterhöhung und Mietminderung</li><li>Eigenbedarf</li><li>Kündigung, Kündigungsschutz, Kündigungsfristen</li><li>Räumungsklage</li><li>Modernisierung, Schönheitsreparaturen</li><li>Straßenreinigung</li><li>Untermiete u.v.m.</li></ul>
Aktuell in der 18. Auflage:
<ul><li>Aufteilung des CO¿-Preises</li><li>Pflicht zur Fernablesung, Erhöhung der Heizkostenvorauszahlung</li><li>Neue Mietspiegel, Mietpreisbremse</li></ul>

Vermieter-Lexikon

ZEIT Verbrechen 38/26

Das auf mehrere Bande angelegte Werk prasentiert nahezu das gesamte deutsche Verfassungsrecht des Zeitraumes zwischen 1806 und 1918. Hiermit wird der sich gleichsam schrittweise vollziehende Ubergang von einem traditionell standischen oder gar furstlich-absolutistischen zu einem zumeist monarchisch-konstitutionellen System aufgearbeitet, dessen jaher Untergang schlielich in die nationalstaatlich-republikanisch gepragte demokratisch-parlamentarische Staatsform Weimars mundet. Mit dem Gesamtwerk steht dem Fachpublikum eine leicht zugangliche, bislang nicht gekannte Fulle von Dokumenten zur Verfugung, die fur die verfassungsrechtliche Entwicklung Deutschlands und seiner einzelnen Staaten von zentraler Bedeutung waren. Dabei wird groer Wert auf die authentische, d. h. buchstaben- und zeichengetreue Ubernahme der Texte gelegt. Dem jeweiligen Dokumententeil sind in jedem Band "Historische Einfuhrungen" vorangestellt. In diesem Rahmen werden an den einschlagigen Dokumenten orientierte (verfassungs-) rechtliche, zeitlich wie territorial ubergreifende entwicklungsgeschichtliche Darstellungen vorgenommen. In dem hier vorliegenden 3. Band werden erstmals uber 450 Verfassungsdokumente prasentiert, welche fur die verfassungsstaatliche Entwicklung des Groherzogtums Berg und des Herzogtums Braunschweig pragend waren. Begleitet wird diese Textedition durch eine ausfuhrliche historische Einfuhrung.

Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen, 6. Band: Hamburg, Hannover und Hessen-Darmstadt

Deutsches Verfassungsrecht 1806 - 1918

Fundierte Kommentierung des SNG inklusive jüngster Neuerungen - Stichwort "Messengerüberwachung"
 
 Die jüngsten gesetzlichen Neuerungen im zum Staatsschutz und Nachrichtendienst in Österreich haben zentrale Eingriffsbefugnisse neu gestaltet - darunter insbesondere die Messengerüberwachung. Der Kommentar bietet eine umfassende und systematische Aufarbeitung sämtlicher Bestimmungen des Staats- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG).
 

 Expertinnen und Experten analysieren die Voraussetzungen und Grenzen der Überwachung verschlüsselter Kommunikation, beleuchten die Rechtsschutzmechanismen und ordnen die neuen Befugnisse in das bestehende Sicherheits- und Grundrechtsgefüge ein.
 

 Die Kommentierung umfasst den gesamten Gesetzestext und berücksichtigt die maßgeblichen Materialien, die aktuelle Literatur und Judikatur. Sie dient damit als verlässliche Grundlage für Rechtsberatung, Verwaltung und Wissenschaft.

Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz - SNG

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Mert Kilic provides a comprehensive analysis of the de lege lata regulation of algorithmic trading. He examines the origins, objectives, and systematic structure of the applicable legal provisions and evaluates their legal and practical effectiveness. The central guiding question is whether the current regulatory framework is both practicable and legally sufficiently precise. Beginning with the historical development of algorithmic trading, the study discusses the legislative motives and the legal-political justification for its regulation. The author defines the legal nature of the relevant provisions and explores how the concept of algorithmic trading is legally framed. In doing so, he examines whether the de lege lata definition encompasses trading via brokers, over-the-counter (OTC) transactions, or manually initiated orders, and how algorithmic trading is to be distinguished from the more specific category of high-frequency trading.
 

 As part of the analysis of existing obligations for algorithmic trading firms, potential avenues for circumvention, enforcement deficiencies, and future developments are also identified. Furthermore, the supervisory and civil law consequences of regulatory violations are presented, with particular attention to liability issues arising from damages or system disruptions. Kilic also draws a comparative analysis with U.S. regulation in order to highlight differences and identify potential reform impulses for the de lege lata framework. The study concludes with a critical assessment of the current regulation, finding that the need for regulation in algorithmic trading exists only within narrow limits and that the de lege lata framework is in part indeterminate, excessively technical, and ultimately of limited practical suitability.

Regulierung, Rechtsvergleich und Praxisfragen

Der algorithmische Handel

Saarländische Gesetze 80. Ergänzungslieferung

Rechtshilfe

Das sollten Vereine wissen: Haftung, Finanzen, Steuern

Als erfahrene Verbandsjuristen und selbstständige Anwälte bieten die Autoren des Rechtsratgebers Praxisratgeber Vereinsrecht praktische Hilfe - auch bei schwierigen Alltagsfragen:

<ul><li>Satzungsgestaltung</li>
<li>Minderjährige als Vereinsmitglieder</li>
<li>Versicherungsschutz</li>
<li>Gebührenbefreiungen und Haftung</li>
<li>Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuer</li>
<li>Insolvenz</li>
<li>GEMA und Rundfunkgebühren</li>
<li>Spenden und Sponsoring</li>
<li>Rechnungswesen </li>
<li>Buchführung</li>
<li>Datenschutz</li></ul>

Die Mustersatzung enthält die neuen Regelungen zu digital stattfindenden Mitgliederversammlungen und Vereinssitzungen.
Mit Auszügen aus Gesetzen und den wichtigen Erlassen der Finanzverwaltung.

Satzungsgestaltung, Umstrukturierung, Konfliktbewältigung; Arbeitshilfe mit kommentierter Mustersatzung; Walhalla Rechtshilfen

Praxisratgeber Vereinsrecht

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen
</li>

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

Datenschutz im vernetzten Fahrzeug

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