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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gerlinde Dauber

Bürgergeld - Grundlagen der existenzsichernden Leistungen für Arbeitsuchende

Der Leitfaden SGB II/SGB XII setzt seit Jahrzehnten Standards in der Sozialberatung. Er ist das Ratgeberwerk zum SGB II und SGB XII in einem Band. In ihn fließt unter der Herausgeberschaft von Harald Thomé die langjährige Beratungs- und Schulungspraxis der Autor:innen ein. Beziehende von Sozialleistungen erkennen ihre Rechte auf einen Blick. Sozialberater:innen, Mitarbeiter:innen der Sozial- und Wohlfahrtsverbände und Anwält:innen erhalten fachliche Unterstützung, um die Ansprüche der Ratsuchenden durchzusetzen.

Vom Bürgergeld zum Grundsicherungsgeld
Die 33. Auflage erklärt topaktuell und anhand der geänderten Rechtslage und der aktuellen Rechtsprechung der Sozialgerichte alle Auswirkungen des Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des SGB II und anderer Gesetze. Auf einen Blick wird klar, welche Leistungen eingeschränkt werden, wo die Knackpunkte der Rechtsänderungen sind und welche Möglichkeiten bestehen, nach wie vor bestehende Ansprüche durchzusetzen.

Die Neuauflage enthält neue Stichworte, u.a.:
<li>Eingliederungsleistungen
</li><li>Ordnungswidrigkeit und Strafverfahren
</li><li>Überprüfungsverfahren
</li><li>Verpflichtungsverwaltungsakt
</li><li>Vorrangige/nachrangige Leistungen
</li><li>Zumutbarkeit

Der Ratgeber beruht auf einem bewährten Konzept, das im Laufe von über 40 Jahren "Leitfadenarbeit" entwickelt wurde. Als einziger umfassender Ratgeber für das SGB II und das SGB XII ist er für Beratungszwecke und als Nachschlagewerk sowohl für Rechtsanwender:innen als auch für Laien ein Muss.

Die Autor:innen
Matthias Butenob, LAG Schuldnerberatung Hamburg e.V. und BA Hamburg-Eimsbüttel, Straffälligen- und Gerichtshilfe, Hamburg | Bernd Eckhardt, Herausgeber SOZIALRECHT-JUSTAMENT, Dozent für Sozialrecht, Nürnberg | Volker Gerloff, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Berlin | Helge Hildebrandt, Rechtsanwalt, Kiel | Annette Höpfner, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Halle | Frank Jäger, Tacheles e.V. und Dozent für Sozialrecht, Wuppertal | Prof. Dr. Gabriele Janlewing, Hochschule Koblenz | Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozial- und Versicherungsrecht, Duisburg | Claudia Mehlhorn, Dozentin für Krankenversicherungsrecht, Berlin | Prof. Dr. Roland Rosenow, Katholische Hochschule Freiburg | Joachim Schaller, Rechtsanwalt Hamburg | Florian Schilz, Sozialarbeiter und Berater im Tacheles e.V., Wuppertal | S. Simon, Sozialarbeiter, Stuttgart | Henrik Solf, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin | Ina Thomas, Rechtsanwältin, Iserlohn | Harald Thomé, Tacheles e.V. und Dozent für Sozialrecht, Wuppertal | Claudius Voigt, Sozialarbeiter, Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V. (GGUA Flüchtlingshilfe), Münster | Christian Woldmann, Rechtsanwalt, Hamburg | Ralf Zöllner, Sozialpädagoge, Chemnitz
</li>

Grundsicherungsgeld und Sozialhilfe von A-Z

Leitfaden SGB II | SGB XII

Aber was ist Armut und - wenn ja - wie viel? Der gern bemühte Vorwurf der 'Dramatisierung' der Armutszahlen ist unberechtigt. Denn Armut ist verbreiteter und tiefgreifender, als die Einkommensarmutszahlen belegen. Und das Ausmaß der Vermögensungleichheit und der Einkommensarmut ist nochmal viel größer. 60% der Bevölkerung haben kein oder kaum Vermögen, 10% haben Schulden.
Einkommensarmut bemisst nur ein theoretisch verfügbares Einkommen, die gleichzeitigen Ausgaben bleiben außer Blick. Wer ein Einkommen oberhalb der Armutsschwelle und einen teuren Mietvertrag hat, kann trotzdem in bitterer Armut leben. Wohnarmut betrifft immer mehr Menschen. Zudem verschärfen die Kaufkraftverluste aufgrund der inflationären Entwicklung der vergangenen Jahre die ohnehin schon schwierige finanzielle Lage von Millionen Betroffenen.
Aber eine Gesellschaft frei von Armut ist möglich und dringend erforderlich. Abgeschafft werden muss sie, weil
 Armut breite Bevölkerungsgruppen betrifft
 Armut Ausgrenzung und Ausschluss bedeutet
 Armut amtlich fortgeschrieben wird
 Armut die Gesellschaft spaltet
 das Bildungsversprechen sonst nur eine billige Ausrede bleibt
 Armut krank macht
 sie die Demokratie gefährdet
 sie Wohlstand kostet
 Armut im Alter lebenslänglich währt
 Armut tötet
 und wir uns Armut nicht leisten können.
Joachim Rock liefert Fakten, klärt Zusammenhänge auf und macht konkrete Alternativen deutlich.

Wege zur Überwindung von Ausgrenzung in einem reichen Land Fakten. Hintergründe, Vorschläge

Armut? Abschaffen!

Der "StichwortKommentar Behindertenrecht" bietet in über 200 Stichworten Antworten auf die Rechtsfragen der gerichtlichen und beruflichen Praxis. 

Er bietet eine vernetzte Darstellung zu
<li>Arbeits- und Sozialrecht (insbes. SGB IX)
</li><li>Betreuungs- und Familienrecht
</li><li>Diskriminierungsschutz (UN-BRK)
</li><li>Verwaltungs- und Verfassungsrecht

Die Neuauflage berücksichtigt alle Rechtsänderungen, u.a.:
</li><li>G zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts
</li><li>HaushaltsfinanzierungsG 2023 und 2024
</li><li>SGB XII- und SGB XIV-Anpassungsgesetz

Neue Stichworte behandeln aktuelle Fragestellungen aus der Praxis:
</li><li>Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
</li><li>Gemeinsame Empfehlungen
</li><li>Infektionsschutz
</li><li>Selbsthilfeförderung
</li><li>Suchtrehabilitation

In alphabetischer Reihenfolge von "Anerkennung" bis "Zwangsbehandlung" liefern die Stichworte umfassende Antworten zu allen konkreten Lebens- und Rechtsfragen aus der Praxis der Betroffenen, Arbeitgeber, Sozialleistungsträger, Dienste und Einrichtungen, Verbände, Anwaltschaft und Gerichte.

Die Autorinnen und Autoren kommen aus Wissenschaft und Praxis des Behindertenrechts und vermitteln das nötige Struktur- und Anwendungswissen:
Prof. Dr. Minou Banafsche | Dr. Hans Bechtolf | Prof. Dr. Claudia Beetz | Uwe Boysen | Dr. Dietrich Braasch | Prof. Dr. Judith Brockmann | Sven Busse | Andreas Carstens | Prof. Dr. Wolfgang Däubler | Prof. Dr. Olaf Deinert | Dr. Sören Deister | Dr. Anna-Miria Fuerst | Manuela Golla | Dr. Christian Grube | Sophia Herrscher | Prof. Dr. Daniel Hlava | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber | Christof Lawall | Prof. Dr. Steffen Luik | Christiane Möller | Prof. Dr. Ingo Palsherm | Dr. Johannes Reimann | Dr. Nadja Richter | Dr. Hans-Günther Ritz | Prof. Dr. Torsten Schaumberg | Marcus Schian | Dr. Julian Stassek | Dr. Martin Theben | Alexander Tietz | Dr. Peter Ulrich | Prof. Dr. Barbara Veit | Prof. Dr. Felix Welti | Dr. Björn Winkler | Prof. Dr. Julia Zinsmeister
</li>

Arbeits- und Sozialrecht | Öffentliches Recht | Zivilrecht

StichwortKommentar Behindertenrecht

Auch 34 Jahre nach der deutschen Einheit wird über "den Osten" immer noch pauschal gesprochen und geurteilt. Differenzierte Positionen und vielstimmige Diskussionen sind ebenso nötig wie eine ostdeutsche Selbstverständigung. Die Zeitschrift 
 Berliner Debatte Initial
 ist seit ihren Anfängen bestrebt, eine publizistische Plattform für einen sozial- und geisteswissenschaftlichen Austausch über Themen, die Ostdeutschland betreffen, zu bieten. Beiträge aus der Ostdeutschland- und der Transformationsforschung haben dem Journal in mehr als drei Jahrzehnten sein charakteristisches Profil gegeben. Der Themenschwerpunkt "Ostgespräche" knüpft im 35. Jahrgang an diese Traditionen an und setzt sie fort. Dabei geht es darum, neue Gespräche über den Osten anzuregen, denn mehr denn je besteht Gesprächsbedarf über Osterfahrungen, Ostthemen und Ostbelange. Das darauf bezogene Sprechen und Zuhören ist noch immer keine Selbstverständlichkeit; vielmehr herrschen häufig Schweigen und Sprachlosigkeit vor. Vor diesem Hintergrund nehmen die Beiträge des Schwerpunkts sozioökonomische Entwicklungen, politische Dynamiken, literarische Repräsentationen und lokale Trends in den Blick.

Ostgespräche

Berliner Debatte Initial 35 (2024) 2

Ein Jahr Friedrich Merz: Ist links wirklich vorbei? Die umfangreich überarbeitete Neuausgabe des SPIEGEL-Bestsellers über die politischen Mythen, die unser Land lähmen Ein Jahr nach der Bundestagswahl und dem Sieg von CDU/CSU heißt es immer noch: 'Wer an den Sozialstaat geht, gefährdet die Demokratie.' 'Deutschland ist ein Einwanderungsland.' 'Rentner sind arm.' 'Das Asylrecht schützt die Schwachen.' 'Deutschland tut viel zu wenig für den Klimaschutz.'Sätze wie diese, linke Glaubenssätze, führen die deutsche Politik seit langem in die Irre. Selbst unter dem konservativen Kanzler Friedrich Merz hat sich daran kaum etwas geändert. Doch kein einziger dieser Sätze stimmt. Ein Jahr nach der Bundestagswahl beherrschen die meisten dieser falschen Wahrheiten auch weiterhin die Debatten und führen an den Lösungen für die Probleme des Landes vorbei. Erfolge von Populisten aller Couleur, besonders der AfD, werden im Superwahljahr 2026 die Quittung sein. Nikolaus Blome deckt die selbstverliebten Mythen linker Politik auf, widerlegt sie mit überraschenden Fakten - und zeigt in einer umfassend aktualisierten Ausgabe, wie sie trotzdem den Kurs des neuen Kanzlers bestimmen - und welchen Preis das hat.

Wie linke Mythen den Kurs des neuen Kanzlers bestimmen

Falsche Wahrheiten

Rechtsgrundlagen kennen, verstehen und anwenden!

Diese Arbeitshilfe Grundlagen - SGB XII: Sozialhilfe enthält den aktuellen Gesetzestext des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie die dazugehörigen Durchführungsverordnungen.

Die Einführung gibt Überblick über die Rechtsmaterie, erläutert den Gesetzesaufbau sowie die unterschiedlichen Leistungsarten der Sozialhilfe und deren Leistungsvoraussetzungen:
<ul>
<li>Hilfe zum Lebensunterhalt</li>
<li>Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung</li>
<li>Hilfen zur Gesundheit</li>
<li>Hilfe zur Pflege</li>
<li>Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten</li>
<li>Hilfe in anderen Lebenslagen</li>
<li>Einkommens- und Vermögenseinsatz</li>
</ul>

Ideal geeignet, um sich in das Rechtsgebiet einzuarbeiten, für Aus- und Fortbildungen sowie zum schnellen Nachschlagen in der Praxis.

Textausgabe mit praxisorientierter Einführung

Grundlagen - SGB XII: Sozialhilfe

Das SGB unterscheidet zwischen verschiedenen Rehabilitationsträgern, die in unterschiedlichen Gesetzen verortet sind. Träger von Leistungen können beispielsweise sein die gesetzlichen Krankenkassen, die Bundesagentur für Arbeit, Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder die Träger der Sozialhilfe.
In dem Werk wird zum einen aufgezeigt, welche Reha-Träger es nach den Regelungen des SGB gibt und in welcher
Situation sie für einen Reha Antrag zuständig sind. Es geht dabei insbesondere um die Abgrenzung von Zuständigkeiten,
wenn Reha-Träger für die gleichen Leistungsgruppen zuständig sind. Darüber hinaus wird aufgezeigt, welche
Anspruchsvoraussetzungen nach den Leistungsgesetzen der jeweiligen Reha-Träger zu prüfen sind und welche konkreten Leistungsangebote die Reha-Träger haben.
Eingegangen wird auch untergesetzliche Regelwerke (z.B. Hilfsmittelkatalog der GKV). Berücksichtigt werden zudem die 
ab 1.1.2020 geltenden neuen Eingliederungshilfeleistungen des SGB IX.
¿ Überblicksartige Darstellung für alle Reha-Träger, die insbesondere im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung und in Situationen hilft, wenn ein Leistungsträger nach den Leistungsgesetzen eines anderen Trägers eine Entscheidung fällen muss.
¿ Mit Anwendungsfällen und Arbeitshilfen zu Prüfungsreihenfolgen einzelner Leistungsgesetze.

Die Rehabilitationsträger des SGB und ihr Leistungsspektrum

Gesetze für die soziale Arbeit

Textsammlung für Studium und Praxis

Gesetze für die Soziale Arbeit

Das Formularbuch 
sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im Leistungsrecht des SGB II und SGB XII. Anhand realitätsnaher Lebenslagen und unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des BSG entwickeln die Autorinnen und Autoren aus ihrer richterlichen Praxis heraus konkrete Arbeitshilfen für die Praxis. 

Die 3. Auflage 
berücksichtigt eine Flut neuer Gerichtsentscheidungen sowie die Gesetzgebung der letzten Jahre. Besonderer Schwerpunkt liegt auf dem neuen Bürgergeldgesetz und den Themenfeldern
<li>Mitwirkungspflichten
</li><li>Regelbedarf und Sonderbedarf
</li><li>Bedarf für Unterkunft und Heizung
</li><li>Einkommen und Vermögen 
</li><li>Eingliederungsleistungen
</li><li>Kooperationsplan 
</li><li>Leistungsminderungen 
</li><li>Aufhebung und Erstattung. 

Besonders hilfreich
Die zahlreichen optisch hervorgehobenen Schriftsatzmuster bieten konkrete Formulierungshilfen für die Sozialrechtsberatung. Ein eigener Abschnitt zu den Kosten (Kostengrundantrag, Kostenfestsetzungsantrag, Erinnerung) erleichtert die Abrechnung des sozialrechtlichen Mandats und die Geltendmachung der Anwaltsvergütung. 

Autorinnen und Autoren kennen die Materie aus ihrer langjährigen richterlichen Praxis:
Iven Gräf, Richter am Sozialgericht, Berlin | Dr. Sebastian Herbst, Richter am Landessozialgericht, Erfurt | Katharina Luhn-Loch, Richterin am Sozialgericht, Nordhausen | Barbara Nohr, Richterin am Sozialgericht, Braunschweig
</li>

SGB II | SGB XII | Verfahren

Formulierungshilfen für die sozialrechtliche Praxis

Ausgehend von den zentralen Grundnormen § 7 Abs. 1 Satz 2-6 SGB II und § 23 SGB XII zeigt das Werk auf, in welchem Umfang, in welcher Höhe und auf welcher gesetzlichen Grundlage nicht erwerbstätige Ausländer:innen und ihre Angehörigen einen Anspruch auf Gewährung von Grundsicherung bzw. Bürgergeld und Sozialhilfe nach dem SGB II und dem SGB XII haben. 
Hierbei liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf den Fragen, welche Leistungen es nach dem jeweiligen Gesetz gibt, wer als Leistungsempfänger:in in Betracht kommt und welche Anspruchsvoraussetzungen für die Leistungsgewährung bestehen. Die Schnittstellen der für beide Rechtskreise geltenden Regelungen des Aufenthaltsgesetzes, Freizügigkeitsgesetzes/EU, Asyl- und Asylbewerberleistungsgesetzes sowie zahlreicher Sonderregelungen, wie zuletzt für geflüchtete Menschen aus der Ukraine, werden eingehend erläutert und mit praktischen Hinweisen für die Antragsbearbeitung der Behördenmitarbeiter:innen versehen. 
Die wesentlichen Regelungen werden anhand von Schaubildern und Ablaufschemata vorgestellt.
Autorin:
Rodopi Panidou, Abteilungsleiterin Grundsicherung nach dem SGB II in der Region Hannover und Dozentin bei kommunalen Bildungseinrichtungen.

Praxishandbuch (eGovPraxisWissen)

SGB II und SGB XII für Ausländer

Mit Durchführungsverordnungen und Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

In zahlreichen gesellschaftlichen Bereichen tangiert die 'Zeitenwende', die nun von einer schwarz-roten Regierungskoalition fortgeführt wird, die Arbeits- und Lebenssituation der Lohnabhängigen und damit auch der Gewerkschaften. Die Autorinnen und Autoren analysieren diese und machen deutlich, was dagegen getan werden kann.

Was tun gegen Umverteilung nach oben, massive Angriffe auf den Sozialstaat, die Militarisierung des Alltags und den Rüstungswahnsinn?

Gewerkschaften in der Zeitenwende

Bürgergeld - Grundlagen der existenzsichernden Leistungen für Arbeitsuchende

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