Budgethoheit

Budgethoheit und Verfassung: Grundlagen des österreichischen Haushaltsrechts

Dieses Werk widmet sich den verfassungsrechtlichen Grundlagen des Budgetrechts des Bundes unter besonderer Berücksichtigung des Völker- und Europarechts. Ausgangspunkt ist die These, dass die Budgethoheit sowohl für die Staatlichkeit als auch für das Demokratieverständnis entscheidend ist. Die Arbeit zeigt, dass sie als teiländerungsfestes Kernelement des demokratischen Prinzips der österreichischen Verfassungsordnung verstanden werden kann.

Im Mittelpunkt steht eine systematische und rechtsdogmatische Aufarbeitung des österreichischen Haushaltsverfassungsrechts. Behandelt werden die Ziele und Grundsätze der Haushaltsführung, die Erzeugung und der Inhalt der Budgetgesetze sowie die Bedingungen und Grenzen budgetwirksamen Vollzugshandelns. Dabei werden ein Grundsatz funktionsadäquater Mittelausstattung sowie ein budgetäres Vorsorgeprinzip nachgewiesen.

Darüber hinaus untersucht das Werk die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen völkerrechtlicher oder unionsrechtlicher Budgetvorgaben und -befugnisse sowie die Herausforderungen der Durchsetzung der unionsrechtlichen Stabilitätsverpflichtung im Bundesstaat.