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Kathke L: Beamtenrecht

Beamtenrecht

Checklisten, Muster

Müller C. F. Wirtschaftsrecht

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. Recht der Schuldverhältnisse

Für Verbraucherkredite (§§ 491, 506 BGB) enthalten die §§ 492 ff BGB zahlreiche Vorschriften zum Schutz eines Verbraucher-Darlehensnehmers. Die §§ 491-512 werden umfassend, aktuell und die ungeklärten Rechtsfragen lösungsorientiert kommentiert. Berücksichtigt werden u.a. die Instrumente des Verbraucherschutzes, die Diskussion um eine verantwortungsvolle Kreditvergabe, die Neuregelungen der §§ 508 und 510, 511 (2016) sowie der neue § 512 (2017).

J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen. Recht der Schuldverhältnisse. Buch 02

Staudingers Kommentar BGB §§ 491-512 (Verbraucherdarlehen)

NotarPraxis

Faxtext lang: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Die wichtigsten Fragen zum Beteiligungsvertrag endlich beantwortet Wenn Sie als Notar einen Beteiligungsvertrag aufsetzen oder prüfen müssen, dann könnte eine dieser Fragen auf Sie zukommen: ¿ Ein US-amerikanischer Investor schließt mit den Gründern einer deutschen GmbH einen Beteiligungsvertrag, indem die Geltung US-amerikanischen Rechts vereinbart werden soll. Die GmbH-Gründer dagegen zweifeln die Wirksamkeit einer solchen Klausel an - haben sie recht? ¿ Was ist zu tun, wenn es bei der Vertragsgestaltung aufgrund eines Versehens zu einem inhaltlichen Widerspruch zwischen dem Gesellschaftsvertrag und der Beteiligungsvereinbarung kommt? ¿ Das Fachwissen des Gründers ist für den Erfolg des Unternehmens von erheblicher Bedeutung, und der Investor möchte daher sicherstellen, dass der Gründer ausschließlich für das Unternehmen tätig ist. Wie kann dies im Beteiligungsvertrag wirksam vereinbart werden? Antworten auf diese Fragen - und noch viele mehr - finden Sie jetzt im Praxishandbuch "Beteiligungsverträge". Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. Faxtext kurz: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Immer öfter haben Deutschlands Notare mit Beteiligungsverträgen zu tun, einer Materie, die viele Fragen aufwirft. Denn es fehlt an einer ausdrücklichen Regelung im deutschen Recht. Rechtsprechung des BGH und des BFH und Literatur sind die einzigen Grundlagen. Es wird daher Zeit für eine echte Orientierungshilfe in diesem spannenden Gebiet. Deshalb erscheint in diesem Jahr erstmals der neue Praxisratgeber von Notar Dr. Thomas Wachter, der hier echte Pionierarbeit leistet. Hohe Praxistauglichkeit dank realistischer Fallbeispiele Anhand von vielen Fallbeispielen erläutert Dr. Thomas Wachter die Problematik, verweist auf die Rechtsprechung und die weiterführende Literatur. Zusätzlich behandelt ein Kapitel das Transparenzregister, da Sie als Notar im Rahmen der Vertragsgestaltung die Regelungen des GwG beachten müssen. Dank der vielen Praxistipps und Formulierungshilfen zu jedem Fallbeispiel ist das Handbuch "Beteiligungsverträge" ein echter Praxisratgeber, der endlich Klarheit schafft. E-Mail-Text: NEU: Das einzige Praxishandbuch zum Beteiligungsvertrag - alles, was Sie als Notar wissen müssen Start-up sucht Investor - ein heutzutage gängiges Szenario, das wissen wir nicht erst seit dem großen Erfolg der TV-Show "Die Höhle der Löwen". Umso erstaunlicher, dass der Beteiligungsvertrag, der in einem solchen Fall benötigt wird, im deutschen Recht nicht ausdrücklich geregelt ist. Doch für Sie als Notar ist das kein Problem, denn mit dem neuen Praxishandbuch "Beteiligungsverträge" bekommen Sie jetzt ein Werkzeug an die Hand, das Ihnen bei allen Zweifelsfragen weiterhilft. Jetzt mehr erfahren! E-Mail-Betreffzeilen: NEU: Endlich Klarheit für Notare bei Beteiligungsverträgen Beteiligungsverträge leicht gemacht! Das erste Praxishandbuch zum Thema Beteiligungsverträge

Beteiligungsverträge

Reihe Verwaltung in Studium und Praxis

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.
Die vorliegende Ausgabe versammelt alle einschlägigen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften für beide Bereiche, das Arbeits- und das Beamtenrecht. Ihre Auswahl orientiert sich stark an den Lehrplänen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW), ist jedoch auch an anderen Hochschulen und Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen problemlos nutzbar. Auch die Personalstellen in den Verwaltungen selbst profitieren von der kompakten und übersichtlichen Zusammenstellung aller einschlägigen Normen, z. B. TVöD AT + BT V, ArbSchG, ArbZG, BeamtStG, BetrVG, DSGVO, MutterSchG sowie Auszüge aus dem BGB und den SGB (Bundesrecht), außerdem u. a. das LPVG, LGG, LBG NRW, LVO NRW und LBesG NRW (Landesrecht), um nur einige wenige zu nennen. Ob im Studium oder im Arbeitsalltag - mit einem Blick in die Gesetzessammlung sind Sie für alle aufkommenden Rechtsfragen im öffentlichen Dienstrecht NRW bestens gewappnet!

Nicole Reese ist Professorin für Allgemeines Verwaltungsrecht, Öffentliches Dienstrecht, Arbeitsrecht und Beamtenrecht an der HSPV NRW, Abt. Bielefeld.

Gesetzessammlung Arbeits- und Beamtenrecht NRW

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Communication platforms such as Facebook, Instagram, TikTok, X, and YouTube have become central arenas of public opinion formation. Their operators moderate millions of items of user-generated content every day on the basis of privately drafted terms of service, removing not only unlawful but also lawful content protected by fundamental rights. Jonas Hiller examines under which conditions and to what extent such moderation is permissible.
 

 The legal framework is provided by the Digital Services Act (DSA), in force since 2024, whose moderation-related due diligence obligations are first systematically analyzed. Building on this, the author develops standards for reviewing both the exercise and the substantive content of privately autonomous moderation decisions, as well as their effects under private law. He also examines the scope for national regulation that remains under the fully harmonizing DSA.
 

 The study demonstrates that the DSA leads to a constitutionalization of the platform user agreement without entirely eliminating private autonomy. In their moderation practices, platform operators become bound by fundamental rights and rule-of-law principles. While they retain broad discretion in designing their terms of service, the application and enforcement of those terms in individual cases are subject to stricter scrutiny. Key criteria for this graduated intensity of review are market power, user dependency, and a platform's function as a public forum.
 

 The study also critically assesses the DSA's fully harmonizing effect, arguing that the regulation of the digital public sphere touches upon the cultural sovereignty and democratic identity of the Member States. Rather than preserving national regulatory discretion, the fully harmonizing nature of EU law results in a Europeanization of freedom of expression in the digital sphere.

Die Moderation rechtmäßiger Inhalte auf Kommunikationsplattformen

Das aktuelle Beamtenrecht Niedersachsen

Die kompakte Textausgabe Deutsches Beamten-Jahrbuch Niedersachsen 2027 informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage - am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs.

Die einfache Leitziffernsystematik und das übersichtliche Stichwortverzeichnis machen es leicht, die einschlägigen Rechtsgrundlagen schnell zu finden:

<ul><li>I Statusrecht</li>
<li>II Laufbahnrecht, Ausbildung </li>
<li>III Besoldung</li>
<li>IV Versorgung </li>
<li>V Personalvertretung</li>
<li>VI Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld</li>
<li>VII Beihilfe, Fürsorge</li>
<li>VIII Soziale Schutzvorschriften, Familienförderung, Vermögensbildung</li>
<li>IX Verfassung, Verwaltungsrecht</li> 
<li>X Allgemeine Schutzvorschriften</li></ul>

Das handliche Nachschlagewerk für Beamtinnen und Beamte, Anwärterinnen und Anwärter, Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Vertrauenspersonen im öffentlichen Dienst, Personalratsmitglieder sowie Führungsverantwortliche.

Jetzt mit 3-monatigen Testzugang zum Online-Dienst:
Erstmals erhalten Sie parallel zum Druckwerk auch einen digitalen Zugriff auf die Inhalte. Der Online-Dienst ist orts- und zeitunabhängig über die Homepage des Verlages aufrufbar.

Vorschriftensammlung zum Beamtenrecht

Deutsches Beamten-Jahrbuch Niedersachsen 2027

Das Kompendium stellt die polizei- und ordnungsrechtlichen Regelungen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes dar. Behandelt werden alle typischen Fallkonstellationen, angefangen bei der polizeilichen Generalklausel über die Standardmaßnahmen bis hin zu den Fragen der Datenerhebung, wie sie Gegenstand im Rahmen der Polizeiausbildung sind. Zahlreiche Beispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen helfen bei der Prüfungsvorbereitung.

Polizeirecht Nordrhein-Westfalen

RWS-Kommentar

Ein ausgewiesenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis zeigt die rechtlichen, konjunkturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Betriebsfortführungen auf. Beschrieben sind die Voraussetzungen einer zulässigen Fortführung sowohl unter den Bedingungen eines Regelverfahrens als auch im Rahmen der Eigenverwaltung. Zusätzlich werden die Schnittstellen zu den betriebswirtschaftlichen Anforderungen, aber auch den administrativen und organisatorischen Voraussetzungen umfassend erörtert.Die seit der Vorauflage eingetretenen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, namentlich die durch das SanInsKG zum 9. November 2022 eingeführten befristeten Erleichterungen bei der Überschuldungsprüfung und den Planungszeiträumen für Eigenverwaltungs- und Restrukturierungsverfahren sowie deren Auslaufen zum 1. Januar 2024, ferner die Änderungen am StaRUG und die durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz zum 17. Juli 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist durchgehend berücksichtigt. Mit der Berücksichtigung aller Änderungen ist das Werk ein Muss für alle, die - in welcher Funktion auch immer - Betriebsfortführungen planen, leiten und durchführen oder in sonstiger Art und Weise involviert sind.

Betriebsfortführung in Restrukturierung und Insolvenz

Vorschriften für Ausbildung, Fortbildung, Studium und Praxis

Grundrechte der Kinder: UN-Kinderschutzkonvention, Grundgesetz
Kinder- und Jugendhilfe: SGB VIII, Kostenbeitragsverordnung, KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz
Sozialverfahren: SGB I, SGB X
Schutzvorschriften, Kinderschutz: Bundeskinderschutzgesetz (KKG), Jugendschutzgesetz, Jugendmedien-Staatsvertrag, Jugendarbeitsschutzgesetz, Strafgesetzbuch
Ausbildung, Beschäftigung, Arbeitsförderung: Berufsbildungsgesetz, SGB III, Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), Bundesfreiwilligendienstgesetz, Jugendfreiwilligendienstegesetz
Existenzsicherung, Leistungen zur Bildung und Teilhabe: SGB II, SGB XII
Behinderung, Krankheit: SGB IX, Frühförderungsverordnung, Infektionsschutzgesetz, Prävention (SGB V)
Jugendstrafrecht: Jugendgerichtsgesetz, Jugendarrestvollzugsordnung, Bundeszentralregistergesetz
Familienrecht: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gewaltschutzgesetz, Unterhaltsvorschussgesetz, Düsseldorfer Tabelle, Mindestunterhalt, Verfahrensrecht (FamFG, GVG), Internationale Familienrechtsübereinkommen (KSÜ, ESÜ, Brüssel lla, IntFamRVG)
Adoptionsrecht: Adoptionsvermittlungsgesetz, Adoptionswirkungsgesetz, Haager Adoptions-Übereinkommen u.a.
Familienförderung: Bundeskindergeldgesetz, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Rechtsstand: 1. Februar 2025

Ausgabe 2027; Mit den aktuellen familienrechtlichen Vorschriften

Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

Öffentliches Dienstrecht

Rechtsgeschichte ist nicht nur ein Orchideenfach für einige wenige Interessierte. Es ist nach wie vor eines der zentralen Grundlagenfächer im juristischen Studium, und dies nicht ohne Grund: Die Rechtsgeschichte gehört in den Kanon jener Fächer, die Selbstvergewisserung und Perspektiven einer Disziplin eröffnen. Zu verstehen, woher Rechtsinstitute kommen, welchen ursprünglichen Anwendungsbereich sie hatten und was die Gründe für ihre Entwicklung waren, hilft bei einer kritischen Auseinandersetzung mit aktuellen Rechtsfragen. Historische Informiertheit kann zu einem tieferen und damit besseren Rechtsverständnis beitragen. Diesem Ziel widmet sich das neue NomosLehrbuch zur Rechtsgeschichte. 
Erörtert wird im Schwerpunkt die deutsche Rechtsgeschichte seit der Vormoderne. Das Lehrbuch nimmt dabei Rechtsentwicklungen insgesamt in den Blick. Vermieden werden anachronistische Rückprojektionen der heutigen Disziplinen Privatrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht. Statt Vorgeschichten zu erzählen und Kontinuitäten zu betonen, wird den Lesern ein Gefühl für die Besonderheiten der modernen Rechtsordnungen in Abgrenzung zu älteren Rechtsformen vermittelt. Insbesondere verbindet das Lehrbuch die Rechtsgeschichte mit der Sozial- und Kulturgeschichte und beschreibt Rechtsgeschichte damit in ihrem kulturellen Kontext. Das Lehrbuch vermittelt damit die Fähigkeit zu einer eigenständigen Reflexion über die bestehende Rechtsordnung, indem es unterschiedliche Lösungsansätze für Rechtsprobleme unter verschiedenen sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen aufzeigt.
Strukturprägend für das Lehrbuch sind Ereignisse, Institutionen und Thesen und weniger "große Männer" oder "große Werke". Sie werden eingebettet dargestellt in dem für eine Epoche als relevant erachteten thematischen Zusammenhang unter Verwendung möglichst neutraler Begriffe, um einen unvoreingenommenen Zugang zu ermöglichen, und um oft unreflektierte Assoziationen zu überlieferten historischen Deutungsmustern zu vermeiden.
Vertiefungsabschnitte am Ende zahlreicher Kapitel formulieren Forschungsfragen, die jeweils eine Vernetzung mit anderen Teilen des Werkes ermöglichen, sodass ein Verständnis für die größeren Zusammenhänge gefördert wird. Am Ende des Buches finden sich Wiederholungsfragen zur eigenständigen Repetition.

Seit der Vormoderne

Rechtsgeschichte

Das aktuelle Beamtenrecht Hessen

Die kompakte Textausgabe Deutsches Beamten-Jahrbuch Hessen 2027 informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage - am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs.

Die einfache Leitziffernsystematik und das übersichtliche Stichwortverzeichnis machen es leicht, die einschlägigen Rechtsgrundlagen schnell zu finden:

<ul><li>I Statusrecht</li>
<li>II Laufbahnrecht, Ausbildung </li>
<li>III Besoldung</li>
<li>IV Versorgung </li>
<li>V Personalvertretung</li>
<li>VI Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld</li>
<li>VII Beihilfe, Fürsorge</li>
<li>VIII Soziale Schutzvorschriften, Familienförderung, Vermögensbildung</li>
<li>IX Verfassung, Verwaltungsrecht</li> 
<li>X Allgemeine Schutzvorschriften</li></ul>

Das handliche Nachschlagewerk für Beamtinnen und Beamte, Anwärterinnen und Anwärter, Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Vertrauenspersonen im öffentlichen Dienst, Personalratsmitglieder sowie Führungsverantwortliche.

Jetzt mit 3-monatigen Testzugang zum Online-Dienst:
Erstmals erhalten Sie parallel zum Druckwerk auch einen digitalen Zugriff auf die Inhalte. Der Online-Dienst ist orts- und zeitunabhängig über die Homepage des Verlages aufrufbar.

Deutsches Beamten-Jahrbuch Hessen 2027

Beamtenrecht

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