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Fachkatalog Recht

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Mazur S: Auf Augenhöhe mit dem
Betreuungsgericht

Auf Augenhöhe mit dem Betreuungsgericht

Genehmigungs-, Berichts-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sicher erfüllen

Mobiliarsicherungsrechte sollen das Forderungsausfallrisiko gerade für den Fall der Insolvenz mindern oder ausschließen. Daher sind schon bei deren Begründung die allgemeinen zivilrechtlichen Voraussetzungen und die insolvenzrechtliche Behandlung der jeweiligen Sicherungsrechte zu beachten. Dies gilt aber auch für die Bewertung eigener und die Prüfung fremder Sicherungsrechte.Das Handbuch stellt die allgemeinen Voraussetzungen für eine wirksame Begründung der Sicherungsrechte an Sachen, Forderungen und Rechten und für deren Verwertung vor und nach Eintritt der Insolvenz umfassend dar. Ebenso wird deren Bestand im Insolvenzverfahren und nach dessen Aufhebung oder Einstellung ausführlich geschildert.

Mobiliarsicherheiten im Insolvenzverfahren

RWS-Kommentar

Die Kommentierung des StaRUG erläutert den vorinsolvenzlichen Sanierungs- und Restrukturierungsrahmen mit seinen Möglichkeiten. Das Werk gibt Praktikern, Insolvenzverwaltern, Sachwaltern, Sanierungsberatern, Restrukturierungsbeauftragten, Insolvenzrichtern und Wissenschaftlern eine praxisgerechte Orientierung. Der Kommentar zeichnet die aktuelle Rechtsprechung nach und schöpft aus der reichen Praxiserfahrung seiner Verfasser. Es macht ihn zum unerlässlichen Begleiter für Fachleute auf diesem Gebiet. Er bietet dort Lösungsvorschläge, wo sich noch keine eindeutige Praxis herausgebildet hat.

Kommentar zum Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen

StaRUG

Deutsche Gesetze Ergänzungsband 89. Ergänzungslieferung

Kooperationswerke Beck - Hart

Article-by-Article Commentary

Dispute Resolution and Conflict of Laws

Vorschriften für Ausbildung, Fortbildung, Studium und Praxis

Grundrechte der Kinder: UN-Kinderschutzkonvention, Grundgesetz
Kinder- und Jugendhilfe: SGB VIII, Kostenbeitragsverordnung, KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz
Sozialverfahren: SGB I, SGB X
Schutzvorschriften, Kinderschutz: Bundeskinderschutzgesetz (KKG), Jugendschutzgesetz, Jugendmedien-Staatsvertrag, Jugendarbeitsschutzgesetz, Strafgesetzbuch
Ausbildung, Beschäftigung, Arbeitsförderung: Berufsbildungsgesetz, SGB III, Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), Bundesfreiwilligendienstgesetz, Jugendfreiwilligendienstegesetz
Existenzsicherung, Leistungen zur Bildung und Teilhabe: SGB II, SGB XII
Behinderung, Krankheit: SGB IX, Frühförderungsverordnung, Infektionsschutzgesetz, Prävention (SGB V)
Jugendstrafrecht: Jugendgerichtsgesetz, Jugendarrestvollzugsordnung, Bundeszentralregistergesetz
Familienrecht: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gewaltschutzgesetz, Unterhaltsvorschussgesetz, Düsseldorfer Tabelle, Mindestunterhalt, Verfahrensrecht (FamFG, GVG), Internationale Familienrechtsübereinkommen (KSÜ, ESÜ, Brüssel lla, IntFamRVG)
Adoptionsrecht: Adoptionsvermittlungsgesetz, Adoptionswirkungsgesetz, Haager Adoptions-Übereinkommen u.a.
Familienförderung: Bundeskindergeldgesetz, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Rechtsstand: 1. Februar 2025

Ausgabe 2027; Mit den aktuellen familienrechtlichen Vorschriften

Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

Edition Wissenschaft & Praxis

Steuern kompakt 2027-2028

RWS-Skript

Kryptowerte haben Einzug in den Finanzmarkt gehalten. Die Behandlung von Kryptowerten in der Insolvenz stellt die Praxis vor Herausforderungen. Insbesondere die Kenntniserlangung und die Verwertung können besondere Hürden darstellen, die jedoch mit technischem Verständnis und praxisnahen Lösungen überwunden werden können. Die Beleuchtung der Rechte von Kryptoanlegern bei Insolvenz eines Kryptoverwahrers ist ebenfalls Gegenstand rechtlicher Untersuchungen. Kryptowährungen sind zudem oftmals Bestandteil strafrechtlicher Ermittlungen. Bei der (vorläufigen) Sicherstellung im Strafprozess offenbaren sich Parallelen zur Sicherstellung im geordneten Insolvenzverfahren.
Das Werk beleuchtet und analysiert umfassend die verschiedenen Aspekte der Krypto-Assets im Umfeld von Krise und Insolvenz.

Krypto-Assets in Krise und Insolvenz

Beratung und Entlastungsangebote einfordern

Vielfach gehen Angehörige bei der Pflege an ihre Grenzen und darüber hinaus. Obwohl es zwischenzeitlich viele unterstützende Leistungen gibt, werden diese von den Pflegenden oft nicht wahrgenommen.
 
Der Ratgeber Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger erklärt zustehende Leistungen und wie diese am besten in Anspruch genommen werden:

<ul>
<li>Auskunftsrechte, dauerhafte Pflegeberatung, kostenlose Pflegekurse</li>
<li>Finanzielle Hilfe in Akutsituationen durch Pflegeunterstützungsgeld</li>
<li>Auszeit vom Beruf durch Freistellung, Pflegezeit und Familienpflegezeit</li>
<li>Auszeit von der Pflege mithilfe von Verhinderungs-, Kurzzeitpflege</li>
<li>Alltagsunterstützung durch Entlastungsbetrag</li>
<li>Soziale Absicherung durch Unfall-, Renten-, Arbeitslosenversicherung</li>
</ul>

Ansprüche und Leistungen kennen und durchsetzen

Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger

Richtig handeln als Betreuer und Vorsorgebevollmächtigter

Sobald höchstpersönliche Entscheidungen für Betreute in Notsituationen getroffen werden müssen, stehen Betreuer und Vorsorgevollbemächtigte vor außergewöhnlichen und kritischen Herausforderungen.

<ul>
<li>Wie sind ärztliche Zwangsmaßnahmen zu prüfen?</li>
<li>Wann sind freiheitsentziehende Maßnahmen angebracht?</li>
<li>Wie lassen sich Behandlungswünsche und der mutmaßliche Wille feststellen?</li>
<li>Welche Voraussetzungen gelten für lebenserhaltende Maßnahmen?</li>
<li>Welche Maßnahmen haben strafrechtliche Folgen?</li>
</ul>

Wer schwierige Pflichten zu erfüllen hat, die auch persönlich belasten, muss rechtlich auf der sicheren Seite stehen.

Der Ratgeber Betreuerentscheidungen im medizinischen Grenzbereich mit praktischen Fallbeispielen, zahlreichen Checklisten und Musterschreiben spart viel Zeit und hilft, rechtssicher zu handeln und zu beraten.

Ärztliche Zwangsmaßnahmen, freiheitsentziehende und lebenserhaltende Maßnahmen

Betreuerentscheidungen im medizinischen Grenzbereich

In the event of non-fulfilment of contractual performance obligations, under which conditions and at what level can a creditor demand compensation from a debtor? And can alleviating the burden of proof be counted on by the creditor in such cases? David Philipp Paulus deals with these perennial bones of contention to develop a system that accommodates both the delimitations and prerequisites of the various categories of compensation in breach of contract law.

Haftungsgrund und Haftungsausfüllung beim Schadensersatz statt der Leistung

Kompensation und Interesse

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Communication platforms such as Facebook, Instagram, TikTok, X, and YouTube have become central arenas of public opinion formation. Their operators moderate millions of items of user-generated content every day on the basis of privately drafted terms of service, removing not only unlawful but also lawful content protected by fundamental rights. Jonas Hiller examines under which conditions and to what extent such moderation is permissible.
 

 The legal framework is provided by the Digital Services Act (DSA), in force since 2024, whose moderation-related due diligence obligations are first systematically analyzed. Building on this, the author develops standards for reviewing both the exercise and the substantive content of privately autonomous moderation decisions, as well as their effects under private law. He also examines the scope for national regulation that remains under the fully harmonizing DSA.
 

 The study demonstrates that the DSA leads to a constitutionalization of the platform user agreement without entirely eliminating private autonomy. In their moderation practices, platform operators become bound by fundamental rights and rule-of-law principles. While they retain broad discretion in designing their terms of service, the application and enforcement of those terms in individual cases are subject to stricter scrutiny. Key criteria for this graduated intensity of review are market power, user dependency, and a platform's function as a public forum.
 

 The study also critically assesses the DSA's fully harmonizing effect, arguing that the regulation of the digital public sphere touches upon the cultural sovereignty and democratic identity of the Member States. Rather than preserving national regulatory discretion, the fully harmonizing nature of EU law results in a Europeanization of freedom of expression in the digital sphere.

Die Moderation rechtmäßiger Inhalte auf Kommunikationsplattformen

Ein ausgewiesenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis zeigt die rechtlichen, konjunkturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Betriebsfortführungen auf. Beschrieben sind die Voraussetzungen einer zulässigen Fortführung sowohl unter den Bedingungen eines Regelverfahrens als auch im Rahmen der Eigenverwaltung. Zusätzlich werden die Schnittstellen zu den betriebswirtschaftlichen Anforderungen, aber auch den administrativen und organisatorischen Voraussetzungen umfassend erörtert.Die seit der Vorauflage eingetretenen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, namentlich die durch das SanInsKG zum 9. November 2022 eingeführten befristeten Erleichterungen bei der Überschuldungsprüfung und den Planungszeiträumen für Eigenverwaltungs- und Restrukturierungsverfahren sowie deren Auslaufen zum 1. Januar 2024, ferner die Änderungen am StaRUG und die durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz zum 17. Juli 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist durchgehend berücksichtigt. Mit der Berücksichtigung aller Änderungen ist das Werk ein Muss für alle, die - in welcher Funktion auch immer - Betriebsfortführungen planen, leiten und durchführen oder in sonstiger Art und Weise involviert sind.

Betriebsfortführung in Restrukturierung und Insolvenz

Auf Augenhöhe mit dem Betreuungsgericht

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