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Mazur S: Auf Augenhöhe mit dem
Betreuungsgericht

Auf Augenhöhe mit dem Betreuungsgericht

Genehmigungs-, Berichts-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sicher erfüllen

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Communication platforms such as Facebook, Instagram, TikTok, X, and YouTube have become central arenas of public opinion formation. Their operators moderate millions of items of user-generated content every day on the basis of privately drafted terms of service, removing not only unlawful but also lawful content protected by fundamental rights. Jonas Hiller examines under which conditions and to what extent such moderation is permissible.
 

 The legal framework is provided by the Digital Services Act (DSA), in force since 2024, whose moderation-related due diligence obligations are first systematically analyzed. Building on this, the author develops standards for reviewing both the exercise and the substantive content of privately autonomous moderation decisions, as well as their effects under private law. He also examines the scope for national regulation that remains under the fully harmonizing DSA.
 

 The study demonstrates that the DSA leads to a constitutionalization of the platform user agreement without entirely eliminating private autonomy. In their moderation practices, platform operators become bound by fundamental rights and rule-of-law principles. While they retain broad discretion in designing their terms of service, the application and enforcement of those terms in individual cases are subject to stricter scrutiny. Key criteria for this graduated intensity of review are market power, user dependency, and a platform's function as a public forum.
 

 The study also critically assesses the DSA's fully harmonizing effect, arguing that the regulation of the digital public sphere touches upon the cultural sovereignty and democratic identity of the Member States. Rather than preserving national regulatory discretion, the fully harmonizing nature of EU law results in a Europeanization of freedom of expression in the digital sphere.

Die Moderation rechtmäßiger Inhalte auf Kommunikationsplattformen

Neue Kleine Bibliothek

Der globale Kapitalismus befindet sich in der Dauerkrise. Globale Finanzkrise, Eurokrise, 'Flüchtlingskrise', Corona­krise, Krise im Ergebnis der neuen Kriege von der Ukraine bis Nahost: Kaum scheint ein Krisenherd unter Kontrolle, schlägt die Dauerkrise aus einer unerwarteten Richtung zurück. Durch die Krisen verändert sich jedoch, wie schon immer in der Geschichte, auch der Kapitalismus selbst: Neoliberale Weltordnung und unangefochtene US-Hegemonie waren einmal. In den Konflikten um Aufstieg und Abstieg von Großmächten wird der Kapitalismus postliberal: Ent­demokratisierung, Autoritarismus, (Wirtschafts-)Nationalismus, Militarismus, Imperialismus und (Wirtschafts-)Krieg sind die neue Normalität. Am Horizont zeichnen sich die Konturen eines neuen Kalten Kriegs mit Aussicht auf heiße Stellvertreterkriege und Eskalation ab. Aber können die großen Menschheitsfragen wie Frieden, Sicherheit, soziale Ungleichheit, sozialer Zusammenhalt, Demokratie, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Artensterben warten? Ingar Solty zeigt Ursachen und Hintergründe der Krise auf - und Alternativen für eine bessere Zukunft für alle.

Renationalisierung - Krise - Krieg

Der postliberale Kapitalismus

Richtig handeln als Betreuer und Vorsorgebevollmächtigter

Sobald höchstpersönliche Entscheidungen für Betreute in Notsituationen getroffen werden müssen, stehen Betreuer und Vorsorgevollbemächtigte vor außergewöhnlichen und kritischen Herausforderungen.

<ul>
<li>Wie sind ärztliche Zwangsmaßnahmen zu prüfen?</li>
<li>Wann sind freiheitsentziehende Maßnahmen angebracht?</li>
<li>Wie lassen sich Behandlungswünsche und der mutmaßliche Wille feststellen?</li>
<li>Welche Voraussetzungen gelten für lebenserhaltende Maßnahmen?</li>
<li>Welche Maßnahmen haben strafrechtliche Folgen?</li>
</ul>

Wer schwierige Pflichten zu erfüllen hat, die auch persönlich belasten, muss rechtlich auf der sicheren Seite stehen.

Der Ratgeber Betreuerentscheidungen im medizinischen Grenzbereich mit praktischen Fallbeispielen, zahlreichen Checklisten und Musterschreiben spart viel Zeit und hilft, rechtssicher zu handeln und zu beraten.

Ärztliche Zwangsmaßnahmen, freiheitsentziehende und lebenserhaltende Maßnahmen

Betreuerentscheidungen im medizinischen Grenzbereich

Wer von den deutschen Rüstungsmilliarden wirklich profitiert 
 
 Keine Branche profitiert so sehr vom Krieg in der Ukraine und der 'Zeiten wende' wie die Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist sie eine Blackbox: Die Öffentlichkeit erfährt kaum etwas über die Firmen, die mit unserer Sicherheit Milliarden verdienen. Das neue Buch des Sicherheitsexperten und Investigativjournalisten Christian Schweppe deckt auf, wie Rüstungspolitik in Deutschland wirklich funktioniert ? und wer die Strippen zieht. 
 
 Schweppe schildert auf der Basis dutzender Gespräche mit Insidern aus der verschwiegenen Rüstungsindustrie, wie groß der Boom seit 2022 wirklich ist. Gold rausch basiert auch auf hunderten vertraulichen Dokumenten, die eigentlich zur Verschlusssache erklärt wurden, aber vom Autor exklusiv ausgewertet werden können. Sein Report aus dem Maschinenraum der Waffenbranche erzählt die spannende Geschichte, wie es wirklich läuft bei den Waffenschmieden im Land und erklärt, ob uns all die Milliarden kurzfristig überhaupt sicherer machen. Dafür besucht der Bundeswehrkenner Schweppe viele Orte der Aufrüstung selbst: Er reist durch ein Land, das neue Raketenabwehr-Systeme baut und geheime Flug plätze für Atomjets. Er recherchiert zu Mondpreisen bei Kriegsmaterial und fragwürdigem Geschäftsgebaren großer Konzerne, er schildert aus erster Hand, was passieren kann, wenn man in Deutschland zu viele kritische Nachfragen zu milliardenschweren Rüstungsdeals stellt. Seine Langzeitreportage hinter den Kulissen der deutschen Aufrüstung zeigt: Kaum eine Branche ist so sehr mit unserer Politik verwoben wie die Rüstungsindustrie.

Wer von den deutschen Rüstungsmilliarden wirklich profitiert 
 Keine Branche profitiert so sehr vom Krieg in der Ukraine und der "Zeitenwende" wie die Rüstungsindustrie. Gleichzeitig ist sie eine Blackbox: Die Öffentlichkeit erfährt kaum etwas über die Firmen, die mit unserer Sicherheit Milliarden verdienen. Das neue Buch des Sicherheitsexperten und Investigativjournalisten Christian Schweppe deckt auf, wie Rüstungspolitik in Deutschland wirklich funktioniert - und wer die Strippen zieht. 

 
 Schweppe schildert auf der Basis dutzender Gespräche mit Insidern aus der verschwiegenen Rüstungsindustrie, wie groß der Boom seit 2022 wirklich ist. Goldrausch basiert auch auf hunderten vertraulichen Dokumenten, die eigentlich zur Verschlusssache erklärt wurden, aber vom Autor exklusiv ausgewertet werden konnten. Sein Report aus dem Maschinenraum der Waffenbranche erzählt die spannende Geschichte, wie es wirklich läuft bei den Waffenschmieden im Land und erklärt, ob uns all die Milliarden kurzfristig überhaupt sicherer machen. Dafür besucht der Bundeswehrkenner Schweppe viele Orte der Aufrüstung selbst: Er reist durch ein Land, das neue Raketenabwehrsysteme baut und geheime Flugplätze für Atomjets. Er recherchiert zu Mondpreisen bei Kriegsmaterial und fragwürdigem Geschäftsgebaren großer Konzerne, er schildert aus erster Hand, was passieren kann, wenn man in Deutschland zu viele kritische Nachfragen zu milliardenschweren Rüstungsdeals stellt. Seine Langzeitreportage hinter den Kulissen der deutschen Aufrüstung zeigt: Kaum eine Branche ist so sehr mit unserer Politik verwoben wie die Rüstungsindustrie.

Das Geschäft mit der deutschen Aufrüstung

Goldrausch

Abrechnung nach Heizkostenverordnung und im Contracting nach AVB Fernwärme, Messung von Wasser- und Kältelieferung

Handbuch der Heizkostenabrechnung

Transfer of Proceedings in Criminal Matters

Gelbe Erläuterungsbücher

Zum Werk Das Werk bietet eine praxisnahe Erläuterung des gesamten FamFG mit Schwerpunkt auf dem Verfahren in Familiensachen. Dabei werden auch die zunehmend wichtigen Normen des europäischen Rechts im Zusammenhang erläutert. Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisorientierte Kommentierung</li><li>junges Autorenteam</li><li>mit europarechtlichen Bezügen</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung und berücksichtigt unter anderem die seit dem 1.1.2026 geltende Verpflichtung zur Führung elektronischer Gerichtsakten in Familiensachen sowie die Anpassungen, die sich für den Verfahrensbeistand ergeben. Zielgruppe Für Fachanwältinnen und Fachanwälte im Familienrecht sowie die Rechtsanwaltschaft mit Schwerpunkttätigkeit im Familienrecht, aber auch für Familienrichterinnen und Familienrichter aller Instanzen und Mitarbeitende von Jugendämtern.

Zum Werk 
 Das Werk bietet eine praxisnahe Erläuterung des gesamten FamFG mit Schwerpunkt auf dem Verfahren in Familiensachen. Dabei werden auch die zunehmend wichtigen Normen des europäischen Rechts im Zusammenhang erläutert.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisorientierte Kommentierung</li><li>junges Autorenteam</li><li>mit europarechtlichen Bezügen</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung und berücksichtigt unter anderem die seit dem 1.1.2026 geltende Verpflichtung zur Führung elektronischer Gerichtsakten in Familiensachen sowie die Anpassungen, die sich für den Verfahrensbeistand ergeben.
 Zielgruppe 
 Für Fachanwältinnen und Fachanwälte im Familienrecht sowie die Rechtsanwaltschaft mit Schwerpunkttätigkeit im Familienrecht, aber auch für Familienrichterinnen und Familienrichter aller Instanzen und Mitarbeitende von Jugendämtern.

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Kommentar

FamFG

edition suhrkamp

Wie man Populisten besiegt

Gegen den liberalen Defätismus

Das Praxishandbuch gibt als Grundlagenwerk zur Kalkulation der Friedhofsgebühren nunmehr in der zweiten Auflage allen mit der komplexen Materie Befassten eine umfassende praktische Anleitung zur Gebührenbemessung an die Hand. Es werden anhand zahlreicher Schaubilder, Beispiele und der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung alle wichtigen Grundsätze, Ermessensspielräume und Gefahrenquellen bei der Gebührenfindung umfassend aufgezeigt.

Handbuch für die Praxis

Die Kalkulation der Friedhofsgebühren

Mobiliarsicherungsrechte sollen das Forderungsausfallrisiko gerade für den Fall der Insolvenz mindern oder ausschließen. Daher sind schon bei deren Begründung die allgemeinen zivilrechtlichen Voraussetzungen und die insolvenzrechtliche Behandlung der jeweiligen Sicherungsrechte zu beachten. Dies gilt aber auch für die Bewertung eigener und die Prüfung fremder Sicherungsrechte.Das Handbuch stellt die allgemeinen Voraussetzungen für eine wirksame Begründung der Sicherungsrechte an Sachen, Forderungen und Rechten und für deren Verwertung vor und nach Eintritt der Insolvenz umfassend dar. Ebenso wird deren Bestand im Insolvenzverfahren und nach dessen Aufhebung oder Einstellung ausführlich geschildert.

Mobiliarsicherheiten im Insolvenzverfahren

RWS-Skript

Kryptowerte haben Einzug in den Finanzmarkt gehalten. Die Behandlung von Kryptowerten in der Insolvenz stellt die Praxis vor Herausforderungen. Insbesondere die Kenntniserlangung und die Verwertung können besondere Hürden darstellen, die jedoch mit technischem Verständnis und praxisnahen Lösungen überwunden werden können. Die Beleuchtung der Rechte von Kryptoanlegern bei Insolvenz eines Kryptoverwahrers ist ebenfalls Gegenstand rechtlicher Untersuchungen. Kryptowährungen sind zudem oftmals Bestandteil strafrechtlicher Ermittlungen. Bei der (vorläufigen) Sicherstellung im Strafprozess offenbaren sich Parallelen zur Sicherstellung im geordneten Insolvenzverfahren.
Das Werk beleuchtet und analysiert umfassend die verschiedenen Aspekte der Krypto-Assets im Umfeld von Krise und Insolvenz.

Krypto-Assets in Krise und Insolvenz

Beratung und Entlastungsangebote einfordern

Vielfach gehen Angehörige bei der Pflege an ihre Grenzen und darüber hinaus. Obwohl es zwischenzeitlich viele unterstützende Leistungen gibt, werden diese von den Pflegenden oft nicht wahrgenommen.
 
Der Ratgeber Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger erklärt zustehende Leistungen und wie diese am besten in Anspruch genommen werden:

<ul>
<li>Auskunftsrechte, dauerhafte Pflegeberatung, kostenlose Pflegekurse</li>
<li>Finanzielle Hilfe in Akutsituationen durch Pflegeunterstützungsgeld</li>
<li>Auszeit vom Beruf durch Freistellung, Pflegezeit und Familienpflegezeit</li>
<li>Auszeit von der Pflege mithilfe von Verhinderungs-, Kurzzeitpflege</li>
<li>Alltagsunterstützung durch Entlastungsbetrag</li>
<li>Soziale Absicherung durch Unfall-, Renten-, Arbeitslosenversicherung</li>
</ul>

Ansprüche und Leistungen kennen und durchsetzen

Rechte und soziale Absicherung pflegender Angehöriger

Auf Augenhöhe mit dem Betreuungsgericht

Weitere Titel zum Thema