<div class="raw-html-embed"><a href="https://staempflirecht.ch/studium">JUS-Studium? Das Fachwissen von Expertinnen und Experten des Schweizer Rechts – griffbereit!</a></div>

Über uns

À propos de nous

Nachhaltigkeit

Durabilité

Open Access

Karriere

Carrière

Aboverträge Kündigen

Résiliation d’abonnement

Vertrag widerrufen

Résiliation de contrat 

Datenschutz

Protection des données

Impressum

Mentions légales

Barrierefreiheit

Accessibilité

Zahlung und Lieferung

Paiement et livraison

Libra

Was ist Libra?

C'est quoi Libra ?

Kostenlos testen

Tester gratuitement

LEXIA

LEXIA Arbeitsrecht

Was ist LEXIA?

C'est quoi LEXIA ?

LEXIA Familienrecht

Zeitschriften

Revues

recht

Pflegerecht

ZBJV

forumpoenale

ZStrR

Anwaltsrevue

Revue de l'avocat

RSAS

FamPra.ch

ASYL

Life Science Recht

BlAR

Sachbuch

Livres spécialisés

LOKI

Semaphor

Fokusthemen

Focus

Thema

Recht studieren

Arbeitsrecht

Droit du travail

Studium

Études

Familienrecht

Droit de la famille

Sozialversicherungsrecht

Droit des assurances sociales

Strafrecht

Droit pénal

Aktienrecht

Droit des sociétés anonymes

Publikationen

Publications

Literatur

Digitales Angebot

Bücher

Livres

Buchreihen

Collections

Onlinemodule LEXIA

Modules en ligne LEXIA

recht.ch

Studienliteratur

Littérature pour les études

Swisslex

Dienstleistungen

Services

Dienstleistungen für

Corporate Books

Publishing Lösungen

Aktuelles

Geschäftskunden

Professionnels

Corporate Publishing

Content solutions

Buchhandlungen

Librairies

Veranstaltungen

Événements

Presse

Dozierende

Enseignants

Studierende

Étudiants

Inserierende

Annonceurs

Newsletter

Blog

Autorinnen/Autoren

Auteurs

Unsere Schreibenden

Hilfe

Unsere Autorinnen und Autoren

Liste

Autorenlounge

Espace des auteurs

Bei uns publizieren

Publier chez nous

Open Access Policy

Verlag

Éditions

Themen

Mehr wissen

Mitarbeitende

Collaborateurs

Geschichte

Histoire

Unser Magazin

Notre magazine

Vision und Mission

Vision et mission

Partner

Partenaires

Unternehmenskultur

Culture d'entreprise

Kontakt

Contact

Shop

Schweizer Recht

Ausländisches Recht

Über unseren Shop

Neuerscheinungen

Nouveautés

Unsere Funktionen

Nos fonctions

Vorankündigungen

À paraître

Nach Rechtsgebiet

Par domaine juridique

Kommentare

Commentaires

Gesamtkatalog

Catalogue complet

Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Mike Wienbracke

Fälle zum Verfassungsrecht

Staatsorganisationsrecht und Grundrechte

Vorwort
Inhalt
A. Fälle zum Staatsorganisationsrecht
I. Fall zu den Staatsstrukturprinzipien
A. Sachverhalt
I. § 8 Abs. 7 S. 2 KAG-B n.F
II. § 46 Abs. 3 S. 1 Hs. 1 WindSeeG
B. Lösungshinweise
I. Strafrechtlicher Vertrauensschutz
II. Grundrechtsspezifischer Vertrauensschutz
III. Allgemeiner Vertrauensschutz
1. Belastende Rückwirkung
2. Art der Rückwirkung
3. Verfassungsmäßig-/-widrigkeit der Rückwirkung
IV. Ergebnis
II. Fall zu den Staatsorganen
A. Sachverhalt
B. Lösungshinweise
I. Bedenken bzgl. des Zustandekommens des Gesetzes
1. Formelles Prüfungsrecht des Bundespräsidenten
2. Formelle Verfassungswidrigkeit des Artikels 39-ÄndG
II. Bedenken bzgl. des Inhalts des Gesetzes
1. Materielles Prüfungsrecht des Bundespräsidenten
2. Evidente materielle Verfassungswidrigkeit des Artikels 39-ÄndG
III. Ergebnis
III. Fall zu den Staatsfunktionen
A. Sachverhalt
B. Lösungshinweise
I. Gesetzgebungskompetenz/-zuständigkeit
1. Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG
2. Bundeskompetenz kraft Sachzusammenhangs
3. Bundeskompetenz aus der Natur der Sache
4. Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 Var. 2 GG
5. Zwischenergebnis
II. Gesetzgebungsverfahren
1. Einleitungs-/Initiativverfahren
2. Hauptverfahren
a) Gesetzesbeschluss des Bundestags
aa) Verfassungsrechtliche Legitimation des „alten“ Bundestags
bb) Gesetzesbeschluss nach nur einer Lesung
cc) Zwischenergebnis
b) Beteiligung des Bundesrats
c) Zwischenergebnis
III. Form
IV. Ergebnis
B. Fälle zu den Grundrechten
I. Fall zu Art. 2 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 GG
A. Sachverhalt
B. Lösungshinweise
I. Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde
1. Zuständigkeit des BVerfG
2. Beschwerdefähigkeit
3. Beschwerdegegenstand
4. Beschwerdebefugnis
a) „Behauptung“ einer Grundrechtsverletzung
b) Selbst-, gegenwärtige und unmittelbare Betroffenheit
c) Zwischenergebnis
5. Rechtswegerschöpfung / Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde
a) Rechtswegerschöpfung
b) Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde
6. Form
7. Frist
8. Zwischenergebnis
II. Begründetheit der Verfassungsbeschwerde
1. Verletzung von Art. 9 Abs. 1 GG
a) Bejahende Meinung
b) Verneinende Meinung
c) Stellungnahme
d) Zwischenergebnis
2. Verletzung von Art. 12 Abs. 1 GG
3. Verletzung von Art. 2 Abs. 1 GG
a) Schutzbereich
b) Eingriff
c) Rechtfertigung
d) Zwischenergebnis
III. Ergebnis
II. Fall zu Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG
A. Sachverhalt
B. Lösungshinweise
I. Prüfungsmaßstab
1. Verletzung von spezifischem Verfassungsrecht
2. Pflicht zur Berücksichtigung der EMRK als Auslegungshilfe
II. Schutzbereich
1. Persönlich
2. Sachlich
a) Schutzgut
b) Gewährleistungsgehalt
c) Zwischenergebnis
III. Eingriff
1. Grundrechtsverpflichteter
2. Eingriffsmaßnahme
a) Grundrechtsbindung bei arbeitsgerichtlicher Sachentscheidung
b) Abweisung der Kündigungsschutzklage als Grundrechtseingriff
3. Zwischenergebnis
IV. Rechtfertigung
1. Grundrechtsschranke
2. Verfassungsmäßigkeit des schrankenausfüllenden Gesetzes
a) Vorliegen eines Gesetzes
b) Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
3. Verfassungsmäßigkeit des Rechtsanwendungsakts
a) Grundrechtlich geschützte Belange der A
b) Grundrechtlich geschützte Belange der G-GmbH
c) Praktische Konkordanz; Verletzung von spezifischem Verfassungsrecht
V. Ergebnis
III. Fall zu Art. 12 Abs. 1 GG
A. Sachverhalt
B. Lösungshinweise
I. Prüfungsmaßstab
II. Schutzbereich
1. Persönlich
2. Sachlich
a) Schutzgut
b) Gewährleistungsgehalt
c) Grundrechtskonkurrenz
d) Zwischenergebnis
III. Eingriff
1. Grundrechtsverpflichteter
2. Eingriffsmaßnahme
a) Klassischer Eingriffsbegriff
b) Moderner Eingriffsbegriff
c) Zwischenergebnis
d) Qualifizierung des Eingriffs
IV. Rechtfertigung
1. Grundrechtsschranke
2. Verfassungsmäßigkeit des schrankenausfüllenden Gesetzes
a) Vorliegen eines Gesetzes
b) Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
3. Verfassungsmäßigkeit des Rechtsanwendungsakts
V. Ergebnis
IV. Fall zu Art. 14 Abs. 1 GG
A. Sachverhalt
B. Lösungshinweise
I. Schutzbereich
1. Persönlich
a) Juristische Person
b) Inländisch
aa) Europarechtskonforme Auslegung
bb) Anwendungsvorrang des EU-Rechts
cc) Art. 19 Abs. 3 GG analog
dd) Zwischenergebnis
c) Wesensgemäße Anwendbarkeit
d) Zwischenergebnis
2. Sachlich
a) Schutzgut
b) Gewährleistungsgehalt
c) Zwischenergebnis
II. Eingriff
1. Grundrechtsverpflichteter
2. Eingriffsmaßnahme
3. Zwischenergebnis
4. Qualifizierung des Eingriffs
III. Rechtfertigung
1. Grundrechtsschranke
2. Verfassungsmäßigkeit des schrankenausfüllenden Gesetzes
a) Vorliegen eines Gesetzes
b) Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
c) Zwischenergebnis
3. Verfassungsmäßigkeit des Rechtsanwendungsakts
IV. Ergebnis
Index

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

NomosExaminatorium

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
¿ ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
¿ eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
¿ einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskanditat:innen im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
• ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
• eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
• einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskandidaten im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Examinatorium Europarecht

Gesetze des Landes Berlin 84. Ergänzungslieferung

The study has been comprehensively updated for its second edition. Alexander Thiele further refines his core theses on the legitimacy and future of the modern state and engages with critiques of the concept of the denationalized constitutional state. Yet, in light of the global rise of right-wing populism, he sees his analysis confirmed.

Entstehung, Ausbreitung und Zukunft des modernen Staates

Der gefräßige Leviathan

Rechtsstand: voraussichtlich Januar 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 162. Ergänzungslieferung

Niedersächsische Gesetze 133. Ergänzungslieferung

Band 11: VVG

Großkommentare der Praxis

Band 11 des Bruck/Möller enthält die umfassende Kommentierung der §§ 178-191 VVG zur Unfallversicherung einschließlich der AUB.

Der Bruck/Mö̈ller steht für grundlegende und umfassende Kommentierungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) und praxisrelevanter Allgemeiner Versicherungsbedingungen. Mit zuletzt knapp 12.000 Seiten handelt es sich um den zurzeit umfangreichsten Großkommentar des Versicherungsvertragsrechts. Wie bei den Vorauflagen besteht der Anspruch, dass der Bruck/Möller nicht nur die Rechtslage vertiefend darstellt und Streitfragen behandelt, sondern auch zur Rechtsfortbildung beiträgt. Höchste fachliche Kompetenz, unbestechliche Objektivität und größtmögliche Praxisgerechtigkeit sind deshalb auch wieder die Leitmaximen der Neuauflage. Mit der 10. Auflage des Bruck/Möller geht eine Anpassung der Bandzuschnitte einher, die zum einen sachlichen Gesichtspunkten geschuldet ist und zum anderen dazu dient, den Seitenumfang der einzelnen Bände zu vereinheitlichen. Die 10. Auflage wurde vormals mit herausgegeben von Katharina Johannsen (†) und Horst Baumann (†), die in dieser Auflage auch als Mitautoren noch tätig waren. Digital im juris PartnerModul Versicherungsrecht premium enthalten: juris.de/pmversrp

Unfallversicherung

§§ 178-191 VVG

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

Musterverträge

Zum Werk
Dieser Band der Reihe Beck'sche Musterverträge widmet sich dem Thema Stiftung, dabei vorwiegend dem sozialen Bereich.
Wie gewohnt enthält das Werk eine Einleitung in das Recht der Stiftungen und die Gestaltung von Stiftungssatzungen. Die Mustersatzungen sind zunächst vollständig abgedruckt, im Anschluss wird jede Klausel einzeln mit Alternativen und Varianten erläutert.
Die Rechtsanwaltschaft, Notarinnen und Notare und/oder Steuerberaterinnen und Steuerberater finden weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung als Endnoten am Schluss der Kommentierungen.
Ein ausführliches Sachregister rundet auch diesen Band ab.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Einleitung mit vielen Beispielen und Arbeitshilfen</li><li>praxisorientierte Kommentierung mit Schwerpunkt im sozialen Bereich</li><li>ausführliche vertiefende Hinweise</li></ul>
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt das Werk nach der zum 1. Juli 2023 tretenden Reform auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Zielgruppe
Für Stifter und Stifterinnen, Stiftungsorgane, Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuerberatung und Richter und Richterinnen.

Zum Werk 
 Die seit langem sehr beliebte Rechtsform der gGmbH eignet sich hervorragend, um wirtschaftliche Aktivitäten aus öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Vereinen und Stiftungen auszulagern.
 
 Wie gewohnt bietet das Buch eine ausführliche Einführung, kommentierte Vertragsmuster mit weiterführenden Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung, des Weiteren einen Anhang mit Literatur, Adressen und Links sowie ein ausführliches Sachregister.
 
 Ein ausführlicher Satzungstext mit Varianten und Alternativen sowohl für mehrere Gesellschafter als auch gesondert für einen Gesellschafter ist im Anschluss ausführlich kommentiert. Es finden sich Regelungen zu allen notwendigen materiellen und formellen Aspekten der Gründung.
 
 Im Anhang finden sich zusätzliche Musterverträge (ein weiterer Gesellschaftsvertrag, Mediations- und Schiedsklausel) sowie zahlreiche Checklisten (Geschäftsführer-Anstellungsvertrag, Due Diligence, Geschäftsordnungen, Nonprofit Governance, Selbstevaluation etc.) und Übersichten (Durchgriffshaftungsrisiken, Public Private Partnership etc).
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>übersichtlich</li><li>Muster als Download verfügbar</li><li>viele nützliche Arbeitshilfen</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die 4. Auflage ist umfassend aktualisiert und ergänzt um zahlreiche wichtige Aspekte, insbesondere Checklisten und neue Muster. Vor allem steuerrechtliche gesetzliche Neuerungen und Urteile aller Instanzen mit ihren praktischen Auswirkungen auf die Gestaltung sind ebenso berücksichtigt wie eine Reihe aktueller Gerichtsurteile zum reformierten Gemeinnützigkeitsrecht.
 Zielgruppe 
 Für Anwaltskanzlei, Steuerberatung und Gericht, Vorstände von Vereinen und Stiftungen sowie öffentlichrechtliche Körperschaften, die an die Auslagerung bestimmter Aktivitäten in eine GmbH denken.

Gemeinnützige GmbH

Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa 189. Ergänzungslieferung

Der WuV-Kurs im Öffentlichen Recht unterstützt die eigene Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung ohne Repetitor. Er wendet sich an Studierende, die „scheinfrei“ sind und sich nunmehr in der Vorbereitung auf das Staatsexamen befinden. In dieser Phase ist es nicht mehr sinnvoll, weiteres Inselwissen anzuhäufen. Es droht ohnehin schon, angesichts der Stofffülle die Übersicht zu verlieren. Von Nöten ist vielmehr eine gezielte Schwerpunktsetzung. Für eine erfolgreiche Vorbereitung auf das Examen ist zudem das Training der Methodik der Fallbearbeitung unabdingbar. Deshalb müssen gutachterliche Falllösungen und systematische Rechtskenntnisse zusammengeführt werden.

Das gesamte examensrelevante Öffentliche Recht

In einem theoretisch und ideengeschichtlich informierten Zugriff werden exemplarische Texte, die für das angemessene Verständnis des heutigen Strafrechts entscheidend sind, präsentiert und in ihrem Kontext wie bezüglich ihrer Relevanz für daran anschließende Diskussionen erläutert. Der Band stellt dabei auch aktuelle Debatten und Positionen vor. Transferfragen dienen der Überprüfung des Gelesenen und helfen bei der Anwendung auf ggf. vergleichbare Fallkonstellationen.

Strafrechtsgeschichte

Fälle zum Verfassungsrecht

Weitere Titel zum Thema