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Vera Marantelli-Sonanini

Marantelli, Erschliessung von Bauland

Erschliessung von Bauland

Vorgaben des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes betreffend die Pflichten des Gemeinwesens und die Möglichkeiten Privater

Die Rechtsprechung leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des öffentlichen Ver-fahrensrechts. Den unterschiedlichen Verfahrensordnungen in Bund und Kantonen liegen ähnliche Grundsätze zugrunde, die weitgehend von der Rechtsprechung entwickelt worden sind. Die vorliegende Publikation zielt darauf, diese Grundsätze anhand ausgewählter Urteile zu erörtern und zu kommentieren. Anhand der Gerichtspraxis lassen sich wesentliche Verfahrenselemente aufzeigen, die vielen Prozessordnungen gemeinsam sind und deren Gesamtheit zentrale Bestandteile des öffentlichen Verfahrensrechts ausmachen. Insgesamt betrachtet zielt das Werk darauf ab, die Rechtsprechung in Bund und Kantonen systematisch zu erfassen und den Transfer zwischen Theorie und Praxis zu erleichtern. Es richtet sich an Juristinnen und Juristen, die in der Praxis tätig sind, aber auch an Forschende, die für ihre Studien die Rechtsprechung einbeziehen wollen.

René Wiederkehr

Kaspar Plüss

Eine systematische Analyse der Rechtsprechung

Praxis des öffentlichen Verfahrensrechts

Stämpflis Handkommentar, SHK

Wer Verträge mit Architekten, Ingenieuren, Gebäudetechnikern und Geologen abschliesst, tut das oft unter Einbezug der Leistungs- und Honorarordnungen (LHO) des SIA – namentlich der SIA-Ordnung 102 (Architekten), der SIA-Ordnung 103 (Bauingenieure), der SIA-Ordnung 105 (Landschaftsarchitekten), der SIA-Ordnung 106 (Geologen) und der SIA-Ordnung 108 (Gebäudetechnik etc.). Der Art. 1 zu den «Allgemeinen Vertragsbedingungen» ist dabei in allen LHO wörtlich gleich formuliert.

Diese «Allgemeinen Vertragsbedingungen» werden im Praktiker-Kommentar erläutert. Enthalten sind zudem Anwendungsanleitungen zu den SIA-Vertragsformularen (SIA 1001/1 Planer-/Bauleitungsvertrag; SIA 1001/2 Gesellschaftsvertrag für Planergemeinschaft; SIA 1001/3 Subvertrag für Planer- und/oder Bauleitungsleistungen; SIA 1001/11 Zusatzvereinbarung BIM). Auch die Geschichte der LHO wird angesprochen.

Das Buch ist in Zusammenarbeit mit dem SIA und der USIC entstanden. Ein Teil der Autoren wirkte bei der letzten Überarbeitung des Art. 1 SIA LHO (2014) und der SIA-Vertragsformulare mit.

Mario Marti

Daniel Gebhardt

Thomas Siegenthaler

Gebhardt Daniel

Walter  Maffioletti

Peter Rechsteiner

Thomas Spörri

Daniela Ziswiler

Kommentar zu den Allgemeinen Vertragsbedingungen (Art. 1 LHO) und Erläuterungen zu den Vertragsformularen

SIA-Verträge für Architekten und Ingenieure

Der Polizeiberuf fasziniert. Anders sind die unzähligen Kriminalromane und -filme nicht zu erklären. Doch was hinter der realen Polizeiarbeit steht, ist weitgehend unbekannt. Fast alles polizeiliche Verhalten, ob Handeln oder Nichthandeln, muss eine rechtliche Grundlage haben. Diese nennt man zusammengefasst auch Polizeirecht. 

Doch was ist Polizeirecht? Es besteht aus einer Vielzahl von völkerrechtlichen Abkommen, den Verfassungen von Bund und Kantonen, mehreren Bundesgesetzen sowie den kantonalen Polizeigesetzen. Zusammengefasst bilden sie die Rechtsgrundlage dessen, was die Polizei muss, darf und nicht darf. Das alles in der täglichen Praxis richtig umzusetzen, stellt sehr hohe Anforderungen. Denn immer geht es auch um den Schutz von Grundrechten und die Beachtung der Rechtsstaatlichkeit. Und diese stehen im Zentrum der Darstellung.

Dieses Buch verschafft einen Überblick und zeigt Zusammenhänge auch für nicht juristisch ausgebildete Interessierte und Studierende auf.

Markus H. F. Mohler

Polizeiberuf und Polizeirecht im Rechtsstaat

Commentaire Staempfli CS

Au cours de ces vingt dernières années, le droit suisse de la nationalité a été soumis à des évolutions profondes et à de vifs débats, en particulier autour de la décision de naturalisation et de ses garanties, des critères d’intégration qui s’appliquent aux candidats à la naturalisation, de la binationalité et de l’annulation de la nationalité. Plus largement, les questions soulevées témoignent des interrogations fondamentales sur l’identité nationale à l’heure de la multinationalité et de la mondialisation.
Afin de comprendre l’ensemble des règles de la nationalité et leurs spécificités, le présent ouvrage offre une vision complète du droit de la nationalité. Tenant compte de la jurisprudence la plus récente, il traite et analyse tous les aspects les plus importants de la Loi sur la nationalité entrée en vigueur en 2018. Dans un objectif d’accessibilité et de clarté, une forme rédactionnelle aussi simple que possible a été choisie de manière à offrir une perspective systématique de chaque disposition.
Le Code s’adresse aux praticiens, aux étudiants ainsi qu’à celles et ceux qui se questionnent sur le droit de la nationalité et sur ses controverses. Il répond également à des questionnements pratiques actuels sur des thématiques précises et concrètes.


Minh Son Nguyen

Cesla Amarelle

Loi sur la nationalité (LN)

Das kantonale Verwaltungsrecht zeichnet sich durch eine grosse thematische Breite aus. Im vorliegenden, nun in dritter Auflage erschienenen Sammelband stellen Expertinnen und Experten aus Praxis und Wissenschaft jene Rechtsbereiche dar, die im Verwaltungsalltag auf kommunaler und kantonaler Ebene besonders bedeutsam sind: Verwaltungsorganisationsrecht, Personal- und Staatshaftungsrecht, Gemeinderecht, Polizeirecht, Informations- und Datenschutzrecht, Bau-, Planungs- und Enteignungsrecht, Umwelt- und Energierecht, Bildungsrecht, Gesundheits- und Sozialhilferecht sowie Wirtschaftsverwaltungs-, Submissions- und Finanzverwaltungsrecht. Als Lehrbuch erschliesst es angehenden Rechtsanwältinnen und Notaren die wichtigen Bereiche des kantonalen Verwaltungsrechts. Als Praxishandbuch ist es Arbeitshilfe und Nachschlagewerk für Verwaltung, Justiz und Advokatur, und zwar schweizweit, weil sich die Gesetzgebung in vielen Materien des Verwaltungsrechts immer stärker annähert.

Markus Müller

Reto Feller

Bernisches Verwaltungsrecht

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Ein Verwaltungsverfahren ist ein Verfahren, das auf den Erlass einer Verfügung gerichtet ist. Bereits vor dem Beginn des eigentlichen Verwaltungsverfahrens, aber insbesondere während der Rechtshängigkeit und auch zum Abschlusszeitpunkt, stellen sich Fragen hinsichtlich der Aufgabenteilung zwischen der Behörde und den Parteien. Die Prozessmaximen oder genauer, die Offizial- und Dispositionsmaxime einerseits und die Untersuchungs- und Verhandlungsmaxime andererseits, liefern Antworten auf diese Fragen.
Allerdings ist zuweilen nicht klar, welche Prozessmaxime im konkreten Verfahren anwendbar ist, was für Folgen diese zeitigt und ob im Generellen die Prozessmaximen beispielsweise durch das Einreichen von Gesuchen beeinflusst werden können. Akzentuiert werden diese Problemstellungen im Verfahren des Kindes- und Erwachsenenschutzes, das an der Schnittstelle zwischen öffentlichem und privatem Recht steht. So gibt es Verfahrensbestimmungen im ZGB, in kantonalen Verwaltungsrechtspflegegesetzen und subsidiär in der ZPO.
Die vorliegende Freiburger Dissertation beleuchtet diese Problemkreise sowohl unter dem Gesichtspunkt des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes als auch mit Blick auf das Verfahren im Kindes- und Erwachsenenschutz.

Martin Daniel Küng

Unter besonderer Berücksichtigung des Verfahrens im Kindes- und Erwachsenenschutz

Prozessmaximen im Verwaltungsverfahren

Weiterbildung Recht

Am 16. November 2021 findet die Luzerner Tagung zum Stockwerkeigentum das 11. aufeinanderfolgende Jahr statt. Dieses Jahr wird nebst der üblichen Besprechung neuerer Gerichtsurteile durch Jörg Schwarz die Frage behandelt, wie es möglich ist, Stockwerkeigentum mit der Wohnbaugenossenschaft bzw. mit dem kleinen Wohnungseigentum zu verbinden. Dabei werden Erfahrungen aus Luzern durch Adrian Achermann und Markus Kaufmann erläutert. Weiter untersucht Christoph Thurnherr die Belastung von Stockwerkeigentum mit dem Bauhandwerkerpfandrecht und verschiedene Fragen der Kostenverteilung im Stockwerkeigentum werden durch Cornelio Zgraggen erörtert. Lena Manz zeigt den gesetzgeberischen Handlungsbedarf bei einem Sanierungsstau auf. Schliesslich wird das kleine Wohneigentum durch David Dürr aktualisiert. 
In bewährter Weise bietet der Tagungsband somit Beiträge zu verschiedenen Themen, welche für Praktikerinnen, Juristinnen oder Liegenschaftsverwalterinnen von Relevanz sind.


Amédéo Wermelinger

Tagung vom 16. November 2021

Luzerner Tag des Stockwerkeigentums 2021

Kleine Schriften zum Recht KSR

Verhältnismässigkeit zählt zu den «grossen» Wörtern des Rechtsstaats. Als Leitprinzip in der Verfassung verankert, wird die Verhältnismässigkeit in der juristischen und politischen Debatte häufig und routiniert eingesetzt. Dabei gerät der tiefere Sinngehalt der Verhältnismässigkeitsidee bisweilen aus dem Blick. Dem möchte die vorliegende Schrift vorbeugen, indem sie «alte» Fragen neu stellt und sich mit ihnen auseinandersetzt: Was bezweckt eigentlich das Verhältnismässigkeitsprinzip? Worin liegen seine hauptsächlichen Tücken? Wie wird es durchgesetzt? Und, aufgrund der jüngsten Krisenerfahrungen neu in den Fokus gerückt: Taugt das Verhältnismässigkeitsprinzip auch in Zeiten von Krise und Not, die geprägt sind von umfassender Ungewissheit und hohem Handlungsdruck? 

Die kleine Schrift, die nunmehr in ihrer zweiten, vollständig überarbeiteten und ergänzten Auflage vorliegt, möchte all jenen, die täglich um Verhältnismässigkeit ringen, einige Denkanstösse vermitteln. 

Gedanken zu einem Zauberwürfel

Verhältnismässigkeit

Das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Bern wurde seit Inkrafttreten 1990 massgeblich geändert: Seit 2009 sind die Rechtsweggarantie und die revidierte Bundesrechtspflege umgesetzt und hat die Einheitsbeschwerde die frühere Verwaltungsbeschwerde und Gemeindebeschwerde ersetzt. Dies stellt neue Anwendungsprobleme. Der neu aufgelegte Kommentar will – getreu dem bewährten Konzept des Werks von Merkli/Aeschlimann/Herzog (1997) – auf der Grundlage der kantonalen und bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Grundzüge der bernischen Verwaltungs- und Staatsrechtspflege darstellen. Die Verfahrensgarantien der EMRK und BV finden dabei ebenso Beachtung wie parallele eidgenössische Vorschriften, namentlich des BGG, VwVG und ATSG, die teilweise ergänzend anwendbare ZPO sowie die Verfahrensregeln der Gesetze über die politischen Rechte von Kanton und Bund (PRG und BPR).
Der Apparat enthält neu ein Sachregister in Französisch.

Ruth Herzog

Michel Daum

Michael Pflüger

David Rechsteiner

Lorenz Sieber

Lucie von Büren

Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern

njus.ch

njus Agrarrecht

Das Jahrbuch zum Agrarrecht stellt die aktuellen rechtlichen Entwicklungen im Agrarbereich auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene dar. Der Band enthält einen Überblick über die Rechtsetzung und Rechtsprechung im Berichtsjahr sowie Literaturhinweise. Schwerpunkte sind diesmal das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2023, die ersten Umrisse der nächsten Agrarpolitik bis 2030 (AP30+) sowie die bundesgerichtlichen Entscheide insbesondere im Bereich Direktzahlungen, Gewässerschutz, Raumplanung, bäuerliches Bodenrecht und landwirtschaftliches Pachtrecht.

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Roland Norer

Andreas Wasserfallen

Entwicklungen 2023

Agrarrecht

Institut für Notariatsrecht und Notarielle Praxis, INR

Seit der Vorauflage wurden das Notariatsgesetz, die Notariatsverordnung und die Verordnung über die Notariatsgebühren teilweise massgeblich revidiert. Die 2. Auflage des bewährten Kommentars berücksichtigt sämtliche Anpassungen und Entwicklungen. Neu wird auch die Notariatsprüfungsverordnung kommentiert. Der Kommentar vermittelt die theoretischen Grundlagen des bernischen Notariatsrechts und bietet Hilfestellung bei praktischen Fragen.

Stephan Wolf

Kommentar zum Notariatsrecht des Kantons Bern

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

A l��heure où la densification du milieu bâti est érigée en principe et où les nouvelles constructions apparaissent à un rythme effréné, la question de la préservation des monuments et des sites construits prend toute son importance. La présente étude a pour but d’examiner si l’arsenal juridique actuel permet une protection efficace du patrimoine bâti.

Après un chapitre dédié au droit constitutionnel et à la pesée des intérêts, cette étude propose une analyse détaillée de la LPN et de la LPNMS vaudoise, en mettant en exergue leurs forces et leurs faiblesses, tout en proposant des modifications législatives. Les systèmes de protection en place dans les autres cantons romands sont ensuite examinés et comparés. Sont notamment étudiées les incidences de l’ISOS en droit cantonal. Enfin, le dernier chapitre est consacré aux mesures de protection découlant de l’aménagement du territoire.

Aurélien Wiedler

La protection du patrimoine bâti

Erschliessung von Bauland

Bibliografische Angaben

Schlagworte

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