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Kropp K: Erbgesundheitsgerichtsbarkeit
im Saarland

Erbgesundheitsgerichtsbarkeit im Saarland

Rechtliche Rahmenbedingungen, Opfer, Täter und Entschädigung

1. Die Erbgesundheitsgerichtsbarkeit Einleitung - Ideologische Hintergründe - Die Entstehung der Rassenhygiene - Der Begriff der Rasse - Der Sterilisierungsgedanke vor 1933 - Der Sterilisierungsgedanke in anderen Ländern - Die Erbgesundheit im Nationalsozialismus - Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses - Der Ausblick im Jahr 1933 - Novellierungen - Verordnungen - Nationalsozialismus an der Saar - Aktenanalyse2. Wiedergutmachung Einführung - Soforthilfemaßnahmen - Das saarländische Wiedergutmachungsgesetz - Das Bundesergänzungsgesetz zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung - Das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) - Landesentschädigungsamt des Saarlandes - Aktenanalyse - Auswertung - Umgang mit dem Sterilisationsgesetz und Wiedergutmachung in der Folgezeit3. Gesamt- und Schlussbetrachtungen

Rechtsstand: voraussichtlich 20. Mai 2027

Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 154. Ergänzungslieferung

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des saarländischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die 5. Auflage geht auf
<li>die Herabstufung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG) von einem Vollgesetz auf ein "Verweisungsgesetz", nämlich auf das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes
</li><li>neue Rechtsentwicklungen in der elektronischen Verwaltung und Justiz
</li><li>Änderungen der Verfassung des Saarlandes und
</li><li>Probleme zu finanzverfassungsrechtlichen Fragen ein.
</li>

Studienbuch

Landesrecht Saarland

The Law That Never Was

Informal Decision Making in the European Community Under the Luxembourg Compromise

Niedersächsische Gesetze 132. Ergänzungslieferung

This book gives extraordinary new insights into the legal, political and industrial strife in the UK of the early 1970s, focusing on the National Industrial Relations Court and how its independence came to be injured at a time of national crisis. Constitutional and employment lawyers, and indeed anyone interested in the history of the times, will not want to be without this deeply researched yet entertaining work. When the Heath Government came to power in 1970, it set up the National Industrial Relations Court to referee highly contentious disputes between unions and employers. Regarded with hostility by the labour movement from the start, the Court and its President, Sir John Donaldson, faced mounting suspicion, and were regularly front-page news. When Donaldson jailed five dockers in 1972 - the Pentonville Five - for defying the Court's orders, strikes erupted and the docks closed. With the country's food supplies dwindling, a state of emergency loomed. How had it come to this? Could a way through be found? This is a revelatory account of the National Industrial Relations Court's defining crisis, set in the context of a wider, and frequently startling, exposition of how Donaldson went about his role as its President. Peter Oldham KC combines decades of experience as a barrister with archival research to shine a bright new light on how and why the Court found itself doing - in Donaldson's own words - 'rather peculiar things'.

'Rather Peculiar Things'

Law and Politics at the National Industrial Relations Court 1970-75

Gesetze des Landes Berlin 83. Ergänzungslieferung

Juridicum – Bochumer Schriften zur Friedenssicherung und zum Humanitären Völkerrecht I Bochum Studies on the International Law of Peace and Armed Conflict

Die Klimakrise stellt Rechtsstaaten, internationale Institutionen und gesellschaftliche Akteure vor tiefgreifende Herausforderungen. Der Schutz natürlicher Lebensgrundlagen ist zu einer zentralen Schnittstelle von Völkerrecht, Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht geworden. Der Band dokumentiert die Beiträge der Tagung "Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen als Herausforderung an das Völkerrecht, das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht", die am 19. November 2024 am Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum stattfand. Renommierte Expert:innen aus Wissenschaft und Politik analysieren die rechtlichen, institutionellen und gesellschaftlichen Dimensionen des Klimaschutzes. Thematisch spannt der Sammelband den Bogen vom internationalen Klimaschutzrecht über föderale Steuerungsmechanismen in Deutschland bis zur Rolle besonderer Akteure wie Kirchen oder humanitärer Organisationen. Die Beiträge beleuchten aktuelle Entwicklungen im internationalen Umweltrecht, die Bedeutung gerichtlicher Klimaklagen sowie innovative Ansätze gesellschaftlicher Normbildung.

Die Klimakrise stellt Rechtsstaaten, internationale Institutionen und gesellschaftliche Akteure vor tiefgreifende Herausforderungen. Der Schutz natürlicher Lebensgrundlagen ist zu einer zentralen Schnittstelle von Völkerrecht, Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht geworden. Der Band dokumentiert die Beiträge der Tagung „Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen als Herausforderung an das Völkerrecht, das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht“, die am 19. November 2024 am Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) der Ruhr-Universität Bochum stattfand. Renommierte Expert:innen aus Wissenschaft und Politik analysieren die rechtlichen, institutionellen und gesellschaftlichen Dimensionen des Klimaschutzes. Thematisch spannt der Sammelband den Bogen vom internationalen Klimaschutzrecht über föderale Steuerungsmechanismen in Deutschland bis zur Rolle besonderer Akteure wie Kirchen oder humanitärer Organisationen. Die Beiträge beleuchten aktuelle Entwicklungen im internationalen Umweltrecht, die Bedeutung gerichtlicher Klimaklagen sowie innovative Ansätze gesellschaftlicher Normbildung.

Herausforderungen an das Völkerrecht, das Verfassungsrecht und das Verwaltungsrecht

Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen

Rechtsstand: voraussichtlich Januar 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 162. Ergänzungslieferung

Recht - schnell erfasst

Welche Rechte und Pflichten hat der einzelne Bürger, welche der Staat? Wie funktioniert unsere Gemeinschaft? Diese Grundfragen klärt das Buch und nimmt auf Auszüge des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes Bezug. In jedem Band der Reihe "Recht - schnell erfasst" werden die wichtigsten Normen im Wortlaut vorgestellt, verständlich kommentiert und mit den - für die gelungene Fallbearbeitung - notwendigen Verweisungen versehen. Wer bei der Lösung von Problemstellungen schnell auf den Punkt kommen will, ohne sich mit juristischen Theorien auseinandersetzen zu müssen, findet in diesem Buch alles, was er dafür braucht.

Verfassungsrecht - Schnell erfasst

NOMOS Schlüsseltexte

In einem theoretisch und ideengeschichtlich informierten Zugriff werden exemplarische Texte, die für das angemessene Verständnis des heutigen Strafrechts entscheidend sind, präsentiert und in ihrem Kontext wie bezüglich ihrer Relevanz für daran anschließende Diskussionen erläutert. Der Band stellt dabei auch aktuelle Debatten und Positionen vor. Transferfragen dienen der Überprüfung des Gelesenen und helfen bei der Anwendung auf ggf. vergleichbare Fallkonstellationen.

Strafrechtsgeschichte

Rechtsfolgen der politischen Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland

Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) bekam 2018 vom Bundeswissenschaftsministerium den Auftrag, die "Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" zu untersuchen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Untersuchung werden in dieser Publikation veröffentlicht. Die gesetzlichen Grundlagen für die Rehabilitierung und Entschädigung politisch Verfolgter und Benachteiligter waren insgesamt zwar ausreichend. Dagegen war die Durchführung der Gesetze mangels behördlicher Verwaltungsvorschriften und Struktur der Rehabilitierungsverfahren mangelhaft. So müssten im Bereich der Bodenreform und der Kollektivierung ca. 10 % der Verfahren wegen krasser Rechtsfehler noch einmal neu aufgerollt werden. Folge der unzureichenden Umsetzung der Rehabilitierungsgesetze ist nicht zuletzt, dass Angehörige und Nachkommen politisch Verfolgter mit dem Rechtsstaat unzufrieden sind.

Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) bekam 2018 vom Bundeswissenschaftsministerium den Auftrag, die „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland“ zu untersuchen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Untersuchung werden in dieser Publikation veröffentlicht. Die gesetzlichen Grundlagen für die Rehabilitierung und Entschädigung politisch Verfolgter und Benachteiligter waren insgesamt zwar ausreichend. Dagegen war die Durchführung der Gesetze mangels behördlicher Verwaltungsvorschriften und Struktur der Rehabilitierungsverfahren mangelhaft. So müssten im Bereich der Bodenreform und der Kollektivierung ca. 10 % der Verfahren wegen krasser Rechtsfehler noch einmal neu aufgerollt werden. Folge der unzureichenden Umsetzung der Rehabilitierungsgesetze ist nicht zuletzt, dass Angehörige und Nachkommen politisch Verfolgter mit dem Rechtsstaat unzufrieden sind.

Schlussbericht des Teilprojekts Recht im Forschungsverbund „Landschaften der Verfolgung"

Constitutional Democracy in Crisis? II offers readers forty-four new accessible essays on the nature of constitutional democracy and constitutional crises, how the democratic recission is being experienced throughout the world, the factors that are providing challenges for constitutional democracy, and the tools being fashioned to maintain constitutional democracy, including the possibility of more global governance. This volume informs readers of the present state of constitutional democracy throughout the world and provides them with a framework for maintaining and improving constitutional governance.

The health of constitutional democracy has not improved substantially since the publication of Constitutional Democracy in Crisis? I. Widespread concern exists about the decline of constitutional democracy around the world, a phenomenon often referred to as 'democratic recession', 'democratic failure' or 'democratic backsliding.' The United States is hurtling toward competitive authoritarianism if not at that destination. The United Kingdom, France, Germany, and Italy confront powerful authoritarian movements. Eastern European countries struggle to maintain fragile democracies, while democratic efforts in the Global South confront the legacy of colonialism. Several "feel-good" cases remain: New Zealand and Australia continue as robust constitutional democracies; Poland and possibly Hungary are undergoing democratic "U-turns" after an authoritarian turn; constitutional reform failures have not dampened democratic momentum in Chile; and Brazil's strong democratic culture enabled resistance to and ultimately the conviction of Jair Bolsonaro.

Struggles to establish, sustain, and restore constitutional democracy have not only persisted but accelerated over the past eight years, increasingly blurring the line between "episodic turbulence" and "structural rupture." Global developments now demand not just updated examples, but a re-examination of core assumptions, about what constitutes a constitutional crisis, how rapidly constitutional-democratic systems can be reoriented, which institutions matter most under stress, and what effective repair looks like once democratic injury is normalized. Recent events underscore the need to "pause and reflect on the constitutional project," which appears to be in crisis and perhaps outdated, "incapable of leading us effectively into the planetary epoch."

Constitutional Democracy in Crisis? II

Erbgesundheitsgerichtsbarkeit im Saarland

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