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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes
in Zivilsachen BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

Generalregister zu den Bänden 101-110

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, aufzuzeigen, wie sich die COVID-19-Pandemie sowie die dadurch bedingte „Corona-Gesetzgebung“ auf das Strafverfahren auswirken. Der Hauptfokus liegt in dieser Hinsicht auf den Regelungen des neu eingeführten § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO).Für diesen Zweck erfolgt zunächst in der gebotenen Kürze die Betrachtung allgemeiner Auswirkungen auf das Strafverfahren. Darauf folgt die schwerpunktmäßige Durchleuchtung der Auswirkungen des § 10 EGStPO auf die Hauptverhandlung, auf Haftsachen sowie auf Verjährungsfristen. Eine zentrale Rolle wird hierfür die Frage spielen, ob der Beschleunigungs- sowie Öffentlichkeitsgrundsatz als verletzt angesehen werden können. Zum besseren Verständnis werden jedoch zuvor die Ausgangssituation sowie die genauen Regelungen der Norm dargestellt. Bei der Untersuchung der Auswirkungen wird zumeist erst der wesentliche Aspekt im Allgemeinen beschrieben und sodann die Besonderheiten während der Pandemie durchleuchtet.Daraufhin folgen die Untersuchungen des Umgangs mit Inhaftierten sowie dem Vollzug von Strafbefehlen. Diese werden zwar nicht durch die Regelungen des § 10 EGStPO unmittelbar betroffen, sind jedoch ebenfalls von maßgeblicher Bedeutung für das Strafverfahren während der Corona-Krise.Das Fazit, welches zugleich eine kritische Würdigung aus Sicht des Verfassers darstellt, fasst die herauskristallisierten Haupterkenntnisse aus den vorherigen Abschnitten in kompakter Form zusammen. Der Ausblick, welcher noch offene und noch zu untersuchende weitere Probleme aufzeigt, rundet die Arbeit schließlich ab.

Das Strafverfahren während der Corona-Pandemie. Unter Einbeziehung des § 10 EGStPO

Neue Juristische Beiträge

Unterliegt illegales Vermögen dem strafrechtlichen Vermögensschutz? Die Beantwortung dieser Frage ist seit Jahren in der Strafrechtswissenschaft umstritten und führt zu einer Vielzahl an Meinungen. Stärken und Schwächen der in der Literatur vertretenen Ansichten sind bis heute Gegenstand einer andauernden wissenschaftlichen Diskussion. Dennoch fehlt es an einer umfassenden Untersuchung der höchstrichterlichen Rechtsprechungspraxis – diese Lücke soll die vorliegende Arbeit schließen. Um die Fülle der dafür untersuchten Entscheidungen systematisch darzustellen, wurden diese in verschiedene Fallgruppen eingeordnet. Die Bildung der Fallgruppen basiert nicht wie üblich auf einem phänomenologischen Ansatz, sondern auf einem konsequenten systematisch-dogmatischen Ansatz. Dies ermöglicht die Betrachtung bekannter Sachverhaltskonstellationen im neuen Licht.

Josephine Schuster

Eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Der strafrechtliche Schutz rechtlich bemakelter Vermögenspositionen

Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

&lt;p&gt;Durch das „Weltruf“-Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 11/17) ist die organinterne Ressortaufteilung wieder in den Fokus gerückt. Doch wie und in welchen Grenzen modifiziert die vorstandsinterne Ressortaufteilung die Pflichten einzelner Vorstandsmitglieder? Die Dissertation identifiziert in der Rechtsprechung ein Begründungsdefizit für organinterne Überwachungspflichten und entwickelt hierzu ein rechtsdogmatisches Lösungsmodell. Dabei liegt ein Fokus auf dem Verhältnis zwischen dem Kollegialorgan und den einzelnen Vorstandsmitgliedern. Die Dissertation widmet sich zudem praxisrelevanten Folgefragen der Pflichtenmodifikation und untersucht den legislativen Handlungsbedarf.&lt;/p&gt;

Moritz Koch

Die Gesamtverantwortung der Kollegialorgane juristischer Personen und die Haftungskonzentration durch Ressortaufteilung

Privatautonomie gilt als Kernelement des Privatrechts. Gleichwohl besteht im wissenschaftlichen Schrifttum kein Konsens über seinen Gehalt. Was bedeutet es, wenn das Grundprinzip unserer Privatrechtsordnung seinerseits auf einem unsicheren Fundament steht? Sind Brüche in der Rechtsanwendung erkennbar oder gelingt es der Rechtsprechung, den Begriff der Privatautonomie operationalisierbar zu machen? Überlässt die Rechtsprechung die großen konzeptionellen Fragen der Wissenschaft oder wirkt sie an ihrer Beantwortung mit? Sophia Schamberg zeigt, dass der BGH im Laufe seiner Rechtsprechungstätigkeit kein kohärentes oder statisches Privatautonomie-Verständnis entwickelt hat, sondern Privatautonomie als Argument kontextabhängig verwendet wird und der Gehalt des Prinzips historischen Wandlungen unterworfen ist.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1993; 2017 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches und Internationales Privatrecht der Bucerius Law School, Hamburg; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.

Sophia Schamberg

Eine Untersuchung der höchstrichterlichen Entscheidungspraxis

Privatautonomie als Argument

In der juristischen Fachwelt gilt der im Oktober 1950 gegründete Bundesgerichtshof als Nachfolgeinstitution des im Frühjahr 1945 aufgelösten Reichsgerichts. Auf dem Gebiet der Britischen Besatzungszone existierte jedoch mit dem Obersten Gerichtshof für die Britische Zone (1948-1950) zwischenzeitlich ein Gericht, das als Revisionsinstanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit funktional die gleichen Aufgaben wie das Reichsgericht übernahm und das in vielerlei Hinsicht den Grundstein für den Bundesgerichtshof legte. Martin Grieß zeichnet ein Porträt des Obersten Gerichtshofs für die Britische Zone. Dabei legt er, anders als die bisherige Forschung zu diesem Gericht, den Schwerpunkt der Betrachtung auf den Bereich des Zivilrechts. Der Autor untersucht das Gericht, seine rechtlichen Grundlagen, sein Personal und seine zivilrechtliche Rechtsprechung von dessen Gründung bis zu seiner Auflösung. Er zeigt, dass die Geschichte der höchstgerichtlichen Rechtsprechung in Deutschland nicht ohne den Obersten Gerichtshof für die Britische Zone erzählt werden kann.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Neuere Privatrechtsgeschichte, Deutsche und Rheinische Rechtsgeschichte der Universität zu Köln; Referendariat im Bezirk des Landgerichts Bonn; 2015 2. Staatsexamen.

Martin Grieß

Der Oberste Gerichtshof für die Britische Zone als Höchstgericht in Zivilsachen zwischen Tradition und Neuordnung

'Im Namen des Rechts'

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Strafsachen BGHSt

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

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