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Hürlimann-Kaup B: Einleitungsartikel des
ZGB und Personenrecht

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

Der Gesetzgeber hat das Strafverfahren geschaffen, um damit schützenswerte Interessen einer Person und der Gesellschaft zu wahren. Eine einzelne Person kann, indem sie die Behörde über eine Handlung informiert, ein solches Strafverfahren einleiten, damit über das Handeln des Staates bestimmen und massiven Einfluss auf das Leben der beschuldigten Person nehmen. Insbesondere bei einer medialen Berichterstattung über den betreffenden Fall kann dies weitreichende Folgen haben und über das Strafverfahren selbst hinausreichen.
Ziel dieser Dissertation ist es, aufzuzeigen, wie die Strafverfolgungsbehörden zu handeln haben, wenn ein Strafverfahren aus missbräuchlichen Motiven eingeleitet wird und wie die zum Teil erheblichen Konsequenzen eines missbräuchlich in Gang gesetzten Strafverfahrens zum Schutz der beschuldigten Person zu kontrollieren und zu mindern sind.

Autorin
Elena Mara Wagen

- unter besonderer Berücksichtigung der Verantwortlichkeit der Medien

Die rechtsmissbräuchliche Ingangsetzung eines Strafverfahrens

Zwischen Freigabe und Kontrolle

Datenzugangsregeln

NomosLehrbuch

&lt;p&gt;Der Allgemeine Teil des Schuldrechts zeichnet sich durch eine große Stofffülle und eine erhebliche Komplexität vor allem im prüfungswichtigen Leistungsstörungsrecht aus. In diesem „Dickicht“ ist die Kenntnis grundlegender Strukturen wichtig. Hierauf zielt das Lehrbuch. Es deckt den Allgemeinen Teil in seiner ganzen Breite ab (Entstehung, Inhalt, Störung und Erlöschen von Schuldverhältnissen, Einbeziehung Dritter, Wechsel und Mehrheit von Gläubiger und Schuldner sowie das Schadensrecht). Die 6. Auflage berücksichtigt bereits die Neuregelungen durch die Gesetze zur Umsetzung der Richtlinie über den Kauf digitaler Inhalte und zum Warenkauf.&lt;/p&gt;        &lt;p&gt;Mehr als 300 Fallbeispiele veranschaulichen das Gesagte und zeigen die Bedeutung für die Falllösung auf. Sie laden ebenso wie die Wiederholungs- und Vertiefungsfragen zum selbständigen Lernen und Durchdenken des Stoffs ein. Bei den wichtigsten Ansprüchen und Rechten ist auch der Prüfungsaufbau dargestellt.&lt;/p&gt;

Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Lernen im Dialog

Zum Werk
Mit diesem Werk gelingt der erste Einstieg in das Rechtsgebiet des BGB AT mühelos. Der Rechtsstoff wird der Leserschaft nicht in einem vortragsähnlichen Monolog, sondern in Form eines Lehrgespräches nahegebracht. Viele Fragen regen zum Mit- und Nachdenken an. Stoffgliederungsübersichten, Merksätze und Prüfschemata erleichtern die Wiederholung und damit Festigung des bisher Gelernten. Die weiterführenden Literaturhinweise ermöglichen eine zielgerichtete Vertiefung einzelner Problemfelder.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Übersichten</li><li>Dialog zwischen Autor und Leserschaft</li><li>Merksätze und Prüfschemata</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen und die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende an Universitäten und Fachhochschulen.

Zum Werk
Mit diesem Werk gelingt der erste Einstieg in das Rechtsgebiet des BGB AT mühelos. Der Rechtsstoff wird der Leserschaft nicht in einem vortragsähnlichen Monolog, sondern in Form eines Lehrgespräches nahegebracht. Viele Fragen regen zum Mit- und Nachdenken an. Stoffgliederungsübersichten, Merksätze und Prüfschemata erleichtern die Wiederholung und damit Festigung des bisher Gelernten. Die weiterführenden Literaturhinweise ermöglichen eine zielgerichtete Vertiefung einzelner Problemfelder.

Vorteile auf einen BlickÜbersichtenDialog zwischen Autor und LeserschaftMerksätze und Prüfschemata
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen und die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende an Universitäten und Fachhochschulen.

mit Einführung in das Recht

BGB AT

Beck kompakt

Zum Werk
Dieser "Crashkurs" eignet sich ausgezeichnet für die kompakte Wiederholung und die zielgerichtete Prüfungsvorbereitung. Das Buch ist aufgrund seiner fallbezogenen Ausrichtung vor allem für Anfänger gedacht, eignet sich aber auch für fortgeschrittene Studierende zur kompakten Wiederholung. Einfache Merksätze, Fälle, Übersichten, Definitionen und kurze Zusammenfassungen lassen sich leicht einprägen und geben Sicherheit für die Prüfung.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Das wichtigste BGB-Know-how als Repetitorium vor der Prüfung</li><li>Mit erprobten Merksätzen und kurzen Zusammenfassungen</li><li>Fall für Fall sicher durch die Prüfung</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von 2021 und berücksichtigt Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung.

Zielgruppe
Für Studierende und alle, die sich einen Einblick in das Privatrecht verschaffen wollen.

Dieser Crashkurs eignet sich ausgezeichnet für die kompakte Wiederholung und die zielgerichtete Prüfungsvorbereitung. Das Buch ist aufgrund seiner fallbezogenen Ausrichtung vor allem für Anfänger gedacht, eignet sich aber auch für fortgeschrittene Studierende zur kompakten Wiederholung. Einfache Merksätze, Fälle, Übersichten, Definitionen und kurze Zusammenfassungen lassen sich leicht einprägen und geben Sicherheit für die Prüfung. 

 <ul><li>Das wichtigste BGB-Know-how als Repetitorium vor der Prüfung: vom Allgemeinen Teil des BGB über das Leistungsstörungsrecht bis hin zum Besonderen Schuldrecht </li><li>Mit erprobten Merksätzen und kurzen Zusammenfassungen zum Privatrecht </li><li>Fall für Fall sicher durch die Prüfung </li></ul>

Der sichere Weg durch die Prüfung

BGB Crashkurs

Rechtsschutzbedürfnis und Treu und Glauben haben als ungeschriebene Normen des Zivilprozeßrechts eine überragende Bedeutung in Praxis und Wissenschaft erlangt. Umso mißlicher ist es, daß im Zusammenhang mit diesen Regelungen viele Fragen und Probleme ungeklärt sind. So ist nicht nur zweifelhaft, wie die Geltung dieser Vorschriften methodisch und dogmatisch begründet werden kann. Fraglich sind auch die sachlichen Grundlagen und die Zweckmäßigkeit der bisher entwickelten Dogmatik. Florian Loyal legt eine eingehende historische, rechtstheoretische, sachliche und dogmatische Analyse des bisherigen Rechtsstands vor, die in eine weitreichende Kritik und Korrektur mündet. Dabei treten auch immer wieder allgemeine Probleme des Zivilprozeßrechts in den Blickpunkt. Denn letztlich geht es beim Rechtsschutzbedürfnis und bei Treu und Glauben um nichts weniger als die grundlegende Frage nach dem richtigen Weg zur Fortbildung des geschriebenen Zivilprozeßrechts.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen; seit 2006 wissenschaftlicher Mitarbeiter und Akademischer Rat a. Z. an der Universität Tübingen; 2011 Promotion; 2017 Habilitation; 2017/2018 Lehrstuhlvertretungen in Heidelberg und Passau.

Florian Loyal

Rechtsschutzbedürfnis und Treu und Glauben

Ungeschriebene Korrekturinstrumente im Zivilprozeßrecht

'Patenttrolle' sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, während die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprüche auch 'non-practicing entities' zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er löst sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit für das geltende Recht, die unabhängig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfüttert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsökonomischen Überlegungen.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth und Wien; DFG-Graduiertenkolleg 'Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit'; 2013 LL.M. University of California, Berkeley School of Law; 2014 Attorney at Law (NY); seit 2014 Wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München; 2018 Zweites Staatsexamen.

Martin Stierle

Das nicht-praktizierte Patent

Im deutschen Recht genießt die Rückabwicklung formnichtiger Verträge Vorrang vor deren Erfüllung. Das englische Recht kennt hingegen keinen derartigen Vorrang der Rückabwicklung. Carolin Janson untersucht, wie sich diese Grundsätze bei formnichtigen Grundstückskaufverträgen, Erbvereinbarungen und Hofübergabevereinbarungen in Theorie und Praxis jeweils konkret auswirken. In rechtsvergleichender Hinsicht ordnet sie die divergierenden Ergebnisse in den Kontext dieser Rechtsordnungen ein und präsentiert unterschiedliche Erklärungsansätze. Aus der Perspektive beider Rechtsordnungen beantwortet sie auch die vielfach diskutierte Frage, ob Formvorschriften eine unnötige Begrenzung von oder eine Grundvoraussetzung für Freiheit bilden.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau; LL.M.-Studium an der New York University; Rechtsreferendariat am Landgericht Freiburg; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht, Abt. I, der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg; Richterin, Landgericht Freiburg; 2023 Promotion.

Carolin Janson

Eine vergleichende Betrachtung des deutschen und englischen Rechts

Formnichtige Verträge zwischen Rückabwicklung und Erfüllung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,0, Hochschule Wismar (Fakultät für Wirtschaftswissenschaften), Veranstaltung: Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In der freien Wirtschaft haben Beschäftigte stets die Möglichkeit, ihr Gehalt zu verhandeln, sofern dieses nicht durch Tarife begrenzt ist. Bei tarifgebundenen Arbeit- bzw. Dienstgebern gestaltet sich der Sachverhalt anders: Hier ist für jeden einsehbar, wie hoch das monatliche Einkommen sein soll. Dies ist auch bei dem Deutschen Caritasverband e.V. der Fall – das Tarifwerk der Caritas besagt, wieviel ein jeder innerhalb der Arbeitsvertragsrichtlinien zu verdienen hat.Doch was passiert, wenn ein Arbeitgeber seine Mitarbeitenden bewusst rechtsfehlerhaft in eine Tarifgruppe einstuft? Welche Möglichkeiten haben die Beschäftigten in Zusammenarbeit mit der Mitarbeitervertretung, um Ihre Ansprüche durchzusetzen? Und wie können sie ihre Ansprüche auch ohne Rechtsstreit geltend machen?Der Autor Johann Grimmer beleuchtet die Problematik des Zustimmungsverfahrens der Mitarbeitervertretungen bei Eingruppierungen von Mitarbeitenden innerhalb des Tarifwerks der Caritas. Anhand des Zustimmungsverfahrens der Mitarbeitervertretung zeigt er auf, wo die Grenzen der Mitwirkung beginnen und wo sie enden. Grimmer möchte seiner Leserschaft helfen, ein wenig Sicherheit zur Frage der Eingruppierung zu erlangen und aufzeigen, welche Möglichkeiten bestehen, den Dienstgebern bei einer falschen Eingruppierung entgegenzutreten.

Johann Grimmer

Problematik des Zustimmungsverfahrens der Mitarbeitervertretungen. Eingruppierungen von Mitarbeitenden innerhalb des Tarifwerks der Caritas

Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

&lt;p&gt;Querulant und querulatorische Strafanzeige werden oft im selben Absatz genannt, doch sie sind nicht so unzertrennlich, wie es die Terminologie suggeriert. Die Arbeit versteht sich als Versuch, den in der Kommentarliteratur viel gebrauchten Begriff der querulatorischen Strafanzeige einer Definition zuzuführen, und zeigt die Parallelen zum Problemkomplex des Rechtsmissbrauchs auf. Wiederholte Anzeigen, beleidigende Anzeigen, wahnhafte Anzeigen, Kettenanzeigen, Anzeigeserien – nicht alle Strafanzeigen, die als querulatorisch und/oder rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden, sind es tatsächlich. Und wie damit umzugehen ist, ergibt sich in vielen Fällen bereits aus dem Gesetz.&lt;/p&gt;

Annika Salzmann

Ein Beitrag zur Diskussion um Rechtsmissbrauch im Strafverfahren

Die querulatorische Strafanzeige

Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation

&lt;p&gt;Das Werk bietet eine ausführliche und vertiefte Auseinandersetzung mit den praxisrelevanten methodischen, dogmatischen und inhaltlichen Aspekten des europäischen Rechtsmissbrauchsverbots. Thematisiert werden u.a. dessen Rechtsnatur, der dogmatische Prüfungsstandort, Anwendungsvoraussetzungen sowie die Rückwirkungen für die Rechtsanwendung im Einzelfall. Abschließend steht eine systematische Untersuchung der jüngeren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum AGG-Hopping im Lichte des europäischen Missbrauchsverbots. Von hoher Praxisrelevanz ist das eigens entwickelte Fallgruppensystem, welches eine präzise Überprüfung der Unionsrechtskonformität nationalgerichtlicher Interpretationsweisen des Missbrauchsverbots erlaubt.&lt;/p&gt;

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

Bibliografische Angaben

Schlagworte

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