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Fachkatalog Recht

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Hürlimann-Kaup B: Einleitungsartikel des
ZGB und Personenrecht

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

Schriften zum Bürgerlichen Recht

Zahlreiche Informationsansprüche im Zivilrecht dienen der Durchsetzung eines Hauptanspruchs und sind zugleich eigenständige, der Verjährung unterliegende Ansprüche. Dies kann dazu führen, dass der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt - mit der Folge, dass der Hauptanspruch faktisch nicht mehr durchsetzbar ist. Umgekehrt kann der Informationsanspruch aber auch erst nach dem Hauptanspruch verjähren, sodass er ins Leere läuft, weil der vorzubereitende Hauptanspruch bereits verjährt ist. Die Arbeit untersucht systematisch, wann ein solches Auseinanderfallen der Verjährung eintritt und zu unbilligen Ergebnissen führt. Sie zeigt, dass sich billige Ergebnisse im geltenden Recht dann nicht erreichen lassen, wenn der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt und dies auf einem späteren Verjährungsbeginn des Hauptanspruchs beruht. Insoweit besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Vorgeschlagen wird eine Sonderverjährungsfrist für vorbereitende Informationsansprüche.

Verjährung vorbereitender Informationsansprüche

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Eine umfassende Analyse zu den Möglichkeiten zur Verhinderung des Abmahnmissbrauchs im Lauterkeitsrecht.

Das deutsche Lauterkeitsrecht zeichnet sich durch seine besondere Effektivität der Rechtsdurchsetzung aus. Es sieht sich jedoch auf der Kehrseite anhaltend dem Vorwurf ausgesetzt, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu begünstigen. Die Arbeit greift das Problem des Abmahnmissbrauchs auf und analysiert die Möglichkeiten, diesem wirksam entgegenzutreten, ohne den lauterkeitsrechtlichen Rechtsschutz über das erforderliche Maß hinaus zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit insbesondere auch die Auswirkungen der Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.

Eine umfassende Analyse zu den Möglichkeiten zur Verhinderung des Abmahnmissbrauchs im Lauterkeitsrecht.

Das deutsche Lauterkeitsrecht zeichnet sich durch seine besondere Effektivität der Rechtsdurchsetzung aus. Es sieht sich jedoch auf der Kehrseite anhaltend dem Vorwurf ausgesetzt, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu begünstigen. Die Arbeit greift das Problem des Abmahnmissbrauchs auf und analysiert die Möglichkeiten, diesem wirksam entgegenzutreten, ohne den lauterkeitsrechtlichen Rechtsschutz über das erforderliche Maß hinaus zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit insbesondere auch die Auswirkungen der Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Verhinderung rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen im Lauterkeitsrecht

Schriften zum Insolvenzrecht

Joost von Riegen

Rechtsunbeständigkeit verfahrenszweckwidrigen Handelns bei (drohender) Insolvenz

Die Insolvenzzweckwidrigkeit

Inhalt - Grenzen - Durchsetzung - Sanktionen

Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch im Anstellungsverhältnis

Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Fundamental rights in the classical sense are based on a principle of primacy: in the overall consideration of entitlement to and obligation under fundamental rights, the human being must always enjoy a higher degree of protection than the state. Fundamental rights never protect the state against its citizens. Simon Diethelm Meyer examines the principle of primacy underlying fundamental rights in the German 
 Basic Law
 (
 Grundgesetz
 ) from an interdisciplinary and comparative legal perspective. In doing so, he develops a conception of fundamental rights that places the human being at the center: the individual is the bearer, not the addressee, of fundamental rights, whereas the state is bound by them, not entitled to them. Both the entitlement of legal persons to fundamental rights and the horizontal effect of fundamental rights can be justified through this principle of primacy. Within the European system of fundamental rights, it is precisely the diversity of fundamental rights regimes that ensures the highest possible degree of protection for human freedom.
 

 Methodologically, the author proceeds in five steps: first, he lays the interdisciplinary foundations of the principle of primacy of fundamental rights. Second, he elaborates this principle in relation to the dogmatics of fundamental rights under the 
 Basic Law
 . The third step provides a comparative legal analysis of the various manifestations of the principle of primacy in the constitutions of other EU member states, the ECHR, and the EU Charter of Fundamental Rights. Fourth, he examines the impact of Europeanization on the German conception of fundamental rights. The fifth step focuses on the protection of freedom within the European system of fundamental rights. Simon Diethelm Meyer concludes with an appeal for greater "courage to be human" in fundamental rights doctrine.

Der Freiheitsschutz des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsverbund

Das grundrechtliche Vorrangprinzip

&lt;p&gt;Eine umfassende Analyse zu den Möglichkeiten zur Verhinderung des Abmahnmissbrauchs im Lauterkeitsrecht. Das deutsche Lauterkeitsrecht zeichnet sich durch seine besondere Effektivität der Rechtsdurchsetzung aus. Es sieht sich jedoch auf der Kehrseite anhaltend dem Vorwurf ausgesetzt, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu begünstigen. Die Arbeit greift das Problem des Abmahnmissbrauchs auf und analysiert die Möglichkeiten, diesem wirksam entgegenzutreten, ohne den lauterkeitsrechtlichen Rechtsschutz über das erforderliche Maß hinaus zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit insbesondere auch die Auswirkungen der Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.&lt;/p&gt;

Wiebke Hansen

Die Steuern der Schweiz / Teil II: Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen

Stand 1. September 2025

Die Steuern der Schweiz: Teil II EL 160

Michael Timme

Der sichere Weg durch die Prüfung

BGB Crashkurs

Zum Grundwerk
Das Loseblattwerk «Die Steuern der Schweiz» ist das grosse Standardwerk über die Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden in vier Teilen. Das Gesamtwerk besteht aus 17 Ordnern, wozu die beiden Bände «Allgemeine Übersichten» und «Bundessteuern» gehören.
Der Band «Allgemeine Übersichten» enthält nützliche Tabellen zu den folgenden Themen: Steuerfüsse der Kantone und ausgewählter Gemeinden, Abzüge, iBesteuerung der Holding-, Beteiligungs- und Domizilgesellschaften.
Der Band «Bundessteuern» zeigt wesentliche Elemente der direkten Bundessteuer, der Wehrpflichtersatzabgabe, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Mehrwertsteuer sowie einiger Spezialsteuern auf.
In den Teilen I–III werden die Steuern systematisch aufgezeigt und erläutert. Teil I widmet sich den Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen, Teil II den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen und Teil III den Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögens- und Verkehrssteuern sowie Verbrauchs- und Aufwandsteuern.
Teil IV ist eine Textausgabe der geltenden Steuergesetze des Bundes und der Kantone auf dem Gebiet der direkten Steuern. Er wird unter Mitwirkung der kantonalen Steuerverwaltungen herausgegeben. Die Sprache der Texte richtet sich nach den jeweiligen Kantonen.

Zur Ergänzungslieferung
Die jeweilige Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.

Die Steuern der Schweiz: Teil II EL 163

Abhandlungen zum deutschen und europäischen Handels- und Wirtschaftsrecht

Die Arbeit untersucht die Behandlung verschiedener gesellschaftsrechtlicher, grenzüberschreitender Vorgänge durch deutsches Kollisionsrecht auf ihre Vereinbarkeit mit allgemeinen IPR-Grundsätzen – alles unter der übergeordneten Frage, inwieweit sich ausländische Gesellschaften an inländische Normen anpassen müssen und inwieweit dem Rechts-verkehr zuzumuten ist, nach fremdem Recht konfigurierte Gesellschaften so zu akzeptieren, wie sie sind.
Die in Deutschland noch immer herrschende (Verwaltungs-) Sitztheorie verhindert bzw. sanktioniert systematisch einen Wechsel des anwendbaren Rechts (sog. Statutenwechsel) aus Angst vor Missbrauch und „ausländischen Billiggesellschaften“ ohne überzeugende Begründung. Das Gesellschaftsrecht ist der einzige Rechtsbereich, in dem mit Verwaltungssitz- und Satzungssitzverlegungen gleich zwei grenzüberschreitende Vorgänge Statutenwechsel auslösen – und keinen von ihnen kann (genauer: will) das deutsche IPR bislang überzeugend bewältigen. Dass sich die herrschende Meinung hieran ebenso wenig stört wie an der Tatsache, dass ihre aktuelle Methode noch weiteren internationalprivatrechtlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht, gab Anlass zu gründlicher Aufarbeitung. Diese Untersuchung macht deutlich, dass die unnötige Überkomplexität der deutschen Methode, die allenfalls infolge unionsrechtlicher Vorgaben zu stimmigen Ergebnissen führt, eine vollständige Neuregelung durch den Gesetzgeber erfordert.&nbsp; Ziel der Arbeit ist es, den festgefahrenen Streit zwischen zwei nur scheinbar gleichwertig nbeneinanderstehenden Anknüpfungstheorien – der Gründungs- und der Sitztheorie – zu lösen. Je weiter man die Entwicklung der gesellschaftskollisionsrechtlichen Anknüpfung nachverfolgt und die Hintergründe und jeweiligen Argumente und Narrative versteht, desto plausibler wird, dass die Verwaltungssitztheorie eine Reaktion auf die Gründungstheorie war und damit in Deutschland gerade nicht „schon immer“ galt. Wesentlich ist auch die Erkenntnis, dass der letzte, vor mittlerweile 17 Jahren unternommene Versuch einer Kodifikation des deutschen Internationalen Gesellschaftsrechts nicht hätte scheitern müssen.

Die Arbeit untersucht die Behandlung verschiedener gesellschaftsrechtlicher, grenzüberschreitender Vorgänge durch deutsches Kollisionsrecht auf ihre Vereinbarkeit mit allgemeinen IPR-Grundsätzen – alles unter der übergeordneten Frage, inwieweit sich ausländische Gesellschaften an inländische Normen anpassen müssen und inwieweit dem Rechts-verkehr zuzumuten ist, nach fremdem Recht konfigurierte Gesellschaften so zu akzeptieren, wie sie sind.

Die in Deutschland noch immer herrschende (Verwaltungs-) Sitztheorie verhindert bzw. sanktioniert systematisch einen Wechsel des anwendbaren Rechts (sog. Statutenwechsel) aus Angst vor Missbrauch und „ausländischen Billiggesellschaften“ ohne überzeugende Begründung. Das Gesellschaftsrecht ist der einzige Rechtsbereich, in dem mit Verwaltungssitz- und Satzungssitzverlegungen gleich zwei grenzüberschreitende Vorgänge Statutenwechsel auslösen – und keinen von ihnen kann (genauer: will) das deutsche IPR bislang überzeugend bewältigen. Dass sich die herrschende Meinung hieran ebenso wenig stört wie an der Tatsache, dass ihre aktuelle Methode noch weiteren internationalprivatrechtlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht, gab Anlass zu gründlicher Aufarbeitung. Diese Untersuchung macht deutlich, dass die unnötige Überkomplexität der deutschen Methode, die allenfalls infolge unionsrechtlicher Vorgaben zu stimmigen Ergebnissen führt, eine vollständige Neuregelung durch den Gesetzgeber erfordert. 

Ziel der Arbeit ist es, den festgefahrenen Streit zwischen zwei nur scheinbar gleichwertig nebeneinanderstehenden Anknüpfungstheorien – der Gründungs- und der Sitztheorie – zu lösen. Je weiter man die Entwicklung der gesellschaftskollisionsrechtlichen Anknüpfung nachverfolgt und die Hintergründe und jeweiligen Argumente und Narrative versteht, desto plausibler wird, dass die Verwaltungssitztheorie eine Reaktion auf die Gründungstheorie war und damit in Deutschland gerade nicht „schon immer“ galt. Wesentlich ist auch die Erkenntnis, dass der letzte, vor mittlerweile 17 Jahren unternommene Versuch einer Kodifikation des deutschen Internationalen Gesellschaftsrechts nicht hätte scheitern müssen.

Juristische Personen zwischen Anerkennung und Anpassung

Integration im Internationalen Gesellschaftsrecht (AHW 266)

Academia Iuris

Aus dem Inhalt
 
Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 
Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 
Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Dem Leser wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
Der Autor
 
Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.Hier können Sie ihren Volltext eintragen.

Zum Werk 
 Das Werk erläutert den Allgemeinen Teil des Schuldrechts in klarer und präziser Sprache. Zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung verdeutlichen, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können.
 
 Im Anhang finden sich außerdem sechs ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>klare, gut strukturierte Darstellung</li><li>anschauliche Beispiele</li><li>Aufbauschemata</li></ul> Zur Neuauflage 
 Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
 Zielgruppe 
 Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, AG-Leitung.

Schuldrecht Allgemeiner Teil. Schuldrecht AT

Aus dem Inhalt
 
Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 
Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 
Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Der Leserschaft wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
 
Der Autor
 
Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Aus dem Inhalt
 

 Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Der Leserschaft wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
 Der Autor
 

 Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

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