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Catalogue complet

Hürlimann-Kaup B: Einleitungsartikel des
ZGB und Personenrecht

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

&lt;p&gt;Querulant und querulatorische Strafanzeige werden oft im selben Absatz genannt, doch sie sind nicht so unzertrennlich, wie es die Terminologie suggeriert. Die Arbeit versteht sich als Versuch, den in der Kommentarliteratur viel gebrauchten Begriff der querulatorischen Strafanzeige einer Definition zuzuführen, und zeigt die Parallelen zum Problemkomplex des Rechtsmissbrauchs auf. Wiederholte Anzeigen, beleidigende Anzeigen, wahnhafte Anzeigen, Kettenanzeigen, Anzeigeserien – nicht alle Strafanzeigen, die als querulatorisch und/oder rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden, sind es tatsächlich. Und wie damit umzugehen ist, ergibt sich in vielen Fällen bereits aus dem Gesetz.&lt;/p&gt;

Annika Salzmann

Ein Beitrag zur Diskussion um Rechtsmissbrauch im Strafverfahren

Die querulatorische Strafanzeige

Beck kompakt

Dieser ?Crashkurs? eignet sich ausgezeichnet für die kompakte Wiederholung und die zielgerichtete Prüfungsvorbereitung. Das Buch ist aufgrund seiner fallbezogenen Ausrichtung vor allem für Anfänger gedacht, eignet sich aber auch für fortgeschrittene Studierende zur kompakten Wiederholung. Einfache Merksätze, Fälle, Übersichten, Definitionen und kurze Zusammenfassungen lassen sich leicht einprägen und geben Sicherheit für die Prüfung.

<ul>
 <li>Das wichtigste BGB-Know-how als Repetitorium vor der Prüfung: vom Allgemeinen Teil des BGB über das Leistungsstörungsrecht bis hin zum Besonderen Schuldrecht</li>
 <li>Mit erprobten Merksätzen und kurzen Zusammenfassungen zum Privatrecht</li>
 <li>Fall für Fall sicher durch die Prüfung</li>
</ul>

Dieser Crashkurs eignet sich ausgezeichnet für die kompakte Wiederholung und die zielgerichtete Prüfungsvorbereitung. Das Buch ist aufgrund seiner fallbezogenen Ausrichtung vor allem für Anfänger gedacht, eignet sich aber auch für fortgeschrittene Studierende zur kompakten Wiederholung. Einfache Merksätze, Fälle, Übersichten, Definitionen und kurze Zusammenfassungen lassen sich leicht einprägen und geben Sicherheit für die Prüfung.<ul><li>Das wichtigste BGB-Know-how als Repetitorium vor der Prüfung: vom Allgemeinen Teil des BGB über das Leistungsstörungsrecht bis hin zum Besonderen Schuldrecht</li><li>Mit erprobten Merksätzen und kurzen Zusammenfassungen zum Privatrecht</li><li>Fall für Fall sicher durch die Prüfung</li></ul>

Der sichere Weg durch die Prüfung

BGB Crashkurs

Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Fundamental rights in the classical sense are based on a principle of primacy: in the overall consideration of entitlement to and obligation under fundamental rights, the human being must always enjoy a higher degree of protection than the state. Fundamental rights never protect the state against its citizens. Simon Diethelm Meyer examines the principle of primacy underlying fundamental rights in the German 
 Basic Law
 (
 Grundgesetz
 ) from an interdisciplinary and comparative legal perspective. In doing so, he develops a conception of fundamental rights that places the human being at the center: the individual is the bearer, not the addressee, of fundamental rights, whereas the state is bound by them, not entitled to them. Both the entitlement of legal persons to fundamental rights and the horizontal effect of fundamental rights can be justified through this principle of primacy. Within the European system of fundamental rights, it is precisely the diversity of fundamental rights regimes that ensures the highest possible degree of protection for human freedom.
 

 Methodologically, the author proceeds in five steps: first, he lays the interdisciplinary foundations of the principle of primacy of fundamental rights. Second, he elaborates this principle in relation to the dogmatics of fundamental rights under the 
 Basic Law
 . The third step provides a comparative legal analysis of the various manifestations of the principle of primacy in the constitutions of other EU member states, the ECHR, and the EU Charter of Fundamental Rights. Fourth, he examines the impact of Europeanization on the German conception of fundamental rights. The fifth step focuses on the protection of freedom within the European system of fundamental rights. Simon Diethelm Meyer concludes with an appeal for greater "courage to be human" in fundamental rights doctrine.

Der Freiheitsschutz des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsverbund

Das grundrechtliche Vorrangprinzip

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

&lt;p&gt;Eine umfassende Analyse zu den Möglichkeiten zur Verhinderung des Abmahnmissbrauchs im Lauterkeitsrecht. Das deutsche Lauterkeitsrecht zeichnet sich durch seine besondere Effektivität der Rechtsdurchsetzung aus. Es sieht sich jedoch auf der Kehrseite anhaltend dem Vorwurf ausgesetzt, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu begünstigen. Die Arbeit greift das Problem des Abmahnmissbrauchs auf und analysiert die Möglichkeiten, diesem wirksam entgegenzutreten, ohne den lauterkeitsrechtlichen Rechtsschutz über das erforderliche Maß hinaus zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit insbesondere auch die Auswirkungen der Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.&lt;/p&gt;

Wiebke Hansen

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs

Verhinderung rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen im Lauterkeitsrecht

Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Durch das "Weltruf"-Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 11/17) ist die organinterne Ressortaufteilung wieder in den Fokus gerückt. Doch wie und in welchen Grenzen modifiziert die vorstandsinterne Ressortaufteilung die Pflichten einzelner Vorstandsmitglieder? Die Dissertation identifiziert in der Rechtsprechung ein Begründungsdefizit für organinterne Überwachungspflichten und entwickelt hierzu ein rechtsdogmatisches Lösungsmodell. Dabei liegt ein Fokus auf dem Verhältnis zwischen dem Kollegialorgan und den einzelnen Vorstandsmitgliedern. Die Dissertation widmet sich zudem praxisrelevanten Folgefragen der Pflichtenmodifikation und untersucht den legislativen Handlungsbedarf.

Durch das „Weltruf“-Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 11/17) ist die organinterne Ressortaufteilung wieder in den Fokus gerückt. Doch wie und in welchen Grenzen modifiziert die vorstandsinterne Ressortaufteilung die Pflichten einzelner Vorstandsmitglieder? Die Dissertation identifiziert in der Rechtsprechung ein Begründungsdefizit für organinterne Überwachungspflichten und entwickelt hierzu ein rechtsdogmatisches Lösungsmodell. Dabei liegt ein Fokus auf dem Verhältnis zwischen dem Kollegialorgan und den einzelnen Vorstandsmitgliedern. Die Dissertation widmet sich zudem praxisrelevanten Folgefragen der Pflichtenmodifikation und untersucht den legislativen Handlungsbedarf.

Die Gesamtverantwortung der Kollegialorgane juristischer Personen und die Haftungskonzentration durch Ressortaufteilung

Schriften zum Insolvenzrecht

Das Werk bietet erstmals eine umfassende Aufarbeitung der Insolvenzzweckwidrigkeit in monographischer Form. Es stellt einen differenzierten Maßstab der Insolvenzzweckwidrigkeit vor, der es erlaubt, zuverlässige Aussagen über das Vorliegen der Nichtigkeit einer Rechtshandlung zu treffen. Nach der Untersuchung der Legitimität der Insolvenzzweckwidrigkeit beschäftigt sich der Verfasser mit der dogmatischen Grundlage und erarbeitet einen differenzierten Maßstab für sämtliche Verfahrenssituationen und -arten im Insolvenzumfeld. Erstmals wird auch die internationale Dimension der Insolvenzzweckwidrigkeit erschlossen. Damit richtet sich das Werk nicht bloß an den wissenschaftlichen Diskurs, sondern soll auch Beiträge zur Insolvenzpraxis leisten.

Rechtsunbeständigkeit verfahrenszweckwidrigen Handelns bei (drohender) Insolvenz

Die Insolvenzzweckwidrigkeit

Müller C. F. Schwerpunkte

Dieser Band behandelt den gesamten Allgemeinen Teil des BGB und enthält daneben ein ausführliches Kapitel zur Methode der Fallbearbeitung. Ein besonderes Augenmerk gilt den Bezügen des AT zu den anderen Teilen des BGB und zum Wirtschaftsrecht. Alle Kapitel gehen jeweils von einem klausurähnlichen Fall aus, erläutern die dogmatischen Zusammenhänge und kehren schließlich zur Falllösung zurück. Zusammenfassende Kapitel zu den Kernbereichen des Personenrechts und zur Rechtsgeschäftslehre dienen der Wiederholung und Selbstkontrolle. Durch die Verknüpfung des Allgemeinen Teils mit den anderen Teilen des Zivilrechts besteht auch die Möglichkeit einer raschen, auf das Wesentliche beschränkten Prüfungsvorbereitung für Fortgeschrittene. Für die Neuauflage wurden aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet.

BGB-Allgemeiner Teil

Eine umfassende Analyse zu den Möglichkeiten zur Verhinderung des Abmahnmissbrauchs im Lauterkeitsrecht.

Das deutsche Lauterkeitsrecht zeichnet sich durch seine besondere Effektivität der Rechtsdurchsetzung aus. Es sieht sich jedoch auf der Kehrseite anhaltend dem Vorwurf ausgesetzt, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu begünstigen. Die Arbeit greift das Problem des Abmahnmissbrauchs auf und analysiert die Möglichkeiten, diesem wirksam entgegenzutreten, ohne den lauterkeitsrechtlichen Rechtsschutz über das erforderliche Maß hinaus zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit insbesondere auch die Auswirkungen der Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.

Eine umfassende Analyse zu den Möglichkeiten zur Verhinderung des Abmahnmissbrauchs im Lauterkeitsrecht.

Das deutsche Lauterkeitsrecht zeichnet sich durch seine besondere Effektivität der Rechtsdurchsetzung aus. Es sieht sich jedoch auf der Kehrseite anhaltend dem Vorwurf ausgesetzt, rechtsmissbräuchliche Abmahnungen zu begünstigen. Die Arbeit greift das Problem des Abmahnmissbrauchs auf und analysiert die Möglichkeiten, diesem wirksam entgegenzutreten, ohne den lauterkeitsrechtlichen Rechtsschutz über das erforderliche Maß hinaus zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund analysiert die Arbeit insbesondere auch die Auswirkungen der Regelungen des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs.

Die Steuern der Schweiz / Teil II: Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen

Zum Grundwerk:
Das Loseblattwerk «Die Steuern der Schweiz» ist das grosse Standardwerk über die Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden in vier Teilen. Das Gesamtwerk besteht aus 17 Ordnern, wozu die beiden Bände «Allgemeine Übersichten» und «Bundessteuern» gehören. Der Band «Allgemeine Übersichten» enthält nützliche Tabellen zu den folgenden Themen: Steuerfüsse der Kantone und ausgewählter Gemeinden, Abzüge, Besteuerung der Holding-, Beteiligungs- und Domizilgesellschaften. Der Band «Bundessteuern» zeigt wesentliche Elemente der direkten Bundessteuer, der Wehrpflichtersatzabgabe, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Mehrwertsteuer sowie einiger Spezialsteuern auf. In den Teilen I–III werden die Steuern systematisch aufgezeigt und erläutert. Teil I widmet sich den Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen, Teil II den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen und Teil III den Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögens- und Verkehrssteuern sowie Verbrauchs- und Aufwandsteuern. Teil IV ist eine Textausgabe der geltenden Steuergesetze des Bundes und der Kantone auf dem Gebiet der direkten Steuern. Er wird unter Mitwirkung der kantonalen Steuerverwaltungen herausgegeben. Die Sprache der Texte richtet sich nach den jeweiligen Kantonen.

Zur Ergänzungslieferung:
Die jeweilige Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.

Stand 1. April 2026

Die Steuern der Schweiz: Teil II EL 162

Querulant und querulatorische Strafanzeige werden oft im selben Absatz genannt, doch sie sind nicht so unzertrennlich, wie es die Terminologie suggeriert. Die Arbeit versteht sich als Versuch, den in der Kommentarliteratur viel gebrauchten Begriff der querulatorischen Strafanzeige einer Definition zuzuführen, und zeigt die Parallelen zum Problemkomplex des Rechtsmissbrauchs auf. Wiederholte Anzeigen, beleidigende Anzeigen, wahnhafte Anzeigen, Kettenanzeigen, Anzeigeserien – nicht alle Strafanzeigen, die als querulatorisch und/oder rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden, sind es tatsächlich. Und wie damit umzugehen ist, ergibt sich in vielen Fällen bereits aus dem Gesetz.

Academia Iuris

Aus dem Inhalt
 
Das wichtigste Anliegen des Werkes besteht darin, den Studierenden die Systematik des Leistungsstörungsrechts klar und prägnant zu vermitteln. In Anbetracht der wachsenden Fülle des Stoffes bietet ein systematischer Ansatz die beste Grundlage, um sich in der Klausur oder Hausarbeit auch mit komplizierten Einzelfragen und unbekannten Problemen auseinanderzusetzen.
 
Die Besonderheiten der Verbraucherverträge werden im siebten Teil des Werkes im Zusammenhang dargestellt. Damit wird der wachsenden Bedeutung des Verbrauchervertragsrechts in Lehre und Praxis Rechnung getragen. In diesem Rahmen werden auch die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) behandelt.
 
Zahlreiche Beispiele, die überwiegend der aktuellen Rechtsprechung entnommen worden sind, begleiten die Darstellung. Dem Leser wird damit verdeutlicht, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich zudem sieben ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 
Der Autor
 
Prof. Dr. Dirk Looschelders ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung sowie Privatversicherungsrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.Hier können Sie ihren Volltext eintragen.

Zum Werk 
 Das Werk erläutert den Allgemeinen Teil des Schuldrechts in klarer und präziser Sprache. Zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung verdeutlichen, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können.
 
 Im Anhang finden sich außerdem sechs ausführlichere Fälle mit Lösungen.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>klare, gut strukturierte Darstellung</li><li>anschauliche Beispiele</li><li>Aufbauschemata</li></ul> Zur Neuauflage 
 Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
 Zielgruppe 
 Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, AG-Leitung.

Schuldrecht Allgemeiner Teil. Schuldrecht AT

Schriften zum Unternehmens- und Kapitalmarktrecht

When a natural person engages in insider dealing or commits market manipulation, they can be held liable for it. But what applies in this regard to legal persons? The Market Abuse Regulation (MAR), which sets out the prohibitions on market abuse in Articles 14 and 15 MAR, contains no explicit statement on this matter. Carl Alexander Strobel first demonstrates that, in principle, the applicable legal framework is not national law but exclusively Union law. In this respect, the MAR contains a legal gap. This gap may be filled by the CJEU through judicial development of the law. The aim of such judicial development must be a framework that achieves the best possible balance between the effectiveness of the prohibitions and the protected interests of legal persons. Accordingly, violations of the market abuse prohibitions are attributable to a legal person when the acting natural person is subject to the legal person's organisational authority and the violation occurs "on its behalf ". There are also strong arguments that liability should be excluded where the legal person has implemented adequate preventive measures. These conditions generally apply whenever the question arises whether a legal person has violated Articles 14 et seq. MAR. The exception concerns the imposition of administrative fines on legal persons, for which national law must be applied in compliance with the requirements of Directive 2014/57/EU (CRIM-MAD).

Die Verantwortlichkeit juristischer Personen für Marktmissbrauch

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

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