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Hürlimann-Kaup B: Einleitungsartikel des
ZGB und Personenrecht

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

Müller C. F. Schwerpunkte

BGB-Allgemeiner Teil

Schriften zum Unternehmens- und Kapitalmarktrecht

When a natural person engages in insider dealing or commits market manipulation, they can be held liable for it. But what applies in this regard to legal persons? The Market Abuse Regulation (MAR), which sets out the prohibitions on market abuse in Articles 14 and 15 MAR, contains no explicit statement on this matter. Carl Alexander Strobel first demonstrates that, in principle, the applicable legal framework is not national law but exclusively Union law. In this respect, the MAR contains a legal gap. This gap may be filled by the CJEU through judicial development of the law. The aim of such judicial development must be a framework that achieves the best possible balance between the effectiveness of the prohibitions and the protected interests of legal persons. Accordingly, violations of the market abuse prohibitions are attributable to a legal person when the acting natural person is subject to the legal person's organisational authority and the violation occurs "on its behalf ". There are also strong arguments that liability should be excluded where the legal person has implemented adequate preventive measures. These conditions generally apply whenever the question arises whether a legal person has violated Articles 14 et seq. MAR. The exception concerns the imposition of administrative fines on legal persons, for which national law must be applied in compliance with the requirements of Directive 2014/57/EU (CRIM-MAD).

Die Verantwortlichkeit juristischer Personen für Marktmissbrauch

Die Steuern der Schweiz / Teil II: Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen

Zum Grundwerk:
Das Loseblattwerk «Die Steuern der Schweiz» ist das grosse Standardwerk über die Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden in vier Teilen. Das Gesamtwerk besteht aus 17 Ordnern, wozu die beiden Bände «Allgemeine Übersichten» und «Bundessteuern» gehören. Der Band «Allgemeine Übersichten» enthält nützliche Tabellen zu den folgenden Themen: Steuerfüsse der Kantone und ausgewählter Gemeinden, Abzüge, Besteuerung der Holding-, Beteiligungs- und Domizilgesellschaften. Der Band «Bundessteuern» zeigt wesentliche Elemente der direkten Bundessteuer, der Wehrpflichtersatzabgabe, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Mehrwertsteuer sowie einiger Spezialsteuern auf. In den Teilen I–III werden die Steuern systematisch aufgezeigt und erläutert. Teil I widmet sich den Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen, Teil II den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen und Teil III den Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögens- und Verkehrssteuern sowie Verbrauchs- und Aufwandsteuern. Teil IV ist eine Textausgabe der geltenden Steuergesetze des Bundes und der Kantone auf dem Gebiet der direkten Steuern. Er wird unter Mitwirkung der kantonalen Steuerverwaltungen herausgegeben. Die Sprache der Texte richtet sich nach den jeweiligen Kantonen.

Zur Ergänzungslieferung:
Die jeweilige Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.

Stand 1. April 2026

Die Steuern der Schweiz: Teil II EL 162

Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

Querulant und querulatorische Strafanzeige werden oft im selben Absatz genannt, doch sie sind nicht so unzertrennlich, wie es die Terminologie suggeriert. Die Arbeit versteht sich als Versuch, den in der Kommentarliteratur viel gebrauchten Begriff der querulatorischen Strafanzeige einer Definition zuzuführen, und zeigt die Parallelen zum Problemkomplex des Rechtsmissbrauchs auf. Wiederholte Anzeigen, beleidigende Anzeigen, wahnhafte Anzeigen, Kettenanzeigen, Anzeigeserien – nicht alle Strafanzeigen, die als querulatorisch und/oder rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden, sind es tatsächlich. Und wie damit umzugehen ist, ergibt sich in vielen Fällen bereits aus dem Gesetz.

Ein Beitrag zur Diskussion um Rechtsmissbrauch im Strafverfahren

Die querulatorische Strafanzeige

Abhandlungen zum deutschen und europäischen Handels- und Wirtschaftsrecht

Die Arbeit untersucht die Behandlung verschiedener gesellschaftsrechtlicher, grenzüberschreitender Vorgänge durch deutsches Kollisionsrecht auf ihre Vereinbarkeit mit allgemeinen IPR-Grundsätzen - alles unter der übergeordneten Frage, inwieweit sich ausländische Gesellschaften an inländische Normen anpassen müssen und inwieweit dem Rechts-verkehr zuzumuten ist, nach fremdem Recht konfigurierte Gesellschaften so zu akzeptieren, wie sie sind.

Die in Deutschland noch immer herrschende (Verwaltungs-) Sitztheorie verhindert bzw. sanktioniert systematisch einen Wechsel des anwendbaren Rechts (sog. Statutenwechsel) aus Angst vor Missbrauch und "ausländischen Billiggesellschaften" ohne überzeugende Begründung. Das Gesellschaftsrecht ist der einzige Rechtsbereich, in dem mit Verwaltungssitz- und Satzungssitzverlegungen gleich zwei grenzüberschreitende Vorgänge Statutenwechsel auslösen - und keinen von ihnen kann (genauer: will) das deutsche IPR bislang überzeugend bewältigen. Dass sich die herrschende Meinung hieran ebenso wenig stört wie an der Tatsache, dass ihre aktuelle Methode noch weiteren internationalprivatrechtlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht, gab Anlass zu gründlicher Aufarbeitung. Diese Untersuchung macht deutlich, dass die unnötige Überkomplexität der deutschen Methode, die allenfalls infolge unionsrechtlicher Vorgaben zu stimmigen Ergebnissen führt, eine vollständige Neuregelung durch den Gesetzgeber erfordert. 

Ziel der Arbeit ist es, den festgefahrenen Streit zwischen zwei nur scheinbar gleichwertig nebeneinanderstehenden Anknüpfungstheorien - der Gründungs- und der Sitztheorie - zu lösen. Je weiter man die Entwicklung der gesellschaftskollisionsrechtlichen Anknüpfung nachverfolgt und die Hintergründe und jeweiligen Argumente und Narrative versteht, desto plausibler wird, dass die Verwaltungssitztheorie eine Reaktion auf die Gründungstheorie war und damit in Deutschland gerade nicht "schon immer" galt. Wesentlich ist auch die Erkenntnis, dass der letzte, vor mittlerweile 17 Jahren unternommene Versuch einer Kodifikation des deutschen Internationalen Gesellschaftsrechts nicht hätte scheitern müssen.

Die Arbeit untersucht die Behandlung verschiedener gesellschaftsrechtlicher, grenzüberschreitender Vorgänge durch deutsches Kollisionsrecht auf ihre Vereinbarkeit mit allgemeinen IPR-Grundsätzen – alles unter der übergeordneten Frage, inwieweit sich ausländische Gesellschaften an inländische Normen anpassen müssen und inwieweit dem Rechts-verkehr zuzumuten ist, nach fremdem Recht konfigurierte Gesellschaften so zu akzeptieren, wie sie sind.

Die in Deutschland noch immer herrschende (Verwaltungs-) Sitztheorie verhindert bzw. sanktioniert systematisch einen Wechsel des anwendbaren Rechts (sog. Statutenwechsel) aus Angst vor Missbrauch und „ausländischen Billiggesellschaften“ ohne überzeugende Begründung. Das Gesellschaftsrecht ist der einzige Rechtsbereich, in dem mit Verwaltungssitz- und Satzungssitzverlegungen gleich zwei grenzüberschreitende Vorgänge Statutenwechsel auslösen – und keinen von ihnen kann (genauer: will) das deutsche IPR bislang überzeugend bewältigen. Dass sich die herrschende Meinung hieran ebenso wenig stört wie an der Tatsache, dass ihre aktuelle Methode noch weiteren internationalprivatrechtlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen widerspricht, gab Anlass zu gründlicher Aufarbeitung. Diese Untersuchung macht deutlich, dass die unnötige Überkomplexität der deutschen Methode, die allenfalls infolge unionsrechtlicher Vorgaben zu stimmigen Ergebnissen führt, eine vollständige Neuregelung durch den Gesetzgeber erfordert. 

Ziel der Arbeit ist es, den festgefahrenen Streit zwischen zwei nur scheinbar gleichwertig nebeneinanderstehenden Anknüpfungstheorien – der Gründungs- und der Sitztheorie – zu lösen. Je weiter man die Entwicklung der gesellschaftskollisionsrechtlichen Anknüpfung nachverfolgt und die Hintergründe und jeweiligen Argumente und Narrative versteht, desto plausibler wird, dass die Verwaltungssitztheorie eine Reaktion auf die Gründungstheorie war und damit in Deutschland gerade nicht „schon immer“ galt. Wesentlich ist auch die Erkenntnis, dass der letzte, vor mittlerweile 17 Jahren unternommene Versuch einer Kodifikation des deutschen Internationalen Gesellschaftsrechts nicht hätte scheitern müssen.

Juristische Personen zwischen Anerkennung und Anpassung

Integration im Internationalen Gesellschaftsrecht (AHW 266)

Allgemeiner Teil

Völkerrecht

Beck kompakt

Dieser ?Crashkurs? eignet sich ausgezeichnet für die kompakte Wiederholung und die zielgerichtete Prüfungsvorbereitung. Das Buch ist aufgrund seiner fallbezogenen Ausrichtung vor allem für Anfänger gedacht, eignet sich aber auch für fortgeschrittene Studierende zur kompakten Wiederholung. Einfache Merksätze, Fälle, Übersichten, Definitionen und kurze Zusammenfassungen lassen sich leicht einprägen und geben Sicherheit für die Prüfung.

<ul>
 <li>Das wichtigste BGB-Know-how als Repetitorium vor der Prüfung: vom Allgemeinen Teil des BGB über das Leistungsstörungsrecht bis hin zum Besonderen Schuldrecht</li>
 <li>Mit erprobten Merksätzen und kurzen Zusammenfassungen zum Privatrecht</li>
 <li>Fall für Fall sicher durch die Prüfung</li>
</ul>

Dieser Crashkurs eignet sich ausgezeichnet für die kompakte Wiederholung und die zielgerichtete Prüfungsvorbereitung. Das Buch ist aufgrund seiner fallbezogenen Ausrichtung vor allem für Anfänger gedacht, eignet sich aber auch für fortgeschrittene Studierende zur kompakten Wiederholung. Einfache Merksätze, Fälle, Übersichten, Definitionen und kurze Zusammenfassungen lassen sich leicht einprägen und geben Sicherheit für die Prüfung.<ul><li>Das wichtigste BGB-Know-how als Repetitorium vor der Prüfung: vom Allgemeinen Teil des BGB über das Leistungsstörungsrecht bis hin zum Besonderen Schuldrecht</li><li>Mit erprobten Merksätzen und kurzen Zusammenfassungen zum Privatrecht</li><li>Fall für Fall sicher durch die Prüfung</li></ul>

Der sichere Weg durch die Prüfung

BGB Crashkurs

Zum Grundwerk
Das Loseblattwerk «Die Steuern der Schweiz» ist das grosse Standardwerk über die Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden in vier Teilen. Das Gesamtwerk besteht aus 17 Ordnern, wozu die beiden Bände «Allgemeine Übersichten» und «Bundessteuern» gehören.
Der Band «Allgemeine Übersichten» enthält nützliche Tabellen zu den folgenden Themen: Steuerfüsse der Kantone und ausgewählter Gemeinden, Abzüge, iBesteuerung der Holding-, Beteiligungs- und Domizilgesellschaften.
Der Band «Bundessteuern» zeigt wesentliche Elemente der direkten Bundessteuer, der Wehrpflichtersatzabgabe, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Mehrwertsteuer sowie einiger Spezialsteuern auf.
In den Teilen I–III werden die Steuern systematisch aufgezeigt und erläutert. Teil I widmet sich den Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen, Teil II den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen und Teil III den Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögens- und Verkehrssteuern sowie Verbrauchs- und Aufwandsteuern.
Teil IV ist eine Textausgabe der geltenden Steuergesetze des Bundes und der Kantone auf dem Gebiet der direkten Steuern. Er wird unter Mitwirkung der kantonalen Steuerverwaltungen herausgegeben. Die Sprache der Texte richtet sich nach den jeweiligen Kantonen.

Zur Ergänzungslieferung
Die jeweilige Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.

Stand 01. Januar 2023

Die Steuern der Schweiz: Teil II EL 152

Zum Grundwerk
Das Loseblattwerk «Die Steuern der Schweiz» ist das grosse Standardwerk über die Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden in vier Teilen. Das Gesamtwerk besteht aus 17 Ordnern, wozu die beiden Bände «Allgemeine Übersichten» und «Bundessteuern» gehören.
Der Band «Allgemeine Übersichten» enthält nützliche Tabellen zu den folgenden Themen: Steuerfüsse der Kantone und ausgewählter Gemeinden, Abzüge, Besteuerung der Holding-, Beteiligungs- und Domizilgesellschaften.
Der Band «Bundessteuern» zeigt wesentliche Elemente der direkten Bundessteuer, der Wehrpflichtersatzabgabe, der Stempelabgaben, der Verrechnungssteuer, der Mehrwertsteuer sowie einiger Spezialsteuern auf.
In den Teilen I–III werden die Steuern systematisch aufgezeigt und erläutert. Teil I widmet sich den Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen, Teil II den Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen und Teil III den Erbschafts- und Schenkungssteuern, Vermögens- und Verkehrssteuern sowie Verbrauchs- und Aufwandsteuern.
Teil IV ist eine Textausgabe der geltenden Steuergesetze des Bundes und der Kantone auf dem Gebiet der direkten Steuern. Er wird unter Mitwirkung der kantonalen Steuerverwaltungen herausgegeben. Die Sprache der Texte richtet sich nach den jeweiligen Kantonen.

Zur Ergänzungslieferung
Die jeweilige Ergänzungslieferung bringt die Sammlung auf den aktuellen Rechtsstand.

Stand 1.1.2026

Die Steuern der Schweiz: Teil II EL 161

Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Durch das "Weltruf"-Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 11/17) ist die organinterne Ressortaufteilung wieder in den Fokus gerückt. Doch wie und in welchen Grenzen modifiziert die vorstandsinterne Ressortaufteilung die Pflichten einzelner Vorstandsmitglieder? Die Dissertation identifiziert in der Rechtsprechung ein Begründungsdefizit für organinterne Überwachungspflichten und entwickelt hierzu ein rechtsdogmatisches Lösungsmodell. Dabei liegt ein Fokus auf dem Verhältnis zwischen dem Kollegialorgan und den einzelnen Vorstandsmitgliedern. Die Dissertation widmet sich zudem praxisrelevanten Folgefragen der Pflichtenmodifikation und untersucht den legislativen Handlungsbedarf.

Durch das „Weltruf“-Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 11/17) ist die organinterne Ressortaufteilung wieder in den Fokus gerückt. Doch wie und in welchen Grenzen modifiziert die vorstandsinterne Ressortaufteilung die Pflichten einzelner Vorstandsmitglieder? Die Dissertation identifiziert in der Rechtsprechung ein Begründungsdefizit für organinterne Überwachungspflichten und entwickelt hierzu ein rechtsdogmatisches Lösungsmodell. Dabei liegt ein Fokus auf dem Verhältnis zwischen dem Kollegialorgan und den einzelnen Vorstandsmitgliedern. Die Dissertation widmet sich zudem praxisrelevanten Folgefragen der Pflichtenmodifikation und untersucht den legislativen Handlungsbedarf.

Die Gesamtverantwortung der Kollegialorgane juristischer Personen und die Haftungskonzentration durch Ressortaufteilung

und ihre Auswirkungen auf den Beschuldigten

Die Reformen des Beweisantragsrechts aus § 244 StPO durch das "Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens" (2017) und das "Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens" (2019)

Academia Iuris

Zum Werk Das Werk erläutert den Allgemeinen Teil des Schuldrechts in klarer und präziser Sprache. Zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung verdeutlichen, in welcher Form die erörterten Probleme bei der Fallbearbeitung relevant werden können. Im Anhang finden sich außerdem sechs ausführlichere Fälle mit Lösungen. Vorteile auf einen Blick<ul><li>klare, gut strukturierte Darstellung</li><li>anschauliche Beispiele</li><li>Aufbauschemata</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage wurde unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzgebung sowie der jüngsten Rechtsprechung umfassend überarbeitet. Zielgruppe Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, AG-Leitung.

Schuldrecht Allgemeiner Teil. Schuldrecht AT

Einleitungsartikel des ZGB und Personenrecht

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