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Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

Alba Hernández Weiss

Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Beweise in der EU

Zwischen Rechtspraxis und Unionsrecht

Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Die Korrekturvereinbarung findet in der arbeitsrechtlichen Praxis bislang wenig Verbreitung, wenngleich ihre Befürworter ihr erhebliche Vorteile beim Umgang mit Verfehlungen von Arbeitnehmern zuschreiben. So sollen die Funktionen einer Abmahnung durch Vereinbarung rechtssicher erreicht und die Leistungssteigerung zugleich dadurch gefördert werden, dass sich die Vertragsparteien auf individuelle Korrekturziele und -maßnahmen einigen. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob und wie die Korrekturvereinbarung als zweiseitiges Regelungsinstitut im bestehenden System des Kündigungsschutzes wirkt und inwieweit Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu diesem Instrument geraten werden kann.

Die Korrekturvereinbarung findet in der arbeitsrechtlichen Praxis bislang wenig Verbreitung, wenngleich ihre Befürworter ihr erhebliche Vorteile beim Umgang mit Verfehlungen von Arbeitnehmern zuschreiben. So sollen die Funktionen einer Abmahnung durch Vereinbarung rechtssicher erreicht und die Leistungssteigerung zugleich dadurch gefördert werden, dass sich die Vertragsparteien auf individuelle Korrekturziele und -maßnahmen einigen. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, ob und wie die Korrekturvereinbarung als zweiseitiges Regelungsinstitut im bestehenden System des Kündigungsschutzes wirkt und inwieweit Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu diesem Instrument geraten werden kann.

Die Korrekturvereinbarung und ihre Auswirkungen im Kündigungsschutzrecht

Zweiseitige Abmahnung?

Wie erkennt der Richter die Wahrheit seines Falles? Der Umgang mit Beweisen vor Gericht zeigt, wie sich eine Gesellschaft den Weg zur Erkenntnis und Wahrheitsfindung vorstellt. Die verschiedenen Disziplinen, die seit der Antike das philosophische und juristische Erkenntnisverfahren prägten, trugen Unterschiedliches zusammen: Die freie Argumentation der Rhetoren und die Entwicklung ethischer Grundsätze durch die Kirchenväter, die im späten Kaiserreich und in den Leges, vor allem aber im kanonischen Recht als Recht formuliert wurden. Während Inquisition und Hexenverfolgung die Repression betonten, zweifelten Humanismus und Reformation an der Möglichkeit allgemeiner Erkenntnis. In Abhängigkeit der öffentlichen Ordnung entstanden daraus nationale Verfahrens- und Beweisrechte. Der englische Sensualismus zweifelte an der objektiven Wahrheit, welche jedoch nach der Französischen Revolution in Deutschland durch den Idealismus wiederkehrte. Die Reichsjustizgesetze bestätigten daher 1877 eher das klassische Beweisrecht und erst die Modernisierung von Polizei und Kriminaltechnik führte die neue Dominanz der Naturwissenschaft im Beweis ein.

Geschichte des Beweisrechts in Europa

Wahrheit vor Gericht

Studien zum Strafrecht

Eine vollständige Protokollierung des Inhalts einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung findet aktuell nicht statt. Die Verfahrensbeteiligten sind stattdessen darauf angewiesen, eigene Mitschriften anzufertigen. Die Arbeit geht deshalb der Frage nach, ob eine digitale Inhaltsdokumentation, also die Aufzeichnung des Hauptverhandlungsgeschehens mit Unterstützung eines technischen Mittels, diesem problematischen Umstand entgegenwirken kann. Dazu wird insbesondere analysiert, wie eine (Bild-)Ton-Aufzeichnung genutzt werden kann, welche Risiken mit ihr verbunden sind und wie eine Umsetzung erfolgen könnte. Dabei wird der (gescheiterte) Entwurf eines Hauptverhandlungsdokumentationsgesetzes (DokHVG) umfassend berücksichtigt.

Eine vollständige Protokollierung des Inhalts einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung findet aktuell nicht statt. Die Verfahrensbeteiligten sind stattdessen darauf angewiesen, eigene Mitschriften anzufertigen. Die Arbeit geht deshalb der Frage nach, ob eine digitale Inhaltsdokumentation, also die Aufzeichnung des Hauptverhandlungsgeschehens mit Unterstützung eines technischen Mittels, diesem problematischen Umstand entgegenwirken kann. Dazu wird insbesondere analysiert, wie eine (Bild-)Ton-Aufzeichnung genutzt werden kann, welche Risiken mit ihr verbunden sind und wie eine Umsetzung erfolgen könnte. Dabei wird der (gescheiterte) Entwurf eines Hauptverhandlungsdokumentationsgesetzes (DokHVG) umfassend berücksichtigt.

Die digitale Inhaltsdokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung

Schnell informiert

Praktische Lernhilfe
Dieses Buch unterstützt Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL) dabei, den im Unterricht dargebotenen Stoff zum Recht des unmittelbaren Zwanges anhand einer kurzen Übersicht mit Fällen nachzuvollziehen.
8 Fälle zur Prüfungsvorbereitung
Das Lernbuch enthält 8 Fälle zur Zwangsanwendung nach dem Bundesrecht. Jeder Fall betrifft einen für die Ausbildung relevanten Aspekt. Die Autoren bieten den Leserinnen und Lesern somit eine optimale Vorbereitung auf die Zwischen- und Laufbahnprüfung des mittleren Polizeivollzugsdienstes.
Sachverhalt, Hinweise, Lösungsskizze
Die Fälle sind immer nach dem gleichen Schema aufgebaut: Zunächst ist der Sachverhalt abgedruckt. An diesen Sachverhalt schließen sich die notwendigen Vorüberlegungen mit Erläuterungen zu den relevanten Normen sowie Vorschriften und weiterführende Hinweise zur Lösung an. Danach wird für den jeweiligen Fall eine kurze Lösungsskizze aufgezeigt. Schließlich formulieren die Autoren für jeden Sachverhalt am Ende eines jeden Kapitels eine Lösung aus.
Neu in der 3. Auflage sind
<ul>
<li>ein Kapitel mit Wissens- und Erläuterungsfragen zur optimalen Vorbereitung auf mündliche Prüfungssituationen sowie</li>
<li>Gesetzestexte im Anhang.</li>
</ul>
Vernetztes Lernen im kompakten Format
Die Lernhilfe baut auf den ebenfalls im Richard Boorberg Verlag erschienenen Broschüren »Einsatzrecht kompakt – Definitionswissen für die Grundausbildung« und »Einsatzrecht kompakt – Sachverhaltsbeurteilung für die Grundausbildung« auf.
Das Format ist bewusst kompakt gewählt, damit die Sammlung auch in jede Hosen- oder Jackentasche passt. Ideal, um jederzeit und überall einen Blick in das Zwangsrecht zu werfen!
Optimal für ...
... Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL).

Zwischen- und Laufbahnprüfung erfolgreich bestehen

Einsatzrecht kompakt - Recht des unmittelbaren Zwanges

Müller C. F. Schwerpunkte

Das Lehrbuch vermittelt klar und einprägsam die Strukturen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts und gibt einen umfassenden Überblick über die aktuellen polizei- und ordnungsrechtlichen Probleme und Meinungsstände. Es dient in erster Linie der Vorlesungsbegleitung, Vertiefung und gezielten Wiederholung der für die Erste Juristische Prüfung relevanten polizeirechtlichen Fragestellungen und vermittelt dabei ein systematisches Verständnis, das es den Studierenden ermöglicht, sich leichter in den spezialgesetzlichen Normen zur Gefahrenabwehr zurechtzufinden.

Stets werden Verbindungen zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozess- und Verfassungsrecht hergestellt. Damit wird nicht nur die Einbettung des Polizei- und Ordnungsrechts in das Gesamtrechtssystem veranschaulicht, sondern auch dem Umstand Rechnung getragen, dass polizeirechtliche Klausuren typischerweise mit Problemen aus diesen Rechtsgebieten gekoppelt sind.

Kapitelbegleitende Fälle und Lösungen, die das Spektrum prüfungsrelevanter Fragen weitgehend abdecken, dienen der Veranschaulichung und Lernkontrolle und machen das Gelernte für die Klausurbearbeitung fruchtbar.

Für die Neuauflage wurden die Rechtsprechung sowie das polizei- und ordnungsrechtliche Schrifttum auf Stand Sommer 2025 in die Neuauflage eingearbeitet.

Polizei- und Ordnungsrecht

Band IV: Gesammelte Werke

Die Strafrechtspflege, wie die Zufügung der über die meisten Epochen der Geschichte äußerst grausamen staatlichen Kriminalstrafe euphemistisch genannt wird, vollzog sich ungefähr bis zum Jahr 1800 in zwei aus heutiger Sicht gleichermaßen unerträglichen Formen: zunächst dem Gottesurteils- und später dem Folterprozess. Im neunzehnten Jahrhundert setzte sich als 3. Paradigma der auf der umfassenden und ausschließlichen Beweisaufnahme in der öffentlichen und mündlichen Hauptverhandlung beruhende reformierte Strafprozess durch. Seit einigen Jahrzehnten wird, zunächst unter Missachtung des Gesetzes und 2009 notdürftig legalisiert, ein völlig neues (das 4.) Paradigma praktiziert, bei dem die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung durch ein dem Angeklagten nicht wie früher durch physische Folter, sondern durch das Angebot einer Strafmilderung entlocktes Geständnis ersetzt wird. In Bd. 4 der Gesammelten Werke werden nicht nur das vollständige Gutachten des Verfassers zum Deutschen Juristentag über die Absprachen im Strafprozess, sondern auch die komplette von ihm durchgeführte, den Schleier über die zuvor ängstlich gehüteten Geheimnisse der illegalen Absprachen lüftende Repräsentativumfrage unter deutschen Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern erstmals veröffentlicht. Ferner werden die rechtsstaatlichen Defizite der gegenwärtigen Praxis schonungslos analysiert und die Bedingungen eines dem Niveau des reformierten Strafprozesses entsprechenden Abspracheverfahrens entwickelt.

Die Urteilsabsprachen als viertes Paradigma des Strafverfahrens

Die vorliegende 13. Auflage der nunmehr von Alexander Thiele verantworteten Fallsammlung wurde unter Beibehaltung des bewährten Konzepts grundlegend überarbeitet und aktualisiert. So liegt der Fokus jetzt stärker auf dem institutionellen Europarecht. Sämtliche Vorbemerkungen wurden überarbeitet und Fundstellen zu Entscheidungsbesprechungen - soweit vorhanden - erleichtern eine vertiefte Erarbeitung. Die Entscheidungssammlung ergänzt wie bislang das parallel erscheinende Mohr Siebeck Lehrbuch zum Europarecht, wobei jetzt zusätzlich jeweils auf die Randnummer verwiesen wird, in der die jeweilige Entscheidung im Lehrbuch thematisch behandelt wird. Neu ist ein mit 'Varia' überschriebener Abschnitt, in dem übergreifende aktuelle Entscheidungen abgedruckt werden. Die Fallsammlung enthält rund 20 neue Entscheidungen, während zur besseren Fokussierung zugleich rund 50 Entscheidungen der vorherigen Auflage gestrichen wurden, die digital weiterhin über utb.de abgerufen werden können.

utb+: Leser:innen erhalten zusätzlich zum Buch eine digitale Fallsammlung. Diese ermöglicht vertiefte Arbeit und Recherche in der gesamten Breite der EuGH-Judikatur seit Bestehen des Gerichtshofs. Erhältlich über utb.de.

Die vorliegende 13. Auflage der nunmehr von Alexander Thiele verantworteten Fallsammlung wurde unter Beibehaltung des bewährten Konzepts grundlegend überarbeitet und aktualisiert. So liegt der Fokus jetzt stärker auf dem institutionellen Europarecht. Sämtliche Vorbemerkungen wurden überarbeitet und Fundstellen zu Entscheidungsbesprechungen – soweit vorhanden – erleichtern eine vertiefte Erarbeitung. Die Entscheidungssammlung ergänzt wie bislang das parallel erscheinende Mohr Siebeck Lehrbuch zum Europarecht, wobei jetzt zusätzlich jeweils auf die Randnummer verwiesen wird, in der die jeweilige Entscheidung im Lehrbuch thematisch behandelt wird. Neu ist ein mit »Varia« überschriebener Abschnitt, in dem übergreifende aktuelle Entscheidungen abgedruckt werden. Die Fallsammlung enthält rund 20 neue Entscheidungen, während zur besseren Fokussierung zugleich rund 50 Entscheidungen der vorherigen Auflage gestrichen wurden, die digital weiterhin über utb.de abgerufen werden können.


 utb+:
 Leser:innen erhalten zusätzlich zum Buch eine digitale Fallsammlung. Diese ermöglicht vertiefte Arbeit und Recherche in der gesamten Breite der EuGH-Judikatur seit Bestehen des Gerichtshofs. Erhältlich über utb.de.

Kommentierte Studienauswahl

Entscheidungen des EuGH

Fundierte Kommentierung des SNG inklusive jüngster Neuerungen - Stichwort "Messengerüberwachung"
 
 Die jüngsten gesetzlichen Neuerungen im zum Staatsschutz und Nachrichtendienst in Österreich haben zentrale Eingriffsbefugnisse neu gestaltet - darunter insbesondere die Messengerüberwachung. Der Kommentar bietet eine umfassende und systematische Aufarbeitung sämtlicher Bestimmungen des Staats- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG).
 

 Expertinnen und Experten analysieren die Voraussetzungen und Grenzen der Überwachung verschlüsselter Kommunikation, beleuchten die Rechtsschutzmechanismen und ordnen die neuen Befugnisse in das bestehende Sicherheits- und Grundrechtsgefüge ein.
 

 Die Kommentierung umfasst den gesamten Gesetzestext und berücksichtigt die maßgeblichen Materialien, die aktuelle Literatur und Judikatur. Sie dient damit als verlässliche Grundlage für Rechtsberatung, Verwaltung und Wissenschaft.

SNG - Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz

Dieser Band behandelt umfassend den Rechtsschutz mit den Verfahren vor dem Gerichtshof der EU (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklage, Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren, Schadensersatzklage und spezielle Verfahren). Gemeinsam werden die Grundstrukturen und der Verfahrensablauf dargestellt, ebenso der vorläufige Rechtsschutz, die Folgen von Urteilen und die Prüfungsmaßstäbe anhand aktueller Judikate vor allem zum Wettbewerbs-, Glücksspiel-, Klima- und Datenschutzrecht. Umfassend behandelt wird auch der Rechtsschutz durch nationale Gerichtsverfahren vor den Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- sowie den Zivil- und Strafgerichten. Ausführlich wird das Verhältnis zum BVerfG diskutiert und anhand des PSPP- sowie des NGEU-Urteils und des Egenberger-Beschlusses näher behandelt.

Dieser Band behandelt umfassend den Rechtsschutz mit den Verfahren vor dem Gerichtshof der EU (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklage, Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren, Schadensersatzklage und spezielle Verfahren). Gemeinsam werden die Grundstrukturen und der Verfahrensablauf dargestellt, ebenso der vorläufige Rechtsschutz, die Folgen von Urteilen und die Prüfungsmaßstäbe anhand aktueller Judikate vor allem zum Wettbewerbs-, Glücksspiel-, Klima- und Datenschutzrecht. Umfassend behandelt wird auch der Rechtsschutz durch nationale Gerichtsverfahren vor den Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- sowie den Zivil- und Strafgerichten. Ausführlich wird das Verhältnis zum BVerfG diskutiert und anhand des PSPP- sowie des NGEU-Urteils und des Egenberger-Beschlusses näher behandelt.

Band 5/II: Rechtsschutz

Handbuch Europarecht

Edition Seehaus [plus]

Die Beteiligungsrechte Verletzter im Strafverfahren gehören zu den bedeutenden Entwicklungen des modernen Strafprozessrechts. Die Arbeit untersucht die anhaltende Kritik an diesen Rechten mit besonderem Fokus auf das Akteneinsichtsrecht nach § 406e StPO. Ausgehend von den grundlegenden Einwänden werden historische, verfassungs-, europa- und strafprozessrechtliche Grundlagen sowie viktimologische und aussagepsychologische Erkenntnisse analysiert. Die Untersuchung zeigt, dass die gegen das Akteneinsichtsrecht vorgebrachten Bedenken überwiegend nicht überzeugen und eine wirksame Beteiligung Verletzter rechtsstaatliche Verfahrensgarantien wahrt. Die Autorin ist Rechtsanwältin und forscht zu Opferrechten, Zeugenschutz und Strafverfahren.

Die Beteiligungsrechte Verletzter im Strafverfahren gehören zu den bedeutenden Entwicklungen des modernen Strafprozessrechts. Die Arbeit untersucht die anhaltende Kritik an diesen Rechten mit besonderem Fokus auf das Akteneinsichtsrecht nach § 406e StPO. Ausgehend von den grundlegenden Einwänden werden historische, verfassungs-, europa- und strafprozessrechtliche Grundlagen sowie viktimologische und aussagepsychologische Erkenntnisse analysiert. Die Untersuchung zeigt, dass die gegen das Akteneinsichtsrecht vorgebrachten Bedenken überwiegend nicht überzeugen und eine wirksame Beteiligung Verletzter rechtsstaatliche Verfahrensgarantien wahrt. Die Autorin ist Rechtsanwältin und forscht zu Opferrechten, Zeugenschutz und Strafverfahren.

Das Akteneinsichtsrecht der verletzten Person im Strafverfahren

Studien zu kriminellen Organisationen und innerer Sicherheit | Studies on Criminal Organisations and Internal Security

Organisierte Kriminalität (OK) gilt seit Jahrzehnten als erhebliche Bedrohung für Rechtsstaat und Gesellschaft. Bereits in den 1990er Jahren wurde ein Konzept geschaffen, um diesem Phänomen mit Mitteln des Strafprozess- und Strafrechts zu begegnen. Die Arbeit untersucht, ob mit diesem Verfolgungskonzept auch eine Bewältigung heutiger OK-Strukturen gelingen kann. Dazu werden dessen Entwicklung, dogmatische Grundlagen und Anwendungsfelder systematisch aufgearbeitet, kritisch bewertet und schließlich ein Vorschlag zur Neuausrichtung der OK-Ermittlungen entwickelt. Die Arbeit richtet sich an Wissenschaftler:innen, Praktiker:innen und Entscheidungsträger:innen im Bereich des Straf- und Sicherheitsrechts.

Organisierte Kriminalität (OK) gilt seit Jahrzehnten als erhebliche Bedrohung für Rechtsstaat und Gesellschaft. Bereits in den 1990er Jahren wurde ein Konzept geschaffen, um diesem Phänomen mit Mitteln des Strafprozess- und Strafrechts zu begegnen. Die Arbeit untersucht, ob mit diesem Verfolgungskonzept auch eine Bewältigung heutiger OK-Strukturen gelingen kann. Dazu werden dessen Entwicklung, dogmatische Grundlagen und Anwendungsfelder systematisch aufgearbeitet, kritisch bewertet und schließlich ein Vorschlag zur Neuausrichtung der OK-Ermittlungen entwickelt. Die Arbeit richtet sich an Wissenschaftler:innen, Praktiker:innen und Entscheidungsträger:innen im Bereich des Straf- und Sicherheitsrechts.

Eine Untersuchung verdeckter Ermittlungen unter besonderer Berücksichtigung der strafrechtlichen Erfassung Organisierter Kriminalität

Das strafprozessuale Verfolgungskonzept gegen Organisierte Kriminalität

Deutsche Gesetze Ergänzungsband 86. Ergänzungslieferung

Die Zulässigkeit grenzüberschreitender Beweise in der EU

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