Die Schuldrechtsreform 2022

BGB goes digital

Der Titel erläutert die gravierenden Auswirkungen der Schuldrechtsreform 2022 und stellt die verschiedenen Stufen des versetzten Inkrafttretens (01.10.2021/01.01./01.03./28.05./01.07.2022) synoptisch gegenüber.

Die Reform führt zur Stärkung der Verbraucherrechte im digitalen Rechtsgeschäft und wirkt sich erheblich auf die Vorschriften des BGB, des EGBGB und des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) aus:

• Mit Einfügung eines neuen Gesetzesabschnittes in das BGB (§§ 327 ff.) werden Verträge über digitale Produkte erstmals gesetzlich geregelt (Digitale Inhalte-Richtlinie).
• Neuer Sachmangelbegriff (§ 434 BGB), Sachmangel bei Waren mit digitalen Elementen (§§ 475b ff. BGB), Updatepflicht, Sonderbestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz, Verlängerung der Beweislastumkehr, Sonderbestimmungen für Garantien (Warenkauf-Richtlinie).
• Neues Widerrufsrecht (§§ 355 ff. BGB), Pflichten für Betreiber:innen von Online-Marktplätzen (BGB, UWG, EGBGB) und neuer Schadensersatz für Verbraucher:innen bei Wettbewerbsverstößen (§ 9 UWG)(Modernisierungs-Richtlinie).
• Stärkung der Kündigungsrechte bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (BGB, EGBGB, UWG) und stärkerer Verbraucherschutz bei Telefonwerbung (Gesetz für faire Verbraucherverträge).

Das Werk gliedert sich in vier Teile und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die kaufrechtlichen Belange:

I. Teil: Die Reform des Schuldrechts im Überblick (Stürner)

II. Teil: Besonderheiten im Kaufrecht (Wagner)

III. Teil: Kommentierung der betroffenen Vorschriften des BGB im Einzelnen

IV. Teil: Synoptische Darstellung der betroffenen Vorschriften in den jeweiligen Gesetzesfassungen

Herausgeber: Prof. Dr. Michael Stürner, Professor an der Universität Konstanz, Richter am OLG Karlsruhe; Prof. Dr. Eric Wagner, Honorarprofessor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Rechtsanwalt und Partner bei Gleiss Lutz.