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Catalogue de droit

Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Nils Jöris

Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen aufgrund überwiegender Bedeutung

Eine Untersuchung des Regelbeispiels aus § 5 I S. 2 Nr.1 TVG

Die neue Entgeltordnung TVöD für den Bereich der VKA ist zum 1.1.2017 in Kraft getreten und reformiert die Eingruppierungsregelungen für rund zwei Millionen Beschäftigte.Umfassender und praxisgerechter KommentarTVöD Entgeltordnung VKA - Eingruppierung in der Praxis 
 erleichtert Mitarbeitern und Personalleitern den Einstieg und den Umgang mit der schwierigen Materie der Eingruppierung.
 Im Werk enthalten sind z.B.:<ul><li>
 Ein ausführlicher 
 Einstieg in die neue Entgeltordnung
 , durch den der Leser einen Überblick über die neuen Regelungen und die Überleitung erhält,
 </li><li>Synopsen zu den alten und neuen Eingruppierungsregelungen, die einen vergleichenden Überblick gewähren,</li><li>
 Erläuterungen zu den grundsätzlichen Eingruppierungsregelungen 
 (Vorbemerkungen),
 die den Tätigkeitsmerkmalen der EntgO (VKA) vorangestellt sind,
 </li><li>Erläuterungen zu den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen des Verwaltungsdiensts,</li><li>
 Erläuterungen zu den speziellen Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte in der 
 Informations-
 und 
 Kommunikationstechnik
 , 
 Ingenieure, Meister
 und 
 Techniker
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte im 
 Sozial- und Erziehungsdienst
 , in 
 Gesundheitsberufen
 und im 
 Rettungsdienst
 , für 
 Ärzte
 und 
 Apotheker
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für 
 Baustellenaufseher und Fotografen, 
 die Beschäftigten in 
 Bäderbetrieben
 , im 
 Fernmeldebetriebsdienst
 , in der 
 Fleischuntersuchung
 , in 
 Häfen
 und 
 Fährbetrieben
 , in der 
 Präparierung
 und 
 Restaurierung
 , für 
 Schulhausmeister, Laboranten 
 und 
 technische Assistenten
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte an 
 Theatern und Bühnen</li><li>
 sowie Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte im 
 kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst
 und im 
 Sparkassendienst</li><li>
 die Erläuterung der vollständigen 
 Überleitungsregelungen
 in §§ 29 bis 29d TVÜ-VKA, also der Regelungen, die für die Überleitung der Beschäftigten in die EntgO (VKA) zum 1.1.2017 die Grundlage bilden,
 </li><li>
 Wissenswertes zur 
 Rechtsprechung
 und
 </li><li>
 Erläuterungen zur 
 Prozessführung
 im Bereich der Eingruppierung.
 </li></ul>Schneller Einstieg
 Alle Inhalte bieten einen sehr praxisgerechten Einstieg in die neuen Eingruppierungsregelungen. Die Autoren verwenden anschauliche Begriffsdefinitionen und geben einen Überblick über die Strukturen und Zusammenhänge der Eingruppierung. Auch der Bezug zu den über Jahrzehnte gewachsenen bisherigen Regelungen wird deutlich. Das Eingruppierungswerk ergänzt den 
 TVöD Kommentar
 von Breier/Dassau mit vielen Querverweisen perfekt. Zugleich ist es aber auch separat beziehbar.

Eingruppierung in der Praxis

TVöD Entgeltordnung VKA

Seit 1.1.2012 gilt die Entgeltordnung zum TV-L. Sie löst die seit den 1960er Jahren bestehende Vergütungsordnung zum BAT, das Lohngruppenverzeichnis für den Bereich der ehemaligen Arbeiter sowie die früheren Eingruppierungsregelungen des BAT ab.

Umfassender und praxisgerechter Kommentar
Mit dem Werk TV-L Entgeltordnung - Eingruppierung in der Praxis werden Dienststellen, Personalvertretungen und Beschäftigte umfassend über das Eingruppierungsrecht der Länder informiert.
Die Entgeltordnung ist vollständig im Werk enthalten. Hinweise zur Einführung und Struktur ermöglichen dem Bearbeiter den Einstieg in den Umgang mit der Entgeltordnung.
Die Kommentierung der für die Praxis besonders wichtigen allgemeinen Tätigkeitsmerkmale (Teil I der EntgO) ist bereits bis zur Entgeltgruppe 12 im Werk enthalten und wird weiter ausgebaut. Ebenso ist mit der Kommentierung zu den Tätigkeitsmerkmalen der Teile II, III und IV der EntgO begonnen worden. Enthalten sind z.B. Erläuterungen zu den Bezügerechnern, Beschäftigten in der Forschung, Beschäftigten in der Informationstechnik, Beschäftigten im Justizdienst, Ingenieuren und Beschäftigten in technischen Berufen, Gesundheits- und Krankenpflegerinnen sowie Hebammen.
Darüber hinaus ist auch die Entgeltordnung für Lehrkräfte, die am 1.8.2015 in Kraft getreten ist, enthalten.

Anschauliche Beispiele, Übersichten und Muster
Der Schnelleinstieg bietet einen sehr praxisgerechten Einstieg in die Erläuterungen. Anschauliche Begriffsdefinitionen und ein Überblick über die Strukturen und Zusammenhänge machen den Umgang mit der Thematik transparent. Auch der Bezug zu den über Jahrzehnte gewachsenen bisherigen Regelungen wird deutlich. 
Ebenso sind neue Entscheidungen aus der Rechtsprechung und die aktuelle Situation der Entgeltregelung z.B. für die Entgeltgruppe 1 und den Bereich der Ärzte Themen des Werks.

Das Eingruppierungswerk ergänzt den 
 TV-L Kommentar
 von Breier/Dassau mit vielen Querverweisen perfekt. Zugleich ist es aber auch separat beziehbar.

TV-L Entgeltordnung

Grundkurse

Dieser Grundkurs ist Ihr Begleiter durch das Arbeitsrecht. Er vermittelt das gesamte für das Pflichtfach- und Schwerpunktstudium erforderliche Wissen im Arbeitsrecht. Behandelt werden

<ul>
 <li>Individualarbeitsrecht</li>
 <li>Kollektives Arbeitsrecht</li>
 <li>Arbeitsgerichtliches Verfahren.</li>
</ul>

Der prägnant geschriebene Text, zahlreiche Grafiken, Schemata und Beispiele ermöglichen eine schnelle Aneignung des Stoffes. Anhand von 360 Wiederholungsfragen und 27 Übungsfällen mit Lösungen können Sie Ihr Wissen überprüfen und sich optimal auf die Prüfung vorbereiten.
Prof. Dr. Abbo Junker ist Leiter der Forschungsstelle für Internationales Arbeitsrecht am Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Dieser Grundkurs ist Ihr Begleiter durch das Arbeitsrecht. Er vermittelt das gesamte für das Pflichtfach- und Schwerpunktstudium erforderliche Wissen im Arbeitsrecht. Behandelt werden<ul><li>Individualarbeitsrecht</li><li>Kollektives Arbeitsrecht</li><li>Arbeitsgerichtliches Verfahren.</li></ul>Der prägnant geschriebene Text, zahlreiche Grafiken, Schemata und Beispiele ermöglichen eine schnelle Aneignung des Stoffes. Anhand von 360 Wiederholungsfragen und 27 Übungsfällen mit Lösungen können Sie Ihr Wissen überprüfen und sich optimal auf die Prüfung vorbereiten.Prof. Dr. Abbo Junker ist Leiter der Forschungsstelle für Internationales Arbeitsrecht am Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Grundkurs Arbeitsrecht

Nomos Universitätsschriften Recht / Strafrecht in Deutschland und Europa

Die Arbeit untersucht die Rechtsschutzmöglichkeiten von Gewerkschaften gegen tarifwidrige Regelungsabreden und arbeitet die hierzu in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Ansätze auf. Im Mittelpunkt stehen die verschiedenen prozessualen Vorgehensmöglichkeiten gegenüber Betriebsparteien und tarifpolitischem Gegner. Die Untersuchung stellt - unter Heranziehung einer breiten Auswertung von Rechtsprechung und Literatur - die einschlägigen Instrumente dar, setzt sich mit deren Voraussetzungen und Reichweite auseinander und nimmt hierzu eigene Stellung. Die unterschiedlichen Ansätze werden in einer Gesamtschau zusammengeführt und systematisch eingeordnet.

Die Arbeit untersucht die Rechtsschutzmöglichkeiten von Gewerkschaften gegen tarifwidrige Regelungsabreden und arbeitet die hierzu in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Ansätze auf. Im Mittelpunkt stehen die verschiedenen prozessualen Vorgehensmöglichkeiten gegenüber Betriebsparteien und tarifpolitischem Gegner. Die Untersuchung stellt – unter Heranziehung einer breiten Auswertung von Rechtsprechung und Literatur – die einschlägigen Instrumente dar, setzt sich mit deren Voraussetzungen und Reichweite auseinander und nimmt hierzu eigene Stellung. Die unterschiedlichen Ansätze werden in einer Gesamtschau zusammengeführt und systematisch eingeordnet.

Tarifwidrige Regelungsabreden und gewerkschaftliche Durchsetzungsmöglichkeiten

Dieses Tariflexikon öffentlicher Dienst ist ein einmaliges Nachschlagewerk, das die wichtigsten tarifpolitischen Begriffe, Regelungen und Entwicklungen im öffentlichen Dienst systematisch und praxisnah erläutert. Auf rund 300 Seiten werden etwa 400 Begriffe aus Tarifrecht, Tarifpolitik, Arbeitsbeziehungen und Personalpraxis verständlich dargestellt. 
Der öffentliche Dienst ist durch eine Vielzahl tarifvertraglicher Regelungen geprägt, die sich auf Arbeitszeit, Eingruppierung, Entgelt, Urlaub, Zulagen, Befristungen, Aus- und Fortbildung oder Fragen des Gesundheitsschutzes beziehen. Hinzu kommen zahlreiche Fach- und 'Insiderbegriffe' der Tarifpolitik, die in Verhandlungen, Rundschreiben, Kommentierungen oder in der täglichen Personalarbeit häufig verwendet werden, deren Bedeutung aber nicht immer allgemein bekannt ist.
Das Tariflexikon richtet sich insbesondere an Praktikerinnen und Praktiker in Verwaltungen, öffentlichen Betrieben und Unternehmen, an Personalräte, Betriebsräte, Gewerkschaftsvertreter*innen sowie an alle tarifpolitisch Interessierten.
Dieses Buch soll Orientierung bieten, Begriffe erklären, Zusammenhänge verdeutlichen und dabei helfen, tarifrechtliche Fragestellungen im beruflichen Alltag verständlich einzuordnen.

Tariflexikon öffentlicher Dienst

Mit dem Werk 
 TVöD EntgO Bund
 - Eingruppierung in der Praxis werden Dienststellen, Personalvertretungen und Beschäftigte umfassend über das neue Eingruppierungsrecht des Bundes informiert.
 
 Umfassender und praxisgerechter Kommentar
 TVöD Entgeltordnung Bund - Eingruppierung in der Praxis 
 erleichtert Mitarbeitern und Personalleitern den Einstieg und den Umgang mit der schwierigen Materie der Eingruppierung durch anschauliche Grafiken, Begriffsdefinitionen und Beispiele.
 &nbsp;
 Aufbau nach den Bedürfnissen der Dienststellen
 Der Aufbau des Werks folgt den praktischen Bedürfnissen der Dienststellen.Im Werk enthalten sind z.B.:<ul><li>Erläuterungen zum TV EntgO Bund,</li><li>
 Erläuterungen zu den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen des 
 Verwaltungsdiensts
 und für 
 körperlich/handwerklich geprägte Tätigkeiten</li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für besondere Beschäftigtengruppen wie 
 Ingenieure
 , 
 Techniker
 , 
 technische Assistenten
 , 
 geprüfte Meister
 , 
 Baustellenaufseher
 und 
 Bauaufseher
 , 
 Bauzeichner
 und 
 technische Systemplaner
 , 
 Schweißer
 , 
 Vermessungstechniker
 , 
 Geomatiker 
 und 
 Messgehilfen
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte in der 
 Informationstechnik
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für 
 Ausbilder
 , 
 Boten
 und 
 Pförtner
 , 
 Fahrer
 , 
 Haus- und Hofarbeiter
 , 
 Hausmeister
 , 
 Küchen- und Buffethilfskräfte
 , 
 Reiniger
 , 
 Wächter
 , 
 Tierpfleger
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für Beschäftigte in 
 Kernforschungseinrichtungen
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für 
 Fotografen
 , 
 Fotolaboranten
 , 
 Laboranten
 und 
 Werkstoffprüfer
 , 
 Modellbauer
 und 
 Modelltischler
 , 
 Reproduktionstechnische Beschäftigte
 ,
 </li><li>
 Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen für
 Fachkräfte für Lagerlogistik, Fachlageristen 
 und 
 Magazinwärter
 und 
 
 weitere Beschäftigte
 </li><li>
 sowie Erläuterungen zu den Tätigkeitsmerkmalen außerhalb der EntgO Bund, z.B. für die Beschäftigten im 
 Sozial- und Erziehungsdienst
 , in 
 Metallberufen
 , in der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, in der 
 Waldarbeit
 und im 
 Vorzimmerdienst
 ,
 </li><li>
 die Erläuterung der 
 Überleitungsregelungen
 in §§ 24 bis 29b TVÜ-Bund, also der Regelungen, die für die Überleitung der Beschäftigten in die EntgO Bund die Grundlage bilden,
 </li><li>Synopsen
 zu den alten und neuen Eingruppierungsregelungen, die einen vergleichenden Überblick gewähren und
 </li><li>ein umfassender Überblick über die Eingruppierung von A bis Z.</li></ul>
 Das Eingruppierungswerk ergänzt den 
 TVöD Kommentar
 von Breier/Dassau mit vielen Querverweisen perfekt. Zugleich ist es aber auch separat beziehbar.

TVöD Entgeltordnung Bund

Umfassender und praxisnaher Kommentar
Der Sponer/Steinherr für den öffentlichen Dienst der Länder bietet eine umfassende und praxisnahe Kommentierung des Tarifrechts der Länder. Das Werk beantwortet fundiert alle tarifrechtlichen Fragestellungen im öffentlichen Dienst. Es bietet:
¿	eine sehr umfassende und tiefgreifende Behandlung der gesamten Thematik sowie
¿	die weitreichende und oft zitierte Kommentierung mit Dokumentation relevanter Entscheidungen des BAG
Damit ermöglicht es die rechtssichere und effiziente Umsetzung tarifrechtlicher Vorgaben.

Umfassende Beratung
Die Verfasser sind seit vielen Jahren Fachleute auf ihrem Gebiet. Deshalb erlaubt das Werk eine umfassende Beratung - fundiert, zuverlässig und bewährt - durch:
¿	ausführliche Kommentierung des TV-L mit Kurzdarstellung des bisherigen Tarifrechts sowie künftiger Änderungen vor dem jeweiligen Paragrafen,
¿	ausführliche Kommentierung der Entgeltordnung Länder,
¿	Beachtung sozial-, steuer-, und zusatzversorgungsrechtlicher Fragestellungen,
¿	Überleitungstarifverträge mit Erläuterungen,
¿	Ergänzende Tarifverträge und Gesetzestexte,
¿	Beleuchtung wichtiger Entscheidungen des BAG,
¿	Schnelleinstiege zur Einführung in ein Thema sowie
¿	Beantwortung der bedeutendsten Fragen durch FAQs im jeweiligen Bereich.

Ergänzendes Spezialwerk
Ergänzend zum Kommentar Sponer/Steinherr - Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder - passt das Spezialwerk Sponer/Steinherr - TVöD Entgeltordnung Bund. Es bietet neben dem Gesetzestext eine umfassende und systematische Behandlung der gesamten Thematik rund um die Entgeltordnung Bund. Sponer/Steinherr - TVöD Entgeltordnung Bund ist durch Verweise eng mit dem Kommentar Sponer/Steinherr - Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst - verzahnt.

Kommentar

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

Öffentliches Dienstrecht

Die Neuauflage des Lehrbuches trägt der dynamischen Entwicklung des Arbeitsrechts in den letzten Jahren Rechnung. Sie bringt das in Lehre, Forschung und Praxis bestens eingeführte Standardwerk auf den letzten Stand und berücksichtigt dabei auch die Angleichung der Kündigungsfristen von Arbeitern und Angestellten. Wie auch die Vorauflagen wendet sich das Buch an Studierende wie Praktiker gleichermaßen.&nbsp;Die Darstellung folgt der bewährten Struktur von Individual- und Kollektiv-Arbeitsrecht, wobei die Querverbindungen, etwa im Betriebsübergangsrecht oder im Kündigungsschutz, zusammenhängend präsentiert werden. Weiterführende Literaturhinweise machen die 5. Auflage zu einem wertvollen Arbeitsbehelf für die juristische Praxis und den Studienbetrieb.&nbsp;

Österreichisches Arbeitsrecht

FIW-Dokumentation / Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb e.V., Köln

Die Frage, ob und in welcher Weise Grundrechte den Anwendungsbereich des EU-Kartellverbots begrenzen können, gewinnt in der rechtswissenschaftlichen Diskussion seit einigen Jahren wieder verstärkt Aufmerksamkeit. Dies zeigt sich besonders dort, wo nichtwettbewerbliche Zielsetzungen – etwa sozial- oder umweltpolitische Anliegen – in Konflikt mit klassischen kartellrechtlich relevanten Verhaltensweisen geraten. Beispiele hierfür bieten etwa die Tarifverträge zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, deren kollektive Lohnabsprachen zwar formal unter das unionsrechtliche Kartellverbot fallen könnten, aufgrund der Koalitionsfreiheit jedoch seit jeher als außerhalb des Kartellrechts stehend behandelt werden. Auch die zunehmend diskutierten Honorarkooperationen selbstständiger Kreativer oder Solo-Selbständiger, bei denen die Berufsfreiheit und soziale Schutzbedürftigkeit mit dem Kartellverbot kollidieren, zeigen exemplarisch, wie eng Grundrechtspositionen und Wettbewerbsregeln miteinander verflochten sein können. Ergänzend lassen sich jüngere Nachhaltigkeitsinitiativen anführen, in denen Unternehmen gemeinsame umweltbezogene Standards entwickeln und dabei geltend machen, dem Schutz von Gesundheit oder Umwelt zu dienen. Die Horizontal-Leitlinien der Europäischen Kommission erweitern den Bewertungsrahmen um Umwelt-, soziale und menschenrechtsbezogene Ziele, allerdings ohne Bezugnahme auf Grundrechte.
Die Dissertation, die an der Philipps-Universität Marburg betreut wurde, untersucht rechtsdogmatische Fragestellungen im Zusammenhang mit einem dezentralen Vollzug des Kartellrechts in Fällen, die Berührungspunkte zu grundrechtlichen Fragen haben. Da nationales und europäisches Kartellrecht häufig parallel angewendet werden und der unionsrechtliche Tatbestand zunehmend dezentral vollzogen wird, ergeben sich daraus verschiedentlich grundrechtsdogmatische Herausforderungen, die über das Kartellrecht hinaus Bedeutung besitzen. Im Mittelpunkt stehen die Grundrechte der EU-Grundrechtecharta, die seit 2009 verbindlicher Teil des Primärrechts ist. Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Unionsrecht an diese Grundrechte gebunden sind und welche Auswirkungen dies auf den dezentralen Vollzug des Kartellrechts hat. Darauf aufbauend beschreibt sie das Verhältnis zwischen Unionskartellrecht, Grundfreiheiten sowie den Grundrechten auf unions- und nationaler Ebene und entwickelt – eingedenk der verschiedenen Ebenen – eigenständige rechtswissenschaftliche Ansätze für eine konsistentere Grundrechtsdogmatik.
Mit diesem Band wird eine rechtswissenschaftlich anspruchsvolle Arbeit vorgestellt, die nicht nur neue wissenschaftliche Impulse setzt, sondern auch für Rechtsanwender von besonderer Bedeutung ist, denn der Verfasser zeigt anschaulich, wie sich abstrakte dogmatische Differenzierungen in konkrete Entscheidungssituationen übersetzen lassen.

Die Frage, ob und in welcher Weise Grundrechte den Anwendungsbereich des EU-Kartellverbots begrenzen können, gewinnt in 
der rechtswissenschaftlichen Diskussion seit einigen Jahren wieder verstärkt Aufmerksamkeit. Dies zeigt sich besonders dort, wo nichtwettbewerbliche Zielsetzungen – etwa sozial- oder umweltpolitische Anliegen – in Konflikt mit klassischen kartellrechtlich relevanten Verhaltensweisen geraten. Beispiele hierfür bieten etwa die Tarifverträge zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, deren kollektive Lohnabsprachen zwar formal unter das unionsrechtliche Kartellverbot fallen könnten, aufgrund der Koalitionsfreiheit jedoch seit jeher als außerhalb des Kartellrechts stehend behandelt werden. Auch die zunehmend diskutierten Honorarkooperationen selbstständiger Kreativer oder Solo Selbständiger, bei denen die Berufsfreiheit und soziale Schutzbedürftigkeit mit dem Kartellverbot kollidieren, zeigen exemplarisch, wie eng Grundrechtspositionen und Wettbewerbsregeln miteinander verflochten sein können. Ergänzend lassen sich jüngere Nachhaltigkeitsinitiativen anführen, in denen Unternehmen gemeinsame umweltbezogene Standards entwickeln und dabei geltend machen, dem Schutz von Gesundheit oder Umwelt zu dienen. Die Horizontal-Leitlinien der Europäischen Kommission erweitern den Bewertungsrahmen um Umwelt?, soziale und menschenrechtsbezogene Ziele, allerdings ohne Bezugnahme auf Grundrechte.

Die Dissertation, die an der Philipps Universität Marburg betreut wurde, untersucht rechtsdogmatische Fragestellungen im Zusammenhang mit einem dezentralen Vollzug des Kartellrechts in Fällen, die Berührungspunkte zu grundrechtlichen Fragen haben. Da nationales und europäisches Kartellrecht häufig parallel angewendet werden und der unionsrechtliche Tatbestand zunehmend dezentral vollzogen wird, ergeben sich daraus verschiedentlich grundrechtsdogmatische Herausforderungen, die über das Kartellrecht hinaus Bedeutung besitzen. Im Mittelpunkt stehen die Grundrechte der EU, Grundrechtecharta, die seit 2009 verbindlicher Teil des Primärrechts ist. Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Unionsrecht an diese Grundrechte gebunden sind und welche Auswirkungen dies auf den dezentralen Vollzug des Kartellrechts hat. Darauf aufbauend beschreibt sie das Verhältnis zwischen Unionskartellrecht, Grundfreiheiten sowie den Grundrechten auf unions- und nationaler Ebene und entwickelt – eingedenk der verschiedenen Ebenen – eigenständige rechtswissenschaftliche Ansätze für eine konsistentere Grundrechtsdogmatik.

Mit diesem Band wird eine rechtswissenschaftlich anspruchsvolle Arbeit vorgestellt, die nicht nur neue wissenschaftliche Impulse setzt, sondern auch für Rechtsanwender von besonderer Bedeutung ist, denn der Verfasser zeigt anschaulich, wie sich abstrakte dogmatische Differenzierungen in konkrete Entscheidungssituationen übersetzen lassen.

Die außertatbestandliche Berücksichtigung unionsgrundrechtlicher Schutzgüter im dezentralen Vollzug der Kartellverbote (Art. 101 AEUV, § 1 GWB) (FIW 273)

HSI-Schriftenreihe

Schriften des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht

Vereinsrecht sticht Tarifautonomie - so könnte man die Rechtsprechung zur OT-Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband auf den Punkt bringen. Denn diese akzeptiert es, dass die Tarifbindung als Folge der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband durch dessen Satzung abbedungen wird. 
Prof. Dr. Olaf Deinert, Georg-August-Universität Göttingen, analysiert die Rechtslage vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen. Das Gutachten leistet zweierlei: Es zeigt auf, weshalb die Zulässigkeit der OT-Mitgliedschaft nach wie vor rechtlich zweifelhaft ist. Zugleich leitet es aus dem rechtlichen Rahmen wichtige Transparenz-Anforderungen sowie Beschränkungen für den Blitzwechsel in die OT-Mitgliedschaft ab und liefert so eine Vorlage für die Weiterentwicklung des Rechts durch Politik, Wissenschaft und Rechtsprechung.

Der Autor:
Prof. Dr. Olaf Deinert, Georg-August-Universität Göttingen

HSI-Schriftenreihe Band 61

Rechtsfragen der OT-Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband

Lexikon Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst 2026

Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen aufgrund überwiegender Bedeutung

Weitere Titel zum Thema