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Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

Diplomarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Zwar gibt es eine Reihe von Urlaubsarten, folgend wird jedoch nur der Erholungsurlaub behandelt. Der Erholungsurlaub ist standardgemäß in den Arbeitsverhältnissen etabliert und bildet die Basis für andere spezialisierte Urlaubsformen, wie bspw. dem Bildungsurlaub. 

Mithilfe dieser Arbeit soll ein umfassender Überblick über das Urlaubsrecht gegeben werden. Zu Beginn werden daher einige Basisinformationen, wie die Definition des "Urlaubs" oder die gesetzliche Entwicklung des Bundesurlaubsgesetzes, dargestellt. 
Anschließend erfolgt eine Analyse diverser gesetzlicher Grundlagen entsprechend ihrer hierarchischen Struktur. Dies bedeutet, dass zuerst sind die unionsrechtlichen Urlaubsvorschriften und anschließend dessen Umsetzung ins nationale Recht erfasst werden. Im nationalen Recht wird primär das Bundesurlaubsrecht betrachtet. Von besonderer Relevanz ist dabei der Abs. 7 des Bundesurlaubsrechts, in welchem die kontrovers diskutierten Regelungen zur Befristung, Übertragbarkeit sowie dem Verfall von Urlaubsansprüchen verankert sind. Hier werden ebenfalls jüngere Rechtsprechungen des Europäischen Gerichtshofs und des Bundearbeitsgerichts als höchste europarechtliche bzw. nationale gerichtliche Instanzen, zusammengetragen. Durch eine umfangreichende Darstellung sowie einer kritischen Würdigung der aktuellen einschlägigen Rechtsprechungen des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts soll ein Beitrag zur potentiellen Weiterentwicklung des Urlaubsrechts geleistet werden. Sofern möglich wird die Ausgangsfrage, "Quo vadis? - Wie geht es weiter?", beantwortet. Offene rechtliche Aspekte sowie mögliche Konflikte werden skizziert. 

Darüber hinaus ermöglicht die vorliegende Arbeit die Darstellung einiger strukturellen Wirkungsweisen zwischen völkerrechtlichen Verträgen, dem Unionsrecht sowie nationalem Recht. Es soll dabei erläutert werden, wann sich ein Arbeitnehmer bzw. Beamte mittelbar oder unmittelbar auf die einzelnen Rechtsakte berufen kann. Erläuterungen finden ebenfalls zu einigen fundamentalen Mechanismen, wie dem Vorabentscheidungsverfahren der Europäischen Union, statt.

¿ Erfolg im Arbeitsalltag mit fundiertem Wissen: Das Buch ist Ihr umfassender Ratgeber für alle Aspekte des Schwerbehindertenrechts. Es vereint sowohl die neuesten rechtlichen Vorgaben als auch jahrelange Praxiserfahrung des Autors als Rechtsanwalt sowie als Referent für Inklusionsbeauftragte, Schwerbehindertenvertretungen und Betriebsräte. 
¿ Praktischer Nutzen: Die umfassende Darstellung aller für Inklusionsbeauftragte relevanten Themen unterstützt Sie direkt und effizient bei Ihren täglichen Herausforderungen.
¿ Wichtige Hilfestellungen: Nutzen Sie Hinweise zu der rechtlichen Stellung und den Aufgaben des Inklusionsbeauftragten, zur Überwachung der Arbeitgeberpflichten und zur Zusammenarbeit mit internen und externen Partnern.
¿ Umfassender Rechtsüberblick: Von der Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe bis zum Stellenbesetzungsverfahren und Kündigungsschutz, vom Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung, Teilzeitanspruch und Anspruch auf Befreiung von Mehrarbeit bis zum Urlaubsrecht, vom BEM bis zum Hamburger Modell und Reha-Recht, von der Bewilligung der Gleichstellung und Feststellung der Schwerbehinderung bis zur vorgezogenen Altersrente und zu vielen weiteren relevanten Themen. Das Buch klärt Sie umfassend über alle Rechte, Pflichten und Möglichkeiten auf.

•Erfolg im Arbeitsalltag mit fundiertem Wissen: Das Buch ist Ihr umfassender Ratgeber für alle Aspekte des Schwerbehindertenrechts. Es vereint sowohl die neuesten rechtlichen Vorgaben als auch jahrelange Praxiserfahrung des Autors als Rechtsanwalt sowie als Referent für Inklusionsbeauftragte, Schwerbehindertenvertretungen und Betriebsräte. 
•Praktischer Nutzen: Die umfassende Darstellung aller für Inklusionsbeauftragte relevanten Themen unterstützt Sie direkt und effizient bei Ihren täglichen Herausforderungen.
•Wichtige Hilfestellungen: Nutzen Sie Hinweise zu der rechtlichen Stellung und den Aufgaben des Inklusionsbeauftragten, zur Überwachung der Arbeitgeberpflichten und zur Zusammenarbeit mit internen und externen Partnern.
•Umfassender Rechtsüberblick: Von der Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe bis zum Stellenbesetzungsverfahren und Kündigungsschutz, vom Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung, Teilzeitanspruch und Anspruch auf Befreiung von Mehrarbeit bis zum Urlaubsrecht, vom BEM bis zum Hamburger Modell und Reha-Recht, von der Bewilligung der Gleichstellung und Feststellung der Schwerbehinderung bis zur vorgezogenen Altersrente und zu vielen weiteren relevanten Themen. Das Buch klärt Sie umfassend über alle Rechte, Pflichten und Möglichkeiten auf.

Schwerbehindertenrecht für Inklusionsbeauftragte der Arbeitgeber

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: Gut, , Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Masterarbeit widmet sich einem hochaktuellen und komplexen Thema: der Investoren-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit im Kontext des EU-Rechts. 
Ausgehend von der eingehenden Betrachtung der Komstroy-Entscheidung des EuGH und ihrer weitreichenden Implikationen, befasst sich diese Arbeit mit der Fragestellung, wie sich die jüngsten Entwicklungen auf die Praxis der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auswirken und welche rechtlichen Herausforderungen sich daraus ergeben.

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit gilt als das präferierte Forum für Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten, die unter Bilateralen Investitionsschutzverträgen (BITs) und dem Vertrag über die Energiecharta (ECT) entstehen. Die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH oder Gerichtshof) im Fall Komstroy hat bereits Ende 2023 gezeigt, dass sie weitreichende Folgen hat, da sie die Zuständigkeit von Schiedsgerichten in Schiedsverfahren sowie die Anerkennung, Vollstreckung und Aufhebung solcher Entscheidungen in nationalen Gerichtsverfahren beeinflusst. 
Seit 2018 hat sich der EuGH in drei Fällen – Achmea im März 2018,  Komstroy im September 2021  und PL Holdings im Oktober 2021  – zu der Vereinbarkeit von Schiedsklauseln mit dem EU-Recht geäussert. Diese Entscheidungen verdeutlichen die ablehnende Haltung des EuGH gegenüber Schiedsverfahren zwischen Investoren und Staaten innerhalb der EU. Besonders bemerkenswert war der Fall Komstroy: Sowohl die Republik Moldau als auch die Ukraine, wo das Unternehmen Komstroy seinen Sitz hat, sind keine EU-Mitgliedstaaten. Daher war die Anwendbarkeit der Schiedsklausel des ECT auf Streitigkeiten innerhalb der EU weder relevant noch Gegenstand der dem EuGH vorgelegten Fragen. Der EuGH bezog sich auf diese Fragestellung daher nur beiläufig in seinem obiter dictum. 

Leonid Shmatenko

Von Achmea und Komstroy: Zur Unionsrechtswidrigkeit von intra-EU-Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Neele Henry Seifert

Als Ausschnitt des Internationalen Privatrechts unter Einschluss des Anscheinsbeweises und Beweismaßes

Die Abgrenzung von Art. 18 Rom I-Verordnung sowie Art. 22 Rom II-Verordnung gegenüber §§ 286 und 287 ZPO

Fusionskontrolle in der Europäischen Union. Bedeutung, Ablauf und Reformbedarf

Research Paper (postgraduate) from the year 2023 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 72, University of Kent, course: Contemporary Topics in IP Law, language: English, abstract: This Paper argues that the EU needs to adopt a harmonised policy framework promoting the right to repair and limiting manufacturers’ use of IPRs on software to restrict repair rights which ultimately impacts the achievement of sustainability goals. Part B begins with the origins of the right to repair movement and its significance. Part C discusses restrictions on repair rights, including the role of IPRs. Part D discusses how the EU legal framework recognises repair rights and contrasts this with the Australian approach. Part E discusses the suggestions of scholars on reforms to the EU legal framework to better tackle restrictions on repair rights.Modern electronics constitute not only the hardware in the device itself but also the embedded software that is critical to the device’s functionality. This software is usually pre-installed on the device by the manufacturer to run all its basic operations. This integration of software systems to devices, sometimes called the "softening of hardware",  requires the intervention of intellectual property rights (IPRs) to delineate the blurry lines separating the device and its functional components in software.  Consequently, manufacturers use IPRs on the embedded software to limit the consumer’s control over a device and effectively lock them out from doing basic repairs to restore functionality. These limitations discourage many consumers from pursuing repairs in favour of purchasing new devices and discarding the faulty ones. The result is a linear model of consumption and a throw away culture contributing to large amounts of electronics waste (e-waste) disposed worldwide.  In 2019, consumer electronics comprised 54 million Metric Tons of e-waste, with Europe contributing 12 million Metric Tons.  Worse still, the effects of e-waste pileups have for decades flowed downstream from developed to developing countries. In response, the European Union (EU) has focused on achieving a circular economy to reduce e-waste by extending the lifespan and usability of products through, inter alia, recognising the right to repair movement.

Martin Gigoni

Restrictions on the Right to Repair under IP Law. Impacts on Achievement of Sustainability Goals

Zum Werk Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht auf rund 8.700 Seiten systematisch und fundiert. Das Werk bietet eine geschlossene Darstellung zum gesamten Arbeitsrecht. Band 1 enthält insbesonderedie kollektive Ordnung des ArbeitsverhältnissesDiskriminierungsschutz und GleichstellungInstrumente zur Wahrung der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen Inhalt Erstes Buch. Grundlagen und allgemeine Lehren des Arbeitsrechts 1. Abschnitt. Arbeitsrecht als Teil der sozialen Ordnung 2. Abschnitt. Rechtsquellen und sonstige Gestaltungsfaktoren der Arbeitsbedingungen 3. Abschnitt. Geltungsbereich des Arbeitsrechts Zweites Buch. Individualarbeitsrecht 1. Abschnitt. Begründung des Arbeitsverhältnisses 2. Abschnitt. Inhalt des Arbeitsverhältnisses Vorteile auf einen Blickumfassender Überblick über gesamte Rechtsprechung und LiteraturLösungsvorschläge für komplexe Fallkonstellationenpraxisnahe und übersichtliche Darstellung Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie die Änderungen im NachwG, im EFZG, bei der Teilzeitbeschäftigung und die Regelung des Hinweisgeberschutzes. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte, Personalmanagement.

Zum Werk 
 Das Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht erläutert das gesamte Arbeitsrecht auf rund 8.700 Seiten systematisch und fundiert. Das Werk bietet eine geschlossene Darstellung zum gesamten Arbeitsrecht.
 
 Band 1 enthält insbesondere
 <ul><li>die kollektive Ordnung des Arbeitsverhältnisses</li><li>Diskriminierungsschutz und Gleichstellung</li><li>Instrumente zur Wahrung der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen</li></ul> Inhalt 
 Erstes Buch. Grundlagen und allgemeine Lehren des Arbeitsrechts
 
 1. Abschnitt. Arbeitsrecht als Teil der sozialen Ordnung
 
 2. Abschnitt. Rechtsquellen und sonstige Gestaltungsfaktoren der Arbeitsbedingungen
 
 3. Abschnitt. Geltungsbereich des Arbeitsrechts
 
 Zweites Buch. Individualarbeitsrecht
 
 1. Abschnitt. Begründung des Arbeitsverhältnisses
 
 2. Abschnitt. Inhalt des Arbeitsverhältnisses
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassender Überblick über gesamte Rechtsprechung und Literatur</li><li>Lösungsvorschläge für komplexe Fallkonstellationen</li><li>praxisnahe und übersichtliche Darstellung</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie die Änderungen im NachwG, im EFZG, bei der Teilzeitbeschäftigung und die Regelung des Hinweisgeberschutzes.
 Zielgruppe 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte, Personalmanagement.

Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht Bd. 1: Individualarbeitsrecht I

Schwerpunkte Klausurenkurs

Dieser Klausurenkurs mit Repetitorium gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf die Klausuren aus dem Arbeitsrecht im Staatsexamen und in der Schwerpunktbereichsprüfung an die Hand. Typische Musterklausuren aus dem Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht werden exemplarisch und realitätsnah gelöst, auch mit dem Ziel der Einarbeitung in die Technik der Fallbearbeitung und der Einübung typischer Argumentationsmuster. Vorüberlegungen und eine vorangestellte knappe Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann anhand von im Gutachtenstil ausformulierten Musterlösungen sodann Schritt für Schritt nachvollzogen werden. Auf jede Falllösung folgt ein Abschnitt "Repetitorium", in dem das Wichtigste zu besonders klausurrelevanten Problemen zusammengefasst und somit die Möglichkeit der vertiefenden Wiederholung eröffnet wird.

Dieser Klausurenkurs mit Repetitorium gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf die Klausuren aus dem Arbeitsrecht im Staatsexamen und in der Schwerpunktbereichsprüfung an die Hand. Typische Musterklausuren aus dem Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht werden exemplarisch und realitätsnah gelöst, auch mit dem Ziel der Einarbeitung in die Technik der Fallbearbeitung und der Einübung typischer Argumentationsmuster. Vorüberlegungen und eine vorangestellte knappe Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann anhand von im Gutachtenstil ausformulierten Musterlösungen sodann Schritt für Schritt nachvollzogen werden. Auf jede Falllösung folgt ein Abschnitt „Repetitorium“, in dem das Wichtigste zu besonders klausurrelevanten Problemen zusammengefasst und somit die Möglichkeit der vertiefenden Wiederholung eröffnet wird.

Ein Fall- und Repetitionsbuch zum Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht

Klausurenkurs im Arbeitsrecht I

Das Handbuch des Arbeitsrechts bietet auch in der 17. Auflage alles arbeitsrechtlich Relevante in einem Band: Individual- und Kollektives Arbeitsrecht, das arbeitsgerichtliche Verfahren nebst unions- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen. Auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung mit sorgfältiger Auswertung von Rechtsprechung und Literatur. 
Mit dem Fokus auf schnelle und verlässliche Information für die zielorientierte Bearbeitung arbeitsrechtlicher Probleme 
in der betrieblichen, anwaltlichen und gerichtlichen Alltagspraxis.
NEU in der 17. Auflage:
¿ Homeoffice, flexible Arbeitszeitmodelle
¿ Betriebsrätemodernisierungsgesetz
¿ Kurzarbeit
¿ COVID-19 und seine Auswirkungen im gesamten Arbeitsrecht
¿ Urlaubsrecht
¿ Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer (Fachkräfteeinwanderung, Brexit etc.)
¿ Entgelttransparenz
¿ Betriebsverfassungsrecht
¿ Massenentlassung
¿ Pfändungsschutzkonto
¿ Aktualisierung des Streitwertkataloges.

Das Handbuch des Arbeitsrechts bietet auch in der 17. Auflage alles arbeitsrechtlich Relevante in einem Band: Individual- und Kollektives Arbeitsrecht, das arbeitsgerichtliche Verfahren nebst unions- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen. Auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung mit sorgfältiger Auswertung von Rechtsprechung und Literatur. 
Mit dem Fokus auf schnelle und verlässliche Information für die zielorientierte Bearbeitung arbeitsrechtlicher Probleme 
in der betrieblichen, anwaltlichen und gerichtlichen Alltagspraxis.
NEU in der 17. Auflage:
• Homeoffice, flexible Arbeitszeitmodelle
• Betriebsrätemodernisierungsgesetz
• Kurzarbeit
• COVID-19 und seine Auswirkungen im gesamten Arbeitsrecht
• Urlaubsrecht
• Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer (Fachkräfteeinwanderung, Brexit etc.)
• Entgelttransparenz
• Betriebsverfassungsrecht
• Massenentlassung
• Pfändungsschutzkonto
• Aktualisierung des Streitwertkataloges.

Arbeitsrechtliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis

Handbuch des Arbeitsrechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,3, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit werden der Ablauf des Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, welches das zentrale Verfahren zur Gesetzgebung in der EU ist, und das Lamfalussy Verfahren, welches speziell die Gesetzgebung im Finanz- und Wertpapiermarktmarktrechtssetzung beschleunigen soll, vorgestellt. An dem aktuellen Beispiel des Markets in Financial Instruments Directive II (MiFid II) wird exemplarisch verdeutlich wie die Anwendung des Lamfalussy Verfahrens in der Praxis abläuft bevor die Vor- und Nachteile der Verfahren gegenübergestellt werden um abschließend ein Fazit der EU-Gesetzgebung vorzustellen.

Effiziente EU-Gesetzgebung. Ein Vergleich zwischen dem Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und dem Lamfalussy-Verfahren am Beispiel von MiFid II

Master's Thesis from the year 2024 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: A, Lund University (School of Economic and Management), course: HARN 63, language: English, abstract: This legal dissertation explores Sweden’s role in implementing anti-dumping measures within the European Union while fulfilling its obligations to the World Trade Organization (WTO). The study highlights the inherent tension between Sweden’s traditionally liberal trade policy and the necessity of protecting domestic industries—especially in the steel and chemical sectors—against unfair competition.

Using a legal-dogmatic and comparative law approach, the analysis focuses on the implementation of Council Regulation (EU) 2016/1036 in Sweden and examines relevant WTO dispute cases that have affected Swedish industry. The research aims to clarify how Sweden balances its open-market principles with its responsibilities under EU trade defence policy and WTO law.

In doing so, the study provides insights into Sweden’s potential to act as a reform-oriented player within the EU—supporting a more transparent and sustainable trade defence policy that aligns with both international liberalization principles and national interests. The dissertation also addresses Sweden’s biennial reports and its position on EU trade strategy reform, presenting the country as a constructive force in shaping a progressive trade policy framework.

M. Troh

A Legal Analysis of Anti-Dumping Measures and World Trade Organization Disputes

Sweden's Role and Compliance with European Union Trade Defence Mechanisms

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10, Universität Leipzig, Sprache: Deutsch, Abstract: Die unionsautonome Abgrenzung von Vertrags- und Deliktsgerichtsstand nach der Brüssel Ia-VO wird flankiert von gegensätzlichen Vorstellungen in den Mitgliedsstaaten. In Frankreich und Luxemburg etwa schließt das Bestehen eines Vertrags zwischen Schädiger und Geschädigtem die Zuständigkeit des forum delicti effektiv aus. Das knappe Brogsitter-Urteil (EuGH, Urt. v. 13.03.2014 – C-548/12, Brogsitter) wurde teilweise als Adaption dieses Non-Cumul-Prinzips verstanden. Kritiker bemängelten den hierin angelegten Bedeutungsverlust des Deliktsgerichtsstands sowie den unklaren Anwendungsbereich der Doktrin. Die Unsicherheiten im Umgang mit Art. 7 Brüssel Ia-VO nach Brogsitter führten schnell zu Wikingerhof (EuGH, Urt. v. 24.11.2020 – C-59/19, Wikingerhof). Dieser Beitrag widmet sich unter umfassender Auswertung der einschlägigen Literatur der Frage, ob dem EuGH mit dem Urteil eine überzeugende Lösung der Abgrenzungsproblematik gelungen ist.

Kilian Brandt

Die Überzeugungskraft der Abgrenzung des EuGH von Vertrags- und Deliktsgerichtsstand nach der Brüssel Ia-VO. EuGH, Urt. v. 24.11.2020 - C-59/19, Wikingerhof

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

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