<div class="raw-html-embed"><a href="https://libratech.ai/ch/?utm_source=partner&amp;utm_medium=website&amp;utm_campaign=wkch_libra_prsp_staempfli_07_2026
">Stämpfli Fachinhalte - jetzt im rechtssicheren Libra All-In-One AI Workspace verfügbar - Jetzt kostenlos testen!</a></div>

Über uns

À propos de nous

Nachhaltigkeit

Durabilité

Open Access

Karriere

Carrière

Aboverträge Kündigen

Résiliation d’abonnement

Vertrag widerrufen

Résiliation de contrat 

Datenschutz

Protection des données

Impressum

Mentions légales

Zahlung und Lieferung

Paiement et livraison

Libra

Was ist Libra?

C'est quoi Libra ?

Kostenlos testen

Tester gratuitement

LEXIA

LEXIA Arbeitsrecht

Was ist LEXIA?

C'est quoi LEXIA ?

LEXIA Familienrecht

Zeitschriften

Revues

recht

Pflegerecht

ZBJV

forumpoenale

ZStrR

Anwaltsrevue

Revue de l'avocat

RSAS

FamPra.ch

ASYL

Life Science Recht

BlAR

Sachbuch

Livres spécialisés

LOKI

Semaphor

Fokusthemen

Focus

Thema

Recht studieren

Arbeitsrecht

Droit du travail

Studium

Études

Familienrecht

Droit de la famille

Sozialversicherungsrecht

Droit des assurances sociales

Strafrecht

Droit pénal

Aktienrecht

Droit des sociétés anonymes

Publikationen

Publications

Literatur

Digitales Angebot

Bücher

Livres

Buchreihen

Collections

Onlinemodule LEXIA

Modules en ligne LEXIA

recht.ch

Studienliteratur

Littérature pour les études

Dienstleistungen

Services

Dienstleistungen für

Corporate Books

Publishing Lösungen

Aktuelles

Geschäftskunden

Professionnels

Corporate Publishing

Content solutions

Buchhandlungen

Librairies

Veranstaltungen

Événements

Presse

Dozierende

Enseignants

Studierende

Étudiants

Inserierende

Annonceurs

Newsletter

Blog

Autorinnen/Autoren

Auteurs

Unsere Schreibenden

Hilfe

Unsere Autorinnen und Autoren

Liste

Autorenlounge

Espace des auteurs

Bei uns publizieren

Publier chez nous

Autorenstimmen

Témoignages

Open Access Policy

Verlag

Éditions

Themen

Mehr wissen

Mitarbeitende

Collaborateurs

Geschichte

Histoire

Unser Magazin

Notre magazine

Vision und Mission

Vision et mission

Partner

Partenaires

Unternehmenskultur

Culture d'entreprise

Kontakt

Contact

Shop

Schweizer Recht

Ausländisches Recht

Über unseren Shop

Neuerscheinungen

Nouveautés

Unsere Funktionen

Nos fonctions

Vorankündigungen

À paraître

Nach Rechtsgebiet

Par domaine juridique

Kommentare

Commentaires

Gesamtkatalog

Catalogue complet

Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

 Anonymous

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: Gut, , Veranstaltung: Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Masterarbeit widmet sich einem hochaktuellen und komplexen Thema: der Investoren-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit im Kontext des EU-Rechts. 
Ausgehend von der eingehenden Betrachtung der Komstroy-Entscheidung des EuGH und ihrer weitreichenden Implikationen, befasst sich diese Arbeit mit der Fragestellung, wie sich die jüngsten Entwicklungen auf die Praxis der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit auswirken und welche rechtlichen Herausforderungen sich daraus ergeben.

Internationale Schiedsgerichtsbarkeit gilt als das präferierte Forum für Streitigkeiten zwischen Investoren und Staaten, die unter Bilateralen Investitionsschutzverträgen (BITs) und dem Vertrag über die Energiecharta (ECT) entstehen. Die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH oder Gerichtshof) im Fall Komstroy hat bereits Ende 2023 gezeigt, dass sie weitreichende Folgen hat, da sie die Zuständigkeit von Schiedsgerichten in Schiedsverfahren sowie die Anerkennung, Vollstreckung und Aufhebung solcher Entscheidungen in nationalen Gerichtsverfahren beeinflusst. 
Seit 2018 hat sich der EuGH in drei Fällen – Achmea im März 2018,  Komstroy im September 2021  und PL Holdings im Oktober 2021  – zu der Vereinbarkeit von Schiedsklauseln mit dem EU-Recht geäussert. Diese Entscheidungen verdeutlichen die ablehnende Haltung des EuGH gegenüber Schiedsverfahren zwischen Investoren und Staaten innerhalb der EU. Besonders bemerkenswert war der Fall Komstroy: Sowohl die Republik Moldau als auch die Ukraine, wo das Unternehmen Komstroy seinen Sitz hat, sind keine EU-Mitgliedstaaten. Daher war die Anwendbarkeit der Schiedsklausel des ECT auf Streitigkeiten innerhalb der EU weder relevant noch Gegenstand der dem EuGH vorgelegten Fragen. Der EuGH bezog sich auf diese Fragestellung daher nur beiläufig in seinem obiter dictum. 

Leonid Shmatenko

Von Achmea und Komstroy: Zur Unionsrechtswidrigkeit von intra-EU-Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Das Urlaubsrecht war in den vergangenen Jahren durch die Rechtsprechung von EuGH und BAG einem starken Wandel unterworfen. Der Gesetzgeber blieb untätig. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese richterrechtliche Umgestaltung des Urlaubsrechts die Grenzen der Auslegung und Rechtsfortbildung wahrt oder eine gesetzliche Neuregelung erforderlich ist. Dabei stehen besonders die Fragen im Vordergrund, die die finanzielle Komponente des Urlaubsanspruchs betreffen wie etwa die Urlaubsabgeltung und deren Vererblichkeit sowie die Umrechnung von Urlaubsansprüchen bei Änderungen des Beschäftigungsumfangs. Zuvor unterzieht die Arbeit die unionsrechtlichen Vorgaben aus Richtlinienrecht und Grundrechtecharta sowie deren Rezeption durch den EuGH einer kritischen Analyse.

Das Urlaubsrecht war in den vergangenen Jahren durch die Rechtsprechung von EuGH und BAG einem starken Wandel unterworfen. Der Gesetzgeber blieb untätig. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese richterrechtliche Umgestaltung des Urlaubsrechts die Grenzen der Auslegung und Rechtsfortbildung wahrt oder eine gesetzliche Neuregelung erforderlich ist. Dabei stehen besonders die Fragen im Vordergrund, die die finanzielle Komponente des Urlaubsanspruchs betreffen wie etwa die Urlaubsabgeltung und deren Vererblichkeit sowie die Umrechnung von Urlaubsansprüchen bei Änderungen des Beschäftigungsumfangs. Zuvor unterzieht die Arbeit die unionsrechtlichen Vorgaben aus Richtlinienrecht und Grundrechtecharta sowie deren Rezeption durch den EuGH einer kritischen Analyse.

Wechsel der Regelungskonzeption ohne Gesetzesänderung?

Die finanzielle Komponente des Urlaubsanspruchs im deutschen und im europäischen Recht

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips in den Mitgliedstaaten ist eine elementare Voraussetzung für das Bestehen der EU als Rechtsgemeinschaft. Gleichzeitig ist jedoch eine Verschlechterung der Lage der Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten zu beobachten. Daher besteht für die EU die Aufgabe die Rechtsstaatlichkeit in der EU, im Rahmen der durch die Verträge erteilten Befugnisse, zu schützen. Das neuste Instrumentarium, der Konditionalitätsmechanismus, erweitert nun als hard-law-Instrument die Handlungsmöglichkeiten der EU. Primäres Ziel des Konditionalitätsmechanismus ist es, die finanziellen Interessen der EU zu schützen. Hierfür ist die Achtung der Rechtsstaatlichkeit wesentlich. Rechtsstaatsdefizite, beispielsweise in der Unabhängigkeit der Gerichte, gefährden die wirtschaftliche Durchführung des EU-Haushalts und verhindern einen wirksamen Schutz gegen Betrug und Korruption.

Anshan Khanna

Der Konditionalitätsmechanismus im Lichte der Maßstäbe des EU-Rechts

Academic Paper from the year 2024 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 28/30, Bocconi University, course: European and International Advanced IP Law, language: English, abstract: This paper aims to explore the interplay between trademark law and the often-elusive concept of bad faith against the backdrop of protecting the Champagne Geographical Indication by examining the case of CIVC and INAO v. Keep Waddling International Pte. Ltd. [2020] SGIPOS 10 and its implications within trademark and GI jurisprudence. 

The unique reputation of champagne is guaranteed by the protection afforded by the Champagne GI, a type of intellectual property right primarily cited in the Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS), ensuring that the label champagne can only be used for sparkling wines produced from certain grape varieties grown in the eponymous region in France. Protecting the appellation of origin reassures the consumer product authenticity and the strict restraints on the words use by the CIVC and INAO is motivated by the anticipation of the term and therefore the product of champagne becoming arbitrary and universal with unlimited use. 

The degree of similarity of terms and the therefore resulting likelihood of confusion for the consumer plays an essential role in deciding whether signs for products manufactured outside the Champagne region can be granted legal protection or not. In the case considered, the inclusion of "ChamPeng" in the Applicant’s trademark led to the refusal of its protection, not because the trademark would not meet the necessary registration requirements, but because its similarity to the champagne term gave inference for bad faith. Since the case’s dispute does not arise from a false claim or deceptive information, it particularly diverges from traditionally established bad faith categories. Therefore, the following question arises: How does the case contribute to the conduct of protection of GIs in trademark law?

The examination of the aforementioned issue will involve a comprehensive review of the case under consideration. Initially, the legal foundations and the Applicant's claims that prompted the legal proceedings will be outlined to establish the legal basis of the case. Subsequently, attention will be directed towards presenting the counterpart’s position, providing insights into the potential resolution of the dispute afterwards. Finally, the Court's ultimate decision will be scrutinized to discern its potential impact on enhancing the broader legal framework and in its challenging of conventional boundaries within trademark jurisprudence.

Protecting Champagne as a Geographical Indication. The ChamPengWine Case

Betriebs-Berater Schriftenreihe/ Arbeitsrecht

Christina Knoepffler

Die rechtlichen Grenzen von Erledigungsklauseln im Arbeitsrecht

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Social Sciences, Humanities and Law (excluding publishing partner content) (German language)

&lt;p&gt;Christopher Schneider befasst sich in diesem Buch mit den zeitlichen Grenzen des Urlaubsanspruchs. Die nationalen Voraussetzungen, nach denen Urlaub verfällt, werden im Kontext der unionsrechtlich angetriebenen Entwicklung des Urlaubsrechts ausgelegt und in zwei rechtspolitischen Reformvorschlägen zum BUrlG zusammengefasst. Ein besonderer Fokus der Untersuchung liegt auf der Anwendung von Art.&amp;nbsp;7&amp;nbsp;ArbZ-RL und Art.&amp;nbsp;31&amp;nbsp;Abs.&amp;nbsp;2&amp;nbsp;GRC im deutschen Recht. Zudem nimmt das Werk die Bestimmungen des österreichischen Urlaubsgesetzes vergleichend in den Blick und gibt einen Ausblick, wie der "Wandel im Urlaubsrecht" weiter vorangetrieben werden kann.&lt;/p&gt;


Christopher Schneider

Die Entwicklung des Urlaubsrechts unter dem Einfluss von Art. 7 ArbZ-RL und Art. 31 Abs. 2 GRC

Der Verfall des Urlaubsanspruchs

Europäische Hochschulschriften Recht

Das deutsche Urlaubsrecht wird seit den letzten 15 Jahren maßgeblich durch Entscheidungen des EuGH zu Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 GRCh beeinflusst und verändert. Zu einer jüngsten Änderung kam es infolge der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu), mit welcher der EuGH dem Arbeitgeber bestimmte Mitwirkungsobliegenheiten an der Urlaubsverwirklichung auferlegt hat. 
 
Die Autorin befasst sich mit Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Max-Planck-Entscheidung auf das nationale Recht. Sie geht u.a. der Frage nach, wie Arbeitgeber den Mitwirkungsobliegenheiten rechtskonform nachkommen können und wie sich nationale Verfalls- und Verjährungsvorschriften unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechungsgrundsätze des EuGH und des BAG nunmehr auf den Fortbestand und die Durchsetzbarkeit von Urlaubsansprüchen auswirken.

Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers an der Urlaubsverwirklichung

Tagung Junge Arbeitsrechtswissenschaft

Die 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht stand unter dem Generalthema "Arbeitsrecht als Richterrecht?" Sie wurde vom 28.-30. Juli 2022 von Akad. Rätin a. Z. Dr. Carmen Freyler (Universität Augsburg) und Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf (Universität Konstanz) in Augsburg ausgerichtet. Der Tagungsband dokumentiert den Festvortrag von Frau Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, und die zehn Referate aus dem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Themen bringen die Vielfalt des Arbeitsrechts zum Ausdruck: Methodische Grundlagen, die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und europarechtliche Aspekte werden ebenso behandelt wie konkrete individual-, kollektiv- und arbeitsprozessrechtliche Fragestellungen.

Mit Beiträgen von
Dr. Jan Alexander Daum | Mag. Dr. Thomas Dullinger | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Präs'inBAG Inken Gallner | Moritz Herrmann | Ansgar Kalle | Mag. Magdalena Lenglinger | Mag. Sascha Obrecht | Marie-Katrin Schaich | Jakob Schneck | Christoph Westenrieder

Die 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht stand unter dem Generalthema „Arbeitsrecht als Richterrecht?“ Sie wurde vom 28.–30. Juli 2022 von Akad. Rätin a. Z. Dr. Carmen Freyler (Universität Augsburg) und Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf (Universität Konstanz) in Augsburg ausgerichtet. Der Tagungsband dokumentiert den Festvortrag von Frau Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, und die zehn Referate aus dem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Themen bringen die Vielfalt des Arbeitsrechts zum Ausdruck: Methodische Grundlagen, die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und europarechtliche Aspekte werden ebenso behandelt wie konkrete individual-, kollektiv- und arbeitsprozessrechtliche Fragestellungen.

Mit Beiträgen von
Dr. Jan Alexander Daum | Mag. Dr. Thomas Dullinger | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Präs‘inBAG Inken Gallner | Moritz Herrmann | Ansgar Kalle | Mag. Magdalena Lenglinger | Mag. Sascha Obrecht | Marie-Katrin Schaich | Jakob Schneck |  Christoph Westenrieder

Dokumentation der 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht 28.–30. Juli 2022

Arbeitsrecht als Richterrecht?

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 10, Universität Leipzig, Sprache: Deutsch, Abstract: Die unionsautonome Abgrenzung von Vertrags- und Deliktsgerichtsstand nach der Brüssel Ia-VO wird flankiert von gegensätzlichen Vorstellungen in den Mitgliedsstaaten. In Frankreich und Luxemburg etwa schließt das Bestehen eines Vertrags zwischen Schädiger und Geschädigtem die Zuständigkeit des forum delicti effektiv aus. Das knappe Brogsitter-Urteil (EuGH, Urt. v. 13.03.2014 – C-548/12, Brogsitter) wurde teilweise als Adaption dieses Non-Cumul-Prinzips verstanden. Kritiker bemängelten den hierin angelegten Bedeutungsverlust des Deliktsgerichtsstands sowie den unklaren Anwendungsbereich der Doktrin. Die Unsicherheiten im Umgang mit Art. 7 Brüssel Ia-VO nach Brogsitter führten schnell zu Wikingerhof (EuGH, Urt. v. 24.11.2020 – C-59/19, Wikingerhof). Dieser Beitrag widmet sich unter umfassender Auswertung der einschlägigen Literatur der Frage, ob dem EuGH mit dem Urteil eine überzeugende Lösung der Abgrenzungsproblematik gelungen ist.

Kilian Brandt

Die Überzeugungskraft der Abgrenzung des EuGH von Vertrags- und Deliktsgerichtsstand nach der Brüssel Ia-VO. EuGH, Urt. v. 24.11.2020 - C-59/19, Wikingerhof

Basiskommentar

Urlaubsanspruch nach aktueller Rechtslage

Vorteile auf einen Blick:
¿ Einführung und Überblick zum Urlaubsrecht
¿ Ausführliche Kommentierung des BUrlG
¿ Aktuelle Rechtsprechung und deren Auswirkungen
Zielgruppen:
Betriebsräte, Personalräte, Gewerkschaftssekretäre, Rechtsanwälte,
Arbeitgeber, Personalverantwortliche, Beschäftigte
Das Bundesurlaubsgesetz - aktuell, praxisnah, verständlich. Die
Autorinnen haben stets die wichtige neue Rechtsprechung von
Bundesarbeitsgericht (BAG) und Europäischem Gerichtshof (EuGH) und
ihre Auswirkungen auf das Urlaubsrecht im Blick. Betriebsund
Personalräte
erhalten hilfreiche Beispiele, Hinweise und Tipps.
Neben einer fundierten Kommentierung der Vorschriften aus dem BUrlG
bietet das Werk eine ausführliche Einführung in das gesamte
Urlaubsrecht - auch über das BUrlG hinaus. Die Themen reichen von der
betrieblichen Mitbestimmung beim Thema Urlaub bis zum Urlaubsanspruch
bei Arbeitskampf und Kurzarbeit.
Behandelt werden die neuen Entscheidungen des BAG zu:
¿ Verjährung von Urlaubsansprüchen und Verfall aufgrund von
Ausschlussfristen
¿ Arbeitnehmerbegriff im Urlaubsrecht
¿ Mitwirkungsobliegenheiten bei langjährig arbeitsunfähig Erkrankten
¿ Berechnung von Urlaubsabgeltung während der Elternzeit
¿ Urlaubsberechnung bei Überschneidung von Krankheit und Kurzarbeit

Basiskommentar zum BurlG

Bundesurlaubsgesetz

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,3, Frankfurt University of Applied Sciences, ehem. Fachhochschule Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit werden der Ablauf des Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, welches das zentrale Verfahren zur Gesetzgebung in der EU ist, und das Lamfalussy Verfahren, welches speziell die Gesetzgebung im Finanz- und Wertpapiermarktmarktrechtssetzung beschleunigen soll, vorgestellt. An dem aktuellen Beispiel des Markets in Financial Instruments Directive II (MiFid II) wird exemplarisch verdeutlich wie die Anwendung des Lamfalussy Verfahrens in der Praxis abläuft bevor die Vor- und Nachteile der Verfahren gegenübergestellt werden um abschließend ein Fazit der EU-Gesetzgebung vorzustellen.

Effiziente EU-Gesetzgebung. Ein Vergleich zwischen dem Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und dem Lamfalussy-Verfahren am Beispiel von MiFid II

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

Weitere Titel zum Thema