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Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

Wolfgang Neuefeind

Einführende Kurzanmerkungen

Digitale Dienste Akt und KI-Verordnung

Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Das Urlaubsrecht war in den vergangenen Jahren durch die Rechtsprechung von EuGH und BAG einem starken Wandel unterworfen. Der Gesetzgeber blieb untätig. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese richterrechtliche Umgestaltung des Urlaubsrechts die Grenzen der Auslegung und Rechtsfortbildung wahrt oder eine gesetzliche Neuregelung erforderlich ist. Dabei stehen besonders die Fragen im Vordergrund, die die finanzielle Komponente des Urlaubsanspruchs betreffen wie etwa die Urlaubsabgeltung und deren Vererblichkeit sowie die Umrechnung von Urlaubsansprüchen bei Änderungen des Beschäftigungsumfangs. Zuvor unterzieht die Arbeit die unionsrechtlichen Vorgaben aus Richtlinienrecht und Grundrechtecharta sowie deren Rezeption durch den EuGH einer kritischen Analyse.

Das Urlaubsrecht war in den vergangenen Jahren durch die Rechtsprechung von EuGH und BAG einem starken Wandel unterworfen. Der Gesetzgeber blieb untätig. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese richterrechtliche Umgestaltung des Urlaubsrechts die Grenzen der Auslegung und Rechtsfortbildung wahrt oder eine gesetzliche Neuregelung erforderlich ist. Dabei stehen besonders die Fragen im Vordergrund, die die finanzielle Komponente des Urlaubsanspruchs betreffen wie etwa die Urlaubsabgeltung und deren Vererblichkeit sowie die Umrechnung von Urlaubsansprüchen bei Änderungen des Beschäftigungsumfangs. Zuvor unterzieht die Arbeit die unionsrechtlichen Vorgaben aus Richtlinienrecht und Grundrechtecharta sowie deren Rezeption durch den EuGH einer kritischen Analyse.

Wechsel der Regelungskonzeption ohne Gesetzesänderung?

Die finanzielle Komponente des Urlaubsanspruchs im deutschen und im europäischen Recht

Europäische Hochschulschriften Recht

Das deutsche Urlaubsrecht wird seit den letzten 15 Jahren maßgeblich durch Entscheidungen des EuGH zu Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 GRCh beeinflusst und verändert. Zu einer jüngsten Änderung kam es infolge der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu), mit welcher der EuGH dem Arbeitgeber bestimmte Mitwirkungsobliegenheiten an der Urlaubsverwirklichung auferlegt hat. 
 
Die Autorin befasst sich mit Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Max-Planck-Entscheidung auf das nationale Recht. Sie geht u.a. der Frage nach, wie Arbeitgeber den Mitwirkungsobliegenheiten rechtskonform nachkommen können und wie sich nationale Verfalls- und Verjährungsvorschriften unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechungsgrundsätze des EuGH und des BAG nunmehr auf den Fortbestand und die Durchsetzbarkeit von Urlaubsansprüchen auswirken.

Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers an der Urlaubsverwirklichung

Fusionskontrolle in der Europäischen Union. Bedeutung, Ablauf und Reformbedarf

Tagung Junge Arbeitsrechtswissenschaft

Die 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht stand unter dem Generalthema "Arbeitsrecht als Richterrecht?" Sie wurde vom 28.-30. Juli 2022 von Akad. Rätin a. Z. Dr. Carmen Freyler (Universität Augsburg) und Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf (Universität Konstanz) in Augsburg ausgerichtet. Der Tagungsband dokumentiert den Festvortrag von Frau Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, und die zehn Referate aus dem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Themen bringen die Vielfalt des Arbeitsrechts zum Ausdruck: Methodische Grundlagen, die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und europarechtliche Aspekte werden ebenso behandelt wie konkrete individual-, kollektiv- und arbeitsprozessrechtliche Fragestellungen.

Mit Beiträgen von
Dr. Jan Alexander Daum | Mag. Dr. Thomas Dullinger | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Präs'inBAG Inken Gallner | Moritz Herrmann | Ansgar Kalle | Mag. Magdalena Lenglinger | Mag. Sascha Obrecht | Marie-Katrin Schaich | Jakob Schneck | Christoph Westenrieder

Die 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht stand unter dem Generalthema „Arbeitsrecht als Richterrecht?“ Sie wurde vom 28.–30. Juli 2022 von Akad. Rätin a. Z. Dr. Carmen Freyler (Universität Augsburg) und Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf (Universität Konstanz) in Augsburg ausgerichtet. Der Tagungsband dokumentiert den Festvortrag von Frau Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, und die zehn Referate aus dem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Themen bringen die Vielfalt des Arbeitsrechts zum Ausdruck: Methodische Grundlagen, die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und europarechtliche Aspekte werden ebenso behandelt wie konkrete individual-, kollektiv- und arbeitsprozessrechtliche Fragestellungen.

Mit Beiträgen von
Dr. Jan Alexander Daum | Mag. Dr. Thomas Dullinger | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Präs‘inBAG Inken Gallner | Moritz Herrmann | Ansgar Kalle | Mag. Magdalena Lenglinger | Mag. Sascha Obrecht | Marie-Katrin Schaich | Jakob Schneck |  Christoph Westenrieder

Dokumentation der 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht 28.–30. Juli 2022

Arbeitsrecht als Richterrecht?

Zum Werk 
 Das erfolgreiche Handbuch erläutert kompakt und übersichtlich alle wichtigen Bereiche des Arbeitsrechts. Die systematische Darstellung bündelt die verstreuten Vorschriften und zeigt ihr Zusammenwirken in der betrieblichen Praxis auf. Schwerpunkte sind:
 <ul><li>das Individualarbeitsrecht mit der AGB-Kontrolle, dem Antidiskriminierungsrecht und Kündigungsschutz</li><li>die betriebliche Altersversorgung</li><li>die Arbeitnehmerüberlassung</li><li>der Anspruch auf Mindestlohn</li><li>die Darstellung des Koalitions-, Arbeitskampf- und Tarifrechts</li><li>das Betriebsverfassungsrecht und das Sprecherausschussgesetz</li><li>eine Erläuterung von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen sowie des Lohnpfändungsrechts</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>das gesamte deutsche Arbeitsrecht mit europarechtlichen Bezügen</li><li>systematisch gegliedert in einem Band</li></ul> Zur Neuauflage 
 Auswirkungen der europäischen Gesetzgebung und Rechtsprechung auf die nationale Rechtsentwicklung wurden erläutert, eingeordnet und für die praktische Anwendung aufbereitet. Neueste Entwicklungen im Bereich Digitalisierung und KI wurden auf dem neuesten Stand mit einbezogen.
 Zielgruppe 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen sowie Unternehmensberatung.

Systematische Darstellung und Nachschlagewerk für die Praxis

Arbeitsrechts-Handbuch

Lernen im Dialog

Zum Werk
Mit diesem Werk gelingt der erste Einstieg in das Rechtsgebiet des Arbeitsrechts mühelos. Der Rechtsstoff wird der Leserschaft nicht in einem vortragsähnlichen Monolog, sondern in Form eines Lehrgespräches nahe gebracht. Viele Fragen regen zum Mit- und Nachdenken an. Stoffgliederungsübersichten, Merksätze und Prüfschemata erleichtern die Wiederholung und damit Festigung des bisher Gelernten. Die weiterführenden Literaturhinweise ermöglichen eine zielgerichtete Vertiefung einzelner Problemfelder.

Inhalt<ul><li>Einführung in das Arbeitsrecht</li><li>Individuelles Arbeitsrecht</li><li>Kollektives Arbeitsrecht</li><li>Arbeitsgerichtsbarkeit</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>zahlreiche Übersichten</li><li>Dialog zwischen Autor und Leserschaft</li><li>Merksätze und Prüfungsschemata erleichtern die Wiederholung</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende an Universitäten und Fachhochschulen.

Der ideale Einstieg in das Arbeitsrecht 
 Dieses Buch bietet die ideale Arbeitsgrundlage für alle, die den Einstieg in das Arbeitsrecht suchen, kann aber auch für eine komprimierte Wiederholung vor Prüfungen ausgesprochen hilfreich sein. Es wendet sich vor allem an Studierende der Rechtswissenschaften sowie der Wirtschaftswissenschaften und des Sozialwesens an Universitäten, (Fach-)Hochschulen und Berufsakademien. 

 Lernen im Dialog 
 Den Lehrstoff präsentiert Kokemoor in der bekannt leichten Art der Stoffvermittlung dieser Reihe: Lernen im Dialog! Viele Fragen regen fortwährend zum Mit- und Nachdenken an. Der lebendige Stil und verständliche Formulierungen fördern die Konzentration. Zahlreiche Abbildungen und Übersichten verdeutlichen die Zusammenhänge. Übungsfälle, Prüfungsschemata sowie Lern- und Prüfungshinweise helfen bei der Anwendung. 

 Aus dem Inhalt 
 Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf den grundsätzlichen Regelungen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts. Neben der umfassenden Darstellung des materiellen Rechts wird auch der Rechtsschutz im arbeitsgerichtlichen Verfahren behandelt. Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere 

 <ul><li>
 das 
 Hinweisgeberschutzgesetz
 , 
 </li><li>
 das Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen 
 Mindestlohn
 und zu Änderungenim Bereich der geringfügigen Beschäftigung, 
 </li><li>
 das 
 Betriebsrätemodernisierungsgesetz
 sowie 
 </li><li>den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP v. 24.11.2021.</li></ul>
 Neben aktueller Literatur sind neueste Entscheidungen des 

 BAG
 und des 

 EuGH
 (insbes. zum 

 Urlaubs
 - und 

 Arbeitszeitrecht
 ) eingearbeitet. 

 Der Autor 
 Dr. Axel Kokemoor ist Professor an der Hochschule Fulda.

Lernbuch, Strukturen, Übersichten

Hessischer Verwaltungsschulverband

Sie interessieren sich für Arbeitsrecht? Egal, ob als Auszubildender oder Studierender, als Beschäftigter, Personalleiter oder Dozent, als Personalratsmitglied oder als Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte: Dieses Buch hilft Ihnen, sich in diesem komplexen, aber überaus interessanten und sehr bedeutsamen Rechtsgebiet sicher zurechtzufinden. Sie erhalten einen 
strukturierten Überblick über das gesamte Arbeits- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes von der Stellenausschreibung
bis zur Kündigung. Sowohl das Teilzeit- und Befristungsrecht, das AGG, als auch die neue Entgeltordnung und das Urlaubsrecht werden auf sehr verständliche Art und Weise praxisnah erläutert. 33 klausurrelevante Praxisfälle stehen für den hohen Nutzwert dieses Werkes, das bereits in der fünften Auflage erscheint.

Arbeits- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips in den Mitgliedstaaten ist eine elementare Voraussetzung für das Bestehen der EU als Rechtsgemeinschaft. Gleichzeitig ist jedoch eine Verschlechterung der Lage der Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten zu beobachten. Daher besteht für die EU die Aufgabe die Rechtsstaatlichkeit in der EU, im Rahmen der durch die Verträge erteilten Befugnisse, zu schützen. Das neuste Instrumentarium, der Konditionalitätsmechanismus, erweitert nun als hard-law-Instrument die Handlungsmöglichkeiten der EU. Primäres Ziel des Konditionalitätsmechanismus ist es, die finanziellen Interessen der EU zu schützen. Hierfür ist die Achtung der Rechtsstaatlichkeit wesentlich. Rechtsstaatsdefizite, beispielsweise in der Unabhängigkeit der Gerichte, gefährden die wirtschaftliche Durchführung des EU-Haushalts und verhindern einen wirksamen Schutz gegen Betrug und Korruption.

Anshan Khanna

Der Konditionalitätsmechanismus im Lichte der Maßstäbe des EU-Rechts

Schwerpunkte Klausurenkurs

Dieser Klausurenkurs mit Repetitorium gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf die Klausuren aus dem Arbeitsrecht im Staatsexamen und in der Schwerpunktbereichsprüfung an die Hand. Typische Musterklausuren aus dem Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht werden exemplarisch und realitätsnah gelöst, auch mit dem Ziel der Einarbeitung in die Technik der Fallbearbeitung und der Einübung typischer Argumentationsmuster. Vorüberlegungen und eine vorangestellte knappe Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann anhand von im Gutachtenstil ausformulierten Musterlösungen sodann Schritt für Schritt nachvollzogen werden. Auf jede Falllösung folgt ein Abschnitt "Repetitorium", in dem das Wichtigste zu besonders klausurrelevanten Problemen zusammengefasst und somit die Möglichkeit der vertiefenden Wiederholung eröffnet wird.

Dieser Klausurenkurs mit Repetitorium gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf die Klausuren aus dem Arbeitsrecht im Staatsexamen und in der Schwerpunktbereichsprüfung an die Hand. Typische Musterklausuren aus dem Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht werden exemplarisch und realitätsnah gelöst, auch mit dem Ziel der Einarbeitung in die Technik der Fallbearbeitung und der Einübung typischer Argumentationsmuster. Vorüberlegungen und eine vorangestellte knappe Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann anhand von im Gutachtenstil ausformulierten Musterlösungen sodann Schritt für Schritt nachvollzogen werden. Auf jede Falllösung folgt ein Abschnitt „Repetitorium“, in dem das Wichtigste zu besonders klausurrelevanten Problemen zusammengefasst und somit die Möglichkeit der vertiefenden Wiederholung eröffnet wird.

Ein Fall- und Repetitionsbuch zum Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht

Klausurenkurs im Arbeitsrecht I

Olaf Levonen

Die Europäische Aktiengesellschaft (SE). Entstehung, Statut und Umsetzung in Deutschland

Michael Hilgendorf

Analyse unionsrechtlicher Reaktionsmechanismen im Umgang mit systemischen Defiziten

Rechtsstaatliche Herausforderungen in der EU

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

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