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Gesamtkatalog

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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

 Anonymous

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

Europäische Hochschulschriften Recht

Das deutsche Urlaubsrecht wird seit den letzten 15 Jahren maßgeblich durch Entscheidungen des EuGH zu Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 GRCh beeinflusst und verändert. Zu einer jüngsten Änderung kam es infolge der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu), mit welcher der EuGH dem Arbeitgeber bestimmte Mitwirkungsobliegenheiten an der Urlaubsverwirklichung auferlegt hat. 
 
Die Autorin befasst sich mit Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Max-Planck-Entscheidung auf das nationale Recht. Sie geht u.a. der Frage nach, wie Arbeitgeber den Mitwirkungsobliegenheiten rechtskonform nachkommen können und wie sich nationale Verfalls- und Verjährungsvorschriften unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechungsgrundsätze des EuGH und des BAG nunmehr auf den Fortbestand und die Durchsetzbarkeit von Urlaubsansprüchen auswirken.

Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers an der Urlaubsverwirklichung

Hessischer Verwaltungsschulverband

Sie interessieren sich für Arbeitsrecht? Egal, ob als Auszubildender oder Studierender, als Beschäftigter, Personalleiter oder Dozent, als Personalratsmitglied oder als Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte: Dieses Buch hilft Ihnen, sich in diesem komplexen, aber überaus interessanten und sehr bedeutsamen Rechtsgebiet sicher zurechtzufinden. Sie erhalten einen 
strukturierten Überblick über das gesamte Arbeits- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes von der Stellenausschreibung
bis zur Kündigung. Sowohl das Teilzeit- und Befristungsrecht, das AGG, als auch die neue Entgeltordnung und das Urlaubsrecht werden auf sehr verständliche Art und Weise praxisnah erläutert. 33 klausurrelevante Praxisfälle stehen für den hohen Nutzwert dieses Werkes, das bereits in der fünften Auflage erscheint.

Arbeits- und Tarifrecht des öffentlichen Dienstes

Betriebs-Berater Schriftenreihe/ Arbeitsrecht

Christina Knoepffler

Die rechtlichen Grenzen von Erledigungsklauseln im Arbeitsrecht

Zum Werk 
 Das erfolgreiche Handbuch erläutert kompakt und übersichtlich alle wichtigen Bereiche des Arbeitsrechts. Die systematische Darstellung bündelt die verstreuten Vorschriften und zeigt ihr Zusammenwirken in der betrieblichen Praxis auf. Schwerpunkte sind:
 <ul><li>das Individualarbeitsrecht mit der AGB-Kontrolle, dem Antidiskriminierungsrecht und Kündigungsschutz</li><li>die betriebliche Altersversorgung</li><li>die Arbeitnehmerüberlassung</li><li>der Anspruch auf Mindestlohn</li><li>die Darstellung des Koalitions-, Arbeitskampf- und Tarifrechts</li><li>das Betriebsverfassungsrecht und das Sprecherausschussgesetz</li><li>eine Erläuterung von steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen sowie des Lohnpfändungsrechts</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>das gesamte deutsche Arbeitsrecht mit europarechtlichen Bezügen</li><li>systematisch gegliedert in einem Band</li></ul> Zur Neuauflage 
 Auswirkungen der europäischen Gesetzgebung und Rechtsprechung auf die nationale Rechtsentwicklung wurden erläutert, eingeordnet und für die praktische Anwendung aufbereitet. Neueste Entwicklungen im Bereich Digitalisierung und KI wurden auf dem neuesten Stand mit einbezogen.
 Zielgruppe 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Personalabteilungen sowie Unternehmensberatung.

Systematische Darstellung und Nachschlagewerk für die Praxis

Arbeitsrechts-Handbuch

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips in den Mitgliedstaaten ist eine elementare Voraussetzung für das Bestehen der EU als Rechtsgemeinschaft. Gleichzeitig ist jedoch eine Verschlechterung der Lage der Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten zu beobachten. Daher besteht für die EU die Aufgabe die Rechtsstaatlichkeit in der EU, im Rahmen der durch die Verträge erteilten Befugnisse, zu schützen. Das neuste Instrumentarium, der Konditionalitätsmechanismus, erweitert nun als hard-law-Instrument die Handlungsmöglichkeiten der EU. Primäres Ziel des Konditionalitätsmechanismus ist es, die finanziellen Interessen der EU zu schützen. Hierfür ist die Achtung der Rechtsstaatlichkeit wesentlich. Rechtsstaatsdefizite, beispielsweise in der Unabhängigkeit der Gerichte, gefährden die wirtschaftliche Durchführung des EU-Haushalts und verhindern einen wirksamen Schutz gegen Betrug und Korruption.

Anshan Khanna

Der Konditionalitätsmechanismus im Lichte der Maßstäbe des EU-Rechts

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Essay from the year 2023 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 1,0, Göteborg University (Rechtswissenschaft), course: International Criminal Law, language: English, abstract: How can the U.S. arguments regarding the ICC as a threat to state sovereignty be assessed? How is the ICC as an institution affected by the fact that the U.S. – one of the Permanent Five – is not part of the Rome Statute? The ICC, being the world’s first permanent international criminal court, was established to prosecute individuals for “the most serious crimes of international concern”, namely genocide; crimes against humanity; war crimes; and the crime of aggression. Some controversies among states arose during the establishment, primarily concerning the court’s jurisdiction and its effects on state sovereignty. The clash between the authority of the ICC and the sovereignty of states has thereafter repeatedly been up for discussion. The U.S. is often depicted as one of the main opponents to the ICC due to the court’s alleged impact on state sovereignty. What may be considered ironic in the context is that the U.S. initially constituted one of the key creators of the court, to ultimately neither sign nor ratify its statute.   An argument that has been put forward by the U.S. is that there is no need for an external juridical body for such a well-established, sovereign state as the U.S. However, such a body would serve a purpose for other states, which do not meet the high U.S. standards. This argument shows clear tendencies of so-called American exceptionalism, which is the idea that the U.S. is superior to other states for historical, ideological or religious reasons. What makes this standpoint further interesting is that the U.S., despite not being part of the Rome Statute, may refer cases to the ICC in its capacity as one of the permanent members of the UNSC – which they have, on several occasions. In other words, the U.S. appears to be in the position to exercise indirect control over an international institution which their own nationals cannot be subjects to.

The Jurisdiction of the ICC in Relation to The Great Powers. The U.S.' Impact on Sovereignty and Authority

Michael Hilgendorf

Analyse unionsrechtlicher Reaktionsmechanismen im Umgang mit systemischen Defiziten

Rechtsstaatliche Herausforderungen in der EU

Schwerpunkte Klausurenkurs

Dieser Klausurenkurs mit Repetitorium gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf die Klausuren aus dem Arbeitsrecht im Staatsexamen und in der Schwerpunktbereichsprüfung an die Hand. Typische Musterklausuren aus dem Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht werden exemplarisch und realitätsnah gelöst, auch mit dem Ziel der Einarbeitung in die Technik der Fallbearbeitung und der Einübung typischer Argumentationsmuster. Vorüberlegungen und eine vorangestellte knappe Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann anhand von im Gutachtenstil ausformulierten Musterlösungen sodann Schritt für Schritt nachvollzogen werden. Auf jede Falllösung folgt ein Abschnitt "Repetitorium", in dem das Wichtigste zu besonders klausurrelevanten Problemen zusammengefasst und somit die Möglichkeit der vertiefenden Wiederholung eröffnet wird.

Dieser Klausurenkurs mit Repetitorium gibt dem Leser einen verlässlichen Leitfaden zur Vorbereitung auf die Klausuren aus dem Arbeitsrecht im Staatsexamen und in der Schwerpunktbereichsprüfung an die Hand. Typische Musterklausuren aus dem Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht werden exemplarisch und realitätsnah gelöst, auch mit dem Ziel der Einarbeitung in die Technik der Fallbearbeitung und der Einübung typischer Argumentationsmuster. Vorüberlegungen und eine vorangestellte knappe Lösungsskizze dienen der raschen ersten Orientierung. Die Entstehung der Lösung kann anhand von im Gutachtenstil ausformulierten Musterlösungen sodann Schritt für Schritt nachvollzogen werden. Auf jede Falllösung folgt ein Abschnitt „Repetitorium“, in dem das Wichtigste zu besonders klausurrelevanten Problemen zusammengefasst und somit die Möglichkeit der vertiefenden Wiederholung eröffnet wird.

Ein Fall- und Repetitionsbuch zum Individualarbeitsrecht mit Bezügen zum Betriebsverfassungs- und Tarifvertragsrecht

Klausurenkurs im Arbeitsrecht I

Tagung Junge Arbeitsrechtswissenschaft

Die 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht stand unter dem Generalthema "Arbeitsrecht als Richterrecht?" Sie wurde vom 28.-30. Juli 2022 von Akad. Rätin a. Z. Dr. Carmen Freyler (Universität Augsburg) und Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf (Universität Konstanz) in Augsburg ausgerichtet. Der Tagungsband dokumentiert den Festvortrag von Frau Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, und die zehn Referate aus dem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Themen bringen die Vielfalt des Arbeitsrechts zum Ausdruck: Methodische Grundlagen, die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und europarechtliche Aspekte werden ebenso behandelt wie konkrete individual-, kollektiv- und arbeitsprozessrechtliche Fragestellungen.

Mit Beiträgen von
Dr. Jan Alexander Daum | Mag. Dr. Thomas Dullinger | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Präs'inBAG Inken Gallner | Moritz Herrmann | Ansgar Kalle | Mag. Magdalena Lenglinger | Mag. Sascha Obrecht | Marie-Katrin Schaich | Jakob Schneck | Christoph Westenrieder

Die 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht stand unter dem Generalthema „Arbeitsrecht als Richterrecht?“ Sie wurde vom 28.–30. Juli 2022 von Akad. Rätin a. Z. Dr. Carmen Freyler (Universität Augsburg) und Jun.-Prof. Dr. Stephan Gräf (Universität Konstanz) in Augsburg ausgerichtet. Der Tagungsband dokumentiert den Festvortrag von Frau Inken Gallner, Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, und die zehn Referate aus dem wissenschaftlichen Nachwuchs. Die Themen bringen die Vielfalt des Arbeitsrechts zum Ausdruck: Methodische Grundlagen, die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und europarechtliche Aspekte werden ebenso behandelt wie konkrete individual-, kollektiv- und arbeitsprozessrechtliche Fragestellungen.

Mit Beiträgen von
Dr. Jan Alexander Daum | Mag. Dr. Thomas Dullinger | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Präs‘inBAG Inken Gallner | Moritz Herrmann | Ansgar Kalle | Mag. Magdalena Lenglinger | Mag. Sascha Obrecht | Marie-Katrin Schaich | Jakob Schneck |  Christoph Westenrieder

Dokumentation der 11. Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht 28.–30. Juli 2022

Arbeitsrecht als Richterrecht?

Das Handbuch des Arbeitsrechts bietet auch in der 17. Auflage alles arbeitsrechtlich Relevante in einem Band: Individual- und Kollektives Arbeitsrecht, das arbeitsgerichtliche Verfahren nebst unions- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen. Auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung mit sorgfältiger Auswertung von Rechtsprechung und Literatur. 
Mit dem Fokus auf schnelle und verlässliche Information für die zielorientierte Bearbeitung arbeitsrechtlicher Probleme 
in der betrieblichen, anwaltlichen und gerichtlichen Alltagspraxis.
NEU in der 17. Auflage:
¿ Homeoffice, flexible Arbeitszeitmodelle
¿ Betriebsrätemodernisierungsgesetz
¿ Kurzarbeit
¿ COVID-19 und seine Auswirkungen im gesamten Arbeitsrecht
¿ Urlaubsrecht
¿ Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer (Fachkräfteeinwanderung, Brexit etc.)
¿ Entgelttransparenz
¿ Betriebsverfassungsrecht
¿ Massenentlassung
¿ Pfändungsschutzkonto
¿ Aktualisierung des Streitwertkataloges.

Das Handbuch des Arbeitsrechts bietet auch in der 17. Auflage alles arbeitsrechtlich Relevante in einem Band: Individual- und Kollektives Arbeitsrecht, das arbeitsgerichtliche Verfahren nebst unions- und sozialversicherungsrechtlichen Bezügen. Auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung mit sorgfältiger Auswertung von Rechtsprechung und Literatur. 
Mit dem Fokus auf schnelle und verlässliche Information für die zielorientierte Bearbeitung arbeitsrechtlicher Probleme 
in der betrieblichen, anwaltlichen und gerichtlichen Alltagspraxis.
NEU in der 17. Auflage:
• Homeoffice, flexible Arbeitszeitmodelle
• Betriebsrätemodernisierungsgesetz
• Kurzarbeit
• COVID-19 und seine Auswirkungen im gesamten Arbeitsrecht
• Urlaubsrecht
• Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer (Fachkräfteeinwanderung, Brexit etc.)
• Entgelttransparenz
• Betriebsverfassungsrecht
• Massenentlassung
• Pfändungsschutzkonto
• Aktualisierung des Streitwertkataloges.

Arbeitsrechtliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis

Handbuch des Arbeitsrechts

Academic Paper from the year 2024 in the subject Law - European and International Law, Intellectual Properties, grade: 28/30, Bocconi University, course: European and International Advanced IP Law, language: English, abstract: This paper aims to explore the interplay between trademark law and the often-elusive concept of bad faith against the backdrop of protecting the Champagne Geographical Indication by examining the case of CIVC and INAO v. Keep Waddling International Pte. Ltd. [2020] SGIPOS 10 and its implications within trademark and GI jurisprudence. 

The unique reputation of champagne is guaranteed by the protection afforded by the Champagne GI, a type of intellectual property right primarily cited in the Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS), ensuring that the label champagne can only be used for sparkling wines produced from certain grape varieties grown in the eponymous region in France. Protecting the appellation of origin reassures the consumer product authenticity and the strict restraints on the words use by the CIVC and INAO is motivated by the anticipation of the term and therefore the product of champagne becoming arbitrary and universal with unlimited use. 

The degree of similarity of terms and the therefore resulting likelihood of confusion for the consumer plays an essential role in deciding whether signs for products manufactured outside the Champagne region can be granted legal protection or not. In the case considered, the inclusion of "ChamPeng" in the Applicant’s trademark led to the refusal of its protection, not because the trademark would not meet the necessary registration requirements, but because its similarity to the champagne term gave inference for bad faith. Since the case’s dispute does not arise from a false claim or deceptive information, it particularly diverges from traditionally established bad faith categories. Therefore, the following question arises: How does the case contribute to the conduct of protection of GIs in trademark law?

The examination of the aforementioned issue will involve a comprehensive review of the case under consideration. Initially, the legal foundations and the Applicant's claims that prompted the legal proceedings will be outlined to establish the legal basis of the case. Subsequently, attention will be directed towards presenting the counterpart’s position, providing insights into the potential resolution of the dispute afterwards. Finally, the Court's ultimate decision will be scrutinized to discern its potential impact on enhancing the broader legal framework and in its challenging of conventional boundaries within trademark jurisprudence.

Protecting Champagne as a Geographical Indication. The ChamPengWine Case

Der Urlaubsanspruch unter dem Einfluss des Europarechts

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