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Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Isabelle Bayreuther

Der Präventivgewahrsam in Bayern. Rechtliche Grundlagen, Voraussetzungen und Kritik an der Verhältnismäßigkeit

Der auf Präzision und Verständlichkeit ausgerichtete Praxiskommentar gibt Antworten zu verfassungsrechtlichen Grundsatzfragen, wie sie bei der Rechtsanwendung vor allem in Behörden der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung sowohl zu den Grundrechten als auch zu staatsorganisationsrechtlichen Fragen regelmäßig auftauchen.

Die eingängigen Erläuterungen der Normen des Grundgesetzes erfolgen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie mit vorrangigem Fokus auf die behördliche Praxis. Dies umfasst insbesondere weiterführende Verweise auf ausfüllendes einfaches Gesetzesrecht. 
Der speziell auf die Exekutive zugeschnittene Kommentar ermöglicht den Rechtsanwendern in den unterschiedlichen Verwaltungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene kompetent und leicht verständlich einen Zugriff auf komplexe verfassungsrechtliche Fragen und Zusammenhänge.

Die Herausgeber des Kommentars sind Prof. Dr. iur. Volker M. Haug, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Staats-, Europa- und Medienrecht, Direktor des Instituts für Parlamentsrecht und Normsetzung, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg, Ministerialrat a. D.; Honorarprofessor der Universität Stuttgart und Prof. Dr. iur. Arne Pautsch, Professur für Öffentliches Recht und Kommunalwissenschaften, Direktor des Instituts für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.

Kommentar

Grundgesetz

Menschenrechte sind kein statisches Regelwerk, sondern ein lebendiges Versprechen an jede Generation. In Menschenrechte 2.0; Von der Würde zur Zukunft zeichnet Thomas Schröter die Entwicklung der Menschenrechte von ihren frühen philosophischen und religiösen Ursprüngen über Aufklärung, Revolutionen und Nachkriegsordnung bis in die digitale Gegenwart nach.

Das Buch zeigt, wie sich das Verständnis von Würde, Freiheit und Gleichheit historisch formte und warum diese Konzepte heute erneut unter Druck stehen. Digitalisierung, künstliche Intelligenz, globale Machtverschiebungen, Klimakrise und neurotechnologische Eingriffe stellen klassische Menschenrechtskonzepte vor neue Herausforderungen. Reichen bestehende Rechte noch aus, um den Menschen vor Entmenschlichung, Kontrolle und Ausbeutung zu schützen?

Schröter verbindet historische Analyse mit juristischer Einordnung und philosophischer Reflexion. Er diskutiert Themen wie Datenhoheit, mentale Selbstbestimmung, Umweltrechte, Generationengerechtigkeit und soziale Teilhabe und entwickelt daraus die Idee einer notwendigen Weiterentwicklung der Menschenrechte für das 21. und 22. Jahrhundert.

Dieses Buch ist kein Manifest und kein bloßer Rückblick, sondern eine Einladung zum Denken. Es richtet sich an Leserinnen und Leser, die verstehen wollen, wie Rechte entstehen, warum sie gefährdet sind und wie sie in einer sich radikal wandelnden Welt neu gedacht werden müssen. Ein fundiertes, ruhiges und argumentativ geschlossenes Werk über das höchste Gut moderner Gesellschaften.

Wie sich die Rechte des Menschen von der Antike zur digitalen Ära wandeln

Menschenrechte 2.0 Von der Würde zur Zukunft

Upload filters promise automated internet regulation, but do they cross a line when it comes to censorship? Maximilian Schmidt's sharp interdisciplinary analysis dissects filter algorithms, constitutional and European Union law to ask: Do they merely regulate or actually control public discourse?

Uploadfilter: Zensur im 21. Jahrhundert?

Studienarbeit aus dem Jahr 2026 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 10 Punkte, Universität Regensburg (Rechtswissenschaft), Veranstaltung: Öffentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Darf der Freistaat Bayern Schülerinnen und Schülern die Nutzung von Smartphones während des gesamten Schultags weitgehend untersagen? Genügt der Begriff der "digitalen Endgeräte" im Bayerischen Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) den Anforderungen des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots? Und kann sich eine minderjährige Schülerin mit einer Verfassungsbeschwerde gemäß Art. 94 Abs. 1 Nr. 4a GG unmittelbar gegen ein Landesgesetz wenden?

Die vorliegende Hausarbeit untersucht die Erfolgsaussichten einer Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen die schulrechtlichen Regelungen zur Nutzung digitaler Endgeräte. Im Mittelpunkt stehen die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde, insbesondere Prozessfähigkeit, Beschwerdebefugnis und unmittelbare Betroffenheit, sowie die Begründetheit unter dem Blickwinkel der Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 GG und der allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG.

Anhand einer umfassenden Prüfung der formellen und materiellen Verfassungsmäßigkeit der Norm werden insbesondere das Bestimmtheitsgebot, die Gesetzgebungskompetenz der Länder sowie der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit analysiert. Die Arbeit zeigt, welche verfassungsrechtlichen Grenzen dem Gesetzgeber bei der Regulierung digitaler Endgeräte im Schulalltag gesetzt sind.

Die Bewertung der Korrekturkraft zur Arbeit: "Vollbefriedigende Arbeit!"

Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Nutzungsbeschränkungen im Lichte der Verfassungsbeschwerde

Digitale Endgeräte im Schulalltag

NJW-Praxis

Zum Werk Das Bundesverfassungsgericht prägt den Grundrechtsschutz durch seine Verfahrenspraxis sehr stark. Wer mit einer Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein will, muss daher vor allem die Hürde der Annahme zur Entscheidung überwinden. Dieses Standardwerk zum Recht der Verfassungsbeschwerde zeigt die möglichen Wege zu einer erfolgreichen Entscheidung auf. Es gibt Hinweise zum Vortrag bei den verletzten Grundrechten und orientiert sich dabei streng an der Praxis des BVerfG, samt zahlreicher praktischer Hinweise für die Beschwerdeführung und die anwaltliche Vertretung. Vorteile auf einen Blick<ul><li>neue Nutzungspflicht beA des BVerfG für Anwaltschaft</li><li>alles zur Verfassungsbeschwerde</li><li>Schwerpunkt Annahmeverfahren</li><li>erfahrene Autoren</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand Sommer 2026 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Genannt sei die seit 1.1.2024 bestehende Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) beim BVerfG für die Anwaltschaft. Außerdem gibt es neue Rechtsprechung des BVerfG zum Verhältnis Bundes-Landesverfassungsbeschwerde. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft und Beschwerdeführerinnen und -führer.

Zum Werk 
 Das Bundesverfassungsgericht prägt den Grundrechtsschutz durch seine Verfahrenspraxis sehr stark. Wer mit einer Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein will, muss daher vor allem die Hürde der Annahme zur Entscheidung überwinden. Dieses Standardwerk zum Recht der Verfassungsbeschwerde zeigt die möglichen Wege zu einer erfolgreichen Entscheidung auf. Es gibt Hinweise zum Vortrag bei den verletzten Grundrechten und orientiert sich dabei streng an der Praxis des BVerfG, samt zahlreicher praktischer Hinweise für die Beschwerdeführung und die anwaltliche Vertretung.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>neue Nutzungspflicht beA des BVerfG für Anwaltschaft</li><li>alles zur Verfassungsbeschwerde</li><li>Schwerpunkt Annahmeverfahren</li><li>erfahrene Autoren</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand Sommer 2026 in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Genannt sei die seit 1.1.2024 bestehende Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) beim BVerfG für die Anwaltschaft. Außerdem gibt es neue Rechtsprechung des BVerfG zum Verhältnis Bundes-Landesverfassungsbeschwerde.
 Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft und Beschwerdeführerinnen und -führer.

Das Recht der Verfassungsbeschwerde

Die rasanten technologischen Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI) treiben die digitale Transformation voran und stellen das Recht vor grundlegende neue Herausforderungen. Der vorliegende Band vereint neu verfasste sowie in den vergangenen Jahren entstandene Beiträge, die sich mit der rechtlichen Rahmenordnung von KI-Systemen und KI-gestützten Prozessen auseinandersetzen. Neben vertieften Analysen ausgewählter sektorieller Rechtsgebiete rücken insbesondere übergreifende Fragen der Verankerung von KI-Regulierungen in einer humanistischen und menschenzentrierten Rechtsordnung in den Fokus.

Künstliche Intelligenz und rechtliche Normenordnung

transparent - linker alltag

Jedes Jahr erdulden unzählige Menschen Schikane, Repression und Angriffe durch Staatsorgane, die sich dabei nicht nur auf der richtigen Seite des Handelns sehen, sondern für unrechtmäßige Taten nur äußerst selten Konsequenzen befürchten müssen. 

Das Buch beleuchtet die vielschichtigen Dimensionen von Polizeigewalt, stellt zentrale Definitionsfragen und versteht sich als strukturierte und verständliche Einführung ins Thema. 

Besondere Aufmerksamkeit gilt der Analyse rassistischer und rechter Vorfälle und Skandale innerhalb der deutschen Polizei, die regelmäßig die öffentliche Debatte entfachen. Dabei wird Gewalt durch Polizeibeamt*innen nicht allein als individuelles Fehlverhalten dargestellt, sondern als strukturelles Problem innerhalb der staatlichen Institution verstanden. 

Ein weiterer zentraler Aspekt ist die Auseinandersetzung mit Reformvorschlägen zivilgesellschaftlicher Organisationen, die mindestens konkrete Maßnahmen zur Reduzierung von Polizeigewalt und zur Förderung von Transparenz und Verantwortung fordern.

Ursachen, Formen, Widerstand

Polizeigewalt

Kurzlehrbücher für das Juristische Studium

Ein Studienbuch

Polizei- und Ordnungsrecht

'The Transfer of Public-Law Personnel Authorizations. A Conflict Between Entrepreneurial (Succession) Freedom and Risk Prevention': A large majority of companies hold public-law approvals, whose continuity is crucial in the context of business succession. So far, there is no uniform regulation, creating significant uncertainty in practice. This study examines the transferability of personal approvals, demonstrates that the assumption of their non-transferability is untenable, and develops criteria as well as a legal proposal for a secure and business-friendly succession.

Ein Spannungsfeld zwischen Unternehmer(nachfolge)freiheit und Gefahrenabwehr

Der Übergang öffentlich-rechtlicher Personalzulassungen

NWB Studium Betriebswirtschaft

Dieses Lehrbuch bietet einen grundlegenden und umfassenden Überblick über die Prüfungsgebiete Staats- und Verfassungsrecht, Europarecht und Allgemeines Verwaltungsrecht. Der als kompliziert geltende Prüfungsstoff wird in prägnanter Form aufbereitet und anschaulich erläutert.

Zugeschnitten ist das Werk sowohl auf Studierende der Verwaltungshochschulen als auch auf Studierende von Bachelor- und Masterstudiengänge, in denen solide Kenntnisse des Öffentlichen Rechts verlangt werden. Gleichermaßen geeignet ist das Buch aber auch für Studierende wirtschaftswissenschaftlicher Studiengänge, die im Rahmen des Studiums Prüfungen im Öffentlichen Recht ablegen müssen.

Da das Öffentliche Recht wegen der fortgeschrittenen Integration Europas nicht mehr ohne das Recht der Europäischen Union behandelt werden kann, wird das Europarecht direkt nach dem nationalen Verfassungsrecht vorgestellt. Ein Kapitel zum Allgemeinen Verwaltungsrecht rundet das Buch ab.

Verkaufsargumente:

- Kostenlose digitale Karteikarten-Box inklusive
- Zahlreiche Beispiele und Übungsfälle
- Prüfschemata

Dieses Lehrbuch bietet einen grundlegenden und umfassenden Überblick über die Prüfungsgebiete Staats- und Verfassungsrecht, Europarecht und Allgemeines Verwaltungsrecht. Der als kompliziert geltende Prüfungsstoff wird in prägnanter Form aufbereitet und anschaulich erläutert.

Zugeschnitten ist das Werk sowohl auf Studierende der Verwaltungshochschulen als auch auf Studierende von Bachelor- und Masterstudiengänge, in denen solide Kenntnisse des Öffentlichen Rechts verlangt werden. Gleichermaßen geeignet ist das Buch aber auch für Studierende wirtschaftswissenschaftlicher Studiengänge, die im Rahmen des Studiums Prüfungen im Öffentlichen Recht ablegen müssen.

Da das Öffentliche Recht wegen der fortgeschrittenen Integration Europas nicht mehr ohne das Recht der Europäischen Union behandelt werden kann, wird das Europarecht direkt nach dem nationalen Verfassungsrecht vorgestellt. Ein Kapitel zum Allgemeinen Verwaltungsrecht rundet das Buch ab.

Verkaufsargumente:

- Kostenlose digitale Karteikarten-Box inklusive
- Zahlreiche Beispiele und Übungsfälle
- Prüfschemata

Öffentliches Recht und Europarecht

NOMOSEINFÜHRUNG

Obgleich sich grundrechtsrelevante Fragen in der Fallbearbeitung häufig stellen, sind viele unsicher, wie mit ihnen umzugehen ist. Das neue Buch von Huster versteht sich ausdrücklich nicht als ein weiteres Lehrbuch zu den Grundrechten; es erläutert vielmehr Sinn und Zweck der Figuren der allgemeinen Grundrechtslehren und will damit - abgeleitet aus der Funktion der Grundrechte - zu einer adäquaten, d.h. zu einer an der Intention der Grundrechte orientierten Prüfung des Einzelfalls hinführen.

Obgleich sich grundrechtsrelevante Fragen in der Fallbearbeitung häufig stellen, sind viele unsicher, wie mit ihnen umzugehen ist. Das neue Buch von Huster versteht sich ausdrücklich nicht als ein weiteres Lehrbuch zu den Grundrechten; es erläutert vielmehr Sinn und Zweck der Figuren der allgemeinen Grundrechtslehren und will damit – abgeleitet aus der Funktion der Grundrechte – zu einer adäquaten, d.h. zu einer an der Intention der Grundrechte orientierten Prüfung des Einzelfalls hinführen.

Allgemeine Grundrechtsdogmatik

Die Vorgaben der KI-Verordnung (KI-VO) dienen dem Schutz der Sicherheit und der Wahrung der Grundrechte der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. Der Rechtsakt legt hierfür insbesondere die Anforderungen für Anbieter und Betreiber von hochriskanten KI-Systemen fest und ist Grundlage eines neuen Aufsichtssystems. 

Der NK-KI-VO 
Der neue Großkommentar von Wendt/Wendt erläutert die Vorschriften der KI-VO praxisnah, verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk beschreibt im Detail,
<li>welche Pflichten Anbieter und Betreiber von KI-Systemen zu erfüllen haben
</li><li>wie KI-Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können und
</li><li>wie das neue Aufsichtssystem funktioniert.

Inklusive "Digital Omnibus" für KI
Mit dem AI Omnibus wurde der Katalog der verbotenen KI-Praktiken erweitert. Zugleich wurden die Vorgaben zur KI-Kompetenz, zu den Registrierungspflichten und zum Aufsichtssystem angepasst sowie ein neues Fristenregime geschaffen. Darüber hinaus wurden zahlreiche weitere Bestimmungen ergänzt und präzisiert. Der Kommentar arbeitet die Neuerungen systematisch auf, ordnet sie in die bestehende Regulierung ein und zeigt ihre praktischen Auswirkungen für Unternehmen, Verwaltung und Beratung verständlich auf.

Besondere Vorzüge
</li><li>Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung der durch den AI Omnibus angepassten KI-VO unter Einbeziehung der delegierten Rechtsakte, der Leitlinien der EU-Kommission, der Praxisleitfäden sowie der Verwaltungspraxis des AI Office
</li><li>Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen, ethischen und philosophischen Grundlagen, zu den mit der KI-VO verknüpften Standards, zu parallelen Regelwerken, zur Verantwortung für KI - auch unter Berücksichtigung der aktualisierten Produkthaftungsrichtlinie - und zu datenschutzrechtlichen Aspekten

Herausgeber:in
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Janine Wendt, Leiterin des Fachgebiets für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., der die Professur für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Frankfurt University of Applied Sciences inne hat.

Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz:
Assistant Prof. Gilad Abiri, J.S.D., LL.M. (Yale), LL.M. (Tel Aviv) ¿ Prof. Dr. Dr. Walter Blocher ¿ Prof. Dr. Johannes Buchheim, LL.M. (Yale) ¿ Martina Block, LL.M. ¿ Dr. Sophie Burchardi, LL.M. (King's College London) ¿ Prof. Dr. Thomas Burri ¿ Philipp Dilger ¿Prof. Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec. | Dr. Daniel Feulner ¿ Dr. Sebastian Hallensleben | Prof. Dr. Simon Johannes Heetkamp, LL.M. | Prof. Dr. Dr. Rafaela Hillerbrand ¿ Prof. Dr. Andreas Kerkemeyer | Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) ¿ Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M. (Univ. of Chicago) ¿ Phillip Mahlow | Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London) ¿ Prof. Dr. Paulina Jo Pesch | Prof. Dr.-Ing. Steven Peters ¿ Prof. Martin Petrin, S.J.D., Ph. D., LL.M. (Columbia) ¿ Dr. Jonas Pfister ¿ Prof. Dr. Lena Rudkowski ¿ Dr. Michael Schmidt ¿ Dr. Annika Selzer ¿ Dr. Axel Spies ¿ Prof. Dr. Oskar von Stryk ¿ Sarah Stummer, LL.M. | Dr. Constantin Teetzmann | Prof. Dr. Alexander Tischbirek ¿ Prof. Dr. Nils Urbach ¿ Prof. Dr. Janine Wendt ¿ Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M.
</li>

„Die Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO)" stellt harmonisierte Regeln für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen in der EU auf. Die Vorgaben dienen auch dem Schutz der Sicherheit  und der Wahrung der Grundrechte der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. Der Rechtsakt bringt erhebliche rechtliche sowie wirtschaftliche Auswirkungen auf Unternehmensaktivitäten mit sich und legt insb. Anforderungen für Anbieter und Betreiber von KI-Systemen fest. 

Der NomosKommentar zur KI-VO erläutert die neuen Vorgaben verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk analysiert die Vorgaben der KI-VO strukturiert und klärt unter anderem,
welche Pflichten Anbietern und Betreibern von KI-Systemen auferlegt werden
wie KI-Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können,
wie das neue Aufsichtssystem ausgestaltet ist und welche Sanktionen bei Verstößen drohen.

Besondere Vorzüge
Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung der KI-VO unter Einbeziehung delegierter Rechtsakte, der Leitlinien der EU-Kommission und der Verwaltungspraxis des AI Office 
Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in ausgewählten Ländern außerhalb der EU (insb. China, den USA und der Schweiz)
Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen, ethischen und philosophischen Grundlagen, zu den mit der KI-VO verknüpften Standards, zu parallelen Regelwerken, zur Verantwortung für KI –  auch unter Berücksichtigung der aktualisierten Produkthaftungsrichtlinie – und zu datenschutzrechtlichen Aspekten

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Marktüberwachungsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen.

Herausgeber:in
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Janine Wendt, Leiterin des Fachgebietes für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., der die Professur für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht und Europarecht an der Frankfurt University of Applied Sciences inne hat.

Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft:
Assistant Prof. Gilad Abiri, J.S.D., LL.M. (Yale), LL.M. (Tel Aviv) │ Prof. Dr. Dr. Walter Blocher │ Prof. Dr. Johannes Buchheim, LL.M. (Yale) │ Martina Block, LL.M. │ Dr. Sophie Burchardi, LL.M. (King‘s College London) │ Prof. Dr. Thomas Burri │ Philipp Dilger │Prof. Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec. | Dr. Daniel Feulner │ Dr. Sebastian Hallensleben | Prof. Dr. Simon Johannes Heetkamp, LL.M. | Prof. Dr. Dr. Rafaela Hillerbrand │ Prof. Dr. Andreas Kerkemeyer | Prof. Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) │ Prof. Dr. Christoph Kumpan, LL.M. (Univ. of Chicago) │ Phillip Mahlow | Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London) │ Prof. Dr. Paulina Jo Pesch | Prof. Dr.-Ing. Steven Peters │ Prof. Martin Petrin, S.J.D., Ph. D., LL.M. (Columbia) │ Dr. Jonas Pfister │ Prof. Dr. Lena Rudkowski │ Dr. Michael Schmidt │ Dr. Annika Selzer │ Dr. Axel Spies │ Prof. Dr. Oskar von Stryk │ Sarah Stummer, LL.M. | Dr. Constantin Teetzmann | Prof. Dr. Alexander Tischbirek │ Prof. Dr. Nils Urbach │ Prof. Dr. Janine Wendt │ Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M.

Verordnung über künstliche Intelligenz: KI-VO

Der Präventivgewahrsam in Bayern. Rechtliche Grundlagen, Voraussetzungen und Kritik an der Verhältnismäßigkeit

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