Berlin-Klausel

Bitte beachten Sie, dass dieser Titel überwiegend aus Inhalten besteht, die im Internet kostenlos erhältlich sind (z.B. aus der Wikipedia-Enzyklopädie). Die Berlin-Klausel war eine im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung gegenstandslos gewordene Klausel in vielen deutschen Bundesgesetzen. Im neueren Sprachgebrauch wird der Begriff manchmal für Gesetze gebraucht, die der Stadt oder dem Land Berlin einen Sonderstatus zusprechen.Aufgrund des so genannten Vier-Mächte-Status Berlins hatten deutsche Bundesgesetze im Zeitraum von 1949 bis zur Wiedervereinigung auf dem Gebiet West-Berlins keine unmittelbare Gültigkeit. Jedes deutsche Gesetz, das in Berlin gelten sollte, musste daher durch das Berliner Abgeordnetenhaus gesondert ratifiziert werden.