Sonderangebot Stämpflis juristische Lehrbücher: Bis Ende November profitieren Sie von 20% Rabatt auf folgende Lehr- und Praxisbücher.
Fokusthemen
Publikationen
Services
Autorinnen/Autoren
Verlag
Shop
LEXIA
Zeitschriften
SachbuchLOKISemaphor

Aktionelle Gefahrenvorfeldmaßnahmen

Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für einen polizeirechtlichen Paradigmenwechsel

Inhalt

<p>Seit 2017 ist der Polizei – angestoßen durch den bayerischen Gesetzgeber – die Vornahme von Maßnahmen wie Aufenthaltsverboten und Meldeauflagen in zahlreichen Bundesländern bereits im Gefahrenvorfeld erlaubt. Dies stellt ein Paradigmenwechsel dar, dessen verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen bislang jedoch ungeklärt sind und daher einer grundlegenden Untersuchung unterzogen werden. Dazu wird die geläufige zweckbezogene Differenzierung polizeilichen Handelns hinterfragt, anhand vergleichbarer Problemlagen eine Gruppe von Fällen, die eine Abweichung vom polizeirechtlichen Leitbild rechtfertigen, ermittelt und der normative Gestaltungsraum des Gesetzgebers für bestimmte und verhältnismäßige Rechtsgrundlagen abgesteckt.</p>

Bibliografische Angaben

September 2024, 417 Seiten, Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht, Deutsch
NOMOS VERLAGSGESELLSCHAFT MBH & CO. KG
9783748945345

Schlagworte

Weitere Titel zum Thema