Zur Ablehnung eines "befangenen" Staatsanwalts. BGH, Beschluss vom 18.01.2024 - 5 StR 473/23

Studienarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 14,00, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Strafrechtliches Seminar zu aktuellen höchstrichterlichen Entscheidungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese, im Rahmen der universitären Schwerpunktbereichsprüfung angefertigte, häusliche (Seminar-)Arbeit befasst sich mit dem Beschluss des BGH vom 18.01.2024 - 5 StR 473/23 und dem übergeordneten Problembereich der Befangenheit eines Staatsanwalts. Neben der Zusammenfassung des maßgeblichen Inhalts der Entscheidung wird sowohl untersucht, inwiefern der BGH die Möglichkeit eines staatsanwaltlichen Mitwirkungsverbots überzeugend begründet hat als auch kritisch hinterfragt, ob die vom BGH praktizierte Revisibilität eines solchen Falles in rechtlicher Hinsicht angemessen erscheint. Zudem wird ein konkreter Gesetzesvorschlag angeführt, um etwaige Probleme in Voraussetzungen und verfahrensrechtlicher Durchsetzung zu beseitigen. Der Autor ist gegenwärtig (noch) Student an der Ruhr-Universität Bochum.