Subject-to-tax-Klausel in DBA

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 2,7, Justus-Liebig-Universität Gießen, Sprache: Deutsch, Abstract: In einer Geschäftsbeziehung zwischen einem inländischen Unternehmen und einemausländischen Partner werden mit dem Inland und Ausland zwei souveräneSteuerhoheiten berührt. Da in diesem Fall beide Staaten ihren Anspruch auf Besteuerungdesselben Geschäftsvorgangs geltend machen können, ist es denkbar,dass derselbe Geschäftsvorgang doppelt besteuert wird. Dabei würde der Steuerpflichtige,ohne ein entsprechendes Abkommen zwischen den betroffenen Staaten,ungerechtfertigt zweifach belastet.Zur Vermeidung dieser Belastungen werden völkerrechtliche Verträge, die sogenanntenDoppelbesteuerungsabkommen, zwischen den jeweiligen Staaten geschlossen.Hierbei werden die doppelten Belastungen des Steuerpflichtigen hauptsächlichdurch die Anwendung des Anrechnungs- und Freistellungsverfahrensvermieden. Die Anwendung dieser Verfahren kann jedoch in Ausnahmefällen zueiner doppelten Nichtbesteuerung führen. Die doppelte Nichtbesteuerung, die eineungerechtfertigte Erleichterung des Steuerpflichtigen darstellt, entsteht dann,wenn keiner der Staaten Anspruch auf die Besteuerung des Geschäftsvorgangs –aus Gründen, tatsächlicher oder rechtlicher Art – erhebt. Wegen der damit verbundenenfinanziellen Minderbelastungen führt eine solche doppelte Nichtbesteuerungzu Wettbewerbsverzerrungen auf den internationalen Märkten und ist daherzu vermeiden.Die doppelte Nichtbesteuerung wird durch die Anwendung bestimmter Klauselnim Doppelbesteuerungsrecht vermieden: Mit Hilfe der sogenannten Subject-totax-Klauseln in den Doppelbesteuerungsabkommen ist es dem jeweiligen Staatmöglich, trotz einer generellen Freistellung, eine Besteuerung vorzunehmen. DerZufluss von Einkünften ohne jegliche Besteuerung, die durch unbeabsichtigteRegelungslücken in den Doppelbesteuerungsabkommen entstehen können, wirddurch diese Klauseln vermieden.[...]