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Julia Frey

Strafrechtliche Bewertung von Klimaprotesten und Straßenblockaden

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die Anwendbarkeit von § 118 Absatz 1 des Ordnungswidrigkeitengesetzes auf praktische Beispiele und die Möglichkeit einer Erweiterung im Kontext der COVID-19-Pandemie, insbesondere in Bezug auf die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen. Die Forschungsfrage lautet: „Welche praktischen Anwendungsbeispiele werden von § 118 Abs. 1 OWiG abgebildet und lässt sich dieser Katalog in praxistauglicher Weise um die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie erweitern?“ Es wird mit einer umfassenden theoretischen Untersuchung des § 118 Abs. 1 OWiG begonnen. Diese beinhaltet die Aufschlüsselung der einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen unter Einbezug einschlägiger Rechtsprechung und Literatur sowie die Klärung etwaiger Problematiken und widmet sich zudem dem Verhältnis der Vorschrift zu anderen Bußgeld- oder Straftatbeständen. In einem zweiten Schritt werden Anwendungsbeispiele herausgearbeitet, die aus diversen Einzelentscheidungen stammen. Im Anschluss wird eine empirische Untersuchung vorgestellt, die das Ziel verfolgt, Erfahrungen aus der Praxis bezüglich der wirklichen Anwendung dieser Norm einzuholen. Es wurden verschiedene Ordnungsbehörden in Nordrhein-Westfalen darum gebeten zu schildern, ob die o.g. Vorschrift des § 118 OWiG in der jüngeren Verwaltungspraxis bereits zur Anwendung gekommen ist und welcher Sachverhalt dem zugrunde lag. Die daraus resultierenden Erkenntnisse werden sodann mit den von der Rechtsprechung entwickelten Fällen abgeglichen. Hierauf folgt eine differenzierte Untersuchung in Bezug auf die Anwendbarkeit von § 118 Abs. 1 OWiG auf evident falsche Tatsachenbehauptungen bezüglich COVID-19. Hierbei wird anhand praktischer Beispiele darauf eingegangen, ob diese vom Tatbestand der Vorschrift erfasst werden und unter welchen Voraussetzungen eine Klassifizierung solcher Äußerungen als falsche Tatsachenbehauptungen gegeben ist.

Jan Lethert

Anwendungspraxis von § 118 OWiG und COVID-19 mittels strafrechtlicher Analyse

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die Droge Cannabis zu bekommen und eine mögliche Legalisierung, vor dem Hintergrund internationaler Erfahrungen, näher zu beleuchten. Dieser Überblick ist vor allem jetzt von Relevanz, da eine mögliche Legalisierung von Cannabis in der aktuellen Legislaturperiode des Deutschen Bundestages noch nie so nah bevorstand wie derzeit. Die Droge Cannabis soll in dieser Bachelorarbeit aus unterschiedlichen Gesichtspunkten betrachtet werden. Hierbei werden zur Analyse der Erkenntnisse die Fachdisziplinen Pharmazie, Soziologie, Politikwissenschaften und Jura ihre Anwendung finden. Zu Beginn der Bachelorarbeit wird zunächst geklärt, was allgemein unter dem Begriff der Droge verstanden wird und welche Klassifizierungen es gibt. Basierend darauf, wird Cannabis in all ihren Facetten vorgestellt. Um einen umfassenden Einblick zu erhalten, wird zunächst der botanische Hintergrund der Cannabispflanze näher dargestellt sowie auf deren Inhaltsstoffe eingegangen. Anschließend folgt ein kurzer Blick auf die Verwendung von Cannabis als Nutzpflanze. Darauf aufbauend wird Cannabis als Produkt und ihre Konsumformen erläutert. Es folgt eine kurze Betrachtung, welche Inhaltsstoffe des Cannabis sich an den menschlichen Zellrezeptor binden, um abschließend auf die Wirkung einzugehen, wie diese sich im menschlichen Körper entfaltet. Im rechtlichen Teil wird auf das Betäubungsmittelgesetz Bezug genommen, um darzustellen, warum Cannabis in Deutschland bisher verboten ist. Hierbei wird die Geschichte des Cannabisverbots dargelegt, um anschließend das Betäubungsmittelstrafrecht genauer zu erforschen. Aufgrund der permanenten Medienpräsenz erhebt diese Bachelorarbeit den Anspruch, eine Pro- und Contra-Diskussion aufzuführen und die wichtigsten Argumente der Befürworter und Gegner aufzulisten.

Anne Elisa Zorn

Die Legalisierung von Cannabis im internationalen Vergleich. Gesetzeslage und Legalisierungsdebatte in Deutschland

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Universität Passau (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich vorliegend damit, ob und inwieweit deutsches Strafrecht auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt anwendbar ist und nennt eigene Einschränkungsvorschläge des deutschen Strafanwendungsrechts. 

Durch die globale Vernetzung mittels Internet ergibt sich für das deutsche Strafrecht eine unerwartet große Erweiterung auf Internetsachverhalte aus der gesamten Welt. So kann es regelmäßig passieren, dass für eine Beleidigung in einem Internetforum vom anderen Ende der Welt aus, plötzlich § 185 StGB Anwendung findet. 
In der Arbeit wird die Anwendung des deutschen Strafrechts auf Internetsachverhalte anhand der Strafnormen der §§ 130 III, 185 und 201 a I StGB anschaulich dargelegt. Am Ende der Arbeit wird ein zeitgemäßer Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts vorgetragen.  

Die Arbeit folgt folgendem chronologischem Aufbau: 

§ 1 Erläuterung zur Begrifflichkeit des Internetstrafrechts und Statistiken zur Brandaktualität und der Weite des Phänomens der Begehung von Straftaten im Internet. 
§ 2 Die Besonderheiten der Strafparagraphen (uA der Volksverhetzung und Beleidigung) werden spezifisch im Kontext des Internets beschrieben. Für vertiefende Hinweise findet man verweisende Quellenangaben.
§ 3 Nun folgt der Hauptteil: Das deutsche Strafanwendungsrecht und dessen Anwendungsprobleme werden im Kontext des Internetstrafrechts dargelegt, dies chronologisch und vor allem anhand der ausgewählten Strafnormen veranschaulicht. Am Ende der Arbeit folgt ein Lösungsvorschlag zur Eindämmung des deutschen Strafanwendungsrechts. Neueste Rechtsprechung (Stand: Ende 2024) wurde eingearbeitet.

Eva van de Pavert

Die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts bei der Verbreitung rechtswidriger Inhalte im Internet an den Beispielen der § 130 Abs. 3, § 185 und § 201a Abs. 1 StGB

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,0, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Bachelorarbeit soll untersucht werden, ob eine Herabsetzung der Strafmündigkeitsgrenze auf 12 Jahre eine sinnvolle Maßnahme ist, um gegen Kinderdelinquenz vorzugehen. Hierbei wird zunächst auf die Geschichte des Jugendstrafrechts eingegangen, bei der die Reformbewegung von großer Bedeutung ist. Des Weiteren wird die Entwicklung der Kinderdelinquenz von 1980 bis heute anhand der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) behandelt und Ursachen sowie Folgen werden analysiert. Zudem sollen der Umgang mit den bestehenden Kontrollsystemen bezüglich delinquenter Kinder angesprochen und präventive Maßnahmen näher erläutert werden. Der letzte Abschnitt besteht aus einer Diskussion.  Das Ziel dieser Arbeit ist eine möglichst umfassende Auseinandersetzung mit der Thematik Kinderdelinquenz, um auf diese Weise zu klären, ob eine Änderung der geltenden Strafmündigkeitsgrenze einen vertretbaren Problemlösungsansatz verkörpert. Hierbei werden die verschiedenen Meinungen zur Herabsetzung der Strafmündigkeitsgrenze vermittelt, indem die unterschiedlichen Standpunkte mit ihren wesentlichen Argumenten aufgezeigt werden. Angesichts dessen ist der Überlegung nachzugehen, welche Motive für die wiederholten Veränderungen der bestehenden Altersgrenzen bestimmend waren und inwiefern diese Gründe heute noch Geltung besitzen. Zu diesem Zweck dient ein historischer Rückblick.  Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr sind in Deutschland gem. §19 StGB für ihre Straftaten nicht verantwortlich. Dennoch wird in der polizeilichen Kriminalstatistik eine Rubrik mit dem Titel Kinderkriminalität geführt und in Politik und Medien von steigender Kinderkriminalität gesprochen. Wenn Kinder sich abweichend verhalten und gegen das geltende Strafrecht verstoßen, spricht man daher gewöhnlich nicht von Kriminalität, sondern verwendet den Begriff der „Kinderdelinquenz“. Tatsächlich zeigt ein oberflächlicher Blick auf die polizeiliche Kriminalstatistik der 90er-Jahre einen Anstieg der Kriminalitätszahlen, insbesondere in Bezug auf die jüngeren Altersgruppen. Die statistischen Größen werden durch die Medien allerdings dramatisiert, indem von spektakulären Gewaltverbrechen berichtet wird und diese in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt werden. In der Bevölkerung kann hierdurch leicht der Eindruck entstehen, Sexual- und Tötungsdelikte seien bei kindlichen Tätern, im Unterschied zu früher, an der Tagesordnung.

Melissa Harman

Die Diskussion um die Herabsetzung der Strafmündigkeitsgrenze auf 12 Jahre in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die meisten digitalen Non-Natives erleben das Vordringen in ihre Umwelt mit Buchungsportalen, Suchmaschinen, Mährobotern und selbstfahrenden Autos als digitalen Übergang in fast alle Lebensbereiche. Diese Durchquerung wird selten neutral erlebt, weil sie nicht punktuell, sondern grundlegend und schwer zu ignorieren ist. Konsequenzen einer digitalen Welt reichen von der Erwartung technologischer Lösungen bis hin zur Bedrohung durchzunehmenden Kontroll- und Sicherheitsverlust. Letzteres und oft auch Ersteres basiert auf mangelndem Wissen und Verständnis über die Grundlagen und Folgen der Digitalisierung unserer Lebens- und Arbeitswelten.Einer der wichtigsten Vorteile des Internets ist der weltweite Datenaustausch in kürzester Zeit. Aber dies sind genau die größten Probleme bei der Strafverfolgung; Internationalität und Schnelligkeit. So kann beispielsweise ein deutscher Straftäter seine illegalen Inhalte, die er in Frankreich monetarisiert, sein Guthaben in Sekundenschnelle in den Fernen Osten verschieben, wenn er den Druck der Ermittler verspürt. Aufgrund der Tatsache, dass Straftaten mittlerweile von überall auf der Welt vollzogen werden können, erweist sich eine nicht kollegiale Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden als nicht effizient. Doch auch wenn das Übergreifen von Strafverfolgungstätigkeiten des einen Staates in das Gebiet des anderen grundsätzlich unzulässig ist, setzt man immerhin in der Europäischen Union auf Geschlossenheit. Aber es gibt auch erhebliche Probleme mit der grenzüberschreitenden Kriminalität im Internet. In einigen Fällen sind die nationalen Gesetze nicht geeignet, um Straftaten im Zusammenhang mit dem elektronischen Handel zu bekämpfen. Rechtliche Unstimmigkeiten und Gesetzeslücken erleichtern illegale Aktionen gegen technologische Infrastruktur oder über das Internet.  Als Ergebnis der Anerkennung eines angemessenen rechtlichen Schutzniveaus für den elektronischen Geschäftsverkehr wurden auf zwischenstaatlicher Ebene verschiedene internationale Initiativen ergriffen.

Lukas Berg

Cyberangriffe auf Logistikplattformen und die EU-Harmonisierung des Strafrechts in diesem Bereich


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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,2, FernUniversität Hagen (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Strafrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit einiger Zeit erscheinen die "Klimaaktivisten" der sog. "Letzten Generation" vermehrt in der medialen Berichterstattung. Sie erregen Aufmerksamkeit durch Sitzblockaden auf den Hauptverkehrswegen mittels Klebeaktionen und durch Befestigen ihrer Hände und sonstiger Körperteile auf der Straße, zum Teil sogar unter Nutzung von Schnellbeton. Als Beispiel kann bereits die jüngere Berichterstattung aus der SWR Aktuell herangezogen werden, aus welcher hervorgeht, dass im September 2023 Aktivisten der "Letzten Generation" am Hauptbahnhof in Stuttgart den Verkehr blockierten und hierdurch sogar zwei Rettungswagen behinderten. Nun stellt sich die Frage nach der rechtlichen Einordnung insbesondere der strafrechtlichen Bewertung dieser Blockadeaktionen. Hierzu treten bereits bekannte Rechtsprobleme erneut in den Blickwinkel juristischer Betrachtungsweise. Insbesondere die sog. "Zweite-ReiheRechtsprechung" des BGH und die Auslegung des Gewaltbegriffs, welche bereits aus vergangenen Sitzblockaden und Protestaktionen in den 70er und 80er Jahren bekannt sind, sollen in dieser Arbeit beleuchtet werden. Ebenfalls näher eingegangen wird auf die Verwerflichkeitsklausel im Rahmen der Nötigung (§ 240 Abs. 2 StGB) unter Bearbeitung der ethischen Aspekte bei der durchzuführenden Interessenabwägung. Daneben werden die durch die Aktivisten hervorgebrachten "Rechtfertigungsgründe" des "Klimanotstandes" sowie des "Zivilen Ungehorsams" dargestellt und strafrechtlich beleuchtet. Zudem möchte ich die weiteren in Frage kommenden Straftatbestände darstellen, um einen umfassenden Gesamtüberblick zu verschaffen.</p>


Jöran Gastrock

Reichweite und Grenzen

Die Kronzeugenregelung in der Bundesrepublik Deutschland


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Diplomarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege in Bayern in München, Sprache: Deutsch, Abstract: Wer sich in den sozialen Medien mit den Kommentaren von anderen Nutzern auseinandersetzt, dem fällt auf, dass der soziale Raum gar nicht so sozial ist. Hate Speech in sozialen Medien stellt in unserem digitalen Austausch eine große Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Ziel dieser vorliegenden Diplomarbeit war es herauszufinden, wie Hate Speech im Internet strafrechtlich verfolgt werden kann, auf die Definition und die damit verbundene Problematik in der strafrechtlichen Verfolgung einzugehen und aufzuzeigen, in welche Richtung sich die Rechtsprechung zu diesem Thema bewegt.

Unter der Berücksichtigung der Herkunft des Konzepts "Hate Crime" wird erläutert, wie problematisch eine fehlende Legaldefinition in der strafrechtlichen Verfolgung ist. Weiterhin wird für ein besseres Verständnis eine Einteilung der verschiedenen Arten von Hate Speech in die einzelnen möglichen Delikte, die in Zusammenhang mit Hate Speech stehen können, vorgenommen. Es wird zudem aufgezeigt, mit welchen strafrechtlichen Normen Hate Speech verfolgt werden können, als welche Änderungen der Gesetzgeber in diesen Normen für eine Bekämpfung von Hate Speech im Internet vorgenommen hat. Weiterhin wird geprüft, ob eine strafrechtliche Verfolgung der Netzwerkbetreiber möglich ist und wie sich die Rechtsprechung bezüglich Hate-Speech-Delikten verhält.</p>


Strategien gegen digitale Hassrede. Strafrechtliche Verfolgung und Entwicklungen in der Rechtsprechung

Julian Lizarazo

Derecho penal económico: una perspectiva desde el capitalismo y la sociedad de rendimiento

 Anonymous

Die "actio libera in causa". Wie wirkt sich das vorsätzliche Hervorrufen der Schuldunfähigkeit auf die Strafbarkeit aus?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 2,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: In der betrachteten Bachelorarbeit wird die Rolle künstlicher Intelligenz (KI) im Kontext des strafrechtlichen Schuldprinzips erforscht. Dabei wird zunächst die Bedeutung von Schuld im Strafrecht erörtert und die potenzielle Integration von KI in rechtliche Entscheidungsprozesse beleuchtet. Die Arbeit taucht in die juristischen und philosophischen Grundlagen des Schuldprinzips ein, um zu bewerten, inwiefern KI-Systeme in der Lage sind, menschliche Intentionen und Fahrlässigkeit zu erkennen oder nachzuahmen. Es werden zentrale Herausforderungen und ethische Bedenken diskutiert, die mit dem Einsatz von KI in strafrechtlichen Verfahren verbunden sind, insbesondere im Hinblick auf die Zuverlässigkeit, Transparenz und Verantwortlichkeit von KI-Entscheidungen. Anhand von Fallstudien und hypothetischen Szenarien werden die praktischen Implikationen dieser Technologie für das Schuldprinzip untersucht. Abschließend bietet die Arbeit einen Ausblick auf die Zukunft, unterstreicht die Notwendigkeit rechtlicher Anpassungen und fordert weitere Forschung, um die gerechte Integration von KI in das Strafrecht zu gewährleisten. Diese Analyse beleuchtet die komplexen Wechselwirkungen zwischen Technologie und Recht und betont die Bedeutung einer multidisziplinären Herangehensweise für die Entwicklung fairer und effektiver Rechtssysteme.

Lennard Heinze

Die Nutzung künstlicher Intelligenz aus der Perspektive des strafrechtlichen Schuldbegriffs

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 10, Christian-Albrechts-Universität Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit untersucht die strafrechtliche Verantwortlichkeit des S. und der T. hinsichtlich verschiedener Delikte, einschließlich der versuchten Tötung und Körperverletzung. Der erste Teil widmet sich der Analyse der Tatbestände und Tatentschlüsse des S. gemäß §§ 212 I, 22, 23 I StGB sowie der Körperverletzung gemäß §§ 223 I, 224 I Nr. 1 Var.1, 5, 22, 23 I. Der zweite Teil beleuchtet die strafrechtliche Verantwortlichkeit der T., sowohl gegen E. als auch gegen C., einschließlich detaillierter Betrachtungen zu Vorprüfungen, Tatentschlüssen und unmittelbarem Ansetzen nach § 22. Abschließend werden Rechtswidrigkeit, Schuld und mögliche Rücktrittsmöglichkeiten gemäß § 24 erörtert. Die Arbeit zielt darauf ab, die Komplexität der strafrechtlichen Beurteilung der Handlungen von S und T umfassend darzustellen und bietet wertvolle Einsichten für Juristen und Studierende der Rechtswissenschaften.

Strafrechtliche Verantwortung bei versuchter Tötung und Körperverletzung. Eine tiefgehende Analyse

Strafrechtliche Bewertung von Klimaprotesten und Straßenblockaden

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