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Ege G: Schweizerische
Jugendstrafprozessordnung

Schweizerische Jugendstrafprozessordnung

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Beck-Texte im dtv

mit EGStPO sowie Auszügen aus Gerichtsverfassungsgesetz, EGGVG, Jugendgerichtsgesetz, Straßenverkehrsgesetz, Konsumcannabisgesetz, Medizinal-Cannabisgesetz, EMRK und Grundgesetz. Textausgabe. Rechtsstand: 1. Juni 2026

Strafprozessordnung. StPO

Zum Werk Mehr zu FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER auf beck.chat-books.de, inkl. Erklärvideo. FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER ist ein Produkt des Verlags C.H.Beck - powered by LDA Legal Data Analytics GmbH. Der Standardkommentar im Strafprozessrecht bietet handlich und komprimiert:<ul><li>größtmögliche Aktualität und Zuverlässigkeit in allen Fragen des Strafprozessrechts</li><li>die vollständige Erfassung aller einschlägigen veröffentlichten Entscheidungen und teilweise auch nicht-veröffentlichten BGH-Entscheidungen sowie der hierzu bedeutsamen Literatur</li><li>einen umfassenden Überblick über alle wesentlichen und praxisrelevanten wissenschaftlichen Veröffentlichungen</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>Sie erhalten neben dem gedruckten Schmitt/Köhler mit der im Bundle enthaltenen Schmitt/Köhler-Karte 2026 sofort Zugang zu FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER</li><li>Sie können auf verlinkte Dokumente aus beck-online.DIE DATENBANK zugreifen,</li><li>ohne beck-online-Kunde oder -Kundin zu sein</li><li>Es entsteht für Sie kein Abonnement. Sie müssen die Online-Anwendung nicht kündigen. Sie ist an die 69. Auflage des Schmitt/Köhler gebunden und endet automatisch mit Ablauf des 31.5.2027.</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt alle aktuellen Entwicklungen im Strafverfahrensrecht für den Zeitraum März 2025 bis März 2026, u.a.<ul><li>das Gesetz zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen Wohnsitz im Inland vom 23.2.2026,</li><li>das Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änd. beamtenrechtlicher Vorschriften vom 11.1.2026,</li><li>das Geoschutzreformgesetz vom 11.1.2026,</li><li>das Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen vom 9.1.2026,</li><li>das Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit vom 22.12.2025,</li><li>das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung vom 22.12.2025,</li><li>die "Opt-Out"-Regelungen (§ 15 EGStPO) zu der seit 1.1.2026 verpflichtenden Führung elektronischer Akten durch das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts vom 8.12.2025,</li><li>das Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen vom 8.12.2025,</li><li>das Gesetz zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Änd. anderer Gesetze vom 17.7.2025 sowie</li><li>der Beschluss des BVerfG zu § 100a Abs. 1 Sätze 2 und 3 i.V.m. § 100a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a, c, d und t, Nr. 6 und Nr. 7 Buchst. b und § 100b der StPO - 1 BvR 180/23 - vom 24.6.2025.</li></ul>Neben der neuesten Literatur ist die aktuelle Rechtsprechung - darunter zahlreiche Grundsatzentscheidungen des BGH, aber auch des BVerfG, des EGMR und des EuGH - umfassend ausgewertet, u.a.<ul><li>zum Entsperren von Smartphones mittels biometrischer Daten (BGH NJW 2025, 2265),</li><li>zur Rechtzeitigkeit eines Befangenheitsgesuchs der Staatsanwaltschaft (BGH NStZ 2025, 696),</li><li>zum Begriff der Vernehmung in § 247 StPO (BGH NJW 2025, 3007),</li><li>zur Vorführung der Bild-Ton-Aufzeichnung einer früheren Vernehmung in der Hauptverhandlung (BGH BeckRS 2025, 25598),</li><li>zur ergänzenden Verlesung eines Vernehmungsprotokolls (BGH NStZ 2026, 55),</li><li>zur Signierung elektronischer Anklageschriften (BGH NJW 2026, 183),</li><li>zur Erhebung und Verwertung von Daten aus verdeckten Ermittlungsmaßnahmen, insbesondere zur Verwertbarkeit von ANOM Chat-Daten zur Aufklärung schwerer Verbrechen (BGH NJW 2025, 1584) sowie deren Verfassungsmäßigkeit (BVerfG BeckRS 2025, 25383),</li><li>zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Online-Durchsuchung (BVerfG NVwZ 2025, 1821 - "Trojaner II"),</li><li>zu den Grenzen der Auswertung von Datenträgern (EGMR NJW 2025, 3343),</li><li>zur Ablehnung der audiovisuellen Vernehmung eines Auslandszeugen (BVerfG 24.8.2025 - 2 BvR 64/25),</li><li>zur Berufungshauptverhandlung in Abwesenheit von Angeklagtem und Verteidiger (BVerfG NJW 2025, 2232) sowie</li><li>zur Unschuldsvermutung bei Ausführungen in einem Urteil gegen einen getrennt verfolgten Mitverdächtigen (EGMR NJW 2025, 2083.</li></ul>Jetzt neu: erstmalig als Chat-Book mit KI-basierter Online-Anwendung FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER. Nutzen Sie die Chancen KI-basierten Arbeitens<ul><li>Erstmals steht Ihnen der komplette Inhalt des Schmitt/Köhler mit einer Online-Volltext-Suche zur Verfügung: Suchen Sie mittels Stichwörtern nach Fundstellen oder direkt nach Randnummern.</li><li>Stellen Sie dem Schmitt/Köhler Fragen und führen Sie Dialoge mit ihm: Interagieren Sie mit den originalen Inhalten des Schmitt/Köhler und erhalten Sie KI-generierte Antworten auf Basis der 69. Auflage 2026.</li><li>Alle Schmitt/Köhler-Fundstellen, die Verweise auf externe Quellen enthalten (z.B. auf Zeitschriften oder andere Kommentare), werden- sofern in beck-online.DIE DATENBANK vorhanden - verlinkt und können von Ihnen in beck-online.DIE DATENBANK abgerufen werden - ohne dass Sie beck-online Kundin oder Kunde sein müssen.</li><li>Sparen Sie sich viel Zeit und Arbeit: Lassen Sie sich Entwürfe juristischer E-Mails, Schriftsätze oder Vertragsklauseln mit der Schmitt/Köhler-KI erstellen, die Sie mit der Copy and Paste Funktion einfach in Ihre eigenen Schriftsätze übernehmen können.</li></ul> Zielgruppe Für Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger, Strafrichterinnen und Strafrichter, Staatsanwaltschaft, Referendarinnen und Referendare sowie Studierende.

Zum Werk 
 Mehr zu FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER auf beck.chat-books.de, inkl. Erklärvideo.
 
 FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER ist ein Produkt des Verlags C.H.Beck - powered by LDA Legal Data Analytics GmbH.
 
 Der Standardkommentar im Strafprozessrecht bietet handlich und komprimiert:
 <ul><li>größtmögliche Aktualität und Zuverlässigkeit in allen Fragen des Strafprozessrechts</li><li>die vollständige Erfassung aller einschlägigen veröffentlichten Entscheidungen und teilweise auch nicht-veröffentlichten BGH-Entscheidungen sowie der hierzu bedeutsamen Literatur</li><li>einen umfassenden Überblick über alle wesentlichen und praxisrelevanten wissenschaftlichen Veröffentlichungen</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>Sie erhalten neben dem gedruckten Schmitt/Köhler mit der im Bundle enthaltenen Schmitt/Köhler-Karte 2026 sofort Zugang zu FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER</li><li>Sie können auf verlinkte Dokumente aus beck-online.DIE DATENBANK zugreifen,</li><li>ohne beck-online-Kunde oder -Kundin zu sein</li><li>Es entsteht für Sie kein Abonnement. Sie müssen die Online-Anwendung nicht kündigen. Sie ist an die 69. Auflage des Schmitt/Köhler gebunden und endet automatisch mit Ablauf des 31.5.2027.</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage berücksichtigt alle aktuellen Entwicklungen im Strafverfahrensrecht für den Zeitraum März 2025 bis März 2026, u.a.
 <ul><li>das Gesetz zur Neuregelung der Vollstreckung von Fahrverboten und Entziehungen der Fahrerlaubnis bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine ohne ordentlichen Wohnsitz im Inland vom 23.2.2026,</li><li>das Gesetz zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änd. beamtenrechtlicher Vorschriften vom 11.1.2026,</li><li>das Geoschutzreformgesetz vom 11.1.2026,</li><li>das Gesetz zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen vom 9.1.2026,</li><li>das Gesetz zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit vom 22.12.2025,</li><li>das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung vom 22.12.2025,</li><li>die "Opt-Out"-Regelungen (§ 15 EGStPO) zu der seit 1.1.2026 verpflichtenden Führung elektronischer Akten durch das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts vom 8.12.2025,</li><li>das Gesetz zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen vom 8.12.2025,</li><li>das Gesetz zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Änd. anderer Gesetze vom 17.7.2025 sowie</li><li>der Beschluss des BVerfG zu § 100a Abs. 1 Sätze 2 und 3 i.V.m. § 100a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a, c, d und t, Nr. 6 und Nr. 7 Buchst. b und § 100b der StPO - 1 BvR 180/23 - vom 24.6.2025.</li></ul>
 Neben der neuesten Literatur ist die aktuelle Rechtsprechung - darunter zahlreiche Grundsatzentscheidungen des BGH, aber auch des BVerfG, des EGMR und des EuGH - umfassend ausgewertet, u.a.
 <ul><li>zum Entsperren von Smartphones mittels biometrischer Daten (BGH NJW 2025, 2265),</li><li>zur Rechtzeitigkeit eines Befangenheitsgesuchs der Staatsanwaltschaft (BGH NStZ 2025, 696),</li><li>zum Begriff der Vernehmung in § 247 StPO (BGH NJW 2025, 3007),</li><li>zur Vorführung der Bild-Ton-Aufzeichnung einer früheren Vernehmung in der Hauptverhandlung (BGH BeckRS 2025, 25598),</li><li>zur ergänzenden Verlesung eines Vernehmungsprotokolls (BGH NStZ 2026, 55),</li><li>zur Signierung elektronischer Anklageschriften (BGH NJW 2026, 183),</li><li>zur Erhebung und Verwertung von Daten aus verdeckten Ermittlungsmaßnahmen, insbesondere zur Verwertbarkeit von ANOM Chat-Daten zur Aufklärung schwerer Verbrechen (BGH NJW 2025, 1584) sowie deren Verfassungsmäßigkeit (BVerfG BeckRS 2025, 25383),</li><li>zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Online-Durchsuchung (BVerfG NVwZ 2025, 1821 - "Trojaner II"),</li><li>zu den Grenzen der Auswertung von Datenträgern (EGMR NJW 2025, 3343),</li><li>zur Ablehnung der audiovisuellen Vernehmung eines Auslandszeugen (BVerfG 24.8.2025 - 2 BvR 64/25),</li><li>zur Berufungshauptverhandlung in Abwesenheit von Angeklagtem und Verteidiger (BVerfG NJW 2025, 2232) sowie</li><li>zur Unschuldsvermutung bei Ausführungen in einem Urteil gegen einen getrennt verfolgten Mitverdächtigen (EGMR NJW 2025, 2083.</li></ul>
 Jetzt neu: erstmalig als Chat-Book mit KI-basierter Online-Anwendung FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER. Nutzen Sie die Chancen KI-basierten Arbeitens
 <ul><li>Erstmals steht Ihnen der komplette Inhalt des Schmitt/Köhler mit einer Online-Volltext-Suche zur Verfügung: Suchen Sie mittels Stichwörtern nach Fundstellen oder direkt nach Randnummern.</li><li>Stellen Sie dem Schmitt/Köhler Fragen und führen Sie Dialoge mit ihm: Interagieren Sie mit den originalen Inhalten des Schmitt/Köhler und erhalten Sie KI-generierte Antworten auf Basis der 69. Auflage 2026.</li><li>Alle Schmitt/Köhler-Fundstellen, die Verweise auf externe Quellen enthalten (z.B. auf Zeitschriften oder andere Kommentare), werden- sofern in beck-online.DIE DATENBANK vorhanden - verlinkt und können von Ihnen in beck-online.DIE DATENBANK abgerufen werden - ohne dass Sie beck-online Kundin oder Kunde sein müssen.</li><li>Sparen Sie sich viel Zeit und Arbeit: Lassen Sie sich Entwürfe juristischer E-Mails, Schriftsätze oder Vertragsklauseln mit der Schmitt/Köhler-KI erstellen, die Sie mit der Copy and Paste Funktion einfach in Ihre eigenen Schriftsätze übernehmen können.</li></ul> Zielgruppe 
 Für Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger, Strafrichterinnen und Strafrichter, Staatsanwaltschaft, Referendarinnen und Referendare sowie Studierende.

Buch + KI-Anwendung FRAG DEN SCHMITT/KÖHLER

Schmitt/Köhler StPO Chat-Book 2026

Die Beiträge der StrafverteidigerInnentage 2023 bis 2025 in einem Band vereint
 Dieser Sammelband in der Schriftenreihe der Vereinigung Österreichischer StrafverteidigerInnen (VÖStV) dokumentiert die Eröffnungsreden, Festvorträge und Referate der StrafverteidigerInnentage 2023 bis 2025. Er ist nicht nur für die mittlerweile beachtliche Anzahl von Mitgliedern der VÖStV gedacht. Vielmehr soll der Band allen fachlich interessierten Berufsgruppen in transparenter und handlicher Weise Einblicke in strafrechtliches Denken, Handeln und Wirken geben, dies nicht allein aus der Perspektive der Strafverteidigung, sondern auch aus staatsanwaltlicher, richterlicher und sachverständiger Sicht.

Österreichische StrafverteidigerInnentage 2023 - 2025

Band 1/2: Löwe-Rosenberg. Die Strafprozeßordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz

Großkommentare der Praxis

Der Löwe-Rosenberg steht für eine grundlegende und umfassende Kommentierung des deutschen Strafverfahrensrechts. Er hilft Nutzerinnen und Nutzern bei der Beantwortung häufig auftauchender wie auch entlegener Sachfragen. Gegenstand der Erläuterungen sind die StPO, das EGStPO, das GVG, das EGGVG sowie die strafprozessualen Vorschriften der EMRK und des IPBPR. Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen sind vollständig wiedergegeben. Bei der Darstellung und Gewichtung legt der Großkommentar viel Wert auf Praxisbezug und Praxistauglichkeit. Für die Neuauflage konnte wieder ein äußerst fachkundiges Herausgeber- und Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden. Der Löwe-Rosenberg wurde 1879 von Ewald Löwe begründet und sodann fortgeführt von Werner Rosenberg. Er ist der älteste juristische Kommentar in deutscher Sprache.

Der 
 Löwe-Rosenberg
 steht für eine grundlegende und umfassende Kommentierung des deutschen Strafverfahrensrechts. Er hilft Nutzerinnen und Nutzern bei der Beantwortung häufig auftauchender wie auch entlegener Sachfragen. Gegenstand der Erläuterungen sind die StPO, das EGStPO, das GVG, das EGGVG sowie die strafprozessualen Vorschriften der EMRK und des IPBPR. 
 Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen sind vollständig wiedergegeben. Bei der Darstellung und Gewichtung legt der Großkommentar viel Wert auf Praxisbezug und Praxistauglichkeit. Für die Neuauflage konnte wieder ein äußerst fachkundiges Herausgeber- und Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden. 
 Der 
 Löwe-Rosenberg
 wurde 1879 von Ewald Löwe begründet und sodann fortgeführt von Werner Rosenberg. Er ist der älteste juristische Kommentar in deutscher Sprache.

§§ 1-47

Reihe C: Strafrecht

Mit der digitalen Transformation und dem damit einhergehenden exponentiellen Anstieg der Datenmengen haben sich die Rahmenbedingungen für die Strafverfolgungsbehörden grundlegend verändert. Diese neuen Rahmenbedingungen stellen die Strafverfolgungsbehörden vor vielfältige Herausforderungen. Die vorliegende Arbeit untersucht insbesondere den möglichen künftigen Einsatz von KI-Technologien durch die Strafverfolgungsbehörden zwecks Bewältigung dieser enormen Datenflut. Der Fokus liegt dabei auf dem Aufzeigen der rechtlichen Grenzen der strafprozessualen Datenauswertung mithilfe von künstlicher Intelligenz. Zunächst werden die aktuellen und potenziellen Einsatzbereiche rechtlich eingeordnet. Anschliessend wird untersucht, ob die bestehenden strafprozessualen Bestimmungen eine hinreichende gesetzliche Grundlage für diese Anwendungen bilden.

Einsatz von künstlicher Intelligenz durch die Strafverfolgungsbehörden im Hinblick auf die Datenauswertung

Inhalt/Konzeption:

Das Lehrbuch beschäftigt sich mit den besonders examensrelevanten Bereichen des Strafverfahrensrechts. Im Vordergrund stehen hierbei die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, der Gerichtsaufbau, die Verfahrensbeteiligten, die Grundzüge des Ermittlungsverfahrens, das erstinstanzliche Hauptverfahren mit Beweisaufnahme und Beweiswürdigung, die Wirkung gerichtlicher Entscheidungen sowie die Arten der Rechtsbehelfe. Ein Kapitel ist den bedeutsamen internationalen Bezügen des Strafprozessrechts durch die Europäische Menschenrechtskonvention und das EU- bzw. Völkerrecht gewidmet.
Um sich darüber hinaus in der Lösung strafprozessualer Fälle zu verbessern, verweist das Werk auf die Klausurenkurse im Strafrecht von Werner Beulke/Frank Zimmermann (i.B. Band III) sowie den Klausurenkurs im Strafprozessrecht von Marco Mansdörfer. Zusätzlich findet sich am Ende des Buches eine Auflistung von Übungsbüchern und jüngeren Übungsfällen in Zeitschriften.
Die Neuauflage:

Im Rahmen der vorliegenden 17. Auflage sind Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis Dezember 2024 eingearbeitet worden.　

Werner Beulke

Sabine Swoboda

Beulke Swoboda

Strafprozessrecht

Band 13: Löwe-Rosenberg. Die Strafprozeßordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz

§§ 359-406l

Matthias Jahn

Christoph Krehl

Markus Löffelmann

Georg-Friedrich Güntge

Jahn Krehl u.a.

Die Verfassungsbeschwerde in Strafsachen

&lt;p&gt;Der &lt;em&gt;Löwe-Rosenberg&lt;/em&gt; steht für eine grundlegende und umfassende Kommentierung des deutschen Strafverfahrensrechts. Er hilft Nutzerinnen und Nutzern bei der Beantwortung häufig auftauchender wie auch entlegener Sachfragen. Gegenstand der Erläuterungen sind die StPO, das EGStPO, das GVG, das EGGVG sowie die strafprozessualen Vorschriften der EMRK und des IPBPR.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen sind vollständig wiedergegeben. Bei der Darstellung und Gewichtung legt der Großkommentar viel Wert auf Praxisbezug und Praxistauglichkeit. Für die Neuauflage konnte wieder ein äußerst fachkundiges Herausgeber- und Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der &lt;em&gt;Löwe-Rosenberg&lt;/em&gt; wurde 1879 von Ewald Löwe begründet und sodann fortgeführt von Werner Rosenberg. Er ist der älteste juristische Kommentar in deutscher Sprache.&lt;/p&gt;

Christian Jäger

Carl-Friedrich Stuckenberg

§§ 198-225a

Band 4: Löwe-Rosenberg. Die Strafprozeßordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz

Der Löwe-Rosenberg steht für eine grundlegende und umfassende Kommentierung des deutschen Strafverfahrensrechts. Er hilft Nutzerinnen und Nutzern bei der Beantwortung häufig auftauchender wie auch entlegener Sachfragen. Gegenstand der Erläuterungen sind die StPO, das EGStPO, das GVG, das EGGVG sowie die strafprozessualen Vorschriften der EMRK und des IPBPR. Der gegenwärtige Erkenntnisstand und der Stand der rechtlichen Kontroversen sind vollständig wiedergegeben. Bei der Darstellung und Gewichtung legt der Großkommentar viel Wert auf Praxisbezug und Praxistauglichkeit. Für die Neuauflage konnte wieder ein äußerst fachkundiges Herausgeber- und Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden. Der Löwe-Rosenberg wurde 1879 von Ewald Löwe begründet und sodann fortgeführt von Werner Rosenberg. Er ist der älteste juristische Kommentar in deutscher Sprache. Band 4 kommentiert die für die Praxis besonders bedeutsamen Regelungen der §§ 102 bis 111q StPO über die Durchsuchung, verdeckte Ermittlungen, die Errichtung von Kontrollstellen an öffentlichen Orten, die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, die Beschlagnahme und den Vermögensarrest einschließlich der Verfahrensvorschriften sowie das Insolvenzverfahren.

Volume 4 addresses one part (§§ 102–111 StPO) of the provisions on investigative measures in criminal procedure, provisional disqualification from driving (§ 111a StPO), and the provisions on seizure to secure confiscation (73 ff. StGB) within the scope of asset seizure and forfeiture to secure confiscation (§§ 111b to 111j StPO), as well as provisions on enforcing such investigative measures (§§ 111k to 111q StPO).

§§ 102-111q

Schmitt/Köhler StPO Chat-Book 2027

VDP-Fachbuch

Datenschutz ist aus der polizeilichen Praxis nicht wegzudenken: Ob im Streifendienst, bei Ermittlungen oder in der Zusammenarbeit mit anderen Behörden - personenbezogene Daten werden täglich erhoben, verarbeitet und übermittelt. Für bayerische Polizeibedienstete sind die rechtlichen Anforderungen dabei hoch und in den letzten Jahren nochmals deutlich anspruchsvoller geworden. Grundlage sind das am 25. Mai 2018 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) sowie die Novellen der Jahre 2021 und 2024. Datenschutzrecht ist damit ein integraler Bestandteil des PAG und zugleich eine zentrale Voraussetzung rechtssicheren Handelns.

Dieses Buch versteht sich als praxisnahes Nachschlagewerk und als konkrete Entscheidungshilfe für die rechtliche Bewertung typischer polizeilicher Sachverhalte. Es richtet sich an Studierende der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, an Beamtinnen und Beamte in der Ausbildung bei der Bayerischen Polizei sowie an Berufspraktikerinnen und Berufspraktiker. Ziel ist es, häufige Fragestellungen schnell, verlässlich und prüfungsrelevant zu beantworten - als Orientierung im Einsatz und als Unterstützung in der Aus- und Fortbildung.

Die Systematik orientiert sich an den maßgeblichen datenschutzrechtlichen Regelungen im PAG und in der StPO. Die Autoren erläutern die staatlichen Eingriffsbefugnisse in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, ordnen die Normen ein und betonen ihre Bedeutung für Klausuren und Prüfungen. Kompakte Zusammenfassungen erleichtern die Wiederholung, zahlreiche Fallbeispiele mit Lösungshinweisen ermöglichen eine gezielte Selbstkontrolle. Fußnoten, Rechtsprechungs- und Literaturhinweise unterstützen die Vertiefung; Exkurse zu angrenzenden Themen runden das Werk ab.

Polizeiliche Befugnisse zur Datenverarbeitung

Eingriffsrecht Bayern

Schweizerische Jugendstrafprozessordnung

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