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Brandt L: Schutz bei Nachtarbeit

Schutz bei Nachtarbeit

Erfüllung der verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben durch Zuschläge oder Arbeitszeitverkürzung?

1. Einleitung

2. Geschichtliche Entwicklung der Nachtarbeit und des Nachtarbeitsrechts
Vor der deutschen Einigung - Kaiserreich - Weimarer Republik - Nationalsozialismus - Geteiltes Deutschland - Wiedervereinigtes Deutschland

3. Geltende Gesetzeslage zur Nachtarbeit
Arbeitsschutzrecht - Kollektives Arbeitsrecht - Steuer- und Abgabenrecht - Sozialrecht

4. Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Schutzkonzepts
Anwendbarkeit der nationalen Grundrechte - Grundrechtliche Schutzpflichten und Privatrecht - Das Untermaßverbot als Prüfmaßstab - Von Nachtarbeit betroffene Grundrechte und ihre Abwägung - Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Mittel - Verfassungskonforme Neuregelung und Auslegung

5. Unionsrechtswidrigkeit des § 6 Abs. 5 ArbZG
Begrenzung der Untersuchung auf Art. 12 a) ArbZ-RL - Auslegung des Art. 12 a) ArbZ-RL im Hinblick auf Umsetzungsmaßnahmen - Keine Erfüllung der Vorgaben durch § 6 Abs. 5 ArbZG - Gerichtliche Korrektur der unionsrechtswidrigen Rechtslage

6. Grenzen tariflicher Abweichungsmöglichkeiten von § 6 Abs. 5 ArbZG
Rechtsprechung und Literatur zum Tarifvorbehalt des § 6 Abs. 5 Hs. 1 ArbZG - Eigener Ansatz zur Auslegung des § 6 Abs. 5 Hs. 1 ArbZG

7. Ergebnisse und Ausblick
Verfassungswidrigkeit des Schutzkonzepts in § 6 ArbZG - Unionsrechtswidrige Umsetzung von Art. 12 a) ArbZ-RL in § 6 Abs. 5 ArbZG - Kein Abwälzen der staatlichen Verpflichtungen auf die Tarifparteien - Verfassungs- und unionsrechtskonforme Auslegung des § 6 Abs. 5 ArbZG - Ausblick auf eine gesetzliche Neuregelung

Das aktuelle Beamtenrecht Niedersachsen

Die kompakte Textausgabe Deutsches Beamten-Jahrbuch Niedersachsen 2027 informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage - am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs.

Die einfache Leitziffernsystematik und das übersichtliche Stichwortverzeichnis machen es leicht, die einschlägigen Rechtsgrundlagen schnell zu finden:

<ul><li>I Statusrecht</li>
<li>II Laufbahnrecht, Ausbildung </li>
<li>III Besoldung</li>
<li>IV Versorgung </li>
<li>V Personalvertretung</li>
<li>VI Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld</li>
<li>VII Beihilfe, Fürsorge</li>
<li>VIII Soziale Schutzvorschriften, Familienförderung, Vermögensbildung</li>
<li>IX Verfassung, Verwaltungsrecht</li> 
<li>X Allgemeine Schutzvorschriften</li></ul>

Das handliche Nachschlagewerk für Beamtinnen und Beamte, Anwärterinnen und Anwärter, Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Vertrauenspersonen im öffentlichen Dienst, Personalratsmitglieder sowie Führungsverantwortliche.

Jetzt mit 3-monatigen Testzugang zum Online-Dienst:
Erstmals erhalten Sie parallel zum Druckwerk auch einen digitalen Zugriff auf die Inhalte. Der Online-Dienst ist orts- und zeitunabhängig über die Homepage des Verlages aufrufbar.

Vorschriftensammlung zum Beamtenrecht

Deutsches Beamten-Jahrbuch Niedersachsen 2027

Das Praxishandbuch gibt als Grundlagenwerk zur Kalkulation der Friedhofsgebühren nunmehr in der zweiten Auflage allen mit der komplexen Materie Befassten eine umfassende praktische Anleitung zur Gebührenbemessung an die Hand. Es werden anhand zahlreicher Schaubilder, Beispiele und der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung alle wichtigen Grundsätze, Ermessensspielräume und Gefahrenquellen bei der Gebührenfindung umfassend aufgezeigt.

Handbuch für die Praxis

Die Kalkulation der Friedhofsgebühren

Juristische Examensklausuren

Die Fallsammlung präsentiert 16 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Einfacher gehaltene Fallgestaltungen wechseln mit Fällen von hohem und sehr hohem Niveau und geben sowohl Anfängern und mittleren Semestern als auch Examenskandidaten hervorragende Übungsmöglichkeiten für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle geht dabei in besonderer Weise auf die Bedürfnisse der Studierenden ein: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden Vorüberlegungen, allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Erwägungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zu den einzelnen Schritten der eigentlichen Klausurlösung dargestellt. Die Neuauflage trägt den durch die Föderalismus-Reform eingetretenen Änderungen des GG umfassend Rechnung. Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das GG findet durchgehend Berücksichtigung.

12 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Die Fallgestaltungen haben unterschiedliches Niveau und eignen sich für Anfänger wie Examenskandidaten hervorragend als Übung für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle ist besonders lerngerecht: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Überlegungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zur Klausurlösung dargestellt. Auf diese Weise bietet das Buch eine entscheidende Hilfe zur Bewältigung methodischer Probleme und vermittelt gleichzeitig die grundlegenden Kenntnisse im Staatsrecht.

Fallsammlung zum Staatsrecht

Orell Füssli Kommentar / OFK

Das Arbeitsgesetz (ArG) mit seinen Verordnungen (insbesondere die ArGV 1 bis 5) schreibt Mindestvorschriften für den öffentlichrechtlichen Arbeitnehmerschutz vor. Darunter fallen etwa der Gesundheitsschutz oder Arbeits- und Ruhezeiten.Das bereits in 9. Auflage erscheinende Werk wurde ergänzt und auf den neusten Stand gebracht. Neben einer allgemeinen Einführung ins Arbeitsschutzrecht enthält der Kommentar Ausführungen zu sämtlichen Bestimmungen desArG und verarbeitet die neuste Rechtsprechung und Literatur sorgfältig. Der Kommentar ist eine praktische Arbeitshilfe für alle Fachpersonen und Personalverantwortlichen in der Privatwirtschaft, in Verwaltungen, an Gerichten sowie in der Anwalts- und Verbandspraxis.

Kommentar zum Arbeitsgesetz mit weiteren Erlassen im Bereich Arbeitsschutz

ArG Kommentar

Arbeitsrecht 158. Ergänzungslieferung

Das Praxishandbuch zum Einsatz von KI in Betrieben und Behörden

Die Einführung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) verändert zunehmend die Art und Weise, wie Arbeitsprozesse gestaltet und Entscheidungen getroffen werden. Gerade in der Personalverwaltung übernimmt KI bereits Aufgaben wie das Bewerbermanagement, die Analyse von Mitarbeiterdaten und die Automatisierung von Verwaltungsprozessen. Doch welche Auswirkungen hat das auf die Beschäftigten und die Rechte der Arbeitnehmervertretungen?
Dieses Buch gibt Einblick in die Regulierung und Anwendung von KI im betrieblichen Kontext. Dabei stehen die Konsequenzen für den Arbeitsplatz im Mittelpunkt. Die Themen reichen von den rechtlichen Rahmenbedingungen der neuen KI-Verordnung bis hin zur Frage, wie Interessen vertretungen den Einsatz von KI überwachen und steuern können. KI eröffnet neue Chancen in der Arbeitswelt, wirft aber auch Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes, der Gerechtigkeit und der Transparenz auf. Dieses Buch soll helfen, die Herausforderungen der Zukunft aktiv mitzugestalten.
Aus dem Inhalt:

Was ist KI?
Was regelt die KI-Verordnung?
Wie wird KI in der Personalverwaltung eingesetzt?
Was bedeutet der Einsatz von KI im Arbeitsprozess?
Welche Rechte haben Betriebs- und Personalrat?
Was unterscheidet 'gute' von 'schlechter' KI?
Worauf müssen Betriebs- und Personalrat bei Vereinbarungen achten?

Vorteile auf einen Blick:

Erläutert die Auswirkungen von KI auf die Arbeitswelt
Stellt die Mitbestimmungsrechte von Betriebs- und Personalräten dar
Zeigt Lösungsansätze für gute betriebliche Regelungen auf

Zielgruppen:
Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaftssekretäre, Personalabteilungen, Rechtsanwälte
Autoren und Autorinnen:
Laurens Brandt, Wissenschaftlicher Referent für Arbeitsrecht am Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung | Dr. Wolfgang Däubler, Prof. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen i. R. | Dr. Herta Däubler Gmelin, Prof. Rechtsanwältin in der Kanzlei schwegler rechtsanwaelte, Berlin | Dr. Isabell Hensel, Prof. für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht in der digitalen Gesellschaft, Universität Kassel | Dr. Tobias Kämpf, Professor für Sozialwissenschaften, Arbeit und Digitalisierung an der University of Labour | Dr. Ernesto Klengel, wissenschaftlicher Direktor des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung | Tobias Krafft, Doktorand am Lehrstuhl 'Algorithm Accountability' an der TU Kaiserslautern, Geschäftsführer der Trusted AI GmbH | Ina Reichhold, Ass. iur., Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht in der digitalen Gesellschaft, Universität Kassel | Dr. Marlene Schmidt, Prof. Partnerin, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in der Kanzlei Apitzsch Schmidt Klebe Rechtsanwälte | Carla Schmidt, Associate, Rechtsanwältin in der Kanzlei Apitzsch Schmidt Klebe Rechtsanwälte | Dr. Johanna Wenckebach, Prof. für Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt Arbeitsrecht an der University of Labour, Frankfurt; Justiziarin bei der IG Metall | Dr. Katharina Zweig, Prof. am Fachbereich Informatik der RPTU in Kaiserslautern

Handbuch für die Praxis in Betrieben und Behörden - mit Empfehlungen, Musterformulierungen und Checklisten

KI im Betrieb

Edition Wissenschaft & Praxis

Steuern kompakt 2027-2028

Massen können durch gemeinsame Emotionen und Ziele eine immense Durchsetzungskraft entfalten. Sie können zur Ermächtigung der Machtlosen beitragen, herrschende Ordnungen herausfordern und sind anfällig für suggestive Führung und emotionale Ausbrüche. Der Einzelne geht in ihnen auf, was zu berauschenden Gefühlen von Stärke und Enthemmung führen kann. Die Macht der Masse beruht auf kollektiver Dynamik, emotionaler Aufladung und der potenziellen Kraft, soziale oder politische Strukturen zu verändern. Die Ohnmacht liegt oft in der Manipulierbarkeit, dem Verlust der individuellen Identität und der Unfähigkeit zu langfristig geplantem Handeln. Diese Ambivalenz schwankt zwischen Größenwahnsinn und totaler Handlungsunfähigkeit. Trotz kurzfristiger Stärke sind Massen oft unfähig, langfristige, konstruktive Strukturen aufzubauen, und verfallen in Reaktionsmuster.

Massen können durch gemeinsame Emotionen und Ziele eine immense Durchsetzungskraft entfalten. Sie können zur Ermächtigung der Machtlosen beitragen, herrschende Ordnungen herausfordern und sind anfällig für suggestive Führung und emotionale Ausbrüche. Der Einzelne geht in ihnen auf, was zu berauschenden Gefühlen von Stärke und Enthemmung führen kann. Die Macht der Masse beruht auf kollektiver Dynamik, emotionaler Aufladung und der potenziellen Kraft, soziale oder politische Strukturen zu verändern. Die Ohnmacht liegt oft in der Manipulierbarkeit, dem Verlust der individuellen Identität und der Unfähigkeit zu langfristig geplantem Handeln. Diese Ambivalenz schwankt zwischen Größenwahnsinn und totaler Handlungsunfähigkeit. Trotz kurzfristiger Stärke sind Massen oft unfähig, langfristige, konstruktive Strukturen aufzubauen, und verfallen in Reaktionsmuster.

Macht und Ohnmacht von Massen

Das Europäische Energierecht
ist kompliziert. Die rechtlichen Vorgaben bestimmen nichtsdestotrotz das deutsche Umwelt- und Energierecht.

Das Handbuch
bietet eine vertiefte Analyse der europäischen Regeln und der zukünftigen Streitpunkte. Beispielsfälle, anknüpfend an die einschlägigen Judikate des Gerichtshofs der Europäischen Union, vertiefen das Verständnis.

Die Vorteile
<li>Berücksichtigt das sog. Fit-for-55-Paket
</li><li>Berücksichtigt das EU-Wasserstoff-Gaspaket
</li><li>Berücksichtigt REPowerEU-Plan (insbes. Strommarktdesign)
</li><li>Ermöglicht den kompakten Zugriff auf die sperrige Materie

Prof. Dr. Markus Ludwigs
ist einer der führenden Experten auf dem Gebiet des Energierechts und seit 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht an der Universität Würzburg.
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Das Europäische Energierecht
ist kompliziert. Die rechtlichen Vorgaben bestimmen nichtsdestotrotz das deutsche Umwelt- und Energierecht.

Das Handbuch
bietet eine vertiefte Analyse der europäischen Regeln und der zukünftigen Streitpunkte. Beispielsfälle, anknüpfend an die einschlägigen Judikate des Gerichtshofs der Europäischen Union, vertiefen das Verständnis.

Die Vorteile
Berücksichtigt das sog. Fit-for-55-Paket
Berücksichtigt das EU-Wasserstoff-Gaspaket
Berücksichtigt REPowerEU-Plan (insbes. Strommarktdesign)
Ermöglicht den kompakten Zugriff auf die sperrige Materie

Prof. Dr. Markus Ludwigs
ist einer der führenden Experten auf dem Gebiet des Energierechts und seit 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht an der Universität Würzburg.

Europäisches Energierecht

Arbeitsrecht 157. Ergänzungslieferung

Arbeitsrecht 155. Ergänzungslieferung

Studienkurs Management in der Sozialwirtschaft

Der Band wendet sich vor allem an Studierende betriebswirtschaftlicher und sozialwissenschaftlicher Studiengänge mit sozialwirtschaftlichem Bezug. Die Teilabschnitte sind in sich abgeschlossen und voneinander unabhängig. Das Lehrbuch gibt einen Kurzüberblick über das Vertrags- und Betreuungsrecht, stellt die für die Sozialwirtschaft wesentlichen arbeitsrechtlichen Grundlagen dar und enthält einen Überblick über das in der Sozialwirtschaft relevante Organisationsrecht. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Gemeinnützigkeitsrecht, das vertieft dargestellt wird. Zudem gibt das Buch einen Überblick über die umsatzsteuerlichen Grundlagen und die umsatzsteuerlichen Besonderheiten in der Sozialwirtschaft.

Rechtliche und steuerliche Grundlagen in der Sozialwirtschaft

Schutz bei Nachtarbeit

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