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Brandt L: Schutz bei Nachtarbeit

Schutz bei Nachtarbeit

Erfüllung der verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben durch Zuschläge oder Arbeitszeitverkürzung?

1. Einleitung

2. Geschichtliche Entwicklung der Nachtarbeit und des Nachtarbeitsrechts
Vor der deutschen Einigung - Kaiserreich - Weimarer Republik - Nationalsozialismus - Geteiltes Deutschland - Wiedervereinigtes Deutschland

3. Geltende Gesetzeslage zur Nachtarbeit
Arbeitsschutzrecht - Kollektives Arbeitsrecht - Steuer- und Abgabenrecht - Sozialrecht

4. Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Schutzkonzepts
Anwendbarkeit der nationalen Grundrechte - Grundrechtliche Schutzpflichten und Privatrecht - Das Untermaßverbot als Prüfmaßstab - Von Nachtarbeit betroffene Grundrechte und ihre Abwägung - Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Mittel - Verfassungskonforme Neuregelung und Auslegung

5. Unionsrechtswidrigkeit des § 6 Abs. 5 ArbZG
Begrenzung der Untersuchung auf Art. 12 a) ArbZ-RL - Auslegung des Art. 12 a) ArbZ-RL im Hinblick auf Umsetzungsmaßnahmen - Keine Erfüllung der Vorgaben durch § 6 Abs. 5 ArbZG - Gerichtliche Korrektur der unionsrechtswidrigen Rechtslage

6. Grenzen tariflicher Abweichungsmöglichkeiten von § 6 Abs. 5 ArbZG
Rechtsprechung und Literatur zum Tarifvorbehalt des § 6 Abs. 5 Hs. 1 ArbZG - Eigener Ansatz zur Auslegung des § 6 Abs. 5 Hs. 1 ArbZG

7. Ergebnisse und Ausblick
Verfassungswidrigkeit des Schutzkonzepts in § 6 ArbZG - Unionsrechtswidrige Umsetzung von Art. 12 a) ArbZ-RL in § 6 Abs. 5 ArbZG - Kein Abwälzen der staatlichen Verpflichtungen auf die Tarifparteien - Verfassungs- und unionsrechtskonforme Auslegung des § 6 Abs. 5 ArbZG - Ausblick auf eine gesetzliche Neuregelung

dtv Beck Rechtsberater

Mit diesem Lexikon erfahren Sie leicht verständlich, was Sie über das Arbeitsrecht wissen sollten. Die Stichworte geben Ihnen mehr als eine erste Orientierung. Dargestellt ist das gesamte Arbeitsrecht von der Begründung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Zusätzlich werden viele Randgebiete behandelt, wie zum Beispiel Arbeitsvermittlung, Arbeitslosenversicherung, Ausbildungsförderung, Lohnpfändung und Lohnsteuerrecht. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Recht besonderer Gruppen von Arbeitnehmern, etwa von Jugendlichen, schwerbehinderten Menschen sowie Heimarbeiterinnen und Heimarbeitern.

verständlich, übersichtlich, klar

Arbeitsrecht von A-Z

Rechtsstand: voraussichtlich April 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 163. Ergänzungslieferung

Staatsverschuldung, COVID-19 und die massiv gestiegenen Zinsen stellen die internationalen Wirtschafts- und Finanzsysteme vor große Herausforderungen. In stürmischen Zeiten wird die private und institutionelle Kapitalanlage und damit das Investmentrecht immer bedeutsamer. Ziel des vorliegenden Handkommentars ist es, trotz der Dynamik und Komplexität der regulatorischen und steuerlichen Bestimmungen ein hilfreicher Ratgeber bei allen Praxisfragen zu sein.

Der Handkommentar soll aufgrund seiner Aktualität und Handlichkeit auch in der 4. Auflage die erste Quelle sein, die Leser:innen bei aufsichtsrechtlichen oder steuerlichen Fragestellungen zu Rate ziehen.

Die 4. Auflage enthält
<li>BMF-Schreiben zum Investmentsteuergesetz und zur Besteuerung von Spezial-Investmentfonds
</li><li>die investmentrechtlichen Änderungen der aktuellen Jahressteuergesetze sowie
</li><li>die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen im Kapitalanlagegesetzbuch.
 
Die Autoren
Dr. Achim Döser, LL.M. (Tulane Univ.), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Florian Geuder, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Ruben Heusel, Kleinostheim | Dipl.-Kfm. Patrick Jendrusch, Vice President - Product Tax DWS Investment | Dr. Jürgen Kuhlmann, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Jürgen Nagler, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Ingolf Schneider-Deters, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Stefan Schönhöffer, Wiesbaden | Dr. Christian Widera, Regierungsrat, Hessische Finanzverwaltung Frankfurt a.M.
</li>

Staatsverschuldung, COVID-19 und die massiv gestiegenen Zinsen stellen die internationalen Wirtschafts- und Finanzsysteme vor große Herausforderungen. In stürmischen Zeiten wird die private und institutionelle Kapitalanlage und damit das Investmentrecht immer bedeutsamer. Ziel des vorliegenden Handkommentars ist es, trotz der Dynamik und Komplexität der regulatorischen und steuerlichen Bestimmungen ein hilfreicher Ratgeber bei allen Praxisfragen zu sein.

Der Handkommentar soll aufgrund seiner Aktualität und Handlichkeit auch in der 4. Auflage die erste Quelle sein, die Leser:innen bei aufsichtsrechtlichen oder steuerlichen Fragestellungen zu Rate ziehen.

Die 4. Auflage enthält
BMF-Schreiben zum Investmentsteuergesetz und zur Besteuerung von Spezial-Investmentfonds
die investmentrechtlichen Änderungen der aktuellen Jahressteuergesetze sowie
die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen im Kapitalanlagegesetzbuch.
 
Die Autoren
Dr. Achim Döser, LL.M. (Tulane Univ.), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Florian Geuder, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Ruben Heusel, Kleinostheim | Dipl.-Kfm. Patrick Jendrusch, Vice President – Product Tax DWS Investment | Dr. Jürgen Kuhlmann, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. |  Jürgen Nagler, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Ingolf Schneider-Deters, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Stefan Schönhöffer, Wiesbaden |  Dr. Christian Widera, Regierungsrat, Hessische Finanzverwaltung Frankfurt a.M.

Kapitalanlagegesetzbuch | Investmentsteuergesetz

Investmentrecht

RWS-Skript

Das Kapitalmarktrecht hat sich in den letzten 30 Jahren von einer eng umrissenen Materie für Spezialisten zu einem Kernbestandteil des Wirtschaftsrechts entwickelt. Die größte Herausforderung heute ist es, den Überblick zu behalten und die Zusammenhänge zwischen einzelnen Regelungsfeldern des Kapitalmarktrechts zu erkennen.Wer im Kapitalmarktrecht eine kompakte Orientierung sucht, findet in dem Buch einen Überblick über alle wesentlichen Elemente dieses dynamischen Rechtsgebiets. Es erläutert Grundsätze und knüpft Verbindungen zwischen den vielfältigen Rechtsmaterien, die für das Verständnis des Kapitalmarkts unerlässlich sind. Dem Kapitalmarktrechts-Experten dient das Buch als Kompendium und knappe Darstellung für die wichtigen aktuellen Fragen des Kapitalmarktrechts.Aus dem InhaltDer Kapitalmarkt und sein Recht - Kapitalmarktaufsichtsrecht - Kapitalmarktzivilrecht - Kapitalmarktüberwachungs- und -sanktionsrecht - Digitalisierung des Kapitalmarkts

Das Recht der Finanzinstrumente

Kapitalmarktrecht

Gesetze des Landes Berlin 84. Ergänzungslieferung

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des saarländischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die 5. Auflage geht auf
<li>die Herabstufung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG) von einem Vollgesetz auf ein "Verweisungsgesetz", nämlich auf das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes
</li><li>neue Rechtsentwicklungen in der elektronischen Verwaltung und Justiz
</li><li>Änderungen der Verfassung des Saarlandes und
</li><li>Probleme zu finanzverfassungsrechtlichen Fragen ein.
</li>

Studienbuch

Landesrecht Saarland

Mit dem vorliegenden Buch wird allen mit der Rettungsdienst- und Leitstellengebühr Befassten erstmals eine das einzelne Landesrecht berücksichtigende, umfassende praktische Anleitung zur Verfügung gestellt. Das Werk führt zunächst durch die allgemeinen Grundlagen des Rettungsdienstes und der Leitstelle. Auf den hier vermittelten Grundlagen aufbauend werden dann umfassend rechtliche und ökonomische Aspekte der Gebührenkalkulation vorgestellt, die im Bereich des Rettungsdienstes und der Leitstelle von Bedeutung sind. Hervorzuheben ist hierbei, dass die Besonderheiten jedes einzelnen Bundeslandes an entsprechender Stelle ausnahmslos berücksichtigt wurden. Als Synthese der Ausführungen zur Gebührenkalkulation wird dann für jedes einzelne Bundesland eine kommentierte Mustersatzung für den Rettungsdienst sowie eine Mustersatzung für die Leitstelle vorgestellt.

Eine länderübergreifende Darstellung

Die Kalkulation von Rettungsdienst- und Leitstellengebühren mit Satzungsaufstellung

Niedersächsische Gesetze 133. Ergänzungslieferung

Branchenspezifisches Know-how

Die Bewertung von Unternehmen zählt zu den herausforderndsten betriebswirtschaftlichen Themenstellungen und hat sich für Wirtschaftsprüfer:innen, Investmentbanken und Unternehmensberater:innen zu einem bedeutenden Beratungsfeld entwickelt. Die unterschiedlichen Bewertungsanlässe determinieren die anzuwendenden Bewertungsverfahren. Zudem hat die Rechtsprechung und die Digitalisierung von Geschäftsmodellen zur Komplexität der Verfahren in den letzten Jahren beigetragen, sodass spezialisiertes Know-how unumgänglich ist.

Im Mittelpunkt dieses Buches steht die anlassfallbezogene Ermittlung von Unternehmenswerten in der Praxis. Das Expert:innenteam rund um die Herausgeber David A. Maier, Simon Kumpfmüller und Gottwald Kranebitter gibt einen Überblick über die geltenden Standards in Österreich, Deutschland und der Schweiz und legt die einschlägige Rechtsprechung dar. Die Autorinnen und Autoren behandeln ausführlich länder- und branchenspezifische Besonderheiten und gehen auf die Bewertung von Unternehmen aus Industrie und Handel sowie speziellen Branchen wie etwa Biotechnologie ein. Auch Spezialthemen und Sonderfragen der Bewertung werden intensiv diskutiert.

Der Anhang enthält die wichtigsten und aktuellsten Rechtsgrundlagen sowie Hilfestellungen, die all jene Personen, die mit der Lösung von Bewertungsaufgaben konfrontiert sind, unterstützen.

Unternehmensbewertung für die Praxis

2025 marks a turning point in the regulation of Bitcoin, Stablecoins, and other crypto-assets with the entry into force of EU Regulation 2023/1114 on Markets in Crypto-Assets (MiCAR).

MiCAR creates the world's first comprehensive regulatory framework for the law of units of value based on distributed ledger technology (crypto-assets). Written in English, this book provides a detailed article-by-article commentary on each of the 149 provisions of MiCAR.
It serves as an indispensable guide to the new EU-wide requirements on, for instance: 
<li>transparency and disclosure
</li><li>authorisation and supervision
</li><li>protection of holders and clients

Key Benefits
</li><li>Article-by-Article approach
</li><li>Comprehensive and up-to-date
</li><li>Specialist authors

Target Audience
For in-house counsel, legal practitioners, banks and credit institutions, FinTechs, investment firms, crypto-asset service providers, (financial supervisory) authorities, courts, universities and higher education institutions.
</li>

Regulation (EU) 2023/114. Article-by-Article Commentary

Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCAR)

Gute Arbeitszeitregelungen. Durchsetzen. Umsetzen. Anwenden.

Vorteile auf einen Blick:
¿ Nachschlagewerk zu allen Fragen der Arbeitszeitgestaltung
¿ Praktische Arbeitshilfe für Betriebsratsmitglieder und Gewerkschafter
¿ Mit den Ergebnissen der Tarifrunde 2024 der Metall- und
Elektroindustrie
Zielgruppen:
Betriebsräte, Gewerkschaftssekretärinnen und -sekretäre,
Personalabteilungen, Unternehmensjuristinnen und -juristen

Wie lassen sich gute Arbeitszeitregelungen durchsetzen? Das 'Handbuch
Arbeitszeit' behandelt die Rechte und Ansprüche, die sich für Beschäftigte
aus dem Arbeitszeitgesetz, dem Betriebsverfassungsgesetz und den
Manteltarifverträgen der Metall- und Elektroindustrie ableiten. Es zeigt
die Zusammenhänge zwischen den allgemeinen Grundsätzen des
Arbeitsrechts und den Tarifverträgen. Betriebsräte erhalten konkrete Hilfe
für das Umsetzen in den Betrieben.
Im Mittelpunkt der Neuauflage stehen die Auswirkungen der aktuellen
Tarifrunde und der veränderten Arbeitsprozesse im Zuge der Transformation
der Industrie, z.B.:
¿ neue Arbeitszeit-Regelungen, die durch die Digitalisierung und den
bevorstehenden Umbau Richtung Klimaneutralität erforderlich werden
¿ Reduzierung der Arbeitszeit, etwa durch das Konzept der
Vier-Tage-Woche
¿ Flexibilisierung der Arbeitszeit, damit Beschäftigte ihre Arbeitszeiten
individuell gestalten und so eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und
Privatleben erreichen können
¿ Einführung von Langzeitkonten und individuellen Wahlmöglichkeiten
zwischen mehr Freizeit oder mehr Lohn

Manteltarifverträge im Betrieb

Handbuch Arbeitszeit

Juristische Fall-Lösungen

Fälle zum kollektiven Arbeitsrecht

Schutz bei Nachtarbeit

Weitere Titel zum Thema