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Reverse-Charge-Verfahren bei der Vermietung von Immobilien durch ausländische Unternehmer:innen

Eine Analyse der österreichischen und deutschen Reaktionen auf das EuGH-Urteil "Titanium"

The work examines the paradigm shift in the substantive test of EU merger control from a form-based dominance test to the effects-based SIEC test and analyses the resulting increase in information requirements. Its central thesis is that the "more economic approach" creates tension with the European Commission's administrative 
 ex ante
 control, as complex economic forecasts must be made under conditions of uncertainty and information asymmetry.
 

 Methodologically, the study draws on law-and-economics considerations, particularly regarding the steering of information requirements and the allocation of error costs. It shows that information deficits can be addressed through various control mechanisms: the design of substantive rules (rules vs. standards), the authority's generation of knowledge in proceedings, the scope of judicial review, and the determination of standards and burdens of proof. At the same time, it becomes clear that the shift to the SIEC test increases substantive accuracy but also entails significant administrative costs and uncertainties. The Commission's extensive investigative practice and the case law of the EU courts on standards and burdens of proof are assessed critically.
 

 The study further demonstrates that the steering of information requirements is subject to legal limits. In particular, the principle of proportionality, the requirement of expedition, and the parties' rights of defence impose normative constraints on the authority's collection and processing of information.

Das Spannungsverhältnis zwischen dem more economic approach und der administrativen ex ante-Kontrolle der FKVO

Wissensgenerierung in der Fusionskontrolle

Mit der EU Inc. schafft der europäische Gesetzgeber eine völlig neue Gesellschaftsform, die EU-weit genutzt werden kann. Erstmals entsteht ein einheitlicher Rechtsrahmen für die digitale Gründung, Finanzierung und Governance von Kapitalgesellschaften in Europa.

Topaktuell
Der Einführungsband erscheint unmittelbar nach Verabschiedung der EU Inc.-Verordnung (voraussichtlich Anfang 2027). Er bereitet die neue Rechtslage zum frühestmöglichen Zeitpunkt auf – klar strukturiert, schnell zugänglich und mit vielen Hinweisen für die Praxis. In einer Phase, in der die Weichen für künftige Strukturen gestellt werden, zeigt der Band unter anderem,
für welche Unternehmen die EU Inc. besonders geeignet ist und
wie Unternehmen und Investoren die neuen Gestaltungsspielräume konkret nutzen können.

Die Schwerpunkte
Im Mittelpunkt stehen die zentralen Praxisfragen, unter anderem:
Digitale Gründung der Gesellschaft
Corporate Governance
Aufgaben und Pflichten der Geschäftsführer:innen
Digitales Anteilsregister, Anteilsklassen und digitale Anteilsübertragung
Moderne Finanzierungsinstrumente
Gestaltungsmöglichkeiten für paneuropäische Belegschaften
EU-weite Mitarbeiterbeteiligungsprogramme (EU-ESO)

Praxiswissen aus erster Hand
Die Autoren beraten seit vielen Jahren Unternehmen und Investoren intensiv zu allen Fragen des Gesellschafts- und Arbeitsrechts – mit einem besonderen Fokus auf grenzüberschreitende Transaktionen, Cross-Border-Hirings und dem Markteintritt nach Europa.

Gründung | Finanzierung | Governance

Die neue EU Inc

VorteileEinstieg in das Rechtsgebiet leicht und verständlichZahlreiche Beispiele, Übersichten und AufbauschemataFrage- und-Antwort-Check Zur Reihe Mit dem Basiswissen gelingt Ihnen der erfolgreiche Start ins Rechtsgebiet. Alles, was Sie für die Klausuren brauchen: Verständlich dargestellt und durch zahlreiche Beispiele, Übersichten und Aufbauschemata ergänzt. Ein Frage-und-Antwort-Check am Ende jedes Abschnitts ermöglicht eine schnelle Lernkontrolle. Der Autor des Basiswissens ist Repetitor mit langjähriger Berufserfahrung. Er kennt sein Rechtsgebiet und weiß es zu vermitteln. Zum Werk Das Werk vermittelt einen leichten und verständlichen Einstieg in die Materie des Europarechts, dessen Inhalt wie folgt aussieht:Einführung in das Europarecht: Begriffsbestimmung, Entstehungsgeschichte der EUDie EU, ihre Mitgliedstaaten und ihre Bürger: Rechtsnatur und Stellung der EU, Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht, Beitritt zur und Austritt aus der EU, UnionsbürgerschaftOrganisationsrecht: Die Organe der EU, ihre Zusammensetzung und ihre BefugnisseMaterielles Unionsrecht: Rechtsquellen und Rechtsetzungsverfahren, Vollzug des UnionsrechtsGrundfreiheiten: Warenverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit usw.EU-GrundrechteEU-Prozessrecht: Der Gerichtshof der Europäischen Union, Vertragsverletzungsverfahren, Nichtigkeitsklage, Vorabentscheidungsverfahren usw. Zielgruppe Studierende

Basiswissen Europarecht

Gelbe Erläuterungsbücher

Kommentar

Umsatzsteuergesetz. UStG

'The Admissibility of Evidence Obtained through European Investigation Orders in German Criminal Proceedings': This thesis deals with the question of how evidence collected in other European countries can be used in German criminal proceedings. In addition to explaining the collection of evidence on the basis of European mutual legal assistance in criminal matters and the Directive on the European Investigation Order, this thesis presents a fundamental concept for the admissibility of such evidence in German criminal proceedings.

Die Verwertbarkeit von mittels Europäischer Ermittlungsanordnung erhobener Beweise im deutschen Strafprozess

Der "NK-ProdR" bildet umfassend das Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und erschließt so systematisch die Zusammenhänge zwischen den Regelungen. Die zweite Auflage trägt den rasanten Entwicklungen in diesen Rechtsgebieten Rechnung und bringt die Kommentierungen umfassend auf den aktuellen Stand - insbesondere im Hinblick auf das reformierte Produkthaftungsgesetz und die Neufassung des Produktsicherheitsgesetzes.

Neue Kommentierungen
Die Neuauflage wurde zudem inhaltlich erheblich erweitert: Sie enthält nun nicht nur Vollkommentierungen von ProdHaftG, ProdSG, MÜ-VO, MüG und ÜAnlG, sondern auch der
<li>europäischen Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
</li><li>BGB-Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte und
</li><li>IPR-Vorschriften für das internationale Produkthaftungsrecht.

Schwerpunktbeiträge
Darüber hinaus enthält das Werk erstmals eigenständige Schwerpunktbeiträge zu folgenden relevanten Produktrechtsvorschriften und produktnahen Regelungen: KI-Verordnung (KI-VO) | Cyber Resilience Act (CRA) | Data Act | Maschinen-Verordnung | Medizinprodukterecht | EU-Bauprodukteverordnung | Spielzeugverordnung | Typengenehmigungsverordnung | Barrierefreiheitsstärkungsgesetz | Wettbewerbsrecht | Produktsicherheitsrecht für elektrische Geräte

Praxisrelevanz und Zukunftssicherheit
Die Autorinnen und Autoren legen besonderen Wert auf eine praxisnahe Kommentierung, die konkrete Handlungsempfehlungen für Wirtschaftsakteure (namentlich Hersteller, Einführer und Händler) sowie Compliance-Verantwortliche und ihre rechtliche Beratung gibt. Hochaktuelle Themen wie KI, vernetzte Produkte, 3D-Druck und autonome Systeme werden dabei umfassend berücksichtigt. So ist das Werk nicht nur aktueller denn je - es bietet zugleich eine verlässliche Orientierung in einem sich dynamisch entwickelnden Rechtsbereich.

Weitere Zielgruppen:
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen und beratende Rechtsanwält:innen sowie für Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden und Verbände

Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano, RA Dr. Carsten Schucht und RA Dr. Gerhard Wiebe, alle langjährig im Produktrecht tätig.

Autorinnen und Autoren: 
RA Dr. Tobias Ackermann | RA Gerald Baumgartner, FAIntWiRe | Dr. Ulrich Becker | SyndikusRA Patrick Brinkmann, LL.B. | RAin Marie Carnap, LL.M. | Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RAin Dr. Marthe-Louise Fehse | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | Dr. Michael Gayger | Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RA Prof. Dr. Boris Handorn | RA Dr. Christian Hess | RA Julia Heuser | RA Dr. Lisa Kappler | RA Matthias Kemmer | RAin Gina Leder | RAin Monika Marincic | RA Stefan Mayr, LL.M. | RAin Maria Najdenova, FAinVergR | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Florian Niermeier | RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Moritz Rademacher, LL.M. (Stellenbosch) | RAin Nicole Rauch | RAin Nicole Saurin | RAin Kristina Schreiber | RA Dr. Carsten Schucht | David Schütte | RA Dr. Uwe Schütte | RAin Marieke Schwarz, FAinVerwR | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Dr. Ulrich Spiegel | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Dr. Dominik Strobl | RA Hauke Tammert | RA Dr. Thomas Uhlig | RA Suhayl Ungerer | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Dr. Frank Wältermann | RA Dr. Gerhard Wiebe | RAin Franziska Zeiler, LL.M. (Stellenbosch)
</li>

Der „NK-ProdR“ bildet umfassend das Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und erschließt so systematisch die Zusammenhänge zwischen den Regelungen. Die zweite Auflage trägt den rasanten Entwicklungen in diesen Rechtsgebieten Rechnung und bringt die Kommentierungen umfassend auf den aktuellen Stand – insbesondere im Hinblick auf das reformierte Produkthaftungsgesetz und die Neufassung des Produktsicherheitsgesetzes.

Neue Kommentierungen
Die Neuauflage wurde zudem inhaltlich erheblich erweitert: Sie enthält nun nicht nur Vollkommentierungen von ProdHaftG, ProdSG, MÜ-VO, MüG und ÜAnlG, sondern auch der
europäischen Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
BGB-Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte und
IPR-Vorschriften für das internationale Produkthaftungsrecht.

Schwerpunktbeiträge
Darüber hinaus enthält das Werk erstmals eigenständige Schwerpunktbeiträge zu folgenden relevanten Produktrechtsvorschriften und produktnahen Regelungen: KI-Verordnung (KI-VO) | Cyber Resilience Act (CRA) | Data Act | Maschinen-Verordnung | Medizinprodukterecht | EU-Bauprodukteverordnung | Spielzeugverordnung | Typengenehmigungsverordnung | Barrierefreiheitsstärkungsgesetz | Wettbewerbsrecht | Produktsicherheitsrecht für elektrische Geräte

Praxisrelevanz und Zukunftssicherheit
Die Autorinnen und Autoren legen besonderen Wert auf eine praxisnahe Kommentierung, die konkrete Handlungsempfehlungen für Wirtschaftsakteure (namentlich Hersteller, Einführer und Händler) sowie Compliance-Verantwortliche und ihre rechtliche Beratung gibt. Hochaktuelle Themen wie KI, vernetzte Produkte, 3D-Druck und autonome Systeme werden dabei umfassend berücksichtigt. So ist das Werk nicht nur aktueller denn je – es bietet zugleich eine verlässliche Orientierung in einem sich dynamisch entwickelnden Rechtsbereich.

Weitere Zielgruppen:
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen und beratende Rechtsanwält:innen sowie für Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden und Verbände

Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano, RA Dr. Carsten Schucht und RA Dr. Gerhard Wiebe, alle langjährig im Produktrecht tätig.

Autorinnen und Autoren: 
RA Dr. Tobias Ackermann | RA Gerald Baumgartner, FAIntWiRe | Dr. Ulrich Becker | SyndikusRA Patrick Brinkmann, LL.B. | RAin Marie Carnap, LL.M. | Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RAin Dr. Marthe-Louise Fehse | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | Dr. Michael Gayger | Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RA Prof. Dr. Boris Handorn | RA Dr. Christian Hess | RA Julia Heuser | RA Dr. Lisa Kappler | RA Matthias Kemmer | RAin Gina Leder | RAin Monika Marincic | RA Stefan Mayr, LL.M. | RAin Maria Najdenova, FAinVergR | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Florian Niermeier | RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Maximilian Prussky | RA Dr. Moritz Rademacher, LL.M. (Stellenbosch) | RAin Nicole Rauch | RAin Nicole Saurin | RAin Kristina Schreiber | RA Dr. Carsten Schucht | David Schütte | RA Dr. Uwe Schütte | RAin Marieke Schwarz, FAinVerwR  | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Dr. Ulrich Spiegel | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Dr. Dominik Strobl | RA Hauke Tammert | RA Dr. Thomas Uhlig | RA Suhayl Ungerer | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Dr. Frank Wältermann | RA Dr. Gerhard Wiebe

BGB | ProdHaftG | AMG | EGBGB | GPSR | ProdSG | MÜ-VO | MüG | ÜAnlG | Weitere Produktrechtsvorschriften

Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht

Steuerwissenschaftliche Schriften

Das Normverhältnis zwischen Grundfreiheiten und Beihilferecht ist aufgrund des von EuGH und Kommission derzeit weit gesteckten Anwendungsbereichs, insbesondere des Beihilferechts, sowohl für die europäische Steuerrechtswissenschaft als auch Steuerrechtspraxis von Interesse. 
In diesem Buch werden beide Normregime analysiert, teleologisch charakterisiert und schließlich mit Hilfe der juristischen Methodenlehre zueinander ins Verhältnis gesetzt. Die aus dem Vergleich gewonnenen Erkenntnisse werden schließlich genutzt, den beihilferechtlichen Anwendungsbereich auf abstrakt-generelle Steuerregelungen sachgerecht zu begrenzen. Das Buch liefert außerdem einen Beitrag zur juristischen Grundlagenforschung im Bereich der Gleichheitssätze.

Das Normverhältnis zwischen Grundfreiheiten und Beihilferecht ist aufgrund des von EuGH und Kommission derzeit weit gesteckten Anwendungsbereichs, insbesondere des Beihilferechts, sowohl für die europäische Steuerrechtswissenschaft als auch Steuerrechtspraxis von Interesse. 
In diesem Buch werden beide Normregime analysiert, teleologisch charakterisiert und schließlich mit Hilfe der juristischen Methodenlehre zueinander ins Verhältnis gesetzt. Die aus dem Vergleich gewonnenen Erkenntnisse werden schließlich genutzt, den beihilferechtlichen Anwendungsbereich auf abstrakt-generelle Steuerregelungen sachgerecht zu begrenzen. Das Buch liefert außerdem einen Beitrag zur juristischen Grundlagenforschung im Bereich der Gleichheitssätze.

Das Normverhältnis zwischen Grundfreiheiten und Beihilferecht im Rahmen des Europäischen Steuerrechts

Steuerfachkurs

Fallsammlung Umsatzsteuer

NomosExaminatorium

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
¿ ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
¿ eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
¿ einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskanditat:innen im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
• ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
• eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
• einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskandidaten im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Examinatorium Europarecht

NomosStudium

Das "Smartbook Grundrechte" ist der ideale Begleiter für Jurastudierende - vom ersten Semester bis zur Examensvorbereitung. Es vermittelt die Grundrechte kompakt, verständlich und praxisnah: mit klaren Lern- und Verständniszielen, abgestuften Schwierigkeitsgraden und einer systematischen Trennung von Grundlagen- und Examensstoff. Leitentscheidungen des BVerfG werden direkt in den Klausuraufbau eingebettet. Zusatzfeatures wie 74 Lernvideos und Links zu Gerichtsentscheidungen und Literaturfundstellen erleichtern das Selbststudium und sorgen für Struktur. Die europäische Dimension der Grundrechte ist ebenfalls integriert und vermittelt ein modernes, prüfungsrelevantes Verfassungsrechtsverständnis.

Dieser Titel erscheint auch Open Access.

Das „Smartbook Grundrechte“ ist der ideale Begleiter für Jurastudierende – vom ersten Semester bis zur Examensvorbereitung. Es vermittelt die Grundrechte kompakt, verständlich und praxisnah: mit klaren Lern- und Verständniszielen, abgestuften Schwierigkeitsgraden und einer systematischen Trennung von Grundlagen- und Examensstoff. Leitentscheidungen des BVerfG werden direkt in den Klausuraufbau eingebettet. Zusatzfeatures wie 74 Lernvideos und Links zu Gerichtsentscheidungen und Literaturfundstellen erleichtern das Selbststudium und sorgen für Struktur. Die europäische Dimension der Grundrechte ist ebenfalls integriert und vermittelt ein modernes, prüfungsrelevantes Verfassungsrechtsverständnis.

Dieser Titel erscheint auch Open Access.

Ein hybrides Lehrbuch mit 74 Lernvideos

Smartbook Grundrechte

Studien zum Regulierungsrecht

This study develops, from the perspective of European law, a concept for the systemic regulation of disinformation on online platforms aimed at safeguarding the integrity of the public opinion-formation process in the European Union. Against the backdrop of disinformation events between 2016 and 2025 and the changing conditions of platform-based communication, it examines - on the basis of the fundamental rights of the European Union, in particular the scope of protection of freedom of expression under Article 11(1) of the Charter of Fundamental Rights - how proportionate disinformation regulation can be designed within the framework of Articles 34 and 35 of the Digital Services Act and implemented, for instance, through a code of conduct pursuant to Article 45.
 

 The study combines a doctrinal legal analysis of freedom of expression with legal-philosophical and legal-sociological perspectives, drawing on emergence theory to explain how individual disinformative expressions transition from the discursive micro-level to the macro-level of public discourse. On this basis, it develops the concept of disinformation dynamics as an operational point of reference for systemic risks within the meaning of the Digital Services Act.
 

 The result is a proposal for a procedural regulatory architecture that, instead of relying on substantive assessments of truth, is based on a rebuttable presumption of disinformation and, where such suspicion is triggered, enables rights-compliant regulatory measures through a discursive reversal of the burden of proof. An interdisciplinary analysis of AI-based algorithmic detection methods - including knowledge-based, style-based, and dissemination-based approaches - demonstrates the technical feasibility of the concept and identifies the requirements for accuracy, fairness, and explainability in automated disinformation detection.
 

 The study thus contributes to the doctrinal development of European platform regulation and outlines ways to safeguard public opinion formation as a foundation of democracy in the digital sphere.

Rechtliche und technische Möglichkeiten zur Desinformationsbekämpfung auf Online-Plattformen am Maßstab des Art. 11 Abs. 1 GRCh

Systemische Desinformationsregulierung

Das Recht der Europäischen Union 90. Ergänzungslieferung

Reverse-Charge-Verfahren bei der Vermietung von Immobilien durch ausländische Unternehmer:innen

Weitere Titel zum Thema