Rechtsfragen des Zusammentreffens gewerblicher Schutzrechte, technischer Standards und technischer Standardisierung
Von:Henning Fräßdorf
| Über Jahre gab es kaum Probleme zwischen gewerblichen Schutzrechten einerseits und technischer Standardisierung andererseits. Die Stärkung der gewerblichen Schutzrechte weltweit, die Internationalisierung technischer Standardisierung und die Kompatibilität insbesondere im Bereich der Informationstechnologie führen jedoch in letzter Zeit zu immer mehr Konflikten. Oftmals können technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das zugleich durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. Mit Hilfe der rechtsökonomischen Methodik untersucht Henning Fräßdorf die dadurch entstehenden Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern. Er analysiert Lösungsmöglichkeiten wie Zwangslizenzen, Schutzrechtspools und Diskriminierungsverbote. |
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Oftmals können technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. Henning Fräßdorf untersucht die Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern.