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Christian Kümmritz

Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Vergaberecht

Ausschreibungspflichten bei der Veräußerung staatlichen Anteilsvermögens

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, , Sprache: Deutsch, Abstract: Möchte eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, wie etwa ein Landkreis, eine Gemeindeetc. einen Auftrag erteilen, zum Beispiel für Bauleistungen, für eine Lieferung oder fürbestimmte Dienstleistungen, so gilt wie immer, wenn diese Körperschaften handeln, dass siesich bei der Auftragsvergabe an gewisse Regeln zu halten haben. Diese Regeln geltenspeziell für Körperschaften des öffentlichen Rechts. Das ist dem Umstand geschuldet, dasssie im Gegensatz zu privatwirtschaftlichen Akteuren nicht mit eigenen Finanzmittelnwirtschaften, sondern das Geld der Bürger ausgeben. Hierbei soll dem Haushaltsgrundsatzder Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit möglichst weitgehend Rechnung getragen werden.Daher haben die öffentlichen Körperschaften bei der Auftragsvergabe eine Vielzahl vonRegeln zu beachten, damit diese fair und transparent verläuft und der geeignetste, das heißtder beste Anbieter, den Zuschlag bekommt. Den Rahmen, in dem sich die öffentlichenKörperschaften hier bewegen, bezeichnet man als das Vergaberecht

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, , Sprache: Deutsch, Abstract: Möchte eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, wie etwa ein Landkreis, eine Gemeindeetc. einen Auftrag erteilen, zum Beispiel für Bauleistungen, für eine Lieferung oder fürbestimmte Dienstleistungen, so gilt ...

Einführung in das Vergaberecht

"Gerster-Affäre“, „Kölner-Messe-Skandal“ oder der Auftrag der Bundesnetzagentur für den Betrieb des eigenen Internetanschlusses: Nicht nur in den juristischen Fachzeitschriften, sondern auch in der Tagespresse werden immer wieder Fälle bekannt, in denen staatliche oder staatsnahe Stellen Beschaffungsaufträge ohne ein geregeltes Vergabeverfahren vergeben haben und die Rechtmäßigkeitdieses Vorgehens infrage gestellt wird. In diesem Zusammenhang ist oft von einer unzulässigen „De-facto-Vergabe“ die Rede.Was genau verbirgt sich hinter diesem Begriff? Welche Konflikte ergeben sichdaraus für die beteiligten Vertragsparteien und für Dritte, die sich vom Wettbewerb ausgegrenzt fühlen?Diese Arbeit erläutert zunächst das Spektrum der De-facto-Vergaben, stellt dann die Konflikte im Primärrechtsschutzsystem des GWB und auf Ebene des Unionsrechts dar und widmet sich abschließendden zivilrechtlichen Folgen für solche Verträge, die vergaberechtswidrig zustande gekommen sind.

Tobias Müller-Mitschke

Rainer Schröder

Konfliktfeld De-facto-Vergabe

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,3, Universität Osnabrück, Veranstaltung: Bundesnetzagentur, Sprache: Deutsch, Abstract: Als in den 1990er Jahren in der Bundesrepublik Deutschland zahlreiche Privatisierungsmaßnahmen durchgeführt wurden, war neben der ehemaligen Bundespost auch die Bundesbahn betroffen. So kam es nicht nur zu einer Umwandlung in eine Aktiengesellschaft, sondern auch zu der Entscheidung, künftig den Schienen-Personen-Nahverkehr für private Dienstleistungsunternehmen zu öffnen. Seit einigen Jahren beobachtet man deutschlandweit immer mehr private Unternehmen auf den Gleisen, die ihre Aktivitäten zunehmend erweitern. Die Regulierung dieser Aktivitäten auf der Schiene übernahm später die Bundesnetzagentur, um mögliche Diskriminierungen einzelner Anbieter zu verhindern.Doch wie kam es zu der Entwicklung hin zu mehr Wettbewerb auf der Schiene? Wie verhielt sich der Netzbetreiber Deutsche Bahn AG, als sie die Konkurrenz zu spüren bekam? Konnte die Nordwestbahn als privates Unternehmen im neugeschaffenen Wettbewerb bestehen?Diese Hausarbeit beschäftigt mit den Bahnreformen der vergangenen Jahre und zeigt die Veränderungen hinsichtlich des zunehmenden Wettbewerbs auf dem deutschen Schienennetz. Dabei sollen die einzelnen Etappen der Reformschritte erläutert werden, bis hin zu den heutigen Aufgaben der Bundesnetzagentur als Wächter dieses Wettbewerbs. Außerdem soll in einem zweiten Abschnitt die Entwicklung der Nordwestbahn GmbH (NWB) gezeigt werden. Anhand ihrer Geschichte wird dargestellt, wie sich das private Unternehmen innerhalb eines Jahrzehnts im Konkurrenzkampf mit der Deutschen Bahn etablieren konnte. Zu Beginn der Hausarbeit werden die gesetzlichen Maßnahmen beschrieben, die den Wettbewerb auf den deutschen Schienen ermöglichten. In diesem Zusammenhang wird auch die Rolle der Bundesnetzagentur erklärt. Anschließend wird anhand des Beispiels Nordwestbahn die Entwicklung von einem kleinen Anbieter bis hin zum heute weitläufig tätigen Unternehmen erläutert. Das Fazit greift die Thematik erneut auf und soll kritisch Stellung zur Politik der Privatisierung und dessen Folgen nehmen.

Christian Albers

Die Rolle der Bundesnetzagentur bei der Bahnreform und die Entwicklung der Nordwestbahn

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich BWL - Unternehmensforschung, Operations Research, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: In Zeiten wachsender Staatsaufgaben und chronisch knapper Haushaltsmittel gewinnt die Privatisierung in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Die Privatisierung öffentlicher Güter und die damit verbundenen Chancen und Risiken werden stets kontrovers diskutiert. Seit einigen Jahren erfährt das neue Phänomen Public Private Partnership (PPP) große Aufmerksamkeit und erscheint für einige als eine Art Zauberformel zur Bewältigung der wachenden Staatsaufgaben und als Ausweg aus der finanziellen Notlage. Andere befürchten hingegen, dass durch PPPs die öffentliche Daseinsvorsorge dem privaten Gewinnstreben ausliefert wird. Im Rahmen dieser Arbeit erfolgt eine kritische Analyse der Chancen und Risiken einer Privatisierung von öffentlichen Gütern am Beispiel von PPPs. Zur Einführung in die Thematik werden zunächst die Begriffe Privatisierung und öffentliche Güter erläutert. Im Anschluss werden PPPs, die verschiedene PPP-Modelle sowie die Finanzierungsformen von PPP-Projekten vorgestellt. In Kapitel vier folgen die Chancen und Risiken von PPPs aus Sicht der Privatisierungsbefürworter und -gegner. Anschließend wird eine Überprüfung der Chancen und Risiken anhand aktueller Praxisbeispiele vorgenommen. Die Arbeit endet mit einem persönlichen Resümee der Verfasserin.

Sabine Gebhart

Chancen und Risiken der Privatisierung von öffentlichen Gütern, dargestellt am Beispiel von Public Private Partnership

Haufe Fachbuch

Für Inhaber:innen von kleinen und mittleren Unternehmen ist der Verkauf ihres Unternehmens eine besondere Herausforderung und mit vielen Fragen verbunden. Auch für die Käufer:innen eines Unternehmens bestehen zahlreiche Unsicherheiten. Die Autor:innen erläutern verständlich die einzelnen Phasen des Verkaufsprozesses und geben Ihnen eine kompakte Schritt-für-Schritt-Anleitung für den Kauf bzw. Verkauf. So realisieren Sie die Unternehmensübertragung rechtssicher und finanziell erfolgreich.
 
 
 Inhalte:
 
 
 <ul>
 <li>Vorüberlegungen auf Seiten des Verkäufers und des Käuferin</li>
 <li>Arten des Unternehmensverkaufs, z.B. Asset-Deal und Share-Deal</li>
 <li>Der Verkaufsprozess im Überblick</li>
 <li>Verkaufsvorbereitung inkl. Maßnahmen zur Erhöhung des Kaufpreises</li>
 <li>Unternehmensanalyse und Bewertung für Käufer und Verkäuferin: Zukunftserfolgswerte</li>
 <li>Suche von Interessenten</li>
 <li>Prüfung durch den Interessenten bzw. die Interessentin (Due Diligence): Ablauf, Prüfung, Bewertung</li>
 <li>Der Verhandlungsprozess und die Übergabephase</li>
 <li>Vermeiden von Haftungsrisiken</li>
 <li>Rechtliche Aspekte und steuerliche Folgen des Verkaufs</li>
 </ul>
 
 
 Neu in der 2. Auflage:
 
 
 <ul>
 <li>Transnationale Verkäufe</li>
 <li>Katalog von Fallgruppen zum Asset Deal</li>
 <li>Gesteigerte Aufklärungspflicht bei Unternehmensverkäufen</li>
 <li>Neue Regelungen im Schuldrecht</li>
 <li>Änderungen im Recht der Personengesellschaften (ab 2024)</li>
 </ul>
 
 
 Digitale Extras:
 
 
 <ul>
 <li>Checklisten</li>
 <li>Vertragsmuster</li>
 <li>Tools zur Ermittlung des Unternehmenswertes</li>
 </ul>
 
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Für Inhaber:innen von kleinen und mittleren Unternehmen ist der Verkauf ihres Unternehmens eine besondere Herausforderung und mit vielen Fragen verbunden. Auch für die Käufer:innen eines Unternehmens bestehen zahlreiche Unsicherheiten. Die Autor:innen erläutern verständlich die einzelnen Phasen des Verkaufsprozesses und geben Ihnen eine kompakte Schritt-für-Schritt-Anleitung für den Kauf bzw. Verkauf. So realisieren Sie die Unternehmensübertragung rechtssicher und finanziell erfolgreich.Inhalte:<ul><li>Vorüberlegungen auf Seiten des Verkäufers und des Käuferin</li><li>Arten des Unternehmensverkaufs, z.B. Asset-Deal und Share-Deal</li><li>Der Verkaufsprozess im Überblick</li><li>Verkaufsvorbereitung inkl. Maßnahmen zur Erhöhung des Kaufpreises</li><li>Unternehmensanalyse und Bewertung für Käufer und Verkäuferin: Zukunftserfolgswerte</li><li>Suche von Interessenten</li><li>Prüfung durch den Interessenten bzw. die Interessentin (Due Diligence): Ablauf, Prüfung, Bewertung</li><li>Der Verhandlungsprozess und die Übergabephase</li><li>Vermeiden von Haftungsrisiken</li><li>Rechtliche Aspekte und steuerliche Folgen des Verkaufs</li></ul>Neu in der 2. Auflage:<ul><li>Transnationale Verkäufe</li><li>Katalog von Fallgruppen zum Asset Deal</li><li>Gesteigerte Aufklärungspflicht bei Unternehmensverkäufen</li><li>Neue Regelungen im Schuldrecht</li><li>Änderungen im Recht der Personengesellschaften (ab 2024)</li></ul>Digitale Extras:<ul><li>Checklisten</li><li>Vertragsmuster</li><li>Tools zur Ermittlung des Unternehmenswertes</li></ul>&nbsp;

Anleitung und Planungshilfen für kleinere und mittlere Unternehmen

Unternehmensverkauf

Bis 2018 steht in rund 135.000 Familienunternehmen die Übergabe an. Der demographische Wandel verleiht dem Thema zusätzlich Brisanz. Dennoch wird die Regelung der Unternehmensnachfolge oft unterschätzt oder gar verschleppt.<ul><li>Warum ist das so?</li><li>Warum läuft so viel schief?</li><li>Und was kann man besser machen?</li></ul>Der Autor ermuntert dazu, sich dieses Themas rechtzeitig anzunehmen. Er beleuchtet alle Fragen und Schritte, die bei der Regelung der Unternehmensnachfolge auftauchen können und gibt dem Leser einen konkreten Fahrplan an die Hand. Fern von rein juristischen Fragen zeigt er anhand authentischer Fallbeispiele das breite Spektrum an Möglichkeiten von familieninterner Nachfolge bis zum Unternehmensverkauf auf.Der Praxisleitfaden ist leicht verständlich formuliert und bereitet optimal auf die Regelung der Unternehmensnachfolge vor.

Bis 2018 steht in rund 135.000 Familienunternehmen die Übergabe an. Der demographische Wandel verleiht dem Thema zusätzlich Brisanz. Dennoch wird die Regelung der Unternehmensnachfolge 
 oftunterschätzt
 oder gar verschleppt.
 <ul><li>Warum ist das so?</li><li>Warum läuft so viel schief?</li><li>Und was kann man besser machen?</li></ul>
 Der Autor ermuntert dazu, sich dieses Themas rechtzeitig anzunehmen. Er beleuchtet 
 alle Fragen und Schritte
 , die bei der Regelung der Unternehmensnachfolge auftauchen können und gibt dem Leser einen konkreten Fahrplan an die Hand. Fern von rein juristischen Fragen zeigt er anhand 
 authentischer Fallbeispiele
 das breite Spektrum an Möglichkeiten von familieninterner Nachfolge bis zum Unternehmensverkauf auf.
 
 Der Praxisleitfaden ist 
 leicht verständlich formuliert
 und bereitet optimal auf die Regelung der Unternehmensnachfolge vor.

Wie Sie Ihre Unternehmensnachfolge aktiv gestalten

Nachfolger gesucht

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL - Unternehmensführung, Management, Organisation, Note: 1, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Klein- und Mittelständische Unternehmer können inzwischen oft nur noch den Fortbestand Ihres Unternehmens sichern, indem sie an einen in- oder ausländischen Wettbewerber verkaufen.Früher genügte es, für den Unternehmensverkauf, die Ertragszahlen vorzulegen, um so Kaufinteressenten von der guten Investitionsmöglichkeit zu überzeugen. Dieses reicht heutzutage, um weitere Verhandlungsrunden einzuleiten, bei weitem nicht mehr aus. Die möglichen Kaufinteressenten verlangen nun detaillierte Informationen bezüglich des gesamten Unternehmens. Darüber hinaus verlangen viele Kreditinstitute möglichst genaue Daten, bevor die Banken den evtl. notwendigen Kredit für die geplante Finanzierung gewähren, um so das Risiko einer Fehlinvestition deutlich zu minimieren. Folglich sind zunehmend mehr Verkäufer genötigt, diese bisher eingehaltenen Firmendaten/Informationen offen zu legen bzw. sie im Rahmen einer Due Diligence bekannt zu geben und so dem Käufer das Kaufobjekt interessant zu machen.  Die Beschaffung von Informationen, die zur Beurteilung von Risiken notwendig sind, stellt das dominante Motiv einer Due Diligence dar. Die Due Diligence dient dazu, eine vorhandene Informationsasymmetrie zwischen dem Verkäufer und dem Kaufinteressenten zu verringern. Laut einer Schätzung des Institutes der deutschen Wirtschaft stehen in den nächsten zehn Jahren ca. 700.000 Unternehmungen zur Übertragung und Vererbung an. Von diesen Unternehmen werden höchstwahrscheinlich die meisten im Rahmen einer Due Diligence betrachtet werden. Das zeigt die zunehmende Bedeutung der Due Diligence für die vorhandene Wirtschaft und ist Grundlage dieser Arbeit sein. Nach Eingrenzung des Begriffes der Due Diligence folgt die Darstellung des Ablaufs einer Due Diligence beim Unternehmensverkauf und endet schließlich in einer kritischen Würdigung.

Björn Eimann

Ablauf einer Due Dilligence beim Unternehmensverkauf

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,0, Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen, Veranstaltung: Vergaberecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Thema Vergaberecht und der Diskussion, wie heutzutage Umweltaspekte als Vergabekriterium in das öffentliche Beschaffungswesen mit einbezogen werden dürfen, können, sollen oder müssen.Als erstes werde ich einen Einblick in die öffentliche Auftragsbeschaffung und deren Einflüsse beschreiben.Danach werde ich auf den Begriff der sogenannten „vergabefremden Kriterien“ eingehen.Der Schwerpunkt der Ausarbeitung liegt auf Punkt IV. Hier soll gezeigt werden, wie Umweltaspekteals Vergabekriterium mit in die öffentliche Auftragsbeschaffung mit einbezogen werden können.Danach werde ich noch auf die aktuelle Novellierung des Vergaberechts eingehen und zum Schluss eine Zusammenfassung gegeben.Die Literaturrecherche erfolgte wegen der Aktualität des Themas überwiegend im Internet und begrenzt in der Bibliothek. Besonders die Homepage des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (www.bmwi.de) sowie zahlreiche Aufsätze halfen bei der Erstellung. Detaillierte Informationen über die gewählte Literatur sind im Literatur-, Internet- sowie Entscheidungsverzeichnis zu finden.

Patrick Bremer

Umweltaspekte als Vergabekriterium

Für eine langfristige Wachstumsstrategie im Mittelstand ist der Kauf und die Integration von Unternehmen unverzichtbar geworden. Doch leider scheitern mehr als die Hälfte aller Übernahmen und Fusionen. Dieses Fachbuch analysiert Risiken und Chancen von M&amp;A-Prozessen. Es richtet sich gezielt an Praktiker und bietet seinen Lesern nachvollziehbare, konkrete Entscheidungshilfen. Wachstumsstrategien, Unternehmensbewertung und Due Diligence sind speziell auf den Mittelstand ausgerichtet. Inhalte:<ul><li>Das M&amp;A-Prozessmodell für den Mittelstand: Erfolgsfaktoren aus Sicht von Wissenschaft und Praxis</li><li>Strategie: Die Planung von Fusionen und Übernahmen</li><li>Transaktionsphase: Finanzielle Bewertung und Due Diligence</li><li>Integrationsmanagement: Das gemeinsame Geschäftsmodell</li><li>Synergiemanagement: Die Schaffung von Mehrwert</li><li>Projektmanagement: Dealabwicklung und Governance</li></ul>

Für eine langfristige Wachstumsstrategie im Mittelstand ist der Kauf und die Integration von Unternehmen unverzichtbar geworden. Doch leider scheitern mehr als die Hälfte aller Übernahmen und Fusionen.Dieses Fachbuch analysiert Risiken und Chancen von M&amp;A-Prozessen. Es richtet sich gezielt an Praktiker und bietet seinen Lesern nachvollziehbare, konkrete Entscheidungshilfen. Wachstumsstrategien, Unternehmensbewertung und Due Diligence sind speziell auf den Mittelstand ausgerichtet.&nbsp;Inhalte:<ul><li>Das M&amp;A-Prozessmodell für den Mittelstand: Erfolgsfaktoren aus Sicht von Wissenschaft und Praxis</li><li>Strategie: Die Planung von Fusionen und Übernahmen</li><li>Transaktionsphase: Finanzielle Bewertung und Due Diligence</li><li>Integrationsmanagement: Das gemeinsame Geschäftsmodell</li><li>Synergiemanagement: Die Schaffung von Mehrwert</li><li>Projektmanagement: Dealabwicklung und Governance</li></ul>&nbsp;

Erfolgsfaktoren für mittelständische Unternehmen

Mergers & Acquisitions

simplified

Bereits seit Jahrhunderten sind Anleihen zentraler Baustein im Finanzierungsmix von Unternehmen. Insbesondere Bonds kleiner und mittlerer Unternehmen erfreuten sich in den vergangenen Jahren steigender Beliebtheit. Heute weisen sie vielfältige Merkmale auf, wie variable Verzinsung oder eine Index-Orientierung mit Inflationsschutz. Für Sie als Anleger stellt sich daher schnell die Frage: In Anleihen investieren - aber wie?

Peter Hasler beantwortet die wichtigen Fragen des Anlageerfolgs: Wie lesen Sie einen Wertpapierprospekt? Müssen Sie auch bei Anleihen diversifizieren und wenn ja, wie stark? Was müssen Sie tun, wenn sich das Rating einer Anleihe verschlechtert? Und wie schützen Sie sich vor schwarzen Schafen? Wie Sie nicht nur die Grundlagen kennenlernen, sondern Risiken erkennen und sich ein Depot aus hochwertigen Anleihen zusammenstellen, zeigt Ihnen Peter Hasler in diesem Buch.

Bereits seit Jahrhunderten sind Anleihen zentraler Baustein im Finanzierungsmix von Unternehmen. Insbesondere Bonds kleiner und mittlerer Unternehmen erfreuten sich in den vergangenen Jahren steigender Beliebtheit. Heute weisen sie vielfältige Merkmale auf, wie variable Verzinsung oder eine Index-Orientierung mit Inflationsschutz. Für Sie als Anleger stellt sich daher schnell die Frage: In Anleihen investieren – aber wie?

Peter Hasler beantwortet die wichtigen Fragen des Anlageerfolgs: Wie lesen Sie einen Wertpapierprospekt? Müssen Sie auch bei Anleihen diversifizieren und wenn ja, wie stark? Was müssen Sie tun, wenn sich das Rating einer Anleihe verschlechtert? Und wie schützen Sie sich vor schwarzen Schafen? Wie  Sie  nicht  nur  die  Grundlagen  kennenlernen,  sondern  Risiken  erkennen  und sich ein Depot aus hochwertigen Anleihen zusammenstellen, zeigt Ihnen Peter Hasler in diesem Buch.

Hohe Rendite und Risiko perfekt im Griff

Unternehmensanleihen - simplified

Ein ganz wesentlicher Beratungsschwerpunkt beim Unternehmenskauf liegt im Steuerrecht und ist eng mit den gesellschaftsrechlichen Umsetzungsschritten verbunden. Das Werk zeigt alle wichtigen Ablaufschritte vom Letter of Intent bis zum rechtsgeschäftlichen Übergang der Gesellschaft auf und geht auf kaufpreisrelevante Umstrukturierungen im Vorfeld und den Einfluss des fremdfinanzierten Erwerbs ein.
 
 Alle neuen Entwicklungen aus der Unternehmensteuerreform, dem SEStEG und dem MoMiG sind bereits eingearbeitet.

Ein wesentlicher Beratungsschwerpunkt beim Unternehmenskauf liegt im Steuerrecht, wobei die steuerrechtlichen Fragestellungen eng mit den gesellschaftsrechtlichen Umsetzungsschritten verbunden sind. Das Werk geht in seiner aktualisierten zweiten Auflage auf alle wichtige Ablaufschritte eines Unternehmenskaufs, vom Letter of Intent über den Kaufvertrag bis zum Übergang der Gesellschaft ein, und erläutert zudem wichtige Fragen wie beispielsweise die Auswirkungen von Umstrukturierungen im Vorfeld des Erwerbs auf den Kaufpreis oder den Einfluss einer Fremdfinanzierung des Erwerbs. 
 
 Alle neuen Entwicklungen, insbesondere die Unternehmenssteuerreform, das SEStEG, die JStG 2008 und JStG 2009, die Erbschaftsteuerreform sowie das MoMiG sind bereits eingearbeitet.

Steueroptimierter Unternehmenskauf

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Hochschule Pforzheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Durch das Beihilfenrecht sind Begünstigungen der europäischen Mitgliedsstaaten an Unternehmen oder bestimmte Produktionszweige verboten, wenn Sie damit den Wettbewerb verfälschen oder zu verfälschen drohen und dabei den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten beeinträchtigen. Das Beihilfenrecht soll für einen freien Wettbewerb sorgen, der im Grundsatz ohne Begünstigungen Einzelner durch den Staat auskommt. Das EG Beihilfenrecht schränkt dabei den Bund und die Länder immer mehr ein. Durch einseitige Begünstigungen kann es dazu kommen, dass die bevorzugten Marktteilnehmer nicht mehr dem Risiko des Wettbewerbs unterliegen, wie es die Konkurrenten tun. Im Normalfall sorgt der freie Wettbewerb dafür, dass eine ineffiziente Teilnahme negative Folgen hat. Erst kommt es zu Fehlbeträgen bei ineffizienten Unternehmen, später kann es dann zum Ausscheiden aus dem Markt führen.In den letzten Jahren sind staatliche Zahlungen an Krankenhäuser in den Mittelpunkt gerückt. Durch einen allgemeinen Rückgang anderer staatlicher Zuwendungen und steigendem Konkurrenzdruck kommt es vermehrt zu Verlusten bei öffentlichen Krankenhäusern. Diese Verluste werden vereinzelt durch die Kommunen (Gemeinden und Landkreise) ausgeglichen, um die Krankenhäuser in ihrer Existenz zu sichern. Die privaten Krankenhausanbieter fühlen sich benachteiligt, weil sie selbst keine Sonderzuwendungen erhalten, und scheuen sich nicht vor Gericht zu ziehen. Auch wurden Beschwerden vor der Kommission eingeleitet mit demZiel, die Zahlungen an die öffentlichen Krankenhäuser wegen des Beihilfeverbots zu verbieten. [...]Gegenstand der Untersuchung dieser Arbeit soll es zunächst sein, Grundlagen des europäischen Beihilfenrechts und der Krankenhausfinanzierung zu erläutern. [...] Die Europäische Kommission kam den Mitgliedsstaaten allerdings mit verschiedenen Maßnahmen entgegen, um ihnen Freiheiten bei der Bezuschussung von Unternehmen einzuräumen, die mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse betraut sind. Es gilt diesen Begriff näher zu bestimmen und festzustellen, ob er auf den Krankenhausbereich Anwendung findet. Es wird deutlich werden, welche rechtlichen Konflikte zwischen gut gemeinter staatlicher Einflussnahme auf den Krankenhausmarkt einerseits und dem Schutz des Wettbewerbs durch die Gemeinschaft andererseits bestehen. Zudem werden konkrete Erfordernisse benannt werden, mit welchen Verlustausgleiche als rechtmäßig gelten können.

Joachim Spieß

Verlustausgleiche an Krankenhäuser in öffentlicher Hand im EG Beihilfenrecht

Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Vergaberecht

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