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Patrick Lerm

Polizei- und Ordnungsrecht Berlin - Grundzüge des Zwangsrechts

Lern- und Fallbuch für Ausbildung und Studium

Grundfragen des Straf- und Sicherheitsrechts

In recent years, predictive instruments have increasingly been used to support police work. By means of standardized assessment procedures, these instruments are intended to evaluate the risk posed by an individual of committing criminal offenses in the future. The resulting assessments enable the police to allocate their resources for crime prevention in a more targeted manner. Maja Werner examines the legal requirements that must be observed when such an instrument is developed and applied for police purposes. To this end, she first outlines the fundamental structures underlying the legal framework of police decision-making and analyzes how predictive instruments can be situated within this framework. Building on this classification, she identifies the constitutional and administrative law standards governing police decision-making processes and shows how these standards apply to predictive instruments. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address complex data processing procedures for predictive purposes. For this reason, the author then develops these legal requirements in line with their underlying constitutional and rule of law objectives. In doing so, she develops legal guidelines for the design of predictive instruments for police purposes and their application in police practice.

Prognoseinstrumente in polizeilichen Entscheidungsprozessen

Das vorliegende Buch bietet dem Leser einen kompakten, praxisrelevanten Überblick über das in Österreich geltende Waffenrecht sowie einen Einblick in das österreichische Jagdrecht. Im waffenrechtlichen Teil werden die gesetzlichen Grundlagen klar und verständlich aufbereitet, um dem Leser diese zu vermitteln ohne das Waffengesetz heranziehen zu müssen. Die wesentlichen Begriffe des Waffengesetzes werden einleitend verständlich erläutert und beispielhaft erklärt. Dadurch soll dem Leser genau und verständlich dargelegt werden, worauf insbesondere als Besitzer einer Schusswaffe zu achten ist und welche Rechte und Pflichten daraus entstehen.

Der jagdrechtliche Teil des Buches soll dem Leser insbesondere das System erklären, das hinter den Landesjagdgesetzen steht und die Grundlage der Jagdausübung in Österreich ist. Das Buch bietet einen allgemeinen Einblick in das Jagdrecht und damit in Zusammenhang stehende Rechte und Pflichten wie etwa das Nachtjagdverbot, der Jägernotweg und die Wildfolge. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Wiener und dem Niederösterreichischen Jagdgesetz, andere Landesjagdgesetze werden aber ebenso behandelt, womit das Buch einen verständlichen Überblick über das Jagdrecht in Österreich gibt.

Ein hilfreiches und praxisnahes Instrument für alle Jäger, Sportschützen und andere Schusswaffenbesitzer sowie alle Leser, die sich grundsätzlich über das in Österreich geltende Waffenrecht informieren wollen!

Waffen- und Jagdrecht

Schriften zum Öffentlichen Recht

'Judicial Review during the Pandemic. An Analysis of Constitutional and Administrative Court Decisions on COVID-19 Measures': The author analyses around 1,630 constitutional and administrative court decisions concerning COVID-19 measures. The study first examines preliminary legal protection and explores whether it had a negative impact on the effectiveness of judicial protection. It then analyses the principles of parliamentary reservation, proportionality, and equality. Finally, the author turns to the challenges that courts faced during the pandemic.

Eine Analyse der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zu Coronamaßnahmen

Rechtsschutz in der Pandemie

Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

'Preventive Police Surveillance of Telecommunications Content Data. A Constitutional and Legislative Analysis in Light of Criminalistic and Technological Considerations': State interventions in information technology systems require a constitutionally compliant balance between freedom and security. The instruments of intervention de lege lata, some of which date back to the 19th century, are inadequate for informational intrusions involving severe interferences with fundamental rights (e.g., in the case of source telecommunications surveillance). The thesis identifies a fundamental need for reform and a new manifestation of the general right of personality: a ¿right to the confidentiality of intrapersonal Internet communication.¿

Eine verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse unter Einbeziehung kriminalistischer und technischer Implikationen

Präventiv-polizeiliche Zugriffe auf Telekommunikationsinhaltsdaten

Schnell informiert

Dominik Lambiase

Zwischen- und Laufbahnprüfung erfolgreich bestehen

Einsatzrecht kompakt - Recht des unmittelbaren Zwanges

Müller C. F. Schwerpunkte

Das Lehrbuch vermittelt klar und einprägsam die Strukturen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts und gibt einen umfassenden Überblick über die aktuellen polizei- und ordnungsrechtlichen Probleme und Meinungsstände. Es dient in erster Linie der Vorlesungsbegleitung, Vertiefung und gezielten Wiederholung der für die Erste Juristische Prüfung relevanten polizeirechtlichen Fragestellungen und vermittelt dabei ein systematisches Verständnis, das es den Studierenden ermöglicht, sich leichter in den spezialgesetzlichen Normen zur Gefahrenabwehr zurechtzufinden.

Stets werden Verbindungen zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozess- und Verfassungsrecht hergestellt. Damit wird nicht nur die Einbettung des Polizei- und Ordnungsrechts in das Gesamtrechtssystem veranschaulicht, sondern auch dem Umstand Rechnung getragen, dass polizeirechtliche Klausuren typischerweise mit Problemen aus diesen Rechtsgebieten gekoppelt sind.

Kapitelbegleitende Fälle und Lösungen, die das Spektrum prüfungsrelevanter Fragen weitgehend abdecken, dienen der Veranschaulichung und Lernkontrolle und machen das Gelernte für die Klausurbearbeitung fruchtbar.

Für die Neuauflage wurden die Rechtsprechung sowie das polizei- und ordnungsrechtliche Schrifttum auf Stand Sommer 2025 in die Neuauflage eingearbeitet.

Polizei- und Ordnungsrecht

Jura intensiv Crashkurs Länderspezifisch - Für Examenskandidaten und Referendare

Das Crashkursskript richtet sich an Examenskandidaten und Referendare und vermittelt kompakt das materielle Recht. Es dient dem schnellen Wiederholen des Examenswissens und gibt einen Überblick über die essenziellen Examensthemen, die in der Klausur und der mündlichen Prüfung immer präsent sein müssen.
Im Detail beinhaltet das Skript die Rechtsbehelfe der VwGO und des Verfassungsprozessrechts sowie materiell-rechtlich VerwR-AT, KommunalR, POR, BauR, StraßenR, StaatsorgaR, GrundR, StaatshaftungsR, EuropaR / EMRK.

Länderspezifisch - Ab dem Hauptstudium bis zum Referendariat

CRASHKURS Öffentliches Recht - Rheinland-Pfalz

Recht und Verwaltung

Verkehrsrecht besitzt in der polizeilichen Tätigkeit eine hohe praktische Relevanz und hat in der Ausbildung sowie im Studium einen entsprechenden Stellenwert. Anhand von praxisnahen Fällen und Lösungen wird das Verkehrsrecht aus polizeilicher Perspektive dargestellt und Kenntnisse in allen einschlägigen Teilrechtsgebieten (Strafrecht, wichtige (Verkehrsrechts-)Verordnungen, Unionsrecht, StPO und Landespolizeirecht) vermittelt. Das Werk eignet sich auch zur Fortbildung.

Verkehrsrecht besitzt in der polizeilichen Tätigkeit eine hohe praktische Relevanz und hat in der Ausbildung sowie im Studium einen entsprechenden Stellenwert. Anhand von praxisnahen Fällen und Lösungen wird das Verkehrsrecht aus polizeilicher Perspektive dargestellt und Kenntnisse in allen einschlägigen Teilrechtsgebieten (Strafrecht, wichtige (Verkehrsrechts-)Verordnungen, Unionsrecht, StPO und Landespolizeirecht) vermittelt. Das Werk eignet sich auch zur Fortbildung.

Fälle und Lösungen

Verkehrsrecht für Polizeibeamte

Fundierte Kommentierung des SNG inklusive jüngster Neuerungen - Stichwort "Messengerüberwachung"
 
 Die jüngsten gesetzlichen Neuerungen im zum Staatsschutz und Nachrichtendienst in Österreich haben zentrale Eingriffsbefugnisse neu gestaltet - darunter insbesondere die Messengerüberwachung. Der Kommentar bietet eine umfassende und systematische Aufarbeitung sämtlicher Bestimmungen des Staats- und Nachrichtendienst-Gesetzes (SNG).
 

 Expertinnen und Experten analysieren die Voraussetzungen und Grenzen der Überwachung verschlüsselter Kommunikation, beleuchten die Rechtsschutzmechanismen und ordnen die neuen Befugnisse in das bestehende Sicherheits- und Grundrechtsgefüge ein.
 

 Die Kommentierung umfasst den gesamten Gesetzestext und berücksichtigt die maßgeblichen Materialien, die aktuelle Literatur und Judikatur. Sie dient damit als verlässliche Grundlage für Rechtsberatung, Verwaltung und Wissenschaft.

SNG - Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz

'The General Order in Assembly Law - A Problem- and Practice-Oriented Analysis': Preventive general orders in assembly law often cover an indeterminate number of potentially future assemblies and have extensive temporal and spatial effects. The Federal Constitutional Court (BVerfG) has therefore expressed doubts as to whether such measures can still be reconciled with the significance of the freedom of assembly. This study examines the practical challenges arising in this context and provides guidance for the legally sound application of general orders under assembly law.

Eine praxis- und problemorientierte Betrachtung

Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht

"einzigartig wertvoll."
MR apl. Prof. Dr. Norbert Janz, NVwZ 2021, 1041

Durch seine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen und internationalen Regelungen hat sich der von Helmut Ridder begründete Kommentar zum Versammlungsrecht in der Praxis bewährt.

Die 3. Auflage, herausgegeben von Dr. Michael Breitbach und Prof. Dr. Tristan Barczak, bringt das Versammlungsrecht auf den aktuellen Stand. 
<li>Gleich vier Bundesländer (Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen) haben neue Versammlungsgesetze erlassen, die in bewährter Manier einzeln kommentiert werden.
</li><li>Das Corona-Erbe: Zahlreiche Entscheidungen aus der Pandemie-Zeit haben die Versammlungspraxis nachhaltig geprägt und entfalten ihre Wirkung im aktuellen Diskurs hinsichtlich versammlungsbeschränkender Maßnahmen.

Rechtsprechung auf aktuellem Stand 
Alle Entscheidungen zu zentralen Sachfragen des Versammlungsrechts sind umfassend berücksichtigt, etwa: 
</li><li>"Polizeifestigkeit" endet bei Unfriedlichkeit (BVerwG Urt. v. 27.3.2024- 6 C 1.22)
</li><li>Schutz symbolträchtiger Orte (BVerfG Beschl. v. 27.06.2022 - 1 BvQ 45/22 - G7/Schloss Elmau)
</li><li>Beschluss zum Gaza-Protestcamp am Kanzleramt (OVG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 22.8.2025 - OVG 10 S 29/25)
</li><li>Rechtsprechung zu Gegendemonstrationen/Sitzblockaden (BVerfG Beschl. v. 1.10.2025 - 1 BvR 2428/20)
</li><li>Strafbarkeitsprognose ("Parolen-Auflage"; OVG NRW Beschl. v. 21.11.2025 

Höchste Expertise
Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expert:innen im Bereich und kennen die konkrete Anwendungspraxis genau: 
Prof. Dr. Clemens Arzt, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., Universität Passau | Dr. Ylva Blackstein, Richterin am VG Bremen | RA Christian Brandt, Universität Bremen | Dr. Michael Breitbach, Universität Gießen | Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht | Dr. Dieter Deiseroth, RiBVerwG a.D. | Dr. Sebastian Eickenjäger, Referatsleiter beim Senator für Inneres, Bremen | Pascale Fett, Universität Marburg | Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Universität Bremen | Johannes Forck | Dr. Andreas Gutmann, Universität Bremen | Prof. Dr. Mathias Hong, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl | Prof. Dr. Ulrike Lembke, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Jens Puschke, Universität Marburg | Prof. Dr. Joachim Renzikowski, Universität Halle-Wittenberg | Till Oliver Rothfuß, Richter am BVerwG | Dr. Sebastian Schulenberg, LL.M. (Cambridge), Senator der Freien Hansestadt Bremen | Tim Seidel | Tore Vetter, Universität Bremen | Dr. Berit Völzmann, Universität Frankfurt am Main | Prof. Dr. Friederike Wapler, Universität Mainz | Dr. Philipp Wittmann, Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe
</li>

des Bundes und der Länder

Versammlungsrecht

Kölner Schriften zur Kriminologie und Kriminalpolitik

Durch die Verbindung von Polizei- und Versammlungsrecht, Menschenrechten und Kriminologie untersucht diese Dissertation die Mechanismen der Prävention von Polizeigewalt bei Großdemonstrationen. Der Rechtsvergleich Georgien-Deutschland, internationale Standards, kriminologische Erkenntnisse zum Umgang mit Massenprotesten sowie Interviews mit Polizei- und Justizvertretern liefern empirische Einsichten: Warum eskaliert Protest - und welche staatlichen Handlungsstrategien empirisch erwiesen Eskalationen vermeiden und das Demonstrationsrecht sichern.

Durch die Verbindung von Polizei- und Versammlungsrecht, Menschenrechten und Kriminologie untersucht diese Dissertation die Mechanismen der Prävention von Polizeigewalt bei Großdemonstrationen. Der Rechtsvergleich Georgien–Deutschland, internationale Standards, kriminologische Erkenntnisse zum Umgang mit Massenprotesten sowie Interviews mit Polizei- und Justizvertretern liefern empirische Einsichten: Warum eskaliert Protest – und welche staatlichen Handlungsstrategien empirisch erwiesen Eskalationen vermeiden und das Demonstrationsrecht sichern.

Ein Vergleich des georgischen und deutschen Versammlungs- und Polizeirechts unter Berücksichtigung kriminologischer und menschenrechtlicher Perspektiven

Prävention von Polizeigewalt im Rahmen von Demonstrationen

Polizei- und Ordnungsrecht Berlin - Grundzüge des Zwangsrechts

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