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Teufner I: Patentrecht in der
Europäischen Union und in der Russische

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Der Tagungsband enthält Beiträge zu aktuellen Themen des Wettbewerbsrechts, des Immaterialgüterrechts und des Persönlichkeitsrechts. Die aus Wissenschaft und Praxis stammenden Beiträge behandeln unter anderem Fragen zum unionsrechtlichen Werkbegriff bei Werken der angewandten Kunst, zur Bildnutzung auf Buchcovern, zum postmortalen Persönlichkeitsrecht, zum Verhältnis zwischen Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht, zu umweltbezogener Werbung, zum Infinite Scrolling, zum Verhältnis zwischen Patent- und Vertragsrecht, zum rechtlichen Gehör sowie zur Anspruchsauslegung beim Europäischen Patentamt. Der Tagungsband geht auf ein Kolloquium zurück, das im Juni 2025 an der TU Dresden stattgefunden hat.

Was Wettbewerbs-, Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht verbindet

Management des geistigen Eigentums von Start-ups: Strategien zur Wertsteigerung und Potenzialausschöpfung
Intellectual Property Management für Start-ups zeigt, wie geistiges Eigentum (IP) als strategischer Werttreiber im Start-up-Ökosystem genutzt werden kann. Herausgegeben von Prof. Dr. Martin A. Bader und Prof. Dr. Sevim Süzerölu-Melchiors bietet dieses praxisorientierte Buch konkrete Einblicke, wie IP zur Risikominimierung, zur Steigerung des Unternehmenswerts und zur nachhaltigen Wettbewerbsfähigkeit beitragen kann.
Die Beiträge beleuchten sechs zentrale Perspektiven – die von Start-ups, Investoren, Konzernen, Universitäten, der globalen IP-Behörden und aus Sicht der IP-Beratung – und stammen von internationalen Experten aus verschiedensten Branchen, Technologiegebieten und Regionen. Mit vielen Praxisbeispielen und konkreten Handlungsempfehlungen ist dieses Buch ein wertvoller Leitfaden für Gründende und alle, die mit Start-ups und Innovationen arbeiten.
 
„Dieser herausragend editierte Band bietet wertvolle Einblicke und vereint die Perspektiven zentraler Akteursgruppen aus einer Vielzahl an Innovationsökosystemen – eine unschätzbare Ressource."
—Dr. Carsten Fink, Chefökonom, Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Genf
 
„Den Herausgebern ist es […] gelungen […] Top-Referenten aus dem internationalen Umfeld zu gewinnen […]. Diese Vielfalt macht einen Großteil des Wertes des Bandes aus […]. Insgesamt […] ein spannend zu lesendes und höchst informatives Werk […]."
—Patentanwalt Dr. Peter Kurz, Stuttgart und Patentanwalt Dr. Jens Pilger, München, in Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
 
„Dieses Buch bietet eine erfrischende Perspektive aus der Praxis zum Thema IP-Management in Start-ups. [...] Ein Handbuch für Praktiker, das auf den Erfahrungen anderer Praktiker basiert. [...] Sehr empfehlenswert […]."
—Prof. Marcus Holgersson, Ph.D., Chalmers University of Technology &amp; UC Berkeley, in World Patent Information

Werte steigern und Potenziale nutzen

Intellectual Property Management für Start-ups

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Can blockchain technology create a balanced secondary market for digital goods and thus enable the application of copyright exhaustion in the digital environment? Zoi Michalopoulou develops criteria for the formation of a technical standard for the resale of digital copies of works.

Die Wechselwirkung zwischen Technik und urheberrechtlichem Erschöpfungsgrundsatz

Weitergabe digitaler Werkexemplare und Blockchain-Technologie

Young Academics: Rechtswissenschaft

This thesis examines the conditions under which human users can be recognised as the authors of images generated by generative artificial intelligence (GAI). It contends that the unpredictable and opaque nature of GAI does not automatically preclude user authorship in prompt-based image generation. Drawing an analogy with improvisational cinema, it contends that just as directors guide unpredictable performances through creative decisions, GAI users can shape outputs through iterative prompts. Based on a comparative analysis of EU, US and Turkish copyright law, the thesis proposes a process-based originality assessment and introduces the concept of 'Directed Originality'.

Rethinking Authorship through the Improvisational Director Analogy

Directing the Algorithm

Müller C. F. Wirtschaftsrecht

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

Die umfangreiche Weiterentwicklung der Rechtsprechung zum gewerblichen Rechtsschutz sowie die Änderungen durch den Gesetzgeber machen eine Neuauflage der AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz erforderlich. Besonders die Themenkomplexe Datenschutzrecht, Internetrecht und den damit verbundenen Haftungsfragen stellen die Praxis immer wieder vor Herausforderungen.
In diesem Mix aus Lehrbuch, Kommentar und Formularbuch erläutern die Autoren leicht verständlich und zuverlässig alle Fallgestaltungen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die systematischen Erläuterungen, Checklisten und zahlreiche Muster unterstützen Sie optimal in der beruflichen Praxis. Alle Muster des Buches stehen in Word zum Download bereit und können so bequem auf dem PC abgelegt und an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden. Aus dem Inhalt:WettbewerbsrechtKennzeichenrechtMarkenrechtUrheberrecht PresserechtInternetrecht.

AnwaltFormulare Gewerblicher Rechtsschutz

Der Ausweis von Verträgen über Softwarebereitstellung und -anpassung in der Handels- und Steuerbilanz

Zum Werk
In der Anfangsphase einer Unternehmensgründung sowie in den darauffolgenden Jahren stellen sich rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten, wie etwa Gesellschafts-, Gewerbe-, IP/IT- und Datenschutz-, Steuer-, Arbeits- und Insolvenzrecht sowie Compliance/Corporate Governance.
Zu diesem Zeitpunkt ist jedoch meist kein großes Budget für eine umfangreiche rechtliche Beratung vorhanden, obwohl bereits wichtige Weichenstellungen für den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens getroffen werden, etwa bei der Wahl der Gesellschaftsform, dem Gesellschaftsvertrag oder dem Schutz von Ideen durch Patente.
Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die mit der Beratung junger Unternehmen betraut sind, haben Fragestellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu beantworten.
Das vorliegende Handbuch ist als Nachschlagewerk sowohl für Gründende als auch für die Anwaltschaft konzipiert, das einen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte einer Unternehmensgründung und der ersten Geschäftsphase bietet. Dabei wird auf Fallstricke hingewiesen und werden Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand gegeben. Checklisten und Formulierungshilfen liefern konkrete Hilfestellung für die Praxis.
Die Themenbereiche werden jeweils in Grundzügen behandelt und so erläutert, dass Gründende ein praxisorientiertes Nachschlagewerk erhalten. Zudem hilft es ihnen dabei, Fragestellungen korrekt einzuordnen und Beratungsbedarf zu erkennen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ermöglicht es einen ersten Einstieg für die Beratung von Start-ups in für sie fremden Rechtsgebieten und bildet einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Überblick über relevante rechtliche Fragestellungen</li><li>Starke Praxisorientierung</li><li>Checklisten und Formulierungshilfen</li></ul>
Zielgruppe
Für Gründungsinteressierte, Start-ups, Gründerzentren und Rechtsanwaltschaft.

Zum Werk 
 In der Anfangsphase einer Unternehmensgründung stellen sich rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten, wie etwa Gesellschafts-, Gewerbe-, IP/IT- und Datenschutz-, Steuer-, Arbeits- und Insolvenzrecht sowie Compliance/Corporate Governance.
 
 Zu diesem Zeitpunkt ist bei Start-ups jedoch oftmals kein großes Budget für eine umfangreiche rechtliche Beratung vorhanden, obwohl bereits wichtige Weichenstellungen für den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens getroffen werden, etwa durch die Wahl der Gesellschaftsform, den Gesellschaftsvertrag oder den rechtlichen Schutz von Ideen.
 
 Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die mit der Beratung junger Unternehmen betraut sind, haben Fragestellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu beantworten.
 
 Das vorliegende Handbuch ist als Nachschlagewerk sowohl für Gründende als auch für die Anwaltschaft konzipiert, das einen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte einer Unternehmensgründung und der ersten Geschäftsphase bietet. Dabei wird auf Fallstricke hingewiesen und es werden Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand gegeben. Checklisten und Formulierungshilfen liefern konkrete Hilfestellung für die Praxis.
 
 Die Themenbereiche werden jeweils in Grundzügen behandelt und so erläutert, dass Gründende ein praxisorientiertes Nachschlagewerk erhalten. Zudem hilft es ihnen dabei, Fragestellungen korrekt einzuordnen und Beratungsbedarf zu erkennen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ermöglicht es einen ersten Einstieg für die Beratung von Start-ups in für sie fremden Rechtsgebieten und bildet einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Überblick über relevante rechtliche Fragestellungen</li><li>verständliche Darstellung</li><li>starke Praxisorientierung</li></ul> Zielgruppe 
 Für Gründungsinteressierte, Start-ups, Gründerzentren und Rechtsanwaltschaft.

Recht für Start-ups

'A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States': This thesis asks a provocative question: Can AI be an inventor? The answer is: Yes. By applying the '2/7 Questions Process' from German and US patent law, it compares inventorship rules and evaluates the roles of humans and AI. Legal theories, historical precedents, and philosophical reflections together show that recognizing AI inventorship is both legally plausible and conceptually justified.

A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States

Schriftenreihe Kommunikation und Recht

In einer Welt, in der Daten und Künstliche Intelligenz (KI) zunehmend das Rückgrat moderner Gesellschaften bilden, gewinnt ein fundiertes Verständnis der zugehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen immer mehr an Bedeutung.

Von den Grundlagen der Technologie, über die relevanten Rechtsquellen bis hin zu den spezifischen Regulierungen, deckt dieses Praxishandbuch alle wesentlichen Bereiche im Zusammenhang mit KI ab. Des Weiteren gehen die Autoren auch auf die demnächst bevorstehenden Rechtsvorhaben ein, wie z.B. die geplante EU-Richtlinie zur KI-Haftung. Neben einer tiefgehenden Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen bietet das Buch praktische Einblicke in Datenschutzrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht und Haftungsfragen. Es untersucht dabei auch ethische Aspekte und deren rechtliche Implikationen, bereichert durch aktuelle Fallstudien, die die Anwendung des Rechtsrahmens in realen Praxisszenarien illustrieren.

Das Praxishandbuch richtet sich an Fachleute aus den Bereichen Recht, Datenschutz, Compliance und Informationstechnologie, die die dynamischen Herausforderungen und vielfältigen Chancen navigieren müssen, wie sie durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz und den rechtlichen Rahmenbedingungen der Datenverarbeitung in der digitalen Ära entstehen. Es bietet fundierte Einblicke und praktische Lösungen, um die komplexen und vielfältigen rechtlichen Fragestellungen bewältigen zu können, die sich Rechtsanwendern infolge der technologischen Entwicklungen im Bereich KI täglich stellen.

Praxishandbuch KI und Daten

UFITA-Schriftenreihe des Archivs für Medienrecht und Medienwissenschaft

Die Arbeit bietet eine Erörterung vorhandener sowie wünschenswerter Nutzerschutzdimensionen des UrhDaG im Kontext der Plattformregulierung durch Art. 17 DSM-Richtlinie. Im Fokus stehen die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für die Nutzer:innen von Online-Plattformen in Fällen der mitunter automatisierten Blockierung urheberrechtlich zulässiger Inhalte. Damit soll ein Beitrag geleistet werden zu der Frage, ob das Urheberrecht auch im Digitalen in der Lage ist, einen hinreichenden Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern, Diensteanbietern und Nutzer:innen zu bieten. Neben Vorgaben des Art. 17 sowie der Umsetzung im UrhDaG richtet sich der Blick auch auf nationale Regelungen sowie regulatorische Einflüsse des Digital Services Act.

Durchsetzbare Nutzerrechte im Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz

Memes versus Uploadfilter

Schriftenreihe zum IT- und Informationsrecht I Contributions to IT- and Information Law

Leser:innen erfahren, auf welche Weise sich wissenschaftliche Offenheit mit rechtlichen Vorgaben verantwortungsvoll vereinbaren lassen kann. Das Buch untersucht die bisher wenig erforschte Schnittstelle von Open Access und Exportkontrolle. Neben den rechtlichen Grundlagen und Zielsetzungen zeigt es die Anwendungsbereiche des Exportkontrollrechts bei Open Access-Publikationen und internationalen Forschungsprojekten auf. Es wird darauf eingegangen, welche rechtlichen und praktischen Unsicherheiten damit für Wissenschaftler:innen und Institutionen verbunden sind. Dabei werden auch die verschiedenen Arten von Open Access und Lizenzierungen für "offene" Publikationen betrachtet.

Leser:innen erfahren, auf welche Weise sich wissenschaftliche Offenheit mit rechtlichen Vorgaben verantwortungsvoll vereinbaren lassen kann. Das Buch untersucht die bisher wenig erforschte Schnittstelle von Open Access und Exportkontrolle. Neben den rechtlichen Grundlagen und Zielsetzungen zeigt es die Anwendungsbereiche des Exportkontrollrechts bei Open Access-Publikationen und internationalen Forschungsprojekten auf. Es wird darauf eingegangen, welche rechtlichen und praktischen Unsicherheiten damit für Wissenschaftler:innen und Institutionen verbunden sind. Dabei werden auch die verschiedenen Arten von Open Access und Lizenzierungen für „offene“ Publikationen betrachtet.

Schnittstelle von Open Access-Publikationen und Exportkontrolle im Kontext des internationalen Wissenstransfers

Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Zwangslizenzen ermöglichen im Ausnahmefall die Nutzung eines Patents gegen den Willen des Patentinhabers, wenn das öffentliche Interesse eine solche Einschränkung gebietet. Die Arbeit untersucht, welches Konfliktpotenzial dieses Instrument im Verhältnis zu den Schutzstandards internationaler Investitionsabkommen - etwa zum Schutz vor indirekten Enteignungen - aufweist. Sie entwickelt zugleich materiell-rechtliche und prozessuale Massstäbe für die investitionsschutzrechtliche Einordnung der Zwangslizenz und ordnet die Wechselwirkungen mit anderen Rechtsregimen ein. Damit schafft die Untersuchung eine Grundlage, um der wachsenden praktischen Bedeutung der Zwangslizenz sachgerecht begegnen zu können.
Compulsory licences permit, in exceptional cases, the use of a patent against the will of the patent holder where the public interest requires such a limitation. This thesis examines the conflict potential of this instrument in relation to the protection standards of international investment agreements, including protection against indirect expropriation. At the same time, it develops substantive and procedural criteria for assessing compulsory licences under international investment law and analyses their interaction with other relevant legal regimes. In doing so, the study provides a framework for addressing the growing practical significance of compulsory licences on a sound legal basis.

Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

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