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Seibold-Freund S: Öffentliche Betriebe
im Umsatzsteuerrecht

Öffentliche Betriebe im Umsatzsteuerrecht

Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa 187. Ergänzungslieferung

Chinese Maritime Cases Series

China (the Mainland of PRC) trades with other states in trillions of USD every year, and about 95% of the cargoes are carried by ocean-going ships calling at hundreds of Chinese ports each singe day. Due to the enormous trade volume and shipping activities, foreign ships, companies and professionals are often caught in the Chinese maritime law and court. The foreign parties involved in Chinese litigation or dispute resolution and their lawyers are more and more enthusiastic to study Chinese maritime cases in order to deal with their own cases properly or, if possible, predicate the potential risks and avoid the disputes outright. However, to date, no Chinese series casebook has ever been published. Now, for the first time, the authors offer this series casebook of delicately selected Chinese maritime judgments. Each year, the book selects a number of leading, innovative and influential Chinese maritime judgments and presents full English translation of them, together with summary, to the readers so that they can have insights of how the Chinese maritime judges interpret, apply and develop Chinese maritime law in practice. The book will benefit the worldwide students, academics, practitioners and industrial people who may be engaged in international trade, shipping, insurance and other transactions concerning China. The book will also indemnify to certain extent the situation that there is lack of authoritative sources available to foreign personnel to look into how Chinese justice system functions and grows in real life.

Selection for Year of 2019 (Volume 3)

Chinese Maritime Cases

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

NomosExaminatorium

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
¿ ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
¿ eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
¿ einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskanditat:innen im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Längst zählt das Europarecht in seinen Grundzügen über das Wahlfach hinaus zum festen Kanon des Prüfungsstoffs im ersten und zweiten Staatsexamen. Angesichts der Fülle des Primär- und Sekundärrechts sowie der großen Zahl grundlegender Entscheidungen des EuGH fällt es den Studenten allerdings schwer, den für ein erfolgreiches Examen erforderlichen Stoff zu identifizieren.
Hier bietet das Examinatorium von Professor Sebastian Heselhaus die nötige Orientierung. Klar gegliedert wird der für Klausur und mündliche Prüfung relevante Pflichtstoff in 17 Kapiteln aufbereitet, von der Entstehungsgeschichte der Gemeinschaft über das Institutionengefüge bis hin zu den Grundfreiheiten und der Wirtschaftsverfassung. Jedes Kapitel gliedert sich in drei Teile:
• ein Repetitorium, in dem die materiellen Grundlagen des jeweiligen Themas übersichtsartig dargestellt werden
• eine Rechtsprechungsübersicht, in der die grundlegenden Entscheidungen des EuGH mit Sachverhalt und Lösung referiert und kommentiert werden
• einen Ausblick auf aktuelle Fragestellungen und Themen

Das Buch richtet sich an Examenskandidaten im Ersten und Zweiten Staatsexamen.

Examinatorium Europarecht

Kommunale Schriften für Hessen

Hessisches Brand- und Katastrophenschutzrecht

Das nunmehr in 6. Auflage vorgelegte Handbuch Testamentsgestaltung erläutert, ausgehend von der gesetzlichen Erbfolge, Techniken und Instrumente der Testamentsgestaltung sowie die Möglichkeiten lebzeitiger Vorsorge, jeweils einschließlich ihrer zivil- und steuerrechtlichen Grundlagen für die tägliche Praxis. 

Vom Einzel- über das Ehegatten- bis hin zum Unternehmertestament samt Erbvertragsvarianten wird eine Vielzahl verschiedenster Fallkonstellationen detailliert und anschaulich dargestellt. Mehr als 300 Musterformulierungen, die bei der Neuauflage zum ersten Mal zum praktischen Download bereitstehen, helfen dem Nutzer, im Einzelfall eine passgenaue letztwillige Verfügung zu erstellen. 

Mit der Vorauflage hat Notar Dr. Oliver Fröhler den von Notar Prof. Dr. Gerrit Langenfeld begründeten Klassiker übernommen und gründlich überarbeitet. Der Autor ist aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Notar, Nachlassrichter und Lehrbeauftragter für Erbrecht und erbrechtliche Gestaltung ein erfahrener Kenner der Materie. Mit der Neuauflage wurde das Werk um weitere vier Kapitel erweitert:

 Kap. 11 - Gestaltung durch Nachlasssicherung, Gläubigerbefriedigung und Haftungsbeschränkung 
 Kap. 12 - Gestaltung durch Erbschaftsvertrag, Erbteilsverpfändung und Vermächtniserfüllung
 Kap. 13 - Gestaltung durch Erbauseinandersetzung, Abschichtung und Erbteilsübertragung
 Kap. 14 - Digitaler Nachlass

Damit ist noch umfassender jegliche Problemstellung rund um die Testamentsgestaltung erfasst! Daneben bleiben internationale und steuerliche Aspekte weiterhin wichtig: Die EuErbVO nebst der neuen EuGH-Rechtsprechung zur internationalen Zuständigkeit der Nachlassgerichte sowie die Erbschaftsteuerreform sind Schwerpunkte auch der Neuauflage.

Inhalt 

1. Grundlagen der Testamentsgestaltung 
2. Gesetzliche Erbfolge und Pflichtteilsrecht als Ausgangspunkt der Testamentsgestaltung 
3. Die Instrumente der Testamentsgestaltung 
4. Verfügungen von Todes wegen nur eines Erblassers 
5. Das Ehegattentestament 
6. Besondere Typen letztwilliger Verfügungen 
7. Das Testament des Unternehmers 
8. Gestaltung durch Erbschafts- bzw. Vermächtnisausschlagung 
9. Erbnachweis und diesbezügliches Verfahren 
10. Lebzeitige Vorsorgemaßnahmen, sonstige begleitende Rechtsgeschäfte
11. Gestaltung durch Nachlasssicherung, Gläubigerbefriedigung und Haftungsbeschränkung
12. Gestaltung durch Erbschaftsvertrag, Erbteilsverpfändung und Vermächtniserfüllung
13. Gestaltung durch Erbauseinandersetzung, Abschichtung und Erbteilsübertragung
14. Digitaler Nachlass

Einzeltestament, Ehegattentestament, Unternehmertestament

Testamentsgestaltung

Der WuV-Kurs im Öffentlichen Recht unterstützt die eigene Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung ohne Repetitor. Er wendet sich an Studierende, die „scheinfrei“ sind und sich nunmehr in der Vorbereitung auf das Staatsexamen befinden. In dieser Phase ist es nicht mehr sinnvoll, weiteres Inselwissen anzuhäufen. Es droht ohnehin schon, angesichts der Stofffülle die Übersicht zu verlieren. Von Nöten ist vielmehr eine gezielte Schwerpunktsetzung. Für eine erfolgreiche Vorbereitung auf das Examen ist zudem das Training der Methodik der Fallbearbeitung unabdingbar. Deshalb müssen gutachterliche Falllösungen und systematische Rechtskenntnisse zusammengeführt werden.

Das gesamte examensrelevante Öffentliche Recht

Hinweis zur Online-Variante: Dieser Titel ist zum Erscheinungsdatum ebenfalls in der Online-Variante erhältlich.
Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.
Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
<ul>
<li>Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen</li>
<li>Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG</li>
<li>Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)</li>
<li>Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV</li>
<li>Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase</li>
<li>Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren</li>
<li>Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten</li>
<li>Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren</li>
</ul>
Besonders praxisnah:
<ul>
<li>Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis</li>
<li>Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen</li>
<li>Beispiele, Checklisten und Praxistipps</li>
<li>Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung</li>
</ul>
Herausgeber:innen und Autor:innen: Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Softwareentwickler; Certified Information Privacy Professional Europe (CIPP/E), Frankfurt; Dr. Sebastian Heep, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Benjamin Klein, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Falk W. Müller, Rechtsanwalt; Christian Putzar, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Rebecca Schäffer, Rechtsanwältin, Köln, Brüssel; Dr. Lukas Ströbel, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.; Jan Peter Voß, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

Schriftenreihe der Forschungsstelle Provenienzforschung, Kunst- und Kulturgutschutzrecht

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Der Umgang mit „Nazi-looted art“ im Vereinigten Königreich

"Fair and just?"

Bürgerliches Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB) / 13. Auflage

Band 9/1a: Schuldrecht 7/1a §§ 611-619a

Bürgerliches Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen (BGB)

Studium und Praxis

Zum Werk
Das Werk stellt die Grundzüge des Versicherungsaufsichtsrechts nicht nur für Juristinnen und Juristen, sondern insbesondere auch für Versicherungsmathematikerinnen und Versicherungsmathematiker sowie Betriebs- und Volkswirtinnen und -wirte verständlich dar.
Einleitend werden zunächst die Struktur des Versicherungswesens in Deutschland, die Entwicklung des Versicherungsaufsichtsrechts, seine Rechtsquellen und die institutionellen Rahmenbedingungen dargestellt. Sodann werden der Anwendungsbereich des VAG, die Gegenstände der Aufsicht und die Zulassungsaufsicht sowie die laufende Aufsicht einschließlich der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Versicherungsunternehmen behandelt. Abschließend werden knapp die Grundzüge des im VAG geregelten Versicherungsunternehmensrechts erläutert. Wo erforderlich, werden Bezüge zum allgemeinen Verwaltungsrecht mit seinen Grundsätzen und Handlungsmöglichkeiten hergestellt.

Inhalt
u.a.<ul><li>Aufsichtsziele und -system</li><li>Aufsichtspflichtige Unternehmen</li><li>Gegenstände der Aufsicht</li><li>Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb</li><li>Überwachung des Geschäftsbetriebs</li><li>Aufsicht auf europäischer Ebene</li><li>Aufsicht bei grenzüberschreitender Tätigkeit</li><li>Versicherungsunternehmensrecht im VAG</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>hoher Praxisbezug</li><li>mit zahlreichen Fallbeispielen</li><li>Anschaulichkeit durch systematische Übersichten</li></ul>
Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker aller Fachrichtungen, insb. für Mitarbeitende von Versicherungsunternehmen und Versicherungsaufsichtsbehörden, Rechtsanwaltschaft und Aktuarinnen und Aktuare.

Zum Werk 
 Das Werk stellt die Grundzüge des Versicherungsaufsichtsrechts nicht nur für Juristinnen und Juristen, sondern insbesondere auch für Versicherungsmathematikerinnen und Versicherungsmathematiker sowie Betriebs- und Volkswirtinnen und -wirte verständlich dar.
 
 Einleitend werden zunächst die Struktur des Versicherungswesens in Deutschland, die Entwicklung des Versicherungsaufsichtsrechts, seine Rechtsquellen und die institutionellen Rahmenbedingungen dargestellt. Sodann werden der Anwendungsbereich des VAG, die Gegenstände der Aufsicht und die Zulassungsaufsicht sowie die laufende Aufsicht einschließlich der grenzüberschreitenden Tätigkeit von Versicherungsunternehmen behandelt. Abschließend werden knapp die Grundzüge des im VAG geregelten Versicherungsunternehmensrechts erläutert. Wo erforderlich, werden Bezüge zum allgemeinen Verwaltungsrecht mit seinen Grundsätzen und Handlungsmöglichkeiten hergestellt.
 Inhalt 
 u.a.
 <ul><li>Aufsichtsziele und -system</li><li>Aufsichtspflichtige Unternehmen</li><li>Gegenstände der Aufsicht</li><li>Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb</li><li>Überwachung des Geschäftsbetriebs</li><li>Aufsicht auf europäischer Ebene</li><li>Aufsicht bei grenzüberschreitender Tätigkeit</li><li>Versicherungsunternehmensrecht im VAG</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>hoher Praxisbezug</li><li>mit zahlreichen Fallbeispielen</li><li>Anschaulichkeit durch systematische Übersichten</li></ul> Zielgruppe 
 Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker aller Fachrichtungen, insb. für Mitarbeitende von Versicherungsunternehmen und Versicherungsaufsichtsbehörden, Rechtsanwaltschaft und Aktuarinnen und Aktuare.

Einführung in das Versicherungsaufsichtsrecht

Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa 188. Ergänzungslieferung

Öffentliche Betriebe im Umsatzsteuerrecht

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