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Wall K: Niedersächsisches Gesetz über
Kindertagesstätten und Kindertagespfleg

Niedersächsisches Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

Kommentar

"Das vorliegende Lehrbuch für Studium und Praxis soll seinen Lesern den Einstieg in das äußerst komplexe Rechtsgebiet Umweltrecht erleichtern und (vertiefte) Grundkenntnisse vermitteln. Die systembildenden Grundlagen und Strukturen des Umweltrechts werden ebenso dargelegt wie die einzelnen Teilrechtsgebiete. Sichtbar gemacht werden dabei auch die völker- und unionsrechtlichen Einflüsse auf das österreichische Umweltrecht. Praxisrelevante Bereiche des Allgemeinen und des Besonderen Umweltrechts werden unter Anführung und Aufarbeitung der einschlägigen Judikatur anwendungsorientiert vertieft, etwa das UIG, das UVP-G, das gewerbliche Betriebsanlagenrecht, das WRG oder das AWG.

Das Lehrbuch wendet sich an Studierende aller Studienrichtungen, denen Grundlagen des Umweltrechts vermittelt werden. Es ist daher an Universitäten, Fachhochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen gleichermaßen einsetzbar. Das Werk richtet sich zudem an die Praxis: Gerichten, Verwaltungsbehörden, Rechtsanwälten, Sachverständigen und nicht zuletzt auch Umweltorganisationen und betroffenen bzw interessierten Bürgern soll
ein kompakter Überblick im Querschnittsrechtsgebiet Umweltrecht geboten werden. Der Zugang zu komplexen Themen wird durch zahlreiche Judikaturhinweise erleichtert. Breiten Raum nehmen Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes ein, maßgeblich geprägt durch die Aarhus-Konvention bzw die Rechtsprechung von EuGH und VwGH."

Umweltrecht

Jus Publicum

German manufacturers depend on both foreign and domestic natural resources. At the same time, these also need to be secured for future generations to enjoy. Robert Frau analyses conflicting priorities and public law instruments in the field of sustainable use of nature's wealth.

Versorgung mit und Schutz von natürlichen Ressourcen im Öffentlichen Recht

Rohstoffe und staatliches Handeln

Kommunale Schriften für Niedersachsen

Dieses praxisorientierte Werk vermittelt die Grundlagen des kommunalen Haushaltsrechts in Niedersachsen sowohl aus Sicht der Sachbearbeitung als auch der politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Anhand typischer Arbeitsvorgänge werden die relevanten Regelungen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, zur Auftragsvergabe und zur Rechnungsabwicklung verständlich erläutert. Eine kompakte Einführung verdeutlicht die zentralen Abläufe und Zusammenhänge. Außerdem werden die für die Mitglieder der politischen Gremien relevanten Themen zum kommunalen Haushalt aus ihrem Blickwinkel beleuchtet. Das Buch richtet sich besonders an Mitarbeitende in Kommunalverwaltungen ohne vertiefte Verwaltungsausbildung oder mit neuen Aufgabenfeldern und an die Mitglieder in den Kommunalparlamenten. Es ergänzt die von Autor Rose im Verlag erschienenen Standardwerke zum niedersächsischen Haushaltsrecht.

Kommunalhaushalt Niedersachsen in der Praxis

Das Studienbuch stellt in übersichtlicher und systematischer Form die wichtigsten ausbildungsrelevanten Teile des saarländischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts dar. Die 5. Auflage geht auf
<li>die Herabstufung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (SVwVfG) von einem Vollgesetz auf ein "Verweisungsgesetz", nämlich auf das Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes
</li><li>neue Rechtsentwicklungen in der elektronischen Verwaltung und Justiz
</li><li>Änderungen der Verfassung des Saarlandes und
</li><li>Probleme zu finanzverfassungsrechtlichen Fragen ein.
</li>

Studienbuch

Landesrecht Saarland

Studien zum Regulierungsrecht

This study develops, from the perspective of European law, a concept for the systemic regulation of disinformation on online platforms aimed at safeguarding the integrity of the public opinion-formation process in the European Union. Against the backdrop of disinformation events between 2016 and 2025 and the changing conditions of platform-based communication, it examines - on the basis of the fundamental rights of the European Union, in particular the scope of protection of freedom of expression under Article 11(1) of the Charter of Fundamental Rights - how proportionate disinformation regulation can be designed within the framework of Articles 34 and 35 of the Digital Services Act and implemented, for instance, through a code of conduct pursuant to Article 45.
 

 The study combines a doctrinal legal analysis of freedom of expression with legal-philosophical and legal-sociological perspectives, drawing on emergence theory to explain how individual disinformative expressions transition from the discursive micro-level to the macro-level of public discourse. On this basis, it develops the concept of disinformation dynamics as an operational point of reference for systemic risks within the meaning of the Digital Services Act.
 

 The result is a proposal for a procedural regulatory architecture that, instead of relying on substantive assessments of truth, is based on a rebuttable presumption of disinformation and, where such suspicion is triggered, enables rights-compliant regulatory measures through a discursive reversal of the burden of proof. An interdisciplinary analysis of AI-based algorithmic detection methods - including knowledge-based, style-based, and dissemination-based approaches - demonstrates the technical feasibility of the concept and identifies the requirements for accuracy, fairness, and explainability in automated disinformation detection.
 

 The study thus contributes to the doctrinal development of European platform regulation and outlines ways to safeguard public opinion formation as a foundation of democracy in the digital sphere.

Rechtliche und technische Möglichkeiten zur Desinformationsbekämpfung auf Online-Plattformen am Maßstab des Art. 11 Abs. 1 GRCh

Systemische Desinformationsregulierung

... für Dummies

Datenschutz hat mit dem Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an Bedeutung gewonnen und bei Verstößen drohen hohe Bußgelder. Dieses Buch bietet einen einfachen, verständlichen und - gemessen an der Materie - unterhaltsamen Einstieg in das Thema. Es richtet sich an Nicht-Juristen ohne Vorwissen. Christian Szidzek teilt seine Praxiserfahrungen mit Ihnen und weist Sie auf die Fallstricke und Probleme des Datenschutzes hin. Ein eigener Teil mit Hinweisen und Tipps für ein praktikables Datenschutzmanagement rundet das Angebot ab. Mit diesem Buch schützen Sie nicht nur Ihre Daten, sondern auch Ihr Unternehmen.

Datenschutz hat mit dem Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an Bedeutung gewonnen und bei Verstößen drohen hohe Bußgelder. Dieses Buch bietet einen einfachen, verständlichen und - gemessen an der Materie - unterhaltsamen Einstieg in das Thema. Es richtet sich an Nicht-Juristen ohne Vorwissen. Christian Szidzek teilt seine Praxiserfahrungen mit Ihnen und weist Sie auf die Fallstricke und Probleme des Datenschutzes hin. Ein eigener Teil mit Hinweisen und Tipps für ein praktikables Datenschutzmanagement rundet das Angebot ab. Mit diesem Buch schützen Sie nicht nur Ihre Daten, sondern auch Ihr Unternehmen.

Datenschutz-Grundverordnung für Dummies

DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung

Studienreihe öffentliche Verwaltung

Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) bleibt die zentrale Grundlage des Jugendmedienschutzes in Rundfunk und Telemedien - und wurde mit dem 6. Medienänderungsstaatsvertrag grundlegend modernisiert. Die Reform reagiert auf die veränderte Mediennutzung und verschiebt den Fokus stärker auf Plattformen, Apps und technische Schutzmechanismen. 

Die dritte Auflage des NK-JMStV
Die Neuauflage des Kommentars von Bornemann/Erdemir bildet diese Entwicklungen präzise ab und ordnet sie systematisch ein. Sie analysiert die neuen Anforderungen im Zusammenspiel mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie dem europäischen Plattformrecht (insbesondere DSA) und bietet damit eine verlässliche Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Schwerpunkte der Reform
<li>Schutz der persönlichen Integrität: erstmals gesetzlich verankert - umfasst neben klassischen Inhaltsrisiken auch Datenverarbeitung, kommerzielle Ausbeutung und die digitale Selbstbestimmung von Minderjährigen
</li><li>Technischer Jugendmedienschutz: Ausbau von Schutzmechanismen, insbesondere durch neue Anforderungen an Betriebssysteme und Jugendschutzprogramme
</li><li>Effektivere Rechtsdurchsetzung: verbesserte Instrumente gegenüber - auch ausländischen - Anbietern digitaler Inhalte

Höchste Expertise
Von führenden Medienexpertinnen und -experten verfasst:
RA Prof. Roland Bornemann, Delmenhorst | RAin Birgit Braml, München | Lucia Burkhardt, Köln | Dr. Stephan Dreyer, Hamburg | Prof. Dr. Murad Erdemir, Kassel | Dr. Carolin Gilga, Kassel | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Köln | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Köln | Lukas Köllnberger, Passau | Prof. Christian Krebs, LL.M., Hannover | MinR'in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur., Düsseldorf | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Köln | Kerstin Waldeck, Kassel
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Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) bleibt die zentrale Grundlage des Jugendmedienschutzes in Rundfunk und Telemedien – und wurde mit dem 6. Medienänderungsstaatsvertrag grundlegend modernisiert. Die Reform reagiert auf die veränderte Mediennutzung und verschiebt den Fokus stärker auf Plattformen, Apps und technische Schutzmechanismen. 

Die dritte Auflage des NK-JMStV
Die Neuauflage des Kommentars von Bornemann/Erdemir bildet diese Entwicklungen präzise ab und ordnet sie systematisch ein. Sie analysiert die neuen Anforderungen im Zusammenspiel mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie dem europäischen Plattformrecht (insbesondere DSA) und bietet damit eine verlässliche Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Schwerpunkte der Reform
Schutz der persönlichen Integrität: erstmals gesetzlich verankert – umfasst neben klassischen Inhaltsrisiken auch Datenverarbeitung, kommerzielle Ausbeutung und die digitale Selbstbestimmung von Minderjährigen
Technischer Jugendmedienschutz: Ausbau von Schutzmechanismen, insbesondere durch neue Anforderungen an Betriebssysteme und Jugendschutzprogramme
Effektivere Rechtsdurchsetzung: verbesserte Instrumente gegenüber – auch ausländischen – Anbietern digitaler Inhalte

Höchste Expertise
Von führenden Medienexpertinnen und -experten verfasst:
RA Prof. Roland Bornemann, Delmenhorst | RAin Birgit Braml, München | Lucia Burkhardt, Köln | Dr. Stephan Dreyer, Hamburg | Prof. Dr. Murad Erdemir, Kassel | Dr. Carolin Gilga, Kassel | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Köln | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Köln | Lukas Köllnberger, Passau | Prof. Christian Krebs, LL.M., Hannover | MinR’in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur., Düsseldorf | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Köln | Kerstin Waldeck, Kassel

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: JMStV

Denkmalrecht Nordrhein-Westfalen

Kommunale Schriften für Mecklenburg-Vorpommern

Die bewährte Schweriner Kommentierung der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern bleibt auch in der 5. Auflage dem Ziel verpflichtet, eine profunde Kommentierung der Vorschriften auf aktuellstem Stand zu bieten. Das Werk stellt wiederum für die Mitarbeiter in den Verwaltungen sowie für Kommunalpolitiker eine aktuelle und praxisnahe Hilfe dar.

Schweriner Kommentierung der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Neue Spielregeln für Gesundheitsdaten
Mit der Verordnung über den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS-VO) schafft die EU erstmals einen einheitlichen Rechtsrahmen für den Zugang, die Nutzung und den Austausch elektronischer Gesundheitsdaten in Europa. Sie stärkt die Rechte von Patient:innen, ermöglicht eine grenzüberschreitende Datennutzung in der Versorgung und eröffnet neue Möglichkeiten für Forschung, Innovation und Regulierung – bei zugleich hohen Anforderungen an Datenschutz, Sicherheit und Interoperabilität. 

Der neue Großkommentar
Der „NK-EHDS-VO“ erschließt dieses komplexe Regelungswerk umfassend und praxisorientiert. Er analysiert die Vorschriften systematisch, ordnet sie in das unions- und nationalrechtliche Umfeld ein und zeigt ihre Auswirkungen für alle relevanten Akteure. Die zentralen Regelungsbereiche werden in ihrer Gesamtheit verständlich aufbereitet.

Die besonderen Vorzüge des Kommentars
Praxisnähe und wissenschaftliche Tiefe: fundierte Analyse und lösungsorientierte Darstellung für die tägliche Anwendung 
Umfassende Orientierung im neuen Rechtsrahmen: von Datenzugangsrechten über Governance-Strukturen bis zu Anforderungen an EHR-Systeme 
Interdisziplinärer Zugriff: berücksichtigt Schnittstellen zu Datenschutzrecht, Datenwirtschaftsrecht und weiteren Rechtsgebieten

Fazit
Die EHDS-VO markiert einen regulatorischen Wendepunkt: Sie verändert nachhaltig, wie Gesundheitsdaten verwendet, geteilt und wirtschaftlich genutzt werden können – und betrifft damit nahezu alle Akteure im Gesundheitswesen, von Leistungserbringern über Unternehmen bis hin zu Forschungseinrichtungen. Wer die neuen Spielregeln rechtssicher beherrschen will, erhält mit diesem Kommentar das zentrale Arbeitsmittel.

Herausgeber und Autor:innen
Der Kommentar vereint ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Anwaltschaft und Praxis:
Herausgegeben von: 
RA Prof. Dr. Ulrich M. Gassner, Mag. rer. publ., M.Jur. (Oxon.)
Bearbeitet von:
Prof. Dr. Michael Denga, LL.M. (London), Maître. en Droit (Paris), Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | RA Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen, FOM Hochschule für Oekonomie und Management, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec., Leibniz Universität Hannover | RA Prof. Dr. Ulrich M. Gassner, Mag. rer. publ., M.Jur. (Oxon.), Universität Augsburg/München | RA Dr. Johannes Gilch, LL.M. (Dresden/Strasbourg), Berlin | Tim Gutmann, Universität Augsburg | RAin Dr. Lea Hachmeister, Frankfurt a.  M. | RAin Katja Hoos, FAMedR, Frankfurt a.M. | RAin Dr. Isabel Jakobs, München | RA Tarek Khalil, LL.M. (Wellington), FAIntWiRe, Berlin | RA Dirk Koch, Frankfurt a.M. | RAin Elisabeth Kohoutek, Frankfurt a.M. | RA Dr. Stefan Mayr, LL.M., München | RAin Dr. Carolin Monsees, CIPP/E, FAIT-Recht, Hamburg | RA Daniel Nguyen, Düsseldorf | RA Thanos Rammos, LL.M., Berlin | Tobias Schäfer, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit | RA Dr. Roman Schildbach, Frankfurt a.M. | RA Dr. Maximilian Schnebbe, Hamburg | RA Prof. Dr. Uwe K. Schneider, FAIT-Recht, FAMedR, Ferdinand-Steinbeis-Institut, Heilbronn | Jan Siebler, Universität Freiburg | Prof. Dr.-Ing. Christoph Sorge, Universität des Saarlandes | Ole-Christian Tech, Münster | RA Christian Teichter, FAIT-Rech, Berlin | RAin Frauke Tepe, LL.M. (Edinburgh), Münster | RA Arne Thiermann, LL.M. (LSE), Hamburg | RA Dr. Benedikt Vogel, LL.M. (London), Berlin | Julian Vogel, Universität Freiburg | RA Dr. Maximilian Wagner, Berlin | Ass. iur. Nils Wiedemann, LL.M. (Dublin), Universität des Saarlandes | Dr. Friederike Wolter, Hamburg | Ass. iur. Bernard Ziesche, Barcelona

Verordnung über den Europäischen Gesundheitsdatenraum

EHDS-VO

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

Niedersächsisches Gesetz über Kindertagesstätten und Kindertagespflege

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