Niedersächsische Verfassung

Das Landesverfassungsrecht gewinnt in Zeiten zunehmender politischer Polarisierung an Bedeutung. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof musste sich in den vergangenen Jahren mit Fragen des Wahlrechts, der Rechte von Abgeordneten und Fraktionen im Niedersächsischen Landtag, der Neutralitätspflicht von Mitgliedern der Landesregierung sowie den Rechten von Kommunen und ihrer Spitzenverbände auseinandersetzen. Der Kommentar bietet hierzu praxisnahe und trotzdem fundierte Informationen. Der vorliegende Kommentar nimmt eine systematische Einordnung und Bewertung der Rechtsprechungslinie des NdsStGH und anderer Verfassungsgerichte vor. Er trägt mit ebenso kompetenten und präzisen wie praxisnahen und verständlichen Erläuterungen wesentlich zum besseren Verständnis des niedersächsischen Verfassungsrechts bei. Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Tatbestände werden in einen logischen Zusammenhang gebracht, womit auch weniger Rechtskundigen das niedersächsische Verfassungsrecht verdeutlicht wird. Der nunmehr von Prof. Dr. Thomas Mann (Universität Göttingen) und Prof. Dr. Hubert Meyer (Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages a.D.) herausgegebene, vollständig überarbeitete Kommentar erläutert alle Fragen der Landesverfassung präzise, verständlich und einprägsam. Er enthält u.a. eine Erstkommentierung der 2026 eingefügten Art. 6d zum Schutz jüdischen Lebens und Art. 20a zur Parlamentarischen Kontrollkommission. Die beiden Herausgeber und fünf weitere Autorinnen und Autoren aus Universität, kommunalen Spitzenverbänden, dem Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Niedersächsischen Landtags und der Anwaltschaft stehen für eine Verbindung von Wissenschaft und Praxis bei der Erläuterung der relevanten Fragestellungen. Aus praktischen Erwägungen wurde der Kommentierung der Gesetzestext vorangestellt. Ein systematisch gegliedertes Inhaltsverzeichnis, ein übersichtliches Abkürzungsverzeichnis, ein detailliertes Literaturverzeichnis und ein ausführliches Stichwortverzeichnis führen sicher zu den jeweils gewünschten Informationen. Damit eignet sich der Kommentar als Arbeits- und Orientierungshilfe für die praktische Arbeit, für die auf kommunaler Ebene (ehrenamtlich) tätigen Mandatsträger, für die Rechtspraxis sowie die Aus- und Fortbildung in der Landes- und Kommunalverwaltung, für den gesamten Bildungsbereich und letztlich für jede(n) interessierte(n) Bürger(in). Professor Dr. Hubert Meyer war Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages und war vorher langjähriges Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern. Prof. Dr. Thomas Mann lehrt am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Georg-August-Universität Göttingen. Parlamentsrätin Irina Brüggeshemke ist Mitglied im Gesetzgebungs- und Beratungsdienst und stellvertretende Leiterin der parlamentarischen Abteilung im Niedersächsischen Landtag. Weitere Autor:innen sind Dr. Lutz Mehlhorn, Geschäftsführer beim Niedersächsischen Landkreistag in Hannover, Parlamentsrat Dr. Dirk Oppenborn-Reccius, Mitglied im GBD beim Niedersächsischen Landtag, Dr. Shaghayegh Ashrafzadeh Kian, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Prof. Dr. Thomas Mann Göttingen, Dr. Johanna Werpers, Rechtsanwältin.