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Franco DelPero

DelPero, La prescription pénale

La prescription pénale

Histoire - notions générales - durée des délais relatifs et absolus de prescription de l'action pénale et de la peine

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

Das gesellschaftliche Ärztebild unterlag in den letzten Jahrzehnten einer grundlegenden Veränderung: Vom 'unfehlbaren Halbgott in Weiss', der über die medizinische Behandlung allein verfügt hat, hat sich der Arzt zum Dienstleister gewandelt, der zusammen mit dem Patienten über dessen Gesundheit entscheiden muss, erst durch dessen Zustimmung zum Handeln ermächtigt ist und der für sein Verhalten Rechenschaft abzulegen hat.
Die Arbeit erörtert den Patientenwillen als legitimierendes Element bei der Heilbehandlung. Im Spannungsfeld zwischen Patientenautonomie und ärztlichem Paternalismus werden die Anforderungen an diesen Willen sowie dessen Grenzen aufgezeigt und es wird der Frage nachgegangen, wie viel Freiheit angezeigt ist und in welchen Bereichen ein gewisser Paternalismus noch heute seine Berechtigung findet. Die Untersuchung befasst sich unter anderem mit der individuellen Fähigkeit des Patienten, die Behandlung einzuschätzen, analysiert die ärztliche Aufklärung als faktische Voraussetzung der Patientenautonomie und stellt die Anforderungen an die Einwilligungserklärung dar. Dabei werden aktuelle Kontroversen, etwa über die Patientenverfügung oder den Umfang der Aufklärungspflicht, kritisch gewürdigt.

Rochus Jossen

Ausgewählte Fragen zum Selbstbestimmungsrecht des Patienten beim medizinischen Heileingriff

Caritas, Fachgruppe Reform im Strafwesen

Die medizinische Versorgung unter Haftbedingungen stellt für die Länder des Europarates eine grosse Herausforderung dar. Dies gilt insbesondere auch für die Schweiz. Der föderale Staatsaufbau, der den 26 Kantonen die Zuständigkeit im Bereich der Vollstreckung und des Vollzugs der strafrechtlichen Sanktionen sowie für das öffentliche Gesundheitswesen zuweist, macht die Vollzugsmedizin in unserem Lande zu einem Buch mit sieben Siegeln.
Deshalb widmete sich die Tagung 2011 der Fachgruppe 'Reform im Strafwesen' dem Thema Gefängnismedizin. Neben juristischen Fragen, welche sich auf dem Spannungsfeld zwischen Medizin- und Vollzugsrecht ergeben, stehen medizinethische Überlegungen im Vordergrund. Schliesslich gilt es über Standards im Rahmen der Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug zu diskutieren. Dabei kommen insbesondere auch Fachleute aus der Praxis zu Wort.

Franz Riklin

Bettina Mez

Eine unheilvolle Verbindung? / Frères ennemis?

Gefängnismedizin und Strafjustiz / Médecine pénitentiaire et justice pénale

Commentaire Staempfli CS

Cet ouvrage propose un commentaire article par article des dispositions pénales de la loi sur la circulation routière du 19 décembre 1958, soit les art. 90 à 103 LCR. Chaque infraction est analysée de manière détaillée selon une même systématique faisant apparaître un examen des éléments constitutifs de chaque infraction, puis une discussion des problématiques classiques de droit pénal général, y compris les concours. Les infractions contenues dans les principales ordonnances d'application de la LCR sont aussi analysées de manière minutieuse. Sont aussi abordés, les nombreux problèmes généraux liés, par exemple, aux justifications et clauses de participations spécifiques à la LCR, aux diverses sanctions pénales ou à la responsabilité de l'entreprise. Les dispositions du nouveau Code pénal en vigueur dès le 1er janvier 2007 ont évidemment été prises en considération. L'ouvrage est rédigé dans le but de fournir aux praticiens un outil de travail aussi complet que possible.

Yvan Jeanneret

Commentaire Stämpfli CS

Les dispositions pénales de la Loi sur la circulation routière (LCR)

Forum Justiz & Psychiatrie

Die Risikoanalyse im Zusammenhang mit der Anwendung des Massnahmenrechts bereitet der Praxis nach wie vor Mühe, obwohl zu deren Beurteilung die forensisch-psychiatrischen und psychologischen Wissenschaften mittlerweile differenzierte Methoden entwickelt und damit die Situation stark verbessert haben. In Gutachten finden sich immer noch Unzulänglichkeiten, die von den Beteiligten unterschiedlich wahrgenommen und gewertet werden, letztlich mit Blick auf die Tragweite entsprechender Einschätzungen aber nicht hingenommen werden dürfen. 

Im vorliegenden Tagungsband des Forums Justiz & Psychiatrie wird im Sinne eines «Brush ups» der gegenwärtige Stand der fachlichen Diskussion dargestellt. Neben der Beschaffung neuer Informationen ist Ziel, in diesem hoch sensiblen Bereich das Verständnis für fortbestehende Herausforderungen und auch Erkenntnisgrenzen zu wecken. Durch die differenzierte, interdisziplinäre Auseinandersetzung mit dem Thema Risikoanalyse soll ausserdem eine weitere Qualitätsverbesserung der psychiatrischen und juristischen Beurteilungen befördert werden.



Marianne Heer

Elmar Habermeyer

Stephan Bernard

Risikobeurteilung

Stämpflis Handkommentar, SHK

Mit dem neuen Band zum 12. Titel des Besonderen Teils des StGB (Delikte gegen den öffentlichen Frieden: Art. 258-263 StGB) wird die bewährte Kommentierung in Einzelbänden fortgesetzt. Der Kommentar berücksichtigt die ab 1. Januar 2007 geltende Fassung des StGB und integriert diverse neue internationale Abkommen sowie Bundesgesetze, bspw. das TransplantationsG und das BundesgerichtsG. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis Sommer 2006 eingearbeitet worden. Unter den Strafbestimmungen figurieren etwa die praktisch wichtigen Tatbestände des Landfriedensbruchs, der Strafbaren Vorbereitungshandlungen und der Rassendiskriminierung. Ihre Bearbeitung ist genauso auf den neuesten Stand gebracht worden wie die aller anderen Vorschriften des 12. Titels, so auch der erstmals kommentierten Norm über Terrorismusfinanzierung. Die Kommentierung ist in erster Linie auf die Bedürfnisse von Praktikern in Gericht, Advokatur und Strafverfolgung ausgerichtet, will aber einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung leisten.

Hans Vest

Martin Schubarth

Delikte gegen den öffentlichen Frieden (Art. 258-263 StGB)

Wer schon den einen oder andern Kriminalroman gelesen oder sich einen entsprechenden Film angesehen hat, wird bestens vertraut sein mit schlauen Kommissaren, welche die Täter mit einer List überführen. Solch listiges Vorgehen gibt es aber nicht nur in der fiktiven Welt der Bücher und
Filme. Auch in der realen Welt der Strafverfolgung werden Straftäter mit Radarfallen, Fangfragen, verdeckten Ermittlungen usw. überlistet. Dabei scheint sich die List in einem eigenartigen Spannungsfeld zu befinden: Irgendwo im Niemandsland zwischen faktischer Duldung und rechtlicher
Ächtung - gelingt eine List, ist kaum vorauszusagen, ob mit lausbübischer Freude oder rechtsstaatlich motivierter Empörung reagiert wird. Davon ausgehend ist das Ziel dieser Untersuchung, dem schwer fassbaren Phänomen der List ein Gesicht zu geben und seine Rolle in der Strafverfolgung auszuleuchten. Dazu muss die List als Mittel der Verhaltenslenkung begriffen und von den andern solchen Instrumenten,
beispielsweise der Nötigung, abgegrenzt werden. Zu klären ist zudem insbesondere das Verhältnis von List und Täuschung, denn die Strafprozessordnungen äussern sich zwar nicht zur List, enthalten aber ein Täuschungsverbot.

Martin Miescher

Die List in der Strafverfolgung

Straf- und Privatrecht sind nach gängiger Ansicht nicht nur in formeller, sondern auch in materiell-funktionaler Hinsicht scharf zu trennen. Diese Monographie zeigt indessen auf, dass das schweizerische Privatrecht an verschiedenen Stellen Normen enthält, denen eigentlicher Strafcharakter zukommt, womit sie die Dichotomie relativiert. Dieser Befund wirft die Frage nach den Grenzen solcher Bestimmungen auf. 
Die Habilitationsschrift kommt zum Schluss, dass auf die Vorschriften des Privatrechts mit Strafcharakter die strafrechtlichen Garantien von Art. 6 EMRK und andere strafrechtliche Grundsätze zumindest analog anzuwenden sind. Anhand konkreter Beispiele legt der Autor dar, dass einige der privatrechtlichen Normen in Widerspruch zu fundamentalen strafrechtlichen Grundsätzen stehen, und analysiert schliesslich, wie dieser Konflikt durch Auslegung oder Gesetzgebung gelöst werden kann.

Reto Heizmann

Phänomenologie und Grenzen gesetzlich begründeter Strafsanktionen des Privatrechts

Strafe im schweizerischen Privatrecht

Strafrechtliche Maßnahmen sind durch ein einseitiges Sicherheitsdenken geprägt. Extrem gefährlich sind jedoch die wenigsten Straftäterinnen und Straftäter.Die Nullrisiko-Mentalität trübt den Blick für die Frage, ob dem Rückfallrisiko nicht auch mittels anderer Mechanismen als einer langdauernden hochgesicherten Unterbringung entgegengewirkt werden kann.   

Während die ambulante Nachsorge zum Beispiel in Deutschland verpflichtend ist, wird dem Übergangsmanagement nach einem langen Vollzug und der psychiatrisch-psychotherapeutischen Unterstützung nach einer Entlassung aus dem stationären Setting hierzulande wenig Beachtung geschenkt. Nur wenige Kantone verfügen über entsprechende Behandlungsangebote. Dies zieht die Gefahr nach sich, dass die erreichten Fortschritte unter Alltagsbedingungen verpuffen.

Die diesjährige Diskussion im Forum Justiz und Psychiatrie und somit der vorliegende Band sollen bewährte, aber auch neue Wege der Nachsorge aufzeigen und Gelegenheit bieten, Erfahrungen auszutauschen und zu verarbeiten.

Benjamin F. Brägger

Tanja Zangger

Roland Gramigna

Hennig Hachtel

Ineke Pruin

Manfred Stuber

Tatjana Voss

Jonas Weber

Übergangsmanagement und Nachsorge: Die wahren Herausforderungen des Massnahmerechts

Das Herzstück der Revision des Allgemeinen Teils des StGB ist die Neuordnung des Sanktionensystems. Dabei stellt die Geldstrafe nach dem Tagessatzsystem die wichtigste Neuerung dar. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist sowohl die theoretische Ausgestaltung als auch die Anwendung der Geldstrafe in der Praxis. Das Tagessatzsystem wird aus historischer, soziologischer und gesetzestechnischer Sicht betrachtet. Weiter wird der Strafzumessung der Geldstrafe, insbesondere der Berechnung der Tagessatzhöhe besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Es wird praxisbezogen aufgezeigt, anhand welcher Möglichkeiten eine Individualisierung des Sanktionsprofils des Täters zu erfolgen hat, um den in die Geldstrafe gesetzten Ansprüchen gerecht werden zu können. Ebenfalls aufgezeigt wird die Problematik einer bedingten bzw. teilbedingt ausgesprochenen Geldstrafe sowie der Vollzug der Geldstrafe.

Sandro Cimichella

unter Berücksichtigung der Problematik zum bedingten Vollzug

Die Geldstrafe im Schweizer Strafrecht

Précis de droit Stämpfli

Diverses modifications de la partie spéciale du code pénal, l'introduction de la nouvelle partie générale, l'entrée en vigueur prochaine du code de procédure pénale suisse et d'un nouvel art. 19 LStup ont rendu nécessaire une mise à jour complète de cet ouvrage standard, sans pour autant que celui-ci perde sa structure et son style. Sous la forme traditionnelle d'un commentaire article par article, il présente, en deux volumes, toutes les infractions du code pénal et certaines infractions choisies de la législation pénale complémentaire. Dans chaque cas, les éléments de l'infraction, les peines qui peuvent être prononcées et les problèmes particuliers qui peuvent se poser dans l'application de la partie générale sont exposés de manière claire et précise. Ce premier volume est consacré aux art. 111 à 220 du code pénal (infractions contre la vie et l'intégrité corporelle, contre le patrimoine, contre l'honneur et le domaine secret ou privé, contre la liberté, contre l'intégrité sexuelle et contre la famille).

Cet ouvrage en deux volumes, qui a fait l'objet d'une complète mise à jour, apporte un commentaire en français de toute la partie spéciale du code pénal. En s'efforçant de donner des explications claires sur le sens des termes légaux, il fournit un grand nombre d'informations utiles pour l'application pratique des dispositions commentées. Ce second volume est consacré aux art. 221 à 332 du code pénal (on y trouve notamment le faux dans les titres, l'organisation criminelle, la discrimination raciale, le blanchiment d'argent, le faux témoignage, la violation du secret professionnel ou de fonction et la corruption). Il s'y ajoute quelques infractions importantes de la législation complémentaire: l'art. 19 LStup (dans sa nouvelle teneur) et les dispositions concernant l'ivresse au volant et le délit de fuite (art. 91, 91a et 92 LCR).

Bernhard Corboz

Volume 1 + 2

Les infractions en droit suisse

Diese Arbeit behandelt die Frage, ob in einer Notstandssituation ein Mensch getötet werden darf, um das Leben eines anderen Menschen zu retten. Strafrechtlich handelt es sich dabei um das Problem des sogenannten Lebensnotstandes. Darf etwa ein von Terroristen gekapertes Passagierflugzeug abgeschossen und dürfen unschuldige Menschen getötet werden, um die Menschen am Boden zu retten? Nach herrschender Lehre ist die Tötung eines Menschen jenseits einer Notwehrsituation nicht nur rechtswidrig, sondern verstösst auch gegen ein moralisch tief verwurzeltes Fremdtötungstabu.

Ausgehend von konkreten Fällen, wird die Thematik grundlegend aufgerollt und ein eigener, vertragstheoretischer Lösungsvorschlag entwickelt. Die Grundthese lautet, dass in spezifischen Konstellationen unter engen Voraussetzungen ein Mensch verpflichtet werden kann, seine Tötung zu dulden, damit das Leben eines anderen Menschen gerettet werden kann. Dabei wird die Meinung der herrschenden Lehre in einer vielschichtigen Argumentation widerlegt, wobei die Autorin neben strafrechtlichen Aspekten insbesondere auch grundrechtliche und rechtsphilosophische Gesichtspunkte berücksichtigt

Anna Coninx

Zufall, reationale Entscheidung und Verteilungsgerechtigkeit

Das Solidaritätsprinzip im Lebensnotstand

Droit de la famille pour les praticiens

Bien que les modes amiables soient à juste titre favorisés, les séparations se règlent encore fréquemment dans le cadre de procédures litigieuses. Sur le plan judiciaire, le paroxysme du conflit se traduit en règle générale par une extension du litige au-delà de sa dimension civile. Il arrive en effet qu’une autorité pénale soit saisie, par exemple par une partie ou par l’autorité de protection de l’enfant. En droit de la famille, le contentieux pénal revêt de nombreuses facettes. Cette édition consacrée aux aspects pénaux propose une revue de quelques infractions typiques rencontrées dans la pratique, par thème. Il est également question d’offrir des réflexions en matière de représentation de l’enfant et de protection des victimes de violence conjugale afin de faciliter le travail des praticiens.

Loïc Parein

Droit de la famille : aspects pénaux

La prescription pénale

Bibliografische Angaben

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